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1. 发明公开

EP3915770A2 HUB-KIPP-VORRICHTUNG, DAMIT AUSGESTATTETE BALLENPRESSE SOWIE VERFAHREN ZU IHREM BETRIEB 审中-实审
公开(公告)号：EP3915770A2
公开(公告)日：2021-12-01
申请号：EP21165496.7
申请日：2021-03-29
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B30B9/30 , B65F1/14 , B65F3/04
摘要： Indem die Hub-Kipp-Vorrichtung (22) - die als separate Baugruppe oder integriert in oder an eine Ballenpresse (1) zum Hochheben und Auskippen eines Sammelwagens (SW) benutzt werden kann-aus nur einem langen Schwenkarm (30) und daran kippbar befestigtem Kippteil (31) besteht, dessen Kippbewegung von einer Kulissenführung (33) gesteuert wird, ist eine sehr stabile, konstruktiv einfache und rein mechanische Vorrichtung erzielbar sowie eine damit ausgestattete Ballenpresse (1).

2. 发明公开

EP3453529A1 KASTEN-BALLENPRESSE MIT SCHIEBETÜR SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SOLCHEN KASTENPRESSE 有权
公开(公告)号：EP3453529A1
公开(公告)日：2019-03-13
申请号：EP18185377.1
申请日：2018-07-25
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B30B9/30
摘要： Um bei einer Kasten-Ballenpresse (1), deren Entnahmeöffnung (52) von einer Schiebetür (5) verschlossen wird, die Konstruktion als auch die Handhabung zu vereinfachen, wird erfindungsgemäß vorgesehen, die Schiebetür (5) in einer durchgängig geraden Bewegungsrichtung (4') zwischen der Schließstellung und der Offenstellung zu bewegen, also die Schiebetür (5) von der Entnahmeöffnung (52) wegzubewegen unter einem spitzen Winkel α zwischen der Bewegungsrichtung (4') der Schiebetür (5) und der Öffnungsebene (52") der Entnahmeöffnung (52).

3. 发明授权

EP2292418B1 Ballenpresse 有权
公开(公告)号：EP2292418B1
公开(公告)日：2017-05-10
申请号：EP10009132.1
申请日：2010-09-02
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B30B9/30 , B30B1/36 , B30B1/34
CPC分类号： B30B9/3021 , B30B1/34 , B30B1/36 , B30B9/3057

4. 发明授权

EP2316638B1 Kanalballenpresse 有权
公开(公告)号：EP2316638B1
公开(公告)日：2017-03-29
申请号：EP10014007.8
申请日：2010-10-27
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B30B9/30
CPC分类号： B30B9/3078 , B30B9/301

5. 发明公开

EP3093072A1 VERFAHREN ZUM SICHERN VON IN VERSCHLIESSBAREN KASSETTEN VON AKTENVERNICHTERN ABGELEGTEN DOKUMENTEN GEGEN UNBERECHTIGTEN ZUGRIFF NEBST ANORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS 有权
标题翻译： METHOD FOR固定在一起成文件粉碎机闭合胶带存储的文档免受未经授权的访问与安排执行该方法
公开(公告)号：EP3093072A1
公开(公告)日：2016-11-16
申请号：EP16167116.9
申请日：2016-04-26
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B02C18/00 , B02C18/22
CPC分类号： B02C18/0007 , B02C18/2225
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Sichern von in verschließbaren Kassetten von Aktenvernichtern abgelegten Dokumenten gegen unberechtigten Zugriff sowie auf eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß wird bei einem Verfahren dieser Art:
- nach dem Befüllen der Kassette eine elektronisch gesteuerte Kassettenverriegelung ausgelöst,
- ein elektronischer Schlüssel generiert und als Master-Key in der Verriegelungssteuerung und zugleich auf einem transportablen Datenträger gespeichert,
- der Datenträger durch einen berechtigten Nutzer aufbewahrt,
- die Dokumentenvernichtung ausgelöst,
- nach vollständiger Dokumentenvernichtung die Kassettenverriegelung aufgehoben, und
- der elektronische Schlüssel gelöscht.
Bei erneuter Verbindung des Datenträgers wird auch der auf dem Datenträger gespeicherte, bereits für einen Vernichtungsvorgang genutzte Schlüssel gelöscht.
摘要翻译：本发明涉及一种用于备份存储在文件粉碎机防止未经授权访问的文件的可锁定盒以及一种用于执行该方法的装置的数据。根据本发明，在这种类型的方法，包括： - 触发的盒的填充之后，电子控制的盒式磁带锁， - 产生并作为锁定控制的主密钥存储，并且在同一时间的便携式数据载体上的电子钥匙， - 体积由授权用户存储 - 触发了文件销毁 - 文件彻底销毁后取出墨盒锁， - 删除的电子钥匙。与盘的重新连接也被存储在设备中，已经使用一个灭绝操作键被删除。

