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1. 发明公开

EP0945581A3 Beschlag für Fenster oder Türen 审中-公开
标题翻译：门窗五金件
公开(公告)号：EP0945581A3
公开(公告)日：2002-12-18
申请号：EP99101032.3
申请日：1999-01-21
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Gersdorf, Oliver , Lohmann, Cord , Loske, Stefan , Steigemann, Carmen Rotger , Sassmannshausen, Jürgen , Stünn, Christoph , Zimmermann, Michael
IPC分类号： E06B7/18 , E05C9/06
CPC分类号： E06B7/10 , E05C9/063 , E05C17/00
摘要： Beschlag für Fenster oder Türen, mit einem feststehenden Rahmen (2) und einem dazu beweglichen Flügel (1), die mittels Schienen (9) gegeneinander verriegelbar sind, wobei die Schienen (9) in einer Nut (25) des feststehenden Rahmens (2) beweglich gelagert sind, und durch Antriebsglieder in Form einer Treibstange (5) in eine Gegennut (21) des Flügels (1) hineinbewegbar sind, und wobei die Treibstange (5) in Stützgliedern (206) längsverschiebbar gelagert ist, und wobei die Stützglieder (206) eine Einrichtung zur Erzeugung der Verriegelungsbewegung besitzen, wobei jedes Stützglied (206) aus einem ortsfesten Halter (210) und einer zusammen mit der Treibstange (5) verlagerbaren Platte (208) sowie einem senkrecht zur Verschieberichtung (212) der Treibstange (5) verschieblich geführten Schieber (209) besteht, wobei der Schieber (209) mit einem Querstift oder Zapfen (207, 207') o.ä. in einen Schrägschlitz (8) oder eine Kulisse (250, 251) der Platte (208) eingreift, und daß die Schiene (9) an dem Schieber (209) befestigbar ist.
摘要翻译：件用于窗户或门，与固定框架（2）和所述可动叶片（1），其是由导轨（9）的装置被互相锁定，其中，所述轨道（9）在固定框架的槽（25）（2）是可移动地安装，且可移动至由驱动构件在翼（1）的对置的槽（21）的杆（5）的形式，并且其中，所述驱动杆（5）在支撑部件（206）是可纵向移动地安装，并且其中，所述支撑构件（206 ）具有用于产生锁定运动，装置，其中，每个支撑构件（206）（从固定的保持器210）和（与驱动杆5）可动板（208）和一个垂直在一起（与驱动杆的位移方向212）（5）可移动地（209），其中具有交叉销或销（207,207'）的滑块（209）o.a. 在向前槽（8）或所述板（208）的连接链路（250，251）接合，并且，在滑动件（209）的导轨（9）可以被紧固。

2. 发明公开

EP0740039A1 Fenster oder Tür mit Flügel und Blendrahmen und mit einem Treibstangenbeschlag sowie Verfahren zur Ausstattung der Flügel mit diesem Treibstangenbeschlag 有权
标题翻译：窗或门用窗框和框架，并与驱动杆配合和与该长插销为翼的设备过程
公开(公告)号：EP0740039A1
公开(公告)日：1996-10-30
申请号：EP96103862.7
申请日：1996-03-12
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Kanehl, Thomas , Loos, Horst , Schöler, Roland , Sassmannshausen, Jürgen , Türk, Achim , Wader, Gerhard , Zimmermann, Michael
IPC分类号： E05C9/20 , E05C9/06
CPC分类号： E05C9/20 , E05C9/066 , E05C9/24
摘要： Offenbart wird eine Herstellmöglichkeit für die Flügelrahmen von Fenstern oder Türen, bei der die Anschlagarbeiten der verschiedenen zu einem Treibstangenbeschlag miteinander funktionsmäßig zu kuppelnden Beschlags-Baueinheiten an zeitlich und/oder räumlich völlig verschiedenen Stellen eines Fertigungsablaufs, insbesondere mit anderen Fertigungsschritten für den Flügelrahmen zeitgleich oder überlappend, vorgenommen werden können. Dabei sollen sich keine Beeinträchtigungen ergeben, wenn die gleichen Beschlags-Baueinheiten in der herkömmlichen - handwerksmäßigen - Anschlagtechnik an einem Flügelrahmen zu einem Treibstangenbeschlag zusammengebaut werden.
摘要翻译：有在可动door-或窗口框架（1）包括一个中央致动部的一侧上的杆机构（7）和两个角件（8,9）。整体工作长度是通过细齿半联轴器（15）接合在一起，可调节的。存在是通过在角respectivement配合的棒（13,14）长的一半（17）接合在不同位置的短半联轴器（16）在所述致动单元的驱动杆（12）的每个端部，在所有。那里有一个平行覆盖导轨针对每个杆或棒，后者能伸出它的调节距离，轨道被切断为必要的，且较长的半连接器因此可以被作为必要切断。

