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1. 发明公开

EP3369671A1 VERKAUFS- UND TRANSPORTBEHÄLTER ZUR WARENPRÄSENTATION 有权转让
公开(公告)号：EP3369671A1
公开(公告)日：2018-09-05
申请号：EP18159204.9
申请日：2018-02-28
申请人： Lidl Stiftung & Co. KG , Kesseböhmer Holding KG
发明人： Brockmeyer, Daniel , Lindemeier, Karl-Heinrich , Wischmeyer, Jens , Sotiroudis, Georgios , Seestaller, Alexander , Wörner, Christian
IPC分类号： B65D25/00 , A47F3/14 , A47F5/13
CPC分类号： A47F3/142 , A47F3/147 , A47F5/13 , B65D19/42 , B65D25/005
摘要： Ein Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation, mit jeweiligen paarweise gegenüberliegenden vertikalen Längs- und Querseitenwänden (2, 3, 4, 5), die mit zumindest vier jeweils einen Bodenabstand vorgebenden eckseitigen Stützpfosten (6, 7, 8, 9) verbunden sind, wobei ein nach Art eines Gittertisches (1) gebildeter Nutzraum (N) mit zumindest einer die Waren entnahmegerecht untergreifenden Bodenwandung (10) versehen ist und diese zumindest in unbeladenem Zustand in unterschiedliche Gebrauchsstellungen verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Längs- und/oder Querseitenwände (2, 3, 4, 5) mit zumindest einer aus einer oberen Schließstellung verlagerbaren Teilwand (TW, TW') versehen ist, derart, dass der nach oben offene Nutzraum (N) zusätzlich durch zumindest einen seitlichen Zugangsbereich (ZB, ZB') erreichbar ist.

2. 发明公开

EP3369348A1 VERKAUFS- UND TRANSPORTBEHÄLTER ZUR WARENPRÄSENTATION 有权转让
公开(公告)号：EP3369348A1
公开(公告)日：2018-09-05
申请号：EP18159163.7
申请日：2018-02-28
申请人： Lidl Stiftung & Co. KG , Kesseböhmer Holding KG
发明人： Brockmeyer, Daniel , Lindemeier, Karl-Heinrich , Wischmeyer, Jens , Sotiroudis, Georgios
IPC分类号： A47F3/14 , A47F5/13 , B65D25/00 , B65D83/00 , B65B3/02
摘要： Ein Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation, mit jeweiligen paarweise gegenüberliegenden vertikalen Längs- und Querseitenwänden (2, 3, 4, 5), die vorzugsweise im Bereich von eckseitigen Stützpfosten (6, 7, 8, 9) verbunden sind, so dass der nach Art eines Gittertisches aufgebaute Behälter (1) einen Nutzraum (N) aufweist, in diesen zumindest eine die Waren entnahmegerecht untergreifende Bodenwandung (10) einbringbar ist und diese zumindest in unbeladenem Zustand in unterschiedlichen Gebrauchsstellungen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwandung (10) mit zumindest einer diese verlagerbar aufnehmenden Stellvorrichtung (11) verbindbar ist.

