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1. 发明授权

EP1933217B1 Durchflussmengenregler 有权
标题翻译：流量调节器
公开(公告)号：EP1933217B1
公开(公告)日：2012-02-15
申请号：EP06125471.0
申请日：2006-12-06
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe
IPC分类号： G05D7/01 , E03C1/08
CPC分类号： E03C1/084 , E03C2001/026 , G05D7/012 , G05D7/014

2. 发明公开

EP1600839A3 Durchflussmengenregler 有权
标题翻译：流量调节器
公开(公告)号：EP1600839A3
公开(公告)日：2006-03-29
申请号：EP05010552.7
申请日：2005-05-14
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe
IPC分类号： G05D7/01
CPC分类号： G05D7/012 , G05D7/0133
摘要： Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler (1) mit einem Reglergehäuse, in dem in einem Durchtrittskanal (2) ein ringförmiger Drosselkörper (3) aus elastischem Material vorgesehen ist, der zwischen sich und einem konischen Regelkern (4) einen Steuerspalt (5) begrenzt, dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich unter der beim Durchströmen bildenden Druckdifferenz verformenden Drosselkörper veränderbar ist, wobei der Regelkern (4) zur Veränderung des maximalen Volumenstroms des Durchflussmengenreglers (1) im Durchtrittskanal (2) relativ zum Drosselkörper (3) verstellbar ist. Für den erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler (1) ist kennzeichnend, dass das Reglergehäuse ein inneres verschiebliches Gehäuseteil (6) hat, welches innere Gehäuseteil (6) an seinem Außenumfang zumindest ein nach außen vorstehendes Steuerelement (7) aufweist, dass das innere Gehäuseteil (6) beidseits seines Steuerelements (7) von einem äußeren Gehäuseabschnitt (8, 9) dichtend umgriffen ist, welche äußeren Gehäuseabschnitte (8, 9) zueinander ortsfest angeordnet sind, dass das innere verschiebliche Gehäuseteil (6) den Regelkern (4) trägt, und dass der Drosselkörper (3) an einem der äußeren Gehäuseabschnitte (8, 9) gehalten ist. Bei dem erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler (1) ist der maximale Volumenstrom mit einem vergleichsweise geringen Aufwand veränderbar, wobei zur Veränderung des Volumenstroms eine aufwendige Demontage des Durchflussmengenreglers (1) nicht erforderlich ist.

3. 发明公开

EP1593782A2 Sanitäre Wascheinheit sowie sanitäre Auslaufarmatur 有权
标题翻译： SanitäreWascheinheit sowiesanitäreAuslaufarmatur
公开(公告)号：EP1593782A2
公开(公告)日：2005-11-09
申请号：EP05007831.0
申请日：2005-04-09
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/04
CPC分类号： E03C1/0404 , B05B1/14 , E03C1/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Wascheinheit (1), die aus einem Handwaschbecken (2) und zumindest einer sanitären Auslaufarmatur (3) besteht, wobei die sanitäre Auslaufarmatur (3) zumindest zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen (4) hat zur Erzeugung sichtbar getrennt voneinander ausströmender Wasserstrahlen (5). Für die erfindungsgemäße Wascheinheit (1) ist kennzeichnend, dass zur Vermeidung eines Wasserspritzens im Waschbeckenbereich die die Auslaufrichtung der Wasserstrahlen (5) bestimmenden Längsachsen der Auslauföffnungen (4) derart im Winkel zueinander angeordnet sind, dass sich benachbarte Wasserstrahlen (5) im atmosphärischen Bereich zwischen der Auslauföffnung (4) und der Aufprallzone der Wasserstrahlen (5) im Waschbecken (2) zumindest bereichsweise überlagern oder ihr Abstand voneinander vergrößert. Bei der erfindungsgemäßen Wascheinheit (1) wird die Gefahr eines übermäßigen Spritzens des Wassers im Waschbeckenbereich erheblich vermindert.
摘要翻译：单元（1）具有手洗槽（2）和至少一个具有至少两个单独的出口开口（4）的卫生器出口配件（3），用于产生明显分开的流出水射流（5）。确定出水口的流出方向的出口的纵向轴线彼此成角度地设置，使得喷嘴在开口之间的区域中至少部分地重叠或分开，并且在该盆中的冲击点至防止流域内的水溅。卫生间出口单元还包括一个独立的权利要求。

4. 发明授权

EP1593782B1 Sanitäre Wascheinheit sowie sanitäre Auslaufarmatur 有权
标题翻译：卫生洗净装置和卫生出口接头
公开(公告)号：EP1593782B1
公开(公告)日：2016-10-05
申请号：EP05007831.0
申请日：2005-04-09
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08 , B05B1/14
CPC分类号： E03C1/0404 , B05B1/14 , E03C1/08

