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1. 发明公开

EP3671016A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER SOWIE KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：EP3671016A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP18215157.1
申请日：2018-12-21
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Kemetmüller, Matthias , Eichinger, Bernd , Danner, Markus , Moser, Andreas , Leonhartsberger, Lukas
IPC分类号： F21S41/24 , F21S41/265 , F21S41/27 , F21S41/148 , F21S41/40 , F21S41/32 , F21S41/29
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer zum Erzeugen einer Lichtverteilung mit Hell-Dunkel-Grenze, wobei die Beleuchtungsvorrichtung eine Lichtquelle (10), einen lichtdurchlässigen Körper (100), ein Lichteinspeiseelement (101) zum Einspeisen von Licht, welches die zumindest eine Lichtquelle (10) emittiert, sowie eine Projektionsvorrichtung (500) aufweist. Der lichtdurchlässige Körper (100) weist eine Blendenvorrichtung (103) mit einem Blendenkantenbereich (104) aufweist. Ein sich im Optikkörper (110) fortpflanzendes Lichtbündel (S2) wird von der Projektionsvorrichtung (500) als Lichtverteilung (LV) mit einer Hell-Dunkel-Grenze (HD) abgebildet wird, wobei die Hell-Dunkel-Grenze (HD) von dem Blendenkantenbereich (104) der Blendenvorrichtung (103) bestimmt wird. An dem Optikkörper (110) ist zumindest ein Lichtleitelement (200, 300) angeordnet, welches eine Lichtleitelement-Lichteinkoppelfläche (201, 301) und eine Lichtleitelement-Lichtauskoppelfläche (202, 302) aufweist, und wobei das zumindest eine Lichtleitelement (200, 300) derart an dem Optikkörper (110) angeordnet ist, dass Licht (S3) aus dem Lichteinspeiseelement (101) über die Lichtleitelement-Lichteinkoppelfläche (201, 301) in das zumindest eine Lichtleitelement (200, 300) eingespeist wird, sich in diesem fortpflanzt und über die Lichtleitelement-Lichtauskoppelfläche (202, 302) wieder in den Optikkörper (110) eintritt, wobei die Lichtleitelement-Lichtauskoppelfläche (202, 302) des zumindest einen Lichtleitelementes (200, 300) derart in den Optikkörper (110) mündet, dass die zumindest eine Lichtleitelement-Lichtauskoppelfläche (200,300) in einer vertikalen Richtung (Z) gesehen unterhalb des Blendenkantenbereiches (104) liegt, sodass die wieder in den Optikkörper (110) eingetretenen Lichtstrahlen (S5) von der Projektionsoptikvorrichtung (200) als Signlight-Lichtbündel (SL) in einen oberhalb der Hell-Dunkel-Grenze liegenden Bereich (B) der Lichtverteilung projiziert, und, beispielsweise als Signlight-Lichtverteilung (SV), im Lichtbild abgebildet wird.