3. 发明授权

EP0740039B1 Verfahren zur Ausstattung eines Flügels mit einem Treibstangenbeschlag 有权
标题翻译：一种用于翼的与驱动杆配合的设备过程
公开(公告)号：EP0740039B1
公开(公告)日：1999-11-03
申请号：EP96103862.7
申请日：1996-03-12
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Kanehl, Thomas , Loos, Horst , Schöler, Roland , Sassmannshausen, Jürgen , Türk, Achim , Wader, Gerhard , Zimmermann, Michael
IPC分类号： E05C9/20 , E05C9/06
CPC分类号： E05C9/20 , E05C9/066 , E05C9/24

4. 发明公开

EP0945579A2 Lüftungseinrichtung 有权
公开(公告)号：EP0945579A2
公开(公告)日：1999-09-29
申请号：EP99101033.1
申请日：1999-01-21
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Gersdorf, Oliver , Lohmann, Cord , Loske, Stefan , Reuff, Theo , Steigemann, Carmen Rotger , Sassmannshausen, Jürgen , Stünn, Christoph , Zimmermann, Michael
IPC分类号： E06B7/10
CPC分类号： E05C9/1891 , E05C9/063 , E05C9/24 , E06B7/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lüftungseinrichtung (1) an Fenstern oder Türen mit verschiebbaren, zwischen Flügelrahmen (3) und Blendrahmen (2) angeordnete Dichtleisten oder ―schienen (5,6,7,8), die auf allen Rahmenseiten zwischen den Rahmenschenkel (12) angeordnet sind und unabhängig voneinander durch eine Stellvorrichtung (28,29) in der Fenster- oder Türebene ein- und ausrückbar sind und dabei wahlweise einen Luftspalt (9) zwischen den Rahmenschenkel (12) freigeben. Um eine derartige Lüftungseinrichtung (1) bedienungsfreundlich zu gestalten, ist vorgesehen, daß jede Stellvorrichtung (28,29) jeder Dichtleiste oder ―schiene (5,6,7,8) über eine Treibstange (16,16') mit allen anderen Stellvorrichtungen antriebsverbunden ist, daß die Treibstangen (16,16') über einen gemeinsamen Treibstangenantrieb mit mehreren, mindestens aber drei Schaltstellungen angetrieben wird, und daß mindestens eine Stellvorrichtung (28 bzw. 29) bezüglich des Stellweges der Treibstange (16,16') vor den anderen Stellvorrichtungen den Luftspalt (9) freigibt bzw. verschließt.
摘要翻译：位于平台或叶框架与盲框之间的密封条或轨道（5,8）位于框架臂之间的框架的所有侧面上，并通过调节（28,29）分别插入和移除从而在框架臂之间形成气隙。每个密封条或轨道的每个调整通过驱动杆（16）连接到所有其他调节。驱动杆由具有至少三个位置的一个驱动机构驱动。每个调整具有连接销（30,31），连接销（30,31）配合销（37）。

