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1. 发明公开

EP4265844A1 SELBSTFAHRENDE BODENBEARBEITUNGSMASCHINE MIT IN MASCHINENLÄNGSRICHTUNG LÄNGENVERÄNDERLICHEM DACH 审中-实审
公开(公告)号：EP4265844A1
公开(公告)日：2023-10-25
申请号：EP23164975.7
申请日：2023-03-29
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Drumm, Stephan , Lull, Roland
IPC分类号： E01C23/088 , B60J7/00
摘要： Die vorliegende Anmeldung betrifft eine selbstfahrende Bodenbearbeitungsmaschine (10) zur Material abtragenden oder/und eine Bodenmaterialdichte verändernden oder/und eine Bodenoberfläche (AO) verändernden oder/und Material auftragenden Bearbeitung eines Bodenbereichs (U), wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) umfasst:
- einen Maschinenrahmen (12),
- ein den Maschinenrahmen (12) tragendes Fahrwerk (22),
- eine Arbeitsvorrichtung (32) zur Bodenbearbeitung,
- eine Kraftquelle (39) zur Abgabe von Leistung an wenigstens eine Funktionsbaugruppe, umfassend die Arbeitsvorrichtung (32) und einen Fahrantrieb, wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) einen Fahrstand (24) mit einem
Dach (44) mit veränderlicher Dachfläche (54) aufweist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dachfläche (54) in Maschinenlängsrichtung (L) veränderbar ist.

2. 发明公开

EP3333319A1 BETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR VERRIEGELUNG EINES BAUTEILS EINER BAUMASCHINE UND BAUMASCHINE MIT EINER DERARTIGEN BETÄTIGUNGSEINHEIT 有权
公开(公告)号：EP3333319A1
公开(公告)日：2018-06-13
申请号：EP17206016.2
申请日：2017-12-07
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Frankemölle, Markus , Lull, Roland , Barimani, Cyrus
IPC分类号： E01C23/088 , F15B15/08
CPC分类号： E01C19/266 , E01C19/264 , E01C19/282 , E01C19/286 , E01C23/088 , E02F3/764 , F15B15/082
摘要： Die Anmeldung betrifft eine Betätigungseinheit zur Verriegelung eines Bauteils einer Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine oder Surface-Miner, wobei die Betätigungseinheit ein Halteteil (26) zur Befestigung an der Baumaschine aufweist. Darüber hinaus betrifft die Anmeldung eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine oder Surface-Miner, mit mindestens einer derartigen Betätigungseinheit. Das Grundprinzip der Betätigungseinheit liegt in der Ausbildung des Zylinders einer Kolben-/Zylinderanordnung als "Verriegelungsbolzen". Bei der Betätigungseinheit ist mit dem Halteteil (26) ein Kolben (27) verbunden, welcher unter Bildung eines ersten Zylinderraums (31) auf der einen Seite des Kolbens und eines zweiten Zylinderraums (32) auf der anderen Seite des Kolbens von einem Zylinder (30) umschlossen wird. In der zylindrischen Wand des Zylinders (30) ist eine sich in Richtung der Längsachse des Zylinders erstreckende Ausnehmung (33) vorgesehen ist, durch welche sich das Halteteil (27) erstreckt. Wenn einer der beiden Zylinderräume (31, 32) mit einem Fluid beaufschlagt wird, bewegt sich der Zylinder (30) auf die eine bzw. andere Seite, während das Halteteil (26) ortsfest ist. Folglich stellt der Zylinder (30) einen "Verriegelungsbolzen" dar, der vorgeschoben oder zurückgezogen werden kann.