6. 发明授权

EP2316639B1 Verfahren und Einrichtung zur Regelung des Antriebes von Ballenpressen 有权
标题翻译：用于控制打包机的驱动方法和装置
公开(公告)号：EP2316639B1
公开(公告)日：2015-12-02
申请号：EP10014014.4
申请日：2010-10-27
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： F15B11/20 , B30B9/30 , B30B15/16 , F15B11/042 , F15D1/00
CPC分类号： B30B9/3007 , B30B9/3057 , B30B15/16 , F15B11/0423 , F15B2211/20515 , F15B2211/20538 , F15B2211/275 , F15B2211/327 , F15B2211/6309 , F15B2211/6651 , F15B2211/7135 , F15D1/001

7. 发明公开

EP2942186A1 BALLENPRESSE 有权
标题翻译： BALER
公开(公告)号：EP2942186A1
公开(公告)日：2015-11-11
申请号：EP15166287.1
申请日：2015-05-04
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B30B9/30 , B30B15/00
CPC分类号： B30B15/24 , B30B1/34 , B30B9/3007 , B30B9/3014 , B30B9/3057 , B30B15/007 , B30B15/32
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Ballenpresse (12) horizontaler Bauart zum Verpressen von losem Material (M), umfassend einen Presskanal (3) mit einer Einfüllöffnung (4), eine im Presskanal (3) verschiebbar angeordnete Pressplatte (5) mit einer in Kontakt mit dem zu verpressenden Material stehenden Pressfläche (6), mehrere, mit elektro-hydraulischen Antriebsaggregaten gekoppelte Hydraulikzylinder (H11...Hn; H21...Hn) zur Erzeugung einer Presskraft, zum Vorschieben der Pressplatte (5) zwecks Einleitung der Presskraft in das eingefüllte Material, sowie zur Rückführung der Pressplatte (5) in eine Ausgangsposition, und ein Kontroll- und Regelsystem, ausgebildet zur Kontrolle und Konstanthaltung der räumlichen Ausrichtung der Pressfläche (6) während des Vorschiebens der Pressplatte (5).
Das Kontroll- und Regelsystem umfasst vorzugsweise eine Distanz-Messeinrichtung (30) zur sequentiellen Messung der Ist-Abstände zwischen Messpunkten (31, 32, 33) auf der Pressfläche und gestellfesten Referenzpunkten (35, 36, 37), eine Messergebnis-Auswertung (34) zur Ermittlung von Abweichungen der Ist-Abstände von vorgegebenen Soll-Abständen, und eine mit den Antriebsaggregaten (A1, A2, A3, A4) verbundene Steuerschaltung zur Variation der Antriebsleistung zwecks Ausgleichs von Differenzen zwischen den Ist- und Soll-Abständen.
摘要翻译：本发明涉及一种水平设计的打包机（12），用于压制松散材料（M），包括：推压通道（3）的填充开口（4），一个在按信道（3）可移动地设置的压板（5）具有接触遵循被按压，用于产生按压力为按压力开始在目的推进挤压板（5）按压面（6），若干，加上电动液压驱动单元的液压缸（H11 ... H n中，H21 ... HN）的材料填充材料，和用于按压板（5）到起始位置，和一个监测和控制系统的回收适于压板的前进过程中控制和按压表面（6）的空间对准的稳定化（5）。控制和调节系统优选地包括用于所述按压表面上的测量点之间的实际距离（31，32，33）的顺序测量的距离测量装置（30）和固定到所述框架的基准点（35，36，37），一个测量结果评估（34 ）连接，用于确定从预定的所需时间间隔的实际距离的偏差的控制电路，和（与驱动部件A1，A2，A3，A4），用于改变所述驱动功率的实际和期望的距离之间的差异均衡的目的。