5. 发明公开

EP0945573A2 Fenster, Tür od. dgl. mit einem Betätigungsgetriebe 有权
标题翻译： Fenster，Türod DGL。 einemBetätigungsgetriebe
公开(公告)号：EP0945573A2
公开(公告)日：1999-09-29
申请号：EP99102446.4
申请日：1999-02-09
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Gersdorf, Oliver , Lohmann, Cord , Sauer, Lothar , Sassmannshausen, Jürgen
IPC分类号： E05C9/12 , E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021 , E05B9/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür od. dgl., bei dem bzw. der zumindest der Flügelrahmen aus Holz-, Metall- oder Kunststoffprofilen zusammengesetzt ist.
Eine in einem Führungskanal befindliche Treibstange (4) ist mit einem Betätigungsgetriebe kuppelbar, das ein in einem Gehäuse (2) gelagertes und durch einen Bedienungshandgriff drehantreibbares Antriebsglied (3), z.B. ein Ritzel, aufweist.
Der Flügelrahmen ist im Einbaubereich des Betätigungsgetriebes mit einem Durchbruch (41) versehen, der den Boden des Führungskanals im Metall- oder Kunststoffprofil durchdringt.
Das Antriebsglied (3) aufnehmende Gehäuseabschnitt des Betätigungsgetriebes durchgreift zumindest teilweise den Durchbruch (41).
Am Gehäuse (2) sind Mittel zur vorübergehenden Lagefixierung des Betätigungsgetriebes vorhanden bis die endgültige Befestigung erfolgt.
Um die Lagefixierung bei allen denkbaren Profiltypen zu erzielen ist vorgesehen, daß das Gehäuse (2) Mittel zur entgegen der Montagerichtung (R) wirkenden formschlüssigen reibschlüssigen Verbindung mit den angebrachten Bohrungen (34,35 1 ,35 2 ) und/oder dem Durchbruch (41) aufweist.
摘要翻译：平板或叶框由木材，金属或塑料型材部分制成，其具有在一侧打开用于连接到控制齿轮的驱动杆（4）的导向管道。壳体（2）包括例如由螺钉接头支撑的小齿轮（3）的驱动元件。控制手柄具有插入到匹配腔中的多边形销。平板或叶框具有穿过导管底部的通道。房屋有连接。

6. 发明授权

EP0592777B1 Scharnierbeschlag für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl. 失效
标题翻译：铰链的门，窗叶或者，像配件。
公开(公告)号：EP0592777B1
公开(公告)日：1995-11-08
申请号：EP93111712.1
申请日：1993-07-22
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Hartmann, Gerhard , Sassmannshausen, Jürgen
IPC分类号： E05D15/52
CPC分类号： E05D15/5205 , E05D5/0238 , E05D7/02 , E05Y2800/37 , E05Y2900/148

7. 发明公开

EP0945580A3 Beschlag für Fenster oder Türen 有权
标题翻译：拟合窗户或门
公开(公告)号：EP0945580A3
公开(公告)日：2002-09-18
申请号：EP99101031.5
申请日：1999-01-21
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Frank, Wieland , Gersdorf, Oliver , Lohmann, Cord , Rotger Steigemann, Carmen , Sassmannshausen, Jürgen , Zimmermann, Michael
IPC分类号： E06B7/18 , E05C9/06
CPC分类号： E05C9/063 , E05C9/24 , E06B7/10 , E06B7/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abdicht- und Verriegelungsvorrichtung für Fenster, Türen oder ähnliche Gebäudeverschlüsse. Die Verriegelung zwischen Flügel (1) und Rahmen (2) wird durch Schienen (9) bewirkt, die senkrecht zu einer Nut (25) verlagerbar sind. Zum Abdichten des Eckbereiches ist ein Füllstück (38) vorgesehen, wobei die Länge der Schienen (9) zuzüglich der Füllstücke (38) der Länge des Rahmenfalzes (43,44) entspricht.