3. 发明公开

EP2801665A1 Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Strassen- oder Bodenoberflächen, sowie Verfahren zum Lenken einer Strassenfräsmaschine 有权
标题翻译：刨路机，用于处理道路或地面的表面和一个操纵刨路机的方法
公开(公告)号：EP2801665A1
公开(公告)日：2014-11-12
申请号：EP14166732.9
申请日：2014-04-30
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Berning, Christian , Lull, Roland , Hähn, Günter , Thiel, Oliver , Barimani, Cyrus
IPC分类号： E01C23/088
CPC分类号： E01C23/088 , B62D3/02 , B62D7/04 , B62D9/00 , B62D11/20 , E01C23/127
摘要： Bei einer Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Straßen- oder Bodenoberflächen, mit einem von einem Fahrwerk getragenen Maschinenrahmen (8) mit einer Vorder- und einer Hinterachse (6,7) mit Rädern (10, 12, 14, 16) oder Kettenlaufwerken, mit einem am Maschinenrahmen (8), zwischen den hinteren Rädern (14, 16), drehbar gelagerten Fräswalze (20), wobei die Fräswalze (20) mit einer Stirnseite nahezu bündig mit einer seitlichen Außenseite des Maschinenrahmens (8), der sogenannten Nullseite (24), abschließt, um ein möglichst nahes Fräsen entlang von Hindernissen zu ermöglichen, wobei zumindest die Räder (14, 16) oder Kettenlaufwerke der Hinterachse (7) Radkonsolen mit Hubsäulen (48) aufweisen, die mit Hilfe von Hydraulikzylindern zur Einstellung der Frästiefe relativ zum Maschinenrahmen (8) in der Höhe einstellbar sind, wobei zumindest die Räder (10, 12) oder Kettenlaufwerke der Vorderachse (6) Radkonsolen (32) mit Schwenksäulen (34) aufweisen, die mit Hilfe von Lenkhebein (36) um eine Schwenkachse (38) lenkbar sind, wobei die Lenkhebel (36) der Räder (10, 12, 14, 16) oder Kettenlaufwerke der Vorderachse (6) über ein starres Verbindungsteil (40) zur synchronen Verstellung der Lenkwinkel gelenkig miteinander gekoppelt sind, und wobei mindestens ein an einem Festpunkt (42) relativ zum Maschinenrahmen (8) angelenkter und mit mindestens einer Radkonsole (32) mittelbar oder unmittelbar gekoppelter Lenkzylinder (44) den Lenkwinkel der Räder (10, 12) oder Kettenlaufwerke einstellt, ist vorgesehen, dass die Räder (10, 12) oder Kettenlaufwerke der Vorderachse (6) in Fahrtrichtung derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass das in Lenkrichtung innenseitige Rad (10,12) oder das auf der Nullseite (24) befindliche Rad (12) oder Kettenlaufwerk (6) in Fahrtrichtung vor dem benachbarten Rad (10) oder Kettenlaufwerk angeordnet ist.
摘要翻译：在道路铣床加工道路或地板表面，具有一个由一底盘机框架支撑（8），其具有带轮子的前部和后部轴（6,7）（10，12，14，16）或链条驱动器，与在机框架（8），后轮（14，16）可旋转地安装的铣削鼓（20），其中，所述粉碎鼓（20）具有前端几乎与机器框架（8）的横向外侧齐平，即所谓的零扩展侧（24），关闭，以允许接近沿障碍可能铣削，其中至少所述车轮（14，16）或链条驱动后轴（7）具有车轮支架与升降柱（48）（与液压缸的用于切削深度相对于调整到机器框架的辅助 8）的高度可调节，其中至少所述车轮（10，12）或链条驱动器（具有6）车轮支架与枢轴柱（34）的前轴（32）由Lenkhebei的手段 N（36）围绕枢转轴线（38）可转向，所述车轮（10，12，14，16）或链条驱动前轴的转向控制杆（36）（6）通过对转向角的同步调整的刚性连接件（40）铰接被耦合在一起，且其中的固定点中的至少一个（42）相对于机器框架（8）被铰接，并具有至少一个轮支架（32）直接或间接地联接转向缸（44）的车轮的转向角（10，12）或链条传动套，设置，被设置成使车轮（10，12）或链传动的方向从一个偏移前轴（6）彼此，使得在转向方向轮（10,12）或位于零扩展侧的车轮的内侧（24）（12）或在相邻的轮（10）或链条传动装置的前方行进方向驱动链（6）被布置。

4. 发明公开

EP3832023A1 MOBILE BODENBEARBEITUNGSMASCHINE, UMFASSEND EINE BEVORZUGT WERKZEUGLOS MIT EINEM MASCHINENRAHMEN LÖSBAR KOPPELBARE FUNKTIONSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3832023A1
公开(公告)日：2021-06-09
申请号：EP20211156.3
申请日：2020-12-02
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Lull, Roland , Joisten, Marcel , Freund, Oliver
IPC分类号： E01C23/088 , E01C21/00
摘要： Mobile Bodenbearbeitungsmaschine (10), wobei die Bodenbearbeitungsmaschine (10) in einem für einen Bodenbearbeitungsbetrieb bereiten Bezugszustand umfasst:
- einen Maschinenrahmen (20),
- eine Arbeitsvorrichtung zur Material abtragenden Bodenbearbeitung,
- eine relativ zum Maschinenrahmen (20) schwenkbeweglich mit dem Maschinenrahmen (20) verbundene, von der Arbeitsvorrichtung (12) verschiedene Funktionsvorrichtung, und
- eine funktional zwischen dem Maschinenrahmen (20) und der Funktionsvorrichtung angeordnete Schwenkgelenkanordnung mit einem rahmenzugeordneten Gelenkkörper (46), welcher relativ zum Maschinenrahmen (20) unbeweglich mit dem Maschinenrahmen (20) verbunden ist, und mit einem vorrichtungszugeordneten Gelenkkörper (50), welcher mittels eines Schwenkgelenks (54) um eine Schwenkachse (S) relativ zum rahmenzugeordneten Gelenkkörper (46) schwenkbar mit diesem gekoppelt ist und welches mit der Funktionsvorrichtung verbunden ist.
Es ist vorgesehen, dass zwischen dem Maschinenrahmen (20) und der Funktionsvorrichtung (34, 86) eine mechanische Kopplungsstruktur (44) ausgebildet ist, mittels welcher die Funktionsvorrichtung bestimmungsgemäß körperlich lösbar mit dem Maschinenrahmen (20) gekoppelt ist, wobei die Kopplungsstruktur (44) eine rahmenseitige Kopplungsformation (56) aufweist und eine vorrichtungsseitige Gegenkopplungsformation (58) aufweist, wobei die rahmenseitige Kopplungsformation (56) und die vorrichtungsseitige Gegenkopplungsformation (58) entweder beide am rahmenzugeordneten Gelenkkörper (46) oder beide am vorrichtungszugeordneten Gelenkkörper (50) ausgebildet sind.

