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1. 发明授权

EP3216913B1 WÄSCHETROCKNER 有权
公开(公告)号：EP3216913B1
公开(公告)日：2018-10-24
申请号：EP17156810.8
申请日：2017-02-20
申请人： Leifheit AG
发明人： SCHAAF, Uwe , FISCHER, Klaus-Jürgen , MÜHLE, Rebecca , KLOTZ, Markus , SAMBALE, Christian
IPC分类号： D06F57/08 , D06F58/00 , D06F59/02
CPC分类号： D06F57/08 , D06F58/00 , D06F59/02

2. 发明授权

EP3463027B1 REINIGUNGSGERÄT 有权转让
公开(公告)号：EP3463027B1
公开(公告)日：2019-10-16
申请号：EP17728120.1
申请日：2017-05-30
申请人： Leifheit AG
发明人： SCHAAF, Uwe , FISCHER, Klaus-Jürgen , DIEHL, Sandra , SAMBALE, Christian , GRONER, Andreas , WURZEL, Roland , KEUTER, Andreas , SCHWARZ, Gerd , BEER, Andreas
IPC分类号： A47L13/22 , A47L13/254

3. 发明公开

EP3251575A1 WISCHSYSTEM MIT EINEM WISCHGERÄT UND EINEM WISCHTUCHBEHÄLTER 有权
标题翻译：雨刮器和擦拭罐的雨刮器系统
公开(公告)号：EP3251575A1
公开(公告)日：2017-12-06
申请号：EP16186151.3
申请日：2016-08-29
申请人： Leifheit AG
发明人： SCHAAF, Uwe , FISCHER, Klaus Jürgen , DIEHL, Sandra , SAMBALE, Christian , GRONER, Andreas , WURZEL, Roland , KEUTER, Andreas , SCHWARZ, Gerd , BEER, Andreas
IPC分类号： A47L13/20 , A47L13/44 , A47L13/58 , A47L13/255 , A47L13/16 , A47L13/46 , A47L13/256
CPC分类号： A47L13/255 , A47L13/16 , A47L13/20 , A47L13/256 , A47L13/44 , A47L13/46 , A47L13/58
摘要： Die Erfindung betrifft ein Wischgerät mit einem Stiel (5), einer an dem Stiel (5) befestigten Wischplatte (4), an der ein zumindest an deren Unterseite angeordnetes Wischtuch (11) lösbar befestigbar ist und mit einem Betätigungsmittel (7), wobei die Wischplatte (4) Haltelemente aufweist, an denen das Wischtuch (4) gehalten ist und von denen das Wischtuch (4) über das Betätigungsmittel (7) lösbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Wischsystem mit einem solchen Wischgerät.
Die bekannten Wischgeräte haben den Nachteil, dass das Wischtuch umständlich befestigt werden muss, was die Gestaltung von Wischplatte und das Wischtuch einschränkt. Die verbessert die Erfindung dadurch, dass die Halteelemente derart ausgebildet sind, dass das an der Wischplatte (4) befestigte Wischtuch (11) über eine zur Oberfläche des Wischtuchs (11) in eine Löserichtung gerichtete Kraft von den Halteelementen lösbar ist, wobei das Betätigungsmittel (7) zum Aufbau der Kraft einen von der Wischplatte (4) auf die Oberseite des Wischtuchs (11) gerichteten Druck auszuüben vermag und die Löserichtung im Winkel zur Unterseite der Wischplatte (4) gerichtet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种带有手柄的拖把（5）在轴安装在一个（5）擦拭板（4），其上至少设置在所述擦拭布的下侧上的阀（11）可释放地连接，并与致动装置（7），其中，所述擦拭板（4）具有保持元件，擦拭物（4）保持在该保持元件上并且致动装置（7）上的擦拭物（4）可以被释放。此外，本发明涉及一种具有这种刮水器装置的刮水器系统。已知的擦拭器具有这样的缺点，即擦拭物必须连接笨重，这限制了擦拭器擦拭片和擦拭物的设计。通过本发明，所述保持元件的改进的形成，使得在擦拭板（4）固定的擦拭物（11）上的表面的擦拭（11）指向的剥离力的方向是从所述支撑部件，其中，所述致动装置（可拆以一角度被寻址并且是能够施加用于构造拖把板4的力（定向7）的）（在擦拭11）中的压力释放的方向的上侧到擦拭板（4）的下侧。