2. 发明公开

EP3550205A1 LICHTLEITER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUGLICHTMODUL 审中-公开
公开(公告)号：EP3550205A1
公开(公告)日：2019-10-09
申请号：EP18165578.8
申请日：2018-04-04
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Danner, Laura , Ecker-Endl, Markus , Eichinger, Bernd , Kemetmüller, Matthias , Lahnsteiner, Johanna , Reutner, Zahra , Strohmüller, Alexander
IPC分类号： F21S41/24 , F21V8/00
摘要： Lichtleiter (1) für ein Kraftfahrzeuglichtmodul (2), welcher Lichtleiter (1) zumindest eine Stirnfläche (3) zum Einkoppeln von Licht eines Leuchtmittels (4), eine Grenzfläche (5), welche Grenzfläche (5) zumindest einen ersten Bereich (50) und einen zweiten Bereich (51) aufweist, wobei der erste Bereich (50) zum Totalreflektieren des in den Lichtleiter (1) eingekoppelten Lichts eingerichtet ist, und eine Mehrzahl als Erhebungen ausgebildeter Lichtauskoppelelemente (52) aufweist, welche Lichtauskoppelelemente (52) gegenüber dem zweiten Bereich (51) an der Grenzfläche (5) des Lichtleiters (1) angeordnet sind und dazu vorgesehen sind, sich in dem Lichtleiter (1) ausbreitendes Licht (6) derart umzulenken, dass es an dem zweiten Bereich (51) der Grenzfläche (5) aus dem Lichtleiter (1) auskoppelt, wobei die Lichtauskoppelelemente (52) als in einer Längsrichtung (7) des Lichtleiters (1) nacheinander angeordnete, sich wiederholende Lichtauskoppelelemente-Gruppen (520), (510), (530) ausgebildet sind, wobei jede Lichtauskoppelelemente-Gruppe (520), (510), (530) mehrere Lichtauskoppelelemente (521) bis (524), (531) bis (534), (541) bis (544) aufweist, wobei die Lichtauskoppelelemente (521) bis (524) dazu eingerichtet sind, das sich in dem Lichtleiter (1) ausbreitende Licht (6) derart umzulenken, dass es an dem zweiten Bereich (51) der Grenzfläche (5) aus dem Lichtleiter (1) in unterschiedliche, vorgegebene Auskopplungsrichtungen (60) bis (67) auskoppelt, wobei zumindest eine erste Auskopplungsrichtung (60) bezüglich der Längsrichtung (7) des Lichtleiters (1) rückwärts gerichtet ist und zumindest eine zweite Auskopplungsrichtung (61) bis (63), (65) bis (67) bezüglich der Längsrichtung (7) des Lichtleiters (1) vorwärts gerichtet ist.

3. 发明公开

EP3450834A1 BELEUCHTUNGS- UND/ODER SIGNALISIERUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 有权
公开(公告)号：EP3450834A1
公开(公告)日：2019-03-06
申请号：EP18186236.8
申请日：2018-07-30
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Danner, Laura , Eichinger, Bernd , Ziervogl, Lukas , Berger, Martin
IPC分类号： F21S43/237 , F21S43/239 , F21S43/243 , F21S43/249 , F21S43/247 , F21S43/27 , F21S43/14 , B60Q1/00 , F21S43/50 , G02B6/36 , B60Q1/26 , F21S43/20 , F21V8/00 , F21S43/245
摘要： Beleuchtungs- und/oder Signalisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
- zumindest zwei Lichtleiter (110, 120, 130, 140, 150) mit einer Lichteinkoppelstelle (112, 122,132,142,152) und einem Auskoppelabschnitt (114,124,134,144,154), sowie zumindest eine den jeweiligen Lichtleitern zugeordnete Lichtquelle (111,121,131,141, 151), welche Licht in die jeweiligen Lichtleiter (110, 120, 130, 140, 150) über die Lichteinkoppelstelle und einem nachfolgenden Zuleitungsabschnitt (113, 123, 133, 143, 153) einspeist, wobei in den Lichtleitern eingespeistes Licht mittels im Auskoppelabschnitt der jeweiligen Lichtleiter angeordnete Auskoppelelemente (161) über einen Lichtaustrittsbereich im Auskoppelabschnitt der jeweiligen Lichtleiter zur Bildung einer ersten Lichtverteilung austritt,
wobei die Lichtleiter (110, 120, 130, 140, 150) als einstückiges Lichtleiterelement (100) ausgebildet sind, wobei zumindest ein Verbindungsteg (300) zwischen den einzelnen Lichtleitern als Lichtfallenelement mit zumindest einem Auskoppelelement (310, 311, 312) ausgebildet ist, um ein Übertreten von in einem Lichtleiter eingespeistes Licht in einen anderen Lichtleiter mittels optischer Totalreflexion zu verhindern.