5. 发明授权

EP3333319B1 BETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR VERRIEGELUNG EINES BAUTEILS EINER BAUMASCHINE UND BAUMASCHINE MIT EINER DERARTIGEN BETÄTIGUNGSEINHEIT 有权
公开(公告)号：EP3333319B1
公开(公告)日：2019-08-14
申请号：EP17206016.2
申请日：2017-12-07
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Frankemölle, Markus , Lull, Roland , Barimani, Cyrus
IPC分类号： E01C23/088 , F15B15/08

6. 发明授权

EP2801665B1 Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Strassen- oder Bodenoberflächen, sowie Verfahren zum Lenken einer Strassenfräsmaschine 有权
标题翻译：刨路机，用于处理道路或地面的表面和一个操纵刨路机的方法
公开(公告)号：EP2801665B1
公开(公告)日：2016-10-19
申请号：EP14166732.9
申请日：2014-04-30
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Berning, Christian , Lull, Roland , Hähn, Günter , Thiel, Oliver , Barimani, Cyrus
IPC分类号： E01C23/088
CPC分类号： E01C23/088 , B62D3/02 , B62D7/04 , B62D9/00 , B62D11/20 , E01C23/127

7. 发明公开

EP4389981A1 BAUMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：EP4389981A1
公开(公告)日：2024-06-26
申请号：EP23219789.7
申请日：2023-12-22
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Drumm, Stephan , Lull, Roland
IPC分类号： E01C21/00 , E01C23/06 , E01C23/088 , E02F3/18 , E02F3/20 , E02F9/22 , E02F9/26
CPC分类号： E01C23/088 , E01C21/00 , E01C23/065 , E02F3/20 , E02F3/188 , E02F3/183 , E02F9/265 , E02F9/2221
摘要： Bei einer Selbstfahrende Baumaschinen, insbesondere Stabilisierer oder Recycler, mit
- einem von Fahreinrichtungen getragenen Maschinenrahmen,
- einer relativ zu dem Maschinenrahmen schwenkbar gelagerte Arbeitseinrichtung, insbesondere Fräs-/Mischrotor, zum Bearbeiten des Bodens,
- einer Antriebseinrichtung, insbesondere einem Antriebsmotor, zum Antreiben zumindest der Arbeitseinrichtung und vorzugsweise der Fahreinrichtungen,
- zumindest eine erste Betätigungseinrichtung und zumindest eine zweite Betätigungseinrichtung, die jeweils mit der Arbeitseinrichtung und dem Maschinenrahmen verbunden sind, wobei durch Verstellen der Betätigungseinrichtungen die Arbeitseinrichtung relativ zum Maschinenrahmen verschwenkbar ist,
ist vorgesehen, dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, die Verstellwege der Betätigungseinrichtungen derart zu steuern, dass die Verstellwege der ersten Betätigungseinrichtung und der zweiten Betätigungseinrichtung eine definierte Differenz zueinander haben.