5. 发明公开

EP1933217A1 Durchflussmengenregler 有权
公开(公告)号：EP1933217A1
公开(公告)日：2008-06-18
申请号：EP06125471.0
申请日：2006-12-06
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe
IPC分类号： G05D7/01 , E03C1/08
CPC分类号： E03C1/084 , E03C2001/026 , G05D7/012 , G05D7/014
摘要： Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler für sanitäre Zwecke mit einem Gehäusekörper (1), welcher mindestens eine Durchgangsöffnung umfasst, die von einem in Zustromrichtung liegenden Blendenteil (4) begrenzt ist, wobei zwischen Blendenteil (4) und Durchgangsöffnung ein Ringspalt (8) verbleibt, weiterhin mit einem in Ringspaltnähe angeordneten, elastischen Drosselkörper (7), welcher den Ringspalt (8) aufgrund der Verformung des Drosselkörpers (7) bei sich bildenden Druckdifferenzen des strömenden Mediums verändert. Erfindungsgemäß führen mindestens Abschnitte oder Elemente des Blendenteils (4) eine vom Druck des strömenden Mediums abhängige Relativbewegung oder reversible Verformung in Richtung Ringspalt (8) aus, um die Ringspaltsquerschnittsfläche zu beeinflussen derart, dass der Verlauf der Druck-Durchflussmengen-Kennlinie des Reglers an unterschiedlichste Versorgungs- und Druckverhältnisse angepasst ist.
摘要翻译：连续流量控制器具有具有通孔的壳体（1）。屏幕部分（4）在流入方向上被限制。环形间隙（8）位于屏幕部分和通孔之间。柔性节气门体（7）布置在环形间隙中。屏幕部分的部分或元件根据流动介质的压力执行相对运动或可逆变形，以影响环形间隙横截面。

6. 发明公开

EP1600839A2 Durchflussmengenregler 有权
公开(公告)号：EP1600839A2
公开(公告)日：2005-11-30
申请号：EP05010552.7
申请日：2005-05-14
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe
IPC分类号： G05D7/01
CPC分类号： G05D7/012 , G05D7/0133
摘要： Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenregler (1) mit einem Reglergehäuse, in dem in einem Durchtrittskanal (2) ein ringförmiger Drosselkörper (3) aus elastischem Material vorgesehen ist, der zwischen sich und einem konischen Regelkern (4) einen Steuerspalt (5) begrenzt, dessen Durchtrittsquerschnitt durch den sich unter der beim Durchströmen bildenden Druckdifferenz verformenden Drosselkörper veränderbar ist, wobei der Regelkern (4) zur Veränderung des maximalen Volumenstroms des Durchflussmengenreglers (1) im Durchtrittskanal (2) relativ zum Drosselkörper (3) verstellbar ist. Für den erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler (1) ist kennzeichnend, dass das Reglergehäuse ein inneres verschiebliches Gehäuseteil (6) hat, welches innere Gehäuseteil (6) an seinem Außenumfang zumindest ein nach außen vorstehendes Steuerelement (7) aufweist, dass das innere Gehäuseteil (6) beidseits seines Steuerelements (7) von einem äußeren Gehäuseabschnitt (8, 9) dichtend umgriffen ist, welche äußeren Gehäuseabschnitte (8, 9) zueinander ortsfest angeordnet sind, dass das innere verschiebliche Gehäuseteil (6) den Regelkern (4) trägt, und dass der Drosselkörper (3) an einem der äußeren Gehäuseabschnitte (8, 9) gehalten ist. Bei dem erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler (1) ist der maximale Volumenstrom mit einem vergleichsweise geringen Aufwand veränderbar, wobei zur Veränderung des Volumenstroms eine aufwendige Demontage des Durchflussmengenreglers (1) nicht erforderlich ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有控制器壳体的自动流量调节器（1），其中由柔性材料制成的环形扼流器（3）位于通道通道（2）中。位于环形扼流器（3）和圆锥形控制磁芯（4）之间的是一个控制间隙（5），其尺寸根据其两侧的压力变化而变化。锥形控制芯（4）是可调节的，以允许通道（2）中自动流量调节器（1）的最大流量。根据本发明的自动流量调节器（1）的特征在于，自动控制器壳体由内部可调节部件（6）和外部固定壳体部件（8,9）组成。利用本发明的自动流量调节器（1），最大流量可以相对简单地调节，从而不需要复杂的拆卸来改变自动流量调节器（1）的流量。

7. 发明授权

EP1600839B1 Durchflussmengenregler 有权
标题翻译：流量调节器
公开(公告)号：EP1600839B1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：EP05010552.7
申请日：2005-05-14
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe
IPC分类号： G05D7/01
CPC分类号： G05D7/012 , G05D7/0133

8. 发明公开

EP1593782A3 Sanitäre Wascheinheit sowie sanitäre Auslaufarmatur 有权
标题翻译：卫生洗净装置和卫生出口接头
公开(公告)号：EP1593782A3
公开(公告)日：2006-12-06
申请号：EP05007831.0
申请日：2005-04-09
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08 , B05B1/14
CPC分类号： E03C1/0404 , B05B1/14 , E03C1/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Wascheinheit (1), die aus einem Handwaschbecken (2) und zumindest einer sanitären Auslaufarmatur (3) besteht, wobei die sanitäre Auslaufarmatur (3) zumindest zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen (4) hat zur Erzeugung sichtbar getrennt voneinander ausströmender Wasserstrahlen (5). Für die erfindungsgemäße Wascheinheit (1) ist kennzeichnend, dass zur Vermeidung eines Wasserspritzens im Waschbeckenbereich die die Auslaufrichtung der Wasserstrahlen (5) bestimmenden Längsachsen der Auslauföffnungen (4) derart im Winkel zueinander angeordnet sind, dass sich benachbarte Wasserstrahlen (5) im atmosphärischen Bereich zwischen der Auslauföffnung (4) und der Aufprallzone der Wasserstrahlen (5) im Waschbecken (2) zumindest bereichsweise überlagern oder ihr Abstand voneinander vergrößert. Bei der erfindungsgemäßen Wascheinheit (1) wird die Gefahr eines übermäßigen Spritzens des Wassers im Waschbeckenbereich erheblich vermindert.

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