4. 发明公开

EP3961088A1 KRAFTFAHRZEUGSCHEINWERFER 审中-公开
公开(公告)号：EP3961088A1
公开(公告)日：2022-03-02
申请号：EP20193345.4
申请日：2020-08-28
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Tomasetig, Stefan , Jackl, Christian , Eichinger, Bernd
IPC分类号： F21S41/39 , F21S41/147 , F21S41/19 , F21S41/151 , F21S45/47
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (1) mit einstellbarem Abblendlicht, umfassend zumindest zwei Abblendlichtmodule (2) zur gemeinsamen Abstrahlung einer Abblendlichtverteilung, wobei jedes Abblendlichtmodul (2) jeweils dazu eingerichtet sind, einen Anteil der Abblendlichtverteilung mit einer vorgebbaren Lichtintensität abzustrahlen, zumindest einen Lichtquellenträger (3) mit Lichtquellen (4), wobei jedem Abblendlichtmodul (2) zumindest eine Lichtquelle (4) zugeordnet ist, wobei jedes Abblendlichtmodul (2) einen Reflektor (2a) mit zumindest einem Fokalpunkt (P) oder einer Fokallinie umfasst, und zumindest eine Lichtquelle (4) in dem Fokalpunkt (P) oder einer Fokallinie des Reflektors (2a) angeordnet ist, und jeder Abblendlichtmodulreflektor (2a) so ausgebildet ist, dass die von jedem Abblendlichtmodul (2) abgestrahlte Lichtverteilung und auch die Hell-Dunkel-Grenze der jeweiligen Abblendlichtverteilung in Verbindung mit der Montagelage des Abblendlichtmodulreflektors (2a) abschließend festgelegt ist, wobei der Abblendlichtmodulreflektor (2a) zur Festlegung des Verlaufs einer Hell-Dunkel-Grenze des jeweiligen Anteils der Abblendlichtverteilung zumindest eine diese Grenze abbildende Kante (K) in der Reflektoroberfläche aufweist, und zumindest einen Kühlkörper (5), auf dem der Lichtquellenträger (3) sowie die Abblendlichtmodule (2) befestigt sind, wobei zumindest einer der Abblendlichtmodulreflektoren (2a, 2a2) verstellbar über jeweils einen Reflektorhalter (2b) mit dem Kühlkörper (5) fest verbindbar ist, wobei jeder Reflektorhalter (2b) zumindest einen Führungsabschnitt (2b') aufweist, und jeder verstellbare Abblendlichtmodulreflektor (2a2) einen korrespondierenden Eingriffsabschnitt (2a') zum Eingriff in den Führungsabschnitt (2b') aufweist, wobei der Führungsabschnitt (2b') des Reflektorhalters (2b) dergestalt ausgebildet ist, dass ein mit dem Reflektorhalter (2b) in Eingriff stehender Abblendlichtmodulreflektor (2a2) entlang eines Abschnitts einer Kreisbahn (B) kontinuierlich gedreht und innerhalb eines dadurch festgelegten Drehbereiches in beliebiger Drehlage in Bezug auf den Reflektorhalter (2b) eingestellt und fixiert werden kann, wobei der Führungsabschnitt (2b') dabei dergestalt ausgebildet ist, dass der Mittelpunkt der Kreisbahn mit dem Fokalpunkt (P) des verstellbaren Abblendlichtmodulreflektors (2a2) zusammenfällt oder auf der Fokallinie des verstellbaren Abblendlichtmodulreflektors (2a2) liegt.

