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1. 发明公开

EP4317623A1 VORRICHTUNG ZUR DRUCKSPÜLUNG EINES WC-BECKENS, WC-BECKEN MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG UND DEREN VERWENDUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP4317623A1
公开(公告)日：2024-02-07
申请号：EP23185761.6
申请日：2023-07-17
申请人： Viega Technology GmbH & Co. KG
发明人： Droste, Stefan , Koch, Tobias , Arndt, Johannes , Dietermann, Patrick
IPC分类号： E03D3/00 , E03D5/10 , E03D9/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Druckspülung eines WC-Beckens (2), mit einer Sicherungseinrichtung, die ein Rückfließen von verunreinigter Flüssigkeit aus dem WC-Becken infolge von Rückdrücken und/oder Rücksaugen in eine Trinkwasser-Installation verhindert, wobei die Sicherungseinrichtung eine Lufteintrittsöffnung (3.321, 7.23) aufweist. Damit eine solche Vorrichtung den Anschluss eines WC-Beckens an eine Druckwasserleitung, anstelle eines herkömmlichen Spülkastens, kostengünstig ermöglicht, eine hohe Gestaltungsfreiheit des das WC-Becken umgebenden Bereichs ermöglicht, die aktuelle Norm DIN EN 1717 zum Schutz des Trinkwassers vor Verunreinigungen in Trinkwasser-Installationen im Wesentlichen erfüllt, in ein automatisiertes Trinkwasser-Hygienesystem integrierbar und für Wartungszwecke zugänglich ist, wird die Vorrichtung erfindungsgemäß mit einer Unterputz-Spülarmatur (3) ausgestattet, die einen ersten Wasseranschluss (3.1), einen zweiten Wasseranschluss (3.2), einen die Wasseranschlüsse miteinander verbindenden Leitungskörper (3.3) und einen an dem Leitungskörper ausgebildeten oder angebrachten Spülwasserauslass (3.4) aufweist, wobei jeder der Wasseranschlüsse (3.1, 3.2) mit einem eigenen elektrisch betätigbaren Ventil (4, 5) versehen ist, und mit einer Steuerung (20), mittels der die Ventile (4, 5) steuerbar sind, und wobei die Lufteintrittsöffnung (3.321, 7.23) in funktionsfähiger Montageanordnung der Unterputz-Spülarmatur oberhalb einer für einen Wasserüberlauf relevanten Oberkante (2.1) des WC-Beckens (2) liegt, während die Unterputz-Spülarmatur (3) unterhalb einer Höhe (H2) von maximal 35 cm, vorzugsweise maximal 25 cm, besonders bevorzugt maximal 20 cm, bezogen auf die Oberkante (2.1) des WC-Beckens (2) liegt.

2. 发明公开

EP4273333A1 WANDEINBAU-SPÜLKASTEN MIT LECKAGESCHUTZ 审中-实审
公开(公告)号：EP4273333A1
公开(公告)日：2023-11-08
申请号：EP23169408.4
申请日：2023-04-24
申请人： Viega Technology GmbH & Co. KG
发明人： Droste, Stefan
IPC分类号： E03D1/012 , E03D11/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wandeinbau-Spülkasten für ein Sanitärbecken, insbesondere ein WC-Becken, mit einem Kastenkörper (1.1), der an seiner Vorderseite oder Oberseite eine Revisionsöffnung (12) aufweist, einem Wasserzulaufanschluss, einem Spülrohr (4) zum Leiten von Spülwasser vom Kastenkörper (1.1) zum Sanitärbecken, und einem Leckageschutz, der als formstabile und wasserundurchlässige Schale (20) ausgebildet ist, welche den Kastenkörper (1.1) und das Spülrohr (4) zumindest teilweise umgibt und eine Öffnung (22) aufweist. Um zu erreichen, dass ein solcher Einbau-Spülkasten vor Ort besonders einfach und schnell montiert werden kann und einen robusten und zuverlässigen Leckageschutz bietet, sieht die Erfindung vor, dass die Öffnung (22) der Schale (20) eine Öffnungsbreite (B1) hat, die kleiner ist als die Breite (B2) des Kastenkörpers (1.1), wobei die Öffnung (22) der Schale (20) zumindest teilweise mit der Revisionsöffnung (12) des Kastenkörpers (1.1) in Überdeckung liegt und mit einem formstabilen Revisionsschachtelement (21) versehen ist, dessen umlaufende Wandung (21.2) wasserundurchlässig ist und wasserundurchlässig mit der Schale (20) verbunden ist.

3. 发明授权

EP2913449B1 Spülungsbetätigungsvorrichtung und Anordnung mit einem Spülkasten für ein Klosett oder Urinal 有权转让
标题翻译：冲洗执行机构和配有马桶或小便池的水箱
公开(公告)号：EP2913449B1
公开(公告)日：2018-05-16
申请号：EP14194230.0
申请日：2014-11-21
申请人： Viega Technology GmbH & Co. KG
发明人： Fiedler, Sascha , Manegold, Christoph , Droste, Stefan
IPC分类号： E03D5/02
CPC分类号： E03D5/028

4. 发明公开

EP3670772A1 WC-ANSCHLUSSVORRICHTUNG ZUM WANDSEITIGEN ANSCHLUSS EINES DUSCH-WC UND VERFAHREN ZUR INSTALLATION EINES DUSCH-WC UNTER VERWENDUNG EINER WC- ANSCHLUSSVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3670772A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP19217777.2
申请日：2019-12-19
申请人： Viega Technology GmbH & Co. KG
发明人： Droste, Stefan , Schulte, Philipp , Dietermann, Patrick
IPC分类号： E03D11/14 , E03D9/08
摘要： Eine WC-Anschlussvorrichtung zum wandseitigen Anschluss eines Dusch-WC, mit einem Spülkasten, einem an dem Spülkasten angeschlossenen Spülwasserrohr (8), einem Abflussrohrbogen (4) und einem an dem Spülkasten angeschlossenen Führungskanal (10) zur Aufnahme einer flexiblen Wasserzufuhrleitung (11) für eine in dem Dusch-WC angeordnete Unterdusche, wobei ein unteres Ende (10.1) des Führungskanals in einem Bereich mündet, der durch ein oberes Ende einer Auslassöffnung des Spülwasserrohres und ein unteres Ende einer Einlassöffnung des Abflussrohrbogens begrenzt ist. Dieses untere Ende (10.1) ist derart ausgerichtet, dass seine Mittelachse an der Mündung des unteren Endes (10.1) nicht mehr als 45° relativ zu der durch die vordere Kastenwand definierten, ersten vertikalen Ebene abgewinkelt ist oder parallel zu dieser Ebene verläuft. Zudem ist der Vorrichtung ein Installationsset beigegeben, welches die in den Führungskanal (10) einzuführende Wasserzufuhrleitung (11) umfasst.

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