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1. 发明公开

EP4273447A1 DAMPFERZEUGER 审中-实审
公开(公告)号：EP4273447A1
公开(公告)日：2023-11-08
申请号：EP22172048.5
申请日：2022-05-06
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F22B1/06 , F22B1/18
摘要： Dampferzeuger (1), aufweisend: ein Gehäuse (2); einen Strömungskanal, der von einem Einlass des Strömungskanals zu einem Auslass des Strömungskanals von einem Wärmetauschfluid, bevorzugt Rauchgas, durchströmbar ist, wobei zumindest ein Abschnitt des Strömungskanals als erstes Wärmetauschelement (3) in dem Gehäuse (2) angeordnet ist; mindestens ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes zweites Wärmetauschelement (4), das zur Dampferzeugung von Wasser durchströmbar ist; ein Wärmetransfermedium, das in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, um zur Dampferzeugung Wärme von dem durch den Strömungskanal strömenden Wärmetauschfluid auf das durch das zweite Wärmetauschelement (4) strömende Wasser zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmetransfermedium ein Salzbad ist, und der Querschnitt des Strömungskanals an dem Einlass des Strömungskanals größer ist als an dem Auslass des Strömungskanals.

2. 发明公开

EP4245969A1 DAMPFMOTOR 有权
公开(公告)号：EP4245969A1
公开(公告)日：2023-09-20
申请号：EP22162444.8
申请日：2022-03-16
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F01K21/02
摘要： Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Dampfmotor umfassend einen Zylinder (10), einen in dem Zylinder (10) zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt beweglich geführten Hubkolben (12), einen Arbeitsraum (18) in dem Zylinder (10), der von dem Hubkolben (12) begrenzt ist, einen Dampfraum (76) zur Bereitstellung von Frischdampf, ein Einlassventil (26) mit einer Ventilöffnung (28), die den Dampfraum (76) und den Arbeitsraum (18) verbindet, einen die Ventilöffnung (28) umgebenden Ventilsitz (30)und einzum Schließen und Freigeben der Ventilöffnung (28) mit dem Ventilsitz (30) zusammenwirkendes, bewegliches Ventilglied (32), eine Ventilsteuerung (42) zum Bewegen des Ventilglieds (32), wobei die Ventilsteuerung (42) einen Steuerzylinder (44) und einen Steuerkolben (46), der mit dem Ventilglied (32) zusammenwirkt und den Steuerzylinder (44) in eine Pneumatikkammer (48) und eine Hydraulikkammer (50) unterteilt, aufweist, wobei der Hydraulikkammer (50) zum Abheben des Ventilglieds (32) vom Ventilsitz (30) und Freigeben der Ventilöffnung (28) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar ist.

3. 发明公开

EP4134609A1 DAMPFERZEUGER 审中-实审
公开(公告)号：EP4134609A1
公开(公告)日：2023-02-15
申请号：EP21190535.1
申请日：2021-08-10
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F28D7/00 , F28D7/08 , F28D7/16 , F28D20/00 , F28D20/02 , F28D21/00
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Dampferzeuger, welcher ein Gehäuse, ein in dem Gehäuse angeordnetes erstes Wärmetauschelement, das von einem Wärmetauschfluid durchströmbar ist, und mindestens ein in dem Gehäuse angeordnetes zweites Wärmetauschelement, das zur Dampferzeugung von Wasser durchströmbar ist, aufweist. Ferner weist der Dampferzeuger ein Wärmetransfermedium, das in dem Gehäuse angeordnet ist, um zur Dampferzeugung Wärme von dem durch das erste Wärmetauschelement strömende Wärmetauschfluid auf das durch das zweite Wärmetauschelement strömende Wasser zu übertragen, auf, wobei das Wärmetransfermedium ein Salzbad ist.

4. 发明公开

EP4001587A1 STEUERVENTIL MIT OPTIMIERTEM STRÖMUNGSFLUSS FÜR EINEN KOLBENDAMPFMOTOR, EIN DAS STEUERVENTIL AUFWEISENDER KOLBENDAMPFMOTOR, EINE DEN KOLBENDAMPFMOTOR AUFWEISENDE KRAFT-WÄRME-KOPPLUNGSANLAGE SOWIE EIN VERFAHREN ZUM BETREIBEN DES KOLBENDAMPFMOTORS 审中-实审
公开(公告)号：EP4001587A1
公开(公告)日：2022-05-25
申请号：EP20208360.6
申请日：2020-11-18
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F01B17/04 , F01L23/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerventil 50, insbesondere federloses Steuerventil, zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidströmung, insbesondere einer Dampfströmung die bevorzugt einen Dampfdrucke im Bereich von 40 bar bis 150 bar aufweist, in einem Kolbendampfmotor 1, aufweisend: zumindest einen Versorgungsstrang 59, der dazu eingerichtet ist, einen Kolbendampfmotor 1 mit einem Fluid zu versorgen, einen Ventilsitz 51, einen Ventilkörper 52, der entlang einer Zentralachse CA des Steuerventils 50 translatorisch bewegbar ist und dazu eingerichtet ist, zwischen einer geöffneten Stellung, in der das Fluid durch den Versorgungsstrang 59, insbesondere durch eine Ventilöffnung 58 im Ventilsitz 51, strömen kann, und einer geschlossenen Stellung, in der das Fluid nicht durch den Versorgungsstrang 59 strömen kann, bewegbar oder schaltbar ist, und einen Ventiltrieb, der dazu eingerichtet ist, kraftübertragend mit dem Ventilkörper 52 zusammenzuwirken, um den Ventilkörper 54 zum Öffnen des Steuerventils 50 vom Ventilsitz 51 abzuheben, wobei ein stromabwärts des Ventilsitzes angeordneter Ausströmungsabschnitt 59-A des Versorgungsstrangs 59 derart gestaltet oder geformt ist, dass sich dieser bei geöffnetem Steuerventil 50 mit einer in etwa konstanten Spaltbreite in Strömungsrichtung der Fluidströmung erstreckt.