5. 发明公开

EP3702665A1 BODENPROJEKTIONSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 有权
公开(公告)号：EP3702665A1
公开(公告)日：2020-09-02
申请号：EP19160229.1
申请日：2019-03-01
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Stöger, Bernhard , Eichinger, Bernd
IPC分类号： F21S43/20 , F21W103/60
摘要： Eine Bodenprojektionseinrichtung für ein Kraftfahrzeug (4), umfassend zumindest zwei Einzelleuchten (3l, 3r), zum Erzeugen einer aus zwei zusammenhängenden Teilprojektionen bestehenden Bodenprojektion (2) im Nahbereich des Kraftfahrzeuges, bei welcher jede Einzelleuchte (3l, 3r) eine Lichtquelle (5) und eine dieser vorgelagerte Einzellinse (7) besitzt, wobei jede Einzellinse (7) als torische Linse ausgebildet ist, und in zumindest einem seitlichen Randbereich der Einzellinse die Lichteintrittsfläche (7 E ) der Einzellinse von unten nach oben verlaufend nach innen geneigt verläuft.

6. 发明公开

EP3222906A1 BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 有权
标题翻译：汽车照明装置
公开(公告)号：EP3222906A1
公开(公告)日：2017-09-27
申请号：EP17162306.9
申请日：2017-03-22
申请人： ZKW Group GmbH
发明人： Kemetmüller, Matthias , Eichinger, Bernd , Bauer, Friedrich
IPC分类号： F21S8/10 , B60Q1/18 , B60Q1/12 , B60Q1/22 , B60Q1/26 , B60Q1/38
CPC分类号： F21S41/663 , B60Q1/122 , B60Q1/18 , B60Q1/22 , B60Q1/2607 , B60Q1/38 , B60Q2400/20 , B60Q2400/50 , F21S41/143 , F21S41/147 , F21S41/27 , F21S41/322 , F21S41/336 , F21S43/14 , F21S43/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (401,402,403,404,405) für ein Kraftfahrzeug (1000) Projektionsoptiken (1 - 5; 6 - 10; 11 - -15,11a 15a; 16 - 21; 22 - 26) und Lichtquellen (1' - 5'; 6' 10'; 11'- 15', 11a' - 15a'; 16' - 21'; 22' - 26';22a' - 26a'), wobei jede einer Projektionsoptik zugeordnete Lichtquelle zu einer definierten Beleuchtungsfunktion beiträgt, indem sie ein Lichtsegment erzeugt, und wobei die zu jeweils einer definierten Beleuchtungsfunktion beitragenden Lichtsegmente (L1 - L5; M1 - M5) von den entsprechenden Projektionsoptiken (1 - 5; 6 - 10; 11 - 15, 11a -15a; 16 - 21; 22 - 26) in einer Bodenprojektion derart projiziert werden, dass von benachbarten Projektionsoptiken erzeugbare Lichtsegmente (L1 - L5; M1 - M5) unmittelbar nebeneinander liegen und unmittelbar aneinander grenzen oder sich teilweise überlappen, und wobei jede Lichtquelle (1' - 5'; 6' 10'; 11' - 15', 11a' - 15a'; 16' - 21'; 22' - 26'; 22a' - 26a') unabhängig von den anderen Lichtquellen ansteuerbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆（1000）的投影光学装置的照明装置（401,402,403,404,405）（1 - 5; 6 - 10; 11 - -15,11a 15A，16 - 21，22 - 26）和光源（1 ' - 5'; 6 '10'; 11'- 15 '11' - 15 '; 16' - 21 '; 22' - 26 '; 22A' - 26A'），每一个投影光学装置有助于通过使相关联的光源到规定的照明功能产生光部分，并且其中所述贡献的每一个定义的照明功能光部分（L1 - L5; M1 - M5）的对应的投影光学装置（15; 6 - 10 11 - 15，图11A -15a，16 - 21; 22-26 ）被投影在底部投影在可以由相邻的投影光学器件光部分（L1来产生这样的方式 - L5; M1 - M5）直接相邻并且彼此直接邻接或部分重叠，并且其中，每个光源（1“ - 5”; 6“10” 11'-15'，11a'-15a'，16'-21'，22'-26'，22a'-26a'），与另一个光源 n是可控的。

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