3. 发明公开

EP2554078A1 Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen oder ähnliche unverpackte Waren 审中-公开
标题翻译： AusgabevorrichtungfürBrot，Brötchenoderähnlicheunverpackte Waren
公开(公告)号：EP2554078A1
公开(公告)日：2013-02-06
申请号：EP12005207.1
申请日：2012-07-16
申请人： Kesseböhmer Holding e.K. , Lidl Stiftung & Co. KG
发明人： Wischmeyer, Jens , Lindemeier, Karl-Heinrich , Tiedemann, Wolf
IPC分类号： A47F3/02 , A47G19/32
CPC分类号： A47F3/02 , A47F2003/021
摘要： Eine Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen und ähnliche unverpackte Backwaren (P, P') ist mit mehreren in Einbaulage verbundenen und über eine Entnahmeöffnung (3, 3') für den Kunden vorderseitig zugänglichen Vorratsbehältern (2, 2') versehen. Diese Vorratsbehälter (2, 2') sind jeweils als im Bereich zumindest eines Basismoduls (B) in der Einbaulage positionierbare Wechselboxen (W) ausgebildet. Erfindungsgemäß sind die Vorratsbehälter (2, 2') und jeweilige in deren Bereich zur Ablage, Entnahme sowie Führung von Waren (P, P') vorgesehene Zubehörteile (Z, Z') so kombiniert, dass sämtliche dieser Einzelteile als eine hygienegerecht handhabbare Funktionseinheit zusammenwirken.
摘要翻译：设备（1）具有通过客户通过移除开口（3）访问的前侧存储容器（2,2'）。容器形成为更换箱，其位于安装位置的基本模块的区域。容器和辅助部件作为卫生一致的可管理功能单元进行配合，其中附件部分设置在用于存储，拆卸和引导货物的区域中。容器限定了由两个平行的侧壁部分和横梁制成的基架。前侧移除部件保持在框架上。

4. 发明授权

EP3369348B1 VERKAUFS- UND TRANSPORTBEHÄLTER ZUR WARENPRÄSENTATION 有权转让
公开(公告)号：EP3369348B1
公开(公告)日：2020-10-28
申请号：EP18159163.7
申请日：2018-02-28
申请人： Lidl Stiftung & Co. KG
发明人： Brockmeyer, Daniel , Lindemeier, Karl-Heinrich , Wischmeyer, Jens , Sotiroudis, Georgios
IPC分类号： A47F3/14 , A47F5/13 , B65D25/00 , B65D83/00 , B65B3/02

5. 发明公开

EP2580996A1 Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen o. dgl. unverpackte Waren 审中-公开
标题翻译： AusgabevorrichtungfürBrot，Brötcheno。 DGL。不合格的瓦伦
公开(公告)号：EP2580996A1
公开(公告)日：2013-04-17
申请号：EP12007114.7
申请日：2012-10-11
申请人： Kesseböhmer Holding e.K. , Lidl Stiftung & Co. KG
发明人： Wischmeyer, Jens , Lindemeier, Karl-Heinrich , Tiedemann, Wolf
IPC分类号： A47F1/12 , A47F3/02
CPC分类号： A47F5/0025 , A47F2003/021
摘要： Eine Ausgabevorrichtung für Brot, Brötchen o. dgl. unverpackte Waren ist mit mehreren in Einbaulage verbundenen und über eine Entnahmeöffnung für den Kunden vorderseitig zugänglichen Vorratsbehältern versehen. Diese Vorratsbehälter sind jeweils als im Bereich zumindest eines Basismoduls in der Einbaulage positionierbare Wechselboxen ausgebildet. Erfindungsgemäß ist die Ausgabevorrichtung so verbessert, dass ein jeweils den zumindest einen Vorratsbehälter aufnehmender Tragrahmen an einer diesen vorzugsweise untergreifenden Gestellstruktur festlegbar ist und in dieser Einbausituation unterhalb des Vorratsbehälters ein zumindest bereichsweise mit einer vorderseitigen Deckplatte verschließbarer Freiraum gebildet wird.
摘要翻译：输出装置（1）具有作为更换箱的具有多个可存放容器（2-2“）的基座模块（B），其连接到安装位置的客户端前端的拆卸开口（3,3'）。储存容器具有固定有十字框架结构的支撑框架（4），使得储存容器形成具有前盖板（5-5“）的可锁定自由空间（F）。

6. 发明授权

EP2873352B1 Warenausgabeeinheit zur Selbstbedienungsentnahme von Backwaren 有权转让
标题翻译：分配单元自助服务去除烘焙产品
公开(公告)号：EP2873352B1
公开(公告)日：2016-12-07
申请号：EP14003857.1
申请日：2014-11-14
申请人： Kesseböhmer Holding KG
发明人： Wischmeyer, Jens , Goda, Mario
IPC分类号： A47F1/04 , A21B3/07
CPC分类号： A47F1/04 , A47F2003/021

