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1. 发明授权

EP1632704B1 Sanitärschlauch sowie Verfahren zur Herstellung eines Sanitärschlauches 有权
标题翻译：卫浴软管以及用于生产卫浴软管方法
公开(公告)号：EP1632704B1
公开(公告)日：2010-03-31
申请号：EP05017574.4
申请日：2005-08-12
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Weis, Christoph
IPC分类号： F16L9/12
CPC分类号： F16L11/04

2. 发明授权

EP1593782B1 Sanitäre Wascheinheit sowie sanitäre Auslaufarmatur 有权
标题翻译：卫生洗净装置和卫生出口接头
公开(公告)号：EP1593782B1
公开(公告)日：2016-10-05
申请号：EP05007831.0
申请日：2005-04-09
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08 , B05B1/14
CPC分类号： E03C1/0404 , B05B1/14 , E03C1/08

3. 发明授权

EP2166160B1 Strahlregler 失效
标题翻译：增氧机
公开(公告)号：EP2166160B1
公开(公告)日：2013-03-13
申请号：EP09008059.9
申请日：2009-06-19
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Lacher, Wolf-Dieter , Stein, Alexander , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/084
CPC分类号： E03C1/084

4. 发明公开

EP1632704A2 Sanitärschlauch sowie Verfahren zur Herstellung eines Sanitärschlauches 有权
标题翻译： Sanitärschlauchsowie Verfahren zur Herstellung einesSanitärschlauches
公开(公告)号：EP1632704A2
公开(公告)日：2006-03-08
申请号：EP05017574.4
申请日：2005-08-12
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Weis, Christoph
IPC分类号： F16L9/12
CPC分类号： F16L11/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sanitärschlauch, der auf seiner Außenseite wenigstens bereichsweise mit einer zumindest teilweise nach außen sichtbaren Heißprägefolie verbunden ist, die als Träger einer Farbe und/oder Metallisierung ausgestaltet ist. Für den erfindungsgemäßen Sanitärschlauch ist kennzeichnend, dass der Sanitärschlauch (1) zumindest eine steife und druckfeste Schlauchlage (2) aus Kunststoff hat. Durch die Steifigkeit dieser Schlauchlage (2) und die nach außen sichtbare, eine Farbe und/oder Metallisierung tragende Heißprägefolie (3) hat der Sanitärschlauch (1) ein mit herkömmlichen Kupferleitungen vergleichbares Erscheinungsbild, wobei jedoch der Sanitärschlauch (1) mit einem wesentlich geringeren Aufwand beispielsweise zwischen Eckventil und Armaturenanschluss montiert werden kann.
摘要翻译：软管（1）具有至少一个刚性且抗压缩的塑料层（2），其通过热压花箔（3）覆盖在外部，形成可见有色和/或金属化层的载体。在多层软管中，塑料层（2）和外部热压花箔（3）被透明和/或半透明材料的至少一个管状层（4）覆盖。至少一层塑料层可以交联。包括用于制造卫生软管的方法的独立权利要求，其中：a）软管层（2）以塑料挤出并用一层或多层热封箔（3）覆盖在外部; b）使用热和压力将箔结合到表面; c）塑料层是化学交联的。软管末端的连接器被按压或压接。

5. 发明公开

EP4273332A3 SANITÄR-BAUKASTEN, SANITÄRE FUNKTIONSANORDNUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SANITÄREN FUNKTIONSANORDNUNG 无效
公开(公告)号：EP4273332A3
公开(公告)日：2024-03-13
申请号：EP23193077.7
申请日：2021-03-19
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Schürle, Holger , Wildfang, Fabian , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/042 , E03C1/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sanitär-Baukasten (1), mit wenigstens einem Auslaufelement (2), wenigstens einem Steuerungselement (3), und wenigstens einem Verbindungselement (4), mit dem das Auslaufelement (2) mit dem Steuerungselement (3) fluidisch verbindbar ist, wobei wenigstens zwei funktional verschiedene Steuerungselemente (3) umfasst sind, die wahlweise einzeln oder zusammen mit dem Auslaufelement (2) fluidisch verbindbar sind.

6. 发明授权

EP2620559B1 Strahlregler mit lagegesicherter Dichtung 有权
公开(公告)号：EP2620559B1
公开(公告)日：2019-02-13
申请号：EP12008092.4
申请日：2012-12-04
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Blum, Gerhard , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/08 , F16J15/06

7. 发明公开

EP2620559A1 Strahlregler mit lagegesicherter Dichtung 有权
公开(公告)号：EP2620559A1
公开(公告)日：2013-07-31
申请号：EP12008092.4
申请日：2012-12-04
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Blum, Gerhard , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/08 , F16J15/06
CPC分类号： F16J15/061 , E03C1/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1) mit einem Einsetzgehäuse (2), dessen Gehäuseumfangswandung einen hülsenförmigen zuströmseitigen Gehäuserandbereich (7) hat, und mit einem scheibenförmigen Dichtring (10), der (10) mit seinem Scheibenaußenumfang am Wandungsinnenumfang des hülsenförmigen Gehäuserandbereiches (7) zumindest bereichsweise anliegt. Für das erfindungsgemäße Einsetzteil (1) ist kennzeichnend, dass zwischen dem Scheibenaußenumfang des Dichtrings (10) und den Wandungsinnenumfang des Gehäuserandbereichs (7) eine Dichtring-Sicherung vorgesehen ist, die wenigstens einen Sicherungsvorsprung (11) hat, der (11) am Wandungsinnenumfang des Gehäuserandbereiches (7) oder am Scheibenaußenumfang des Dichtrings (10) vorgesehen ist und der (11) in eine ihm zugeordnete Sicherungsnut oder dergleichen Sicherungseinformung (12) am jeweils anderen Bauteil (10, 10) vorsteht. Mittels der erfindungsgemäß vorgesehenen Dichtring-Sicherung wird ein sicherer und fester Halt des Dichtrings (10) am Einsetzgehäuse (2) bewerkstelligt (vgl. Fig. 3 ).
摘要翻译：该组件具有固定有密封环，盘和壳区的壳体。固定装置设有固定凸起。固定凸块固定在外壳区域的边缘上。密封环固定在盘上。固定凸块延伸到密封环中。外壳区域的边缘固定有固定的凹形成部分。