5. 发明公开

EP4001586A1 STEUERVENTIL MIT OPTIMIERTER THERMISCHER BEANSPRUCHUNG, EIN DAS STEUERVENTIL AUFWEISENDER KOLBENDAMPFMOTOR, EINE DEN KOLBENDAMPFMOTOR AUFWEISENDE KRAFT-WÄRME-KOPPLUNGSANLAGE SOWIE EIN VERFAHREN ZUM BETREIBEN DES KOLBENDAMPFMOTORS 审中-实审
公开(公告)号：EP4001586A1
公开(公告)日：2022-05-25
申请号：EP20208359.8
申请日：2020-11-18
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F01B17/04 , F01L23/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerventil 50, insbesondere federloses Steuerventil, zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidströmung, insbesondere einer Dampfströmung die bevorzugt einen Dampfdrucke im Bereich von 40 bar bis 150 bar aufweist, in einem Kolbendampfmotor 1, aufweisend: zumindest einen Versorgungsstrang 59, der dazu eingerichtet ist, einen Kolbendampfmotor 1 mit einem Fluid, insbesondere einem Arbeitsfluid, zu versorgen, einen Ventilsitz 51, einen Ventilkörper 52, der entlang einer Zentralachse CA des Steuerventils 50 translatorisch bewegbar ist und dazu eingerichtet ist, zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung bewegbar oder schaltbar zu sein, und einen Ventiltrieb 54 mit einer Längsachse LA, der dazu eingerichtet ist, kraftübertragend mit dem Ventilkörper 52 zusammenzuwirken, um den Ventilkörper 54 zum Öffnen des Steuerventils 50 vom Ventilsitz 51 abzuheben, wobei der Ventiltrieb an einem dem Ventilsitz 51 zugewandten Ende eine Auflagefläche und an einem dem Ventilsitz 51 abgewandten Ende einen Gewindeabschnitt aufweist, und der Ventiltrieb 54 mittels einer Spannmutter 66, die bevorzugt mit dem Gewindeabschnitt zusammenwirkt, in einen Kolben 30 des Kolbendampfmotors 1 derart einschraubbar oder eingeschraubt ist, dass eine Klemmlänge L4 des Ventiltriebs 54 so gestaltet ist, dass eine thermische Ausdehnung des Klemmbereichs in etwa einer thermischen Ausdehnung des Kolbenbodens 30B mit der Kolbenbodendicke L2 entspricht, in den der Ventiltrieb 54 einschraubbar oder eingeschraubt oder integriert ist.

6. 发明公开

EP4001709A1 FEDERLOSES STEUERVENTIL FÜR EINEN KOLBENDAMPFMOTOR, EIN DAS STEUERVENTIL AUFWEISENDER KOLBENDAMPFMOTOR, EINE DEN KOLBENDAMPFMOTOR AUFWEISENDE KRAFT-WÄRME-KOPPLUNGSANLAGE SOWIE EIN VERFAHREN ZUM BETREIBEN DES KOLBENDAMPFMOTORS 审中-实审
公开(公告)号：EP4001709A1
公开(公告)日：2022-05-25
申请号：EP20208361.4
申请日：2020-11-18
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F16K1/12 , F16K15/18 , F16K17/04 , F16K1/30 , F16K31/44
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein federloses Steuerventil 50 zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidströmung, insbesondere einer Dampfströmung die bevorzugt einen Dampfdruck im Bereich von 10 bar bis 180 bar aufweist, in einem Kolbendampfmotor 1, aufweisend: einen Ventilsitz 51, und einen Ventilkörper 52, der entlang einer Zentralachse CA des Steuerventils 50 translatorisch geführt ist und dazu eingerichtet ist, gegen den Ventilsitz 51 in Schließrichtung S des Steuerventils 50 kraftbeaufschlagt zu werden, wobei der Ventilkörper 52 zwischen einer geöffneten Stellung, in der ein Fluid strömen kann, insbesondere durch eine Ventilöffnung (58) im Ventilsitz (51) strömen kann, und einer geschlossenen Stellung, in der kein Fluid strömen kann, bewegbar oder schaltbar ist, wobei der Ventilkörper 52 durch einen Fluiddruck, der bevorzugt durch die zu steuernde und/oder zu regelnde Fluidströmung erzeugt bzw. bereitgestellt wird, gegen den Ventilsitz 51 kraftbeaufschlagbar ist bzw. kraftbeaufschlagt wird. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen das Steuerventil 50 aufweisenden Kolbendampfmotor 1, eine den Kolbendampfmotor aufweisende Kraft-Wärme-Kopplungsanlage sowie ein Verfahren zum Betreiben des Kolbendampfmotors.