7. 发明公开

EP4186395A1 HYBRID-WARENPRÄSENTATIONSSYSTEM 审中-实审
公开(公告)号：EP4186395A1
公开(公告)日：2023-05-31
申请号：EP22208592.0
申请日：2022-11-21
申请人： KESSEBÖHMER HOLDING KG
发明人： Kettler, Heiko , Wischmeyer, Jens
IPC分类号： A47F5/00 , A47B85/08 , A47F5/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Warenpräsentationssystem (2) umfassend eine Vorrichtung zur Präsentation von Waren mit einem Fußgestell (4) sowie mit einer Rückwandeinheit (6), die mit dem Fußgestell (4) verbunden oder verbindbar ist, so dass das Fußgestell (4) und die Rückwandeinheit (6) in einer Seitenansicht einen L-förmigen Querschnitt aufweisen. An der Rückwandeinheit (6) sind Böden (16) festlegbar. Das Warenpräsentationssystem (2) umfasst zwei Seitenteile (30), eine Frontblende (20) sowie einen Basisboden (28), wobei die Seitenteile (30) und die Frontblende (20) derart an der Vorrichtung festlegbar sind, dass diese mit der Rückwandeinheit (6) einen durch die Seitenteile (30) und die Rückwandeinheit (20) zumindest an drei Seiten begrenzten Warenaufnahmeraum ausbilden, wobei der Basisboden (28) zur Begrenzung des Warenaufnahmeraums nach unten an den Seitenteilen (30), der Frontblende (20) und/oder der Vorrichtung positionierbar ist.

8. 发明公开

EP3854262A1 VORRICHTUNG ZUR AUFBEWAHRUNG UND PRÄSENTATION VON WAREN 审中-公开
公开(公告)号：EP3854262A1
公开(公告)日：2021-07-28
申请号：EP20208020.6
申请日：2020-11-17
申请人： Kesseböhmer Holding KG
发明人： Kettler, Heiko , Brune, Anna , Wischmeyer, Jens
IPC分类号： A47B96/02 , A47F5/12 , A47B57/04
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 1 zur Aufbewahrung und Präsentation von Waren mit einem auf einer Bodenfläche abstellbaren Rahmengestell 2, an dem ein Warenträger 6 abstützbar ist. Um diese Vorrichtung weiter zu verbessern ist vorgesehen, dass der Warenträger 6 einen an dem Rahmengestell 2 abstützbaren Trägerrahmen 7 und einen relativ zu dem Trägerrahmen 7 bewegbaren Ablageboden 8 aufweist und der Ablageboden 8 über eine an dem Trägerrahmen 7 vorgesehene Stellvorrichtung 9 aus einer ersten im Wesentlichen horizontal ausgerichteten Aufbewahrungs- und Präsentationsstellung in eine zweite schräg zur Horizontalen ausgerichtete Aufbewahrungs- und Präsentationsstellung überführbar ist, wobei die Stellvorrichtung 9 an dem Trägerrahmen 7 befestigte Schienenführungen 12 aufweist mit Stützausnehmungen 13, in denen Stellelemente 14 der Stellvorrichtung 9 bei Überführung des Ablagebodens 8 in die zweite schräg zur Horizontalen ausgerichtete Aufbewahrungs- und Präsentationsstellung eingreifen und wobei ein Gleitelement 16 mit einer Führungskontur 15 vorgesehen ist, das entlang der Schienenführung 12 verfahrbar ist, so dass bei einem Anheben des Ablagebodens 8 das Stellelement 14 aus der Stützausnehmung 13 herausgebracht und in die Führungskontur 15 überführt werden kann.

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