8. 发明授权

EP1620252B1 VORRICHTUNG ZUM ZUSAMMENDRÜCKEN LEERER BEHÄLTER SOWIE VERFAHREN HIERZU 失效
标题翻译：装置用于挤压空的容器及其方法
公开(公告)号：EP1620252B1
公开(公告)日：2015-08-12
申请号：EP04728172.0
申请日：2004-04-19
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B02C18/18 , B02C19/00 , B29B17/00 , B30B9/32 , B02C18/14
CPC分类号： B02C19/0081 , B02C18/142 , B02C18/182 , B29B17/0052 , B29B2017/0057 , B30B9/325 , Y02W30/62

9. 发明公开

EP2292333A3 Vorrichtung zum Zusammendrücken leerer Behälter 审中-公开
标题翻译： Vorrichtung zumZusammendrückenleererBehälter
公开(公告)号：EP2292333A3
公开(公告)日：2012-06-27
申请号：EP10012782.8
申请日：2004-04-19
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B02C18/18 , B30B9/32
CPC分类号： B02C19/0081 , B02C18/142 , B02C18/182 , B29B17/0052 , B29B2017/0057 , B30B9/325 , Y02W30/62
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zusammendrücken leerer Behälter, insbesondere Getränkeflaschen oder -dosen aus Kunststoff, insbesondere aus PET, oder Weißblech, in deren Gehäuse vor der Einheit (4) zur Volumenreduzierung der zugeführten Behälter ein spezieller Separator/Selektierer (10) vorgesehen ist.
摘要翻译：用于破碎空容器的装置包括具有填充开口（2），出口（3），切割和压制单元（4）的壳体（1）以及驱动和控制单元。切割和压制单元包含至少两个辊（4.1,4.2），并且每个辊具有多个直径交替的纵向截面。当安装两个辊时，具有较大直径的部分被布置成它们相对于彼此偏移。用于破碎空容器，特别是饮料瓶或罐的装置，例如，由PET或锡板制成，包括具有填充开口（2）的壳体（1），出口（3），切割和压制单元（4）以及驱动和控制单元。切割和压制单元至少包含两个辊（4.1,4.2），每个辊具有多个纵向截面。这些部分在直径方面交替，并且当安装两个辊时，至少具有较大直径的部分被布置成它们相对于彼此偏移。辊以60rpm旋转，刮板位于板之间。喷嘴位于外壳中，可以提供消毒剂。

10. 发明公开

EP2292417A2 Kanalballenpresse 有权
标题翻译：打包机
公开(公告)号：EP2292417A2
公开(公告)日：2011-03-09
申请号：EP10009089.3
申请日：2010-09-01
申请人： Schwelling, Hermann
发明人： Schwelling, Hermann
IPC分类号： B30B9/30
CPC分类号： B30B9/3025 , B30B9/301
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Kanalballenpresse (1) zum Verdichten von losem Material und zum Verschnüren des verdichteten Materials zu Ballen, umfassend einen Einfüllschacht (2), der nach oben offen ist, und durch den hindurch das lose Material in einen Presskanal (3) gelangt, in welchem die Verdichtung erfolgt.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei einer Kanalballenpresse (1) dieser Art der Einfüllschacht (2) eine Seitenwand (7) aufweist, die um eine senkrecht zur Schwerkraftrichtung (S) verlaufende Achse in zwei Endlagen schwenkbar ist und mit einer Koppeleinrichtung (10) für einen zur Aufnahme des losen Materials ausgebildeten Transportbehälter (9) ausgestattet ist, wobei der Transportbehälter (9), nach einer Schwenkung in eine zweite Endlage, so über dem Einfüllschacht (2) positioniert wird, dass sich das lose Material infolge der Schwerkraftwirkung aus dem Transportbehälter (9) in den Einfüllschacht (2) hinein entleert.
摘要翻译：本发明涉及一种打包机（1）用于压实的松散材料和用于捆扎的压实的材料成包，其包括进料槽（2），它是在顶部开口，并通过该松散材料注入压制信道（3）通过，在其中发生压缩。本发明提供的是，对于这种类型的打包机（1）的进料槽（2）的侧壁（7），其围绕轴延伸垂直于重力（S）的方向轴线在两个端部位置是可枢转的，并与联接装置（10），用于一个设计用于接收松散材料运输容器（9）设置，其中，所述运输容器（9），在第二端部位置的枢转，在漏斗（2）中之后，定位成使得松散材料由于重力的（效果的运输容器的 9）（在漏斗2）成排空。

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