7. 发明公开

EP3798412A1 DAMPFMOTOR SOWIE EINE DEN DAMPFMOTOR AUFWEISENDE KRAFT-WÄRME-KOPPLUNGSANLAGE 有权
公开(公告)号：EP3798412A1
公开(公告)日：2021-03-31
申请号：EP19200417.4
申请日：2019-09-30
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F01B17/04 , F01K7/00 , F01L17/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dampfmotor 1, insbesondere Kolbendampfmotor der bevorzugt für die Erzeugung elektrischen Stroms verwendet wird, aufweisend: mindestens einen Zylinder 10, der einen Arbeitsraum 15 umschließt, einen im Arbeitsraum 15 zwischen einem oberen Totpunkt OT und einem unteren Totpunkt UT entlang einer Zentralachse CA des Zylinders 10 hin und her beweglichen Kolben 30, wobei der Arbeitsraum 15 über seinen Umfang von einer in den Zylinder 10 eingesetzten oder durch diesen gebildeten Arbeitsraumwand 14 umschlossen ist, und eine Vielzahl von Auslassöffnungen 13, insbesondere Abgas-Auslassöffnungen 13, die in Umfangsrichtung in der Arbeitsraumwand 14 vorgesehen sind, wobei oberhalb der Auslassöffnungen 13 eine Vielzahl von Öl-Einspritzöffnungen 17, bevorzugt in Umfangsrichtung verteilt, vorgesehen ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine den Dampfmotor 1 aufweisende Kraft-Wärme-Kopplungsanlage.

8. 发明公开

EP3798428A1 VENTIL ZUR STEUERUNG UND/ODER REGELUNG EINER FLUIDSTRÖMUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP3798428A1
公开(公告)日：2021-03-31
申请号：EP19200420.8
申请日：2019-09-30
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F01L3/20 , F01L3/00 , F01L3/10 , F01B29/12
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Ventil zur Steuerung beziehungsweise Regelung einer Fluidströmung, insbesondere einer Dampfströmung, aufweisend: einen Ventilsitz (10), einen Ventilkörper (22), und einen Ventiltrieb (30). Der Ventiltrieb (30) wirkt zur axialen Bewegung des Ventilkörpers (22) kraftübertragend mit dem Ventilkörper (22) zusammen, um den Ventilkörper (22) von dem Ventilsitz (10) abzuheben, wobei der Ventiltrieb (30) und der Ventilkörper (22) entkoppelt sind.

9. 发明公开

EP3798413A1 STEUERVENTIL FÜR EINEN DAMPFMOTOR, EIN DAS STEUERVENTIL AUFWEISENDER DAMPFMOTOR SOWIE EINE DEN DAMPFMOTOR AUFWEISENDE KRAFT-WÄRME-KOPPLUNGSANLAGE 有权
公开(公告)号：EP3798413A1
公开(公告)日：2021-03-31
申请号：EP19200418.2
申请日：2019-09-30
申请人： RD Estate GmbH & Co. KG
发明人： Duschl, Robert
IPC分类号： F01B29/12 , F01L3/20 , F01L3/08 , F01L3/22 , F01L23/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Steuerventil 50 zur Steuerung und/oder Regelung einer Fluidströmung, insbesondere einer Dampfströmung, in einem Dampfmotor 1, aufweisend: einen Ventilsitz 51, einen Ventilkörper 52, der entlang einer Zentralachse CA des Steuerventils 50 translatorisch geführt ist und bevorzugt mittels eines elastischen Elements 54 gegen den Ventilsitz 51 kraftbeaufschlagt ist, wobei ein dem Ventilsitz 51 zugewandtes axiales Ende des Ventilkörpers 52 eine zur Mittelachse des Ventilkörpers 52 hin abgeschrägte Oberfläche 52A aufweist, wodurch eine ringförmige Kontaktfläche mit dem Ventilsitz 51 ausgebildet ist, oder ein dem Ventilkörper 52 zugewandtes axiales Ende des Ventilsitzes 51 eine zur Mittelachse des Ventilsitzes 51 hin abgeschrägte Oberfläche 51A aufweist, wodurch eine ringförmige Kontaktfläche mit dem Ventilkörper 52 ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen das Steuerventil 50 aufweisenden Dampfmotor 1 sowie eine den Dampfmotor aufweisende Kraft-Wärme-Kopplungsanlage.

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