8. 发明公开

EP2292850A3 Kugelgelenk für eine sanitäre Auslaufarmatur 有权
标题翻译：球头用于卫生出口配件
公开(公告)号：EP2292850A3
公开(公告)日：2012-05-30
申请号：EP10015421.0
申请日：2007-10-24
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Grether, Hermann , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08 , E03C1/02
CPC分类号： E03C1/08 , E03C1/021 , E03C1/0404 , E03C2001/082
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (1) mit einem ersten und einem zweiten Gelenkteil (5, 2) die gelenkig miteinander verbunden sind und miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen und von denen ein Gelenkteil (2) an einem Wasserzulauf lösbar befestigbar ist und das andere Gelenkteil (5) als Wasserablauf ausgebildet oder mit einem Wasserablauf lösbar verbindbar ist. Für das erfindungsgemäße Kugelgelenk (1) ist kennzeichnend, dass das erste Gelenkteil (5) mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (6) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (7) am zweiten Gelenkteil (2) einerseits und einem Gelenkkopf (8) an einem in der Innenhöhlung des ersten Gelenkteiles (5) vorgesehenen Halteelement (9) andererseits verschwenkbar gehalten ist, dass das Halteelement (9) mit einem am zweiten Genlenkteil (2) angreifenden Verbindungsschaft (10) eine Durchstecköffnung (11) des ersten Gelenkteiles (5) durchsetzt und dass das Halteelement (9) die Flüssigkeitskanäle des ersten Gelenkteiles (5) sowie des zweiten Gelenkteiles (2) miteinander verbindet. Da das erste Gelenkteil (5) in einer Gelenkpfanne (7) des zweiten Gelenkteiles (2) verschwenkbar angeordnet ist, können erstes Gelenkteil (5) und zweites Gelenkteil (2) des erfindungsgemäßen Kugelgelenks (1) ohne größere Übergänge und insbesondere ohne ästhetisch störende Durchmessersprünge miteinander verbunden werden (vgl. Fig. 11).

9. 发明公开

EP1632704A3 Sanitärschlauch sowie Verfahren zur Herstellung eines Sanitärschlauches 有权
标题翻译：卫浴软管以及用于生产卫浴软管方法
公开(公告)号：EP1632704A3
公开(公告)日：2007-10-17
申请号：EP05017574.4
申请日：2005-08-12
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Weis, Christoph
IPC分类号： F16L9/12
CPC分类号： F16L11/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sanitärschlauch, der auf seiner Außenseite wenigstens bereichsweise mit einer zumindest teilweise nach außen sichtbaren Heißprägefolie verbunden ist, die als Träger einer Farbe und/oder Metallisierung ausgestaltet ist. Für den erfindungsgemäßen Sanitärschlauch ist kennzeichnend, dass der Sanitärschlauch (1) zumindest eine steife und druckfeste Schlauchlage (2) aus Kunststoff hat. Durch die Steifigkeit dieser Schlauchlage (2) und die nach außen sichtbare, eine Farbe und/oder Metallisierung tragende Heißprägefolie (3) hat der Sanitärschlauch (1) ein mit herkömmlichen Kupferleitungen vergleichbares Erscheinungsbild, wobei jedoch der Sanitärschlauch (1) mit einem wesentlich geringeren Aufwand beispielsweise zwischen Eckventil und Armaturenanschluss montiert werden kann.

10. 发明公开

EP1593782A3 Sanitäre Wascheinheit sowie sanitäre Auslaufarmatur 有权
标题翻译：卫生洗净装置和卫生出口接头
公开(公告)号：EP1593782A3
公开(公告)日：2006-12-06
申请号：EP05007831.0
申请日：2005-04-09
申请人： Neoperl GmbH
发明人： Zoller, Uwe , Weis, Christoph
IPC分类号： E03C1/04 , E03C1/08 , B05B1/14
CPC分类号： E03C1/0404 , B05B1/14 , E03C1/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine sanitäre Wascheinheit (1), die aus einem Handwaschbecken (2) und zumindest einer sanitären Auslaufarmatur (3) besteht, wobei die sanitäre Auslaufarmatur (3) zumindest zwei voneinander beabstandete Auslauföffnungen (4) hat zur Erzeugung sichtbar getrennt voneinander ausströmender Wasserstrahlen (5). Für die erfindungsgemäße Wascheinheit (1) ist kennzeichnend, dass zur Vermeidung eines Wasserspritzens im Waschbeckenbereich die die Auslaufrichtung der Wasserstrahlen (5) bestimmenden Längsachsen der Auslauföffnungen (4) derart im Winkel zueinander angeordnet sind, dass sich benachbarte Wasserstrahlen (5) im atmosphärischen Bereich zwischen der Auslauföffnung (4) und der Aufprallzone der Wasserstrahlen (5) im Waschbecken (2) zumindest bereichsweise überlagern oder ihr Abstand voneinander vergrößert. Bei der erfindungsgemäßen Wascheinheit (1) wird die Gefahr eines übermäßigen Spritzens des Wassers im Waschbeckenbereich erheblich vermindert.

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