8. 发明公开

EP0945581A2 Beschlag für Fenster oder Türen 审中-公开
标题翻译： BeschlagfürFenster oderTüren
公开(公告)号：EP0945581A2
公开(公告)日：1999-09-29
申请号：EP99101032.3
申请日：1999-01-21
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Gersdorf, Oliver , Lohmann, Cord , Loske, Stefan , Steigemann, Carmen Rotger , Sassmannshausen, Jürgen , Stünn, Christoph , Zimmermann, Michael
IPC分类号： E06B7/18 , E05C9/06
CPC分类号： E06B7/10 , E05C9/063 , E05C17/00
摘要： Beschlag für Fenster oder Türen, mit einem feststehenden Rahmen (2) und einem dazu beweglichen Flügel (1), die mittels Schienen (9) gegeneinander verriegelbar sind, wobei die Schienen (9) in einer Nut (25) des feststehenden Rahmens (2) beweglich gelagert sind, und durch Antriebsglieder in Form einer Treibstange (5) in eine Gegennut (21) des Flügels (1) hineinbewegbar sind, und wobei die Treibstange (5) in Stützgliedern (206) längsverschiebbar gelagert ist, und wobei die Stützglieder (206) eine Einrichtung zur Erzeugung der Verriegelungsbewegung besitzen, wobei jedes Stützglied (206) aus einem ortsfesten Halter (210) und einer zusammen mit der Treibstange (5) verlagerbaren Platte (208) sowie einem senkrecht zur Verschieberichtung (212) der Treibstange (5) verschieblich geführten Schieber (209) besteht, wobei der Schieber (209) mit einem Querstift oder Zapfen (207, 207') o.ä. in einen Schrägschlitz (8) oder eine Kulisse (250, 251) der Platte (208) eingreift, und daß die Schiene (9) an dem Schieber (209) befestigbar ist.
摘要翻译：固定框架（2）和可移动窗扇/叶片（1）通过可移动地安装在固定框架中的凹槽（25）中的轨道（9）相互锁定。驱动杆（5）能够移动到平开/叶片中的相对槽（21）中。驱动杆沿着支撑元件移动，每个支撑元件由固定支架和板组成。与驱动杆移动方向成直角移动的滑块与销接合成倾斜的狭缝或在板中滑动。导轨固定在滑块上。

9. 发明公开

EP0945573A3 Fenster, Tür od. dgl. mit einem Betätigungsgetriebe 有权
标题翻译：窗或门。等。与致动齿轮
公开(公告)号：EP0945573A3
公开(公告)日：2000-04-05
申请号：EP99102446.4
申请日：1999-02-09
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Gersdorf, Oliver , Lohmann, Cord , Sauer, Lothar , Sassmannshausen, Jürgen
IPC分类号： E05C9/12 , E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021 , E05B9/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür od. dgl., bei dem bzw. der zumindest der Flügelrahmen aus Holz-, Metall- oder Kunststoffprofilen zusammengesetzt ist. Eine in einem Führungskanal befindliche Treibstange (4) ist mit einem Betätigungsgetriebe kuppelbar, das ein in einem Gehäuse (2) gelagertes und durch einen Bedienungshandgriff drehantreibbares Antriebsglied (3), z.B. ein Ritzel, aufweist. Der Flügelrahmen ist im Einbaubereich des Betätigungsgetriebes mit einem Durchbruch (41) versehen, der den Boden des Führungskanals im Metall- oder Kunststoffprofil durchdringt. Das Antriebsglied (3) aufnehmende Gehäuseabschnitt des Betätigungsgetriebes durchgreift zumindest teilweise den Durchbruch (41). Am Gehäuse (2) sind Mittel zur vorübergehenden Lagefixierung des Betätigungsgetriebes vorhanden bis die endgültige Befestigung erfolgt. Um die Lagefixierung bei allen denkbaren Profiltypen zu erzielen ist vorgesehen, daß das Gehäuse (2) Mittel zur entgegen der Montagerichtung (R) wirkenden formschlüssigen reibschlüssigen Verbindung mit den angebrachten Bohrungen (34,35 1 ,35 2 ) und/oder dem Durchbruch (41) aufweist.

10. 发明授权

EP0763641B1 Betätigungsvorrichtung 失效
公开(公告)号：EP0763641B1
公开(公告)日：1999-08-25
申请号：EP96112239.7
申请日：1996-07-29
申请人： SIEGENIA-FRANK KG
发明人： Sassmannshausen, Jürgen , Mittler, Michael
IPC分类号： E05C9/00 , E05B3/00
CPC分类号： E05B53/00 , E05B3/00 , E05C9/021 , E05C9/041 , E05C9/10

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