4. 发明公开

EP3763267A1 TRAGBARES SAUGGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3763267A1
公开(公告)日：2021-01-13
申请号：EP19186102.0
申请日：2019-07-12
申请人： Leifheit AG
发明人： WINDRICH, Michael , TRUMMER, Thomas , DENK, André , SAMBALE, Christian
IPC分类号： A47L1/05 , A47L7/00 , A47L9/00 , A47L9/28 , A47L9/22 , A47L5/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein tragbares Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Griff, einem Sauggutbehälter mit einer Öffnung, einem die Öffnung verschließenden Verschluss, und einem Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind und durch Öffnen des Verschlusses der Sauggutbehälter entleert werden kann.
Um ein tragbares Sauggerät bereitzustellen, welches eine kompakte Bauform bei guter Wärmeableitfähigkeit, bei kostengünstiger Herstellung und leichter Montage ermöglicht, ist erfindungsgemäße das Gehäuse mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein Ansaug- und Abscheidebereich in dem die Abscheideeinrichtung angeordnet ist, von einem ersten Gehäuseteil aufgenommen und/oder ausgebildet ist, ein zweiter Gehäuseteil mit einem dritten Gehäuseteil verbunden ist und der Sauggutbehälter zwischen dem ersten und zweiten Gehäuseteil angeordnet ist und/oder durch die Gehäuseteile ausgebildet ist, und Verbindungsbereiche des ersten, zweiten und dritten Gehäuseteils durch ein Abdeckgehäuseteil abgedeckt sind.

5. 发明公开

EP3763266A1 TRAGBARES SAUGGERÄT 有权
公开(公告)号：EP3763266A1
公开(公告)日：2021-01-13
申请号：EP19186097.2
申请日：2019-07-12
申请人： Leifheit AG
发明人： WINDRICH, Michael , TRUMER, Thomas , DENK, André , SAMBALE, Christian
IPC分类号： A47L1/05 , A47L5/24 , A47L7/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein tragbaren Sauggerät mit einem in eine Saugdüse mündenden Saugkanal und mit einem Gehäuse, einem Sauggutbehälter mit einer Öffnung und einem die Öffnung verschließenden Verschluss und einem Saugaggregat zur Erzeugung einer Saugströmung, die einen an der Saugdüse anliegenden Saugunterdruck bereitstellt, und mit einer Abscheideeinrichtung, die die über die Saugdüse angesaugte Saugströmung in eine aus dem Sauggerät strömende Abluftströmung und in Sauggut in Form von Partikeln und/oder Fluidbestandteilen aufzuteilen vermag, wobei die abgeschiedenen Partikel oder Fluidbestandteile in dem Sauggutbehälter gesammelt sind. Um bei dem tragbaren Sauggerät bei niedrigen Herstellungskosten und flexibler Geometriegebung ein einfaches Entleeren des Sauggutbehälters zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der Verschluss (42) aus zumindest einem ersten Verschlusselement (44) und einem zweiten Verschlusselement (46) gebildet ist, derart, dass das erste Verschlusselement (44) dazu eingerichtet ist, die Öffnung (40) des Sauggutbehälters (8) gegen Austritt von Sauggut abzudichten und das zweite Verschlusselement (46) außerhalb des ersten Verschlusselements (44) angeordnet ist.

6. 发明公开

EP3463027A2 REINIGUNGSGERÄT 有权转让
公开(公告)号：EP3463027A2
公开(公告)日：2019-04-10
申请号：EP17728120.1
申请日：2017-05-30
申请人： Leifheit AG
发明人： SCHAAF, Uwe , FISCHER, Klaus-Jürgen , DIEHL, Sandra , SAMBALE, Christian , GRONER, Andreas , WURZEL, Roland , KEUTER, Andreas , SCHWARZ, Gerd , BEER, Andreas
IPC分类号： A47L13/22 , A47L13/254
CPC分类号： A47L13/22 , A47L13/254