8. 发明授权

EP2801664B1 Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Straßen- oder Bodenoberflächen 有权
公开(公告)号：EP2801664B1
公开(公告)日：2018-11-21
申请号：EP14166468.0
申请日：2014-04-29
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Berning, Christian , Thiel, Oliver , Lull, Roland , Barimani, Cyrus , Hähn, Günter
IPC分类号： E01C23/088
CPC分类号： E01C23/088 , B62D3/02 , B62D7/026 , B62D7/04 , B62D7/20 , E01C23/127

9. 发明公开

EP2801664A1 Strassenfräsmaschine zum Bearbeiten von Strassen- oder Bodenoberflächen 有权
标题翻译：路面铣刨机用于处理道路或地面的表面
公开(公告)号：EP2801664A1
公开(公告)日：2014-11-12
申请号：EP14166468.0
申请日：2014-04-29
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Berning, Christian , Thiel, Oliver , Lull, Roland , Barimani, Cyrus , Hähn, Günter
IPC分类号： E01C23/088
CPC分类号： E01C23/088 , B62D3/02 , B62D7/026 , B62D7/04 , B62D7/20 , E01C23/127
摘要： Bei einer Straßenfräsmaschine zum Bearbeiten von Straßen- oder Bodenoberflächen, mit einem von einem Fahrwerk getragenen Maschinenrahmen (8) mit einer Vorder- und einer Hinterachse (6,7) mit Rädern (10, 12, 14, 16) oder Kettenlaufwerken, mit einem am Maschinenrahmen (8), zwischen den hinteren Rädern (14, 16), drehbar gelagerten Fräswalze (20), wobei die Fräswalze (20) mit einer Stirnseite nahezu bündig mit einer seitlichen Außenseite des Maschinenrahmens (8), der sogenannten Nullseite (24), abschließt, um ein möglichst nahes Fräsen entlang von Hindernissen zu ermöglichen, wobei zumindest die Räder (14, 16) oder Kettenlaufwerke der Hinterachse (7) Radkonsolen mit Hubsäulen (48) auf-weisen, die mit Hilfe von Hydraulikzylindern zur Einstellung der Frästiefe relativ zum Maschinenrahmen (8) in der Höhe einstellbar sind, wobei zumindest die Räder (10, 12) oder Kettenlaufwerke der Vorderachse (6) Radkonsolen (32) mit Schwenksäulen (34) aufweisen, die mit Hilfe von Lenkhebeln (36) um eine Schwenkachse (38) lenkbar sind, wobei die Lenkhebel (36) der Räder (10, 12, 14, 16) oder Kettenlaufwerke der Vorderachse (6) über ein starres Verbindungsteil (40) zur synchronen Verstellung der Lenkwinkel gelenkig miteinander gekoppelt sind, und wobei mindestens ein an einem Festpunkt (42) relativ zum Maschinenrahmen (8) angelenkter und mit mindestens einer Radkonsole (32) mittelbar oder unmittelbar gekoppelter Lenkzylinder (44) den Lenkwinkel der Räder (10, 12) oder Kettenlaufwerke einstellt, ist vorgesehen, dass das Verbindungsteil (40) gemeinsam mit einem von dem Verbindungsteil (40) abstehenden gebogenen Arm (50) einen Lenkanker (30) bildet, dessen Arm (50) mit dem freien Ende des mindestens einen Lenkzylinders (44) gekoppelt ist.
摘要翻译：在道路铣床加工道路或地板表面，具有一个由一底盘机框架支撑（8），其具有带轮子的前部和后部轴（6,7）（10，12，14，16）或链条驱动器，与在机框架（8），后轮（14，16）可旋转地安装的铣削鼓（20），其中，所述粉碎鼓（20）具有前端几乎与机器框架（8）的横向外侧齐平，即所谓的零扩展侧（24），关闭，以允许接近沿障碍可能铣削，其中至少所述车轮（14，16）或链条驱动后轴上点（7）车轮支架与升降柱（48）与液压缸的助剂切削深度相对于调整到机框架（8）的高度可调节的，其中，至少所述车轮（10，12）或链驱动前轮托架（32）（6）枢转柱（34），由转向提升装置围绕枢转轴线（38）LN（36）可操纵，所述车轮（10，12，14，16）或链条驱动前轴的转向控制杆（36）（6）通过对转向角的同步调整的刚性连接件（40）铰接被耦合在一起，且其中的固定点中的至少一个（42）相对于机器框架（8）被铰接，并具有至少一个轮支架（32）直接或间接地联接转向缸（44）的车轮的转向角（10，12）或链条传动套，它提供了从弯曲臂（50）伸出的连接部（40）连同所述连接部（40）中的一个形成的转向电枢（30），所述臂（50）被耦合到所述至少一个转向缸（44）的自由端。

10. 发明授权

EP1522633B1 Strassenfräsmaschine mit Lenkeinrichtung 失效转让
标题翻译：路面铣刨机转向装置
公开(公告)号：EP1522633B1
公开(公告)日：2012-07-25
申请号：EP04022746.4
申请日：2004-09-24
申请人： Wirtgen GmbH
发明人： Gaertner, Olaf , Bungarten, Dieter , Lull, Roland
IPC分类号： E01C23/08
CPC分类号： E01C23/08 , E01C2301/30

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