7. 发明公开

EP3251576A1 WISCHSYSTEM MIT EINEM WISCHGERÄT UND EINER MOBILEN AUFBEWAHRUNGSBOX 有权
标题翻译：具有雨刷和移动存储盒的雨刮器系统
公开(公告)号：EP3251576A1
公开(公告)日：2017-12-06
申请号：EP16186863.3
申请日：2016-09-01
申请人： Leifheit AG
发明人： SCHAAF, Uwe , FISCHER, Klaus-Jürgen , DIEHL, Sandra , SAMBALE, Christian , GRONER, Andreas , WURZEL, Roland , KEUTER, Andreas , SCHWARZ, Gerd , BEER, Andreas
IPC分类号： A47L13/20 , A47L13/44 , A47L13/58
CPC分类号： A47L13/44 , A47L13/256 , A47L13/50
摘要： Die Erfindung betrifft ein Wischsystem mit einem, eine Wischplatte (4) aufweisenden Wischgerät und einem Behälter (1), wobei an dem Wischgerät ein die Unterseite der Wischplatte (4) zumindest partiell abdeckendes Wischtuch (11) lösbar befestigt werden kann und der Behälter (1) eine obere Öffnung (15) aufweist, deren Größe derart beschaffen ist, dass die Wischplatte (4) mit zur Ebene der Öffnung des Behälters parallel angeordneter Unterseite in die Öffnung (15) einsetzbar ist. Bei den bekannten Wischsystemen müssen Behälter und Wischgerät separat gelagert werden und das Wischgerät muss im Gebrauch an eine Wand oder ein Möbelstück angelehnt werden.
Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, über die Wischplatte (4) an dem Behälter (1) derart befestigbar ist, dass die Wischplatte (4) die Öffnung (15) des Behälters (1) zumindest partiell verschließt oder abdeckt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有具有擦拭装置的，擦拭板（4）和容器（1），至少部分地覆盖揩布（11）可释放地固定到所述擦拭装置上的擦拭板的下侧（4）和所述容器（一个刮水装置1 ）具有上部开口（15），其大小使得拖把板（4）被插入到开口（15）中，而下侧布置成平行于容器开口的平面。在已知的刮水器系统中，容器和刮水器装置必须单独储存，并且刮水器装置必须靠在使用中的墙壁或一件家具上。这改善提供了本发明在于连接装置上的容器（1）上的擦拭板（4）被如此固定使擦拭板（4）至少部分地封闭所述容器（1）或覆盖物的开口（15）。

8. 发明公开

EP3216913A1 WÄSCHETROCKNER 有权
标题翻译：干燥机
公开(公告)号：EP3216913A1
公开(公告)日：2017-09-13
申请号：EP17156810.8
申请日：2017-02-20
申请人： Leifheit AG
发明人： SCHAAF, Uwe , FISCHER, Klaus-Jürgen , MÜHLE, Rebecca , KLOTZ, Markus , SAMBALE, Christian
IPC分类号： D06F57/08 , D06F58/14
CPC分类号： D06F57/08 , D06F58/00 , D06F59/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner mit einem Trocknungsfeld (2), das zumindest zwei langgezogene Halteelemente (3) zum Aufhängen von zu trocknenden Wäschestücken aufweist und über ein Traggestell (1) gehalten ist, wobei zumindest ein Lüfter (4) vorgesehen ist, über den eine Strömungsrichtung gerichtete Luftströmung im Bereich des Trocknungsfeldes (2) erzeugbar ist, die zwischen die Halteelemente (3) und/oder die daran hängenden Wäschestücke gerichtet ist.
Die bekannten Wäschetrockner haben den Nachteil, dass durch eine nicht optimale Luftführung die Ausnutzung der Luftströmung nicht optimal ist.
Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass wenigstens eine Luftverteilkammer (5) vorgesehen ist, in die der Lüfter (4) die Luft fördert und dass das Trocknungsfeld wenigstens eine, mit der Luftverteilkammer (5) strömungstechnisch verbundene Luftführung (6) mit Luftströmungsöffnungen (7) aufweist, über die die Luft in Strömungsrichtung austritt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有（2）具有用于挂衣物至少两个细长保持元件（3）被干燥，干燥区和支撑框架（1）的干衣机被保持，提供至少一个风扇（4），通过该可产生在干燥区域（2）的区域中的流向的空气流，其被引导到保持元件（3）和/或悬挂的衣物之间。已知的滚筒式烘干机具有这样的缺点，即由于非最佳的空气流动而不利用空气流量。这改善了在该至少一个空气分配室（5）本发明提供，在其中风扇（4）输送的空气和所述干燥区的至少一个流体地连接到所述空气分配室（5）的空气管道（6）与空气流动开口（7）空气在其流动方向上流出。

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