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1. 发明公开

EP1348593A2 Armlehne mit beweglicher Armauflage, insbesondere für Fahrzeuge 有权
标题翻译： Armlehne mit beweglicher Armauflage，insbesonderefürFahrzeuge
公开(公告)号：EP1348593A2
公开(公告)日：2003-10-01
申请号：EP03006963.7
申请日：2003-03-27
申请人： KUNSTSTOFFTECHNIK RIESSELMANN GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Roland , Meissner, Mario , Hanneforth, Tilo
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： A47C1/03 , B60N2/753 , B60N2/773
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit in Längsrichtung beweglicher Armauflage (1), die insbesondere zwischen den Vordersitzen im Bereich der Mittelkonsole von Personenkraftwagen einsetzbar ist.
Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll eine Armlehne geschaffen werden, die sich durch einen vereinfachten Verstellmechanismus für die Linearbewegung und eine geringen Herstellungsaufwand auszeichnet und bei der die technischen Bauteile im ausgefahrenen oder hochgeklappten Zustand der Armlehne nicht sichtbar sind.
Hierzu wird als Lösung eine Armlehne vorgeschlagen, deren Armauflage (1) als länglicher Hohlkörper mit einer ebenen Unterseite (1a) ausgebildet ist, der an einem Ende eine Öffnung zur Aufnahme des Grundträgers (2) aufweist und im eingebauten Zustand des Grundträgers (2) diesen außerhalb der Armlehnenhalterung (3,4) nahezu vollständig umschließt. An der Unterseite (1a) der Armauflage (1) sind nach innen gerichtete Lagerstellen (7,8) zur Aufnahme der Führungsstangen (9,10) angeordnet. Der Grundträger (2) ist mit Linearführungen (2a,2b) für die Führungsstangen (9,10) ausgerüstet. Außerdem sind an dem Grundträger (2) mindestens ein federbelastetes Rastelement (12) und ein federbelastetes Bremselement (11) angeordnet, die ständig gegen die Unterseite 1a der Armauflage (1) drücken, wobei das Rastelement (12) in verschiedenen Verschiebestellungen der Armauflage (1) mit dieser verrastet.
摘要翻译：具有可移动臂支撑件（1）的扶手包括在直线导轨（2a，2b）中移动并连接到臂支撑件的一对平行导杆（9,10）和具有扶手支架的基本支撑件（2）（3,4）和用于臂支撑件的直线运动的调节装置。臂支撑件是细长的中空体，其具有平坦的下侧（1a），所述中空体的一端具有接收基部支撑件的开口，并且几乎完全围绕扶手支架外部的基本支撑件。布置在臂支架下侧的向内轴承（7,8）接收导杆。基本的支撑件配有导杆的直线导轨。布置在基本支架上的至少一个弹簧安装的锁定元件（12）和一个弹簧安装的制动元件（11）经常压靠在支撑臂的下侧。锁定元件在臂支撑件的各种移动位置中被锁定到臂支撑件。优选特征：基本支撑由扶手支架形成，作为由涂覆有塑料的金属支撑部分组成的混合部件。

2. 发明公开

EP1262363A3 Haltering für Getränkehalter in Fahrzeugen zum Einstellen von Trinkgefässen mit unterschiedlichen Aussendurchmessern 有权
标题翻译：保留对杯架环在车辆用于设定具有不同外径的饮用容器
公开(公告)号：EP1262363A3
公开(公告)日：2003-03-05
申请号：EP02011990.5
申请日：2002-05-30
申请人： KUNSTSTOFFTECHNIK RIESSELMANN GmbH & Co. KG , AUDI AG
发明人： Meissner, Mario , Schupp, Steffen , Hack, Thorsten Dr.
IPC分类号： B60N3/10
CPC分类号： B60N3/10 , B60N3/106
摘要： Die Erfindung betrifft einen Haltering für Getränkehalter in Fahrzeugen zum Einstellen von Trinkgefäßen mit unterschiedlichen Außendurchmessern. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik, soll ein Haltering geschaffen werden, der unabhängig vom Außendurchmesser bzw. von der Außenkontur des Gefäßes eine stabile und sichere Halterung gewährleistet, die gestellten hohen Anforderungen beim Einstellen und Entnehmen des Gefäßes erfüllt und nur einen geringen Bauraum erfordert. Als Lösung wird ein Haltering mit einem die Einstellöffnung begrenzenden elastischen Ausgleichsorgan vorgeschlagen, bei dem das Ausgleichsorgan aus einem textilen Material 4 und einer elastischen Seele 5 besteht, wobei das textile Material 4 beim Einstellen des Gefäßes mit diesem in Berührungskontakt steht. Das textile Material 4 ist durch Wirken oder Stricken von synthetischen Fasern oder Fasergemischen, vorzugsweise aus Polyamid oder Polyester, gebildet. Die elastische Seele kann aus einem Elastomerring bestehen. Das textile Material kann bei einer relativ großen Oberflächenhärte weich eingestellt werden. Dadurch wird zwischen dem Gefäß und dem textilen Material eine sehr gute Gleitwirkung erzielt, ohne nachteilige Auswirkungen auf die stabile Halterung des Gefäßes. Das Einstellen und Entnehmen des Gefäßes wird dadurch erleichtert.

3. 发明公开

EP1348593A3 Armlehne mit beweglicher Armauflage, insbesondere für Fahrzeuge 有权
标题翻译：扶手带活动扶手，尤其是对车辆
公开(公告)号：EP1348593A3
公开(公告)日：2004-01-02
申请号：EP03006963.7
申请日：2003-03-27
申请人： KUNSTSTOFFTECHNIK RIESSELMANN GmbH & Co. KG
发明人： Müller, Roland , Meissner, Mario , Hanneforth, Tilo
IPC分类号： B60N2/46 , A47C7/54
CPC分类号： A47C1/03 , B60N2/753 , B60N2/773
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehne mit in Längsrichtung beweglicher Armauflage (1), die insbesondere zwischen den Vordersitzen im Bereich der Mittelkonsole von Personenkraftwagen einsetzbar ist. Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik soll eine Armlehne geschaffen werden, die sich durch einen vereinfachten Verstellmechanismus für die Linearbewegung und eine geringen Herstellungsaufwand auszeichnet und bei der die technischen Bauteile im ausgefahrenen oder hochgeklappten Zustand der Armlehne nicht sichtbar sind. Hierzu wird als Lösung eine Armlehne vorgeschlagen, deren Armauflage (1) als länglicher Hohlkörper mit einer ebenen Unterseite (1a) ausgebildet ist, der an einem Ende eine Öffnung zur Aufnahme des Grundträgers (2) aufweist und im eingebauten Zustand des Grundträgers (2) diesen außerhalb der Armlehnenhalterung (3,4) nahezu vollständig umschließt. An der Unterseite (1a) der Armauflage (1) sind nach innen gerichtete Lagerstellen (7,8) zur Aufnahme der Führungsstangen (9,10) angeordnet. Der Grundträger (2) ist mit Linearführungen (2a,2b) für die Führungsstangen (9,10) ausgerüstet. Außerdem sind an dem Grundträger (2) mindestens ein federbelastetes Rastelement (12) und ein federbelastetes Bremselement (11) angeordnet, die ständig gegen die Unterseite 1a der Armauflage (1) drücken, wobei das Rastelement (12) in verschiedenen Verschiebestellungen der Armauflage (1) mit dieser verrastet.

4. 发明公开

EP1262363A2 Halterung für Getränkehalter in Fahrzeugen zum Einstellen von Trinkgefässen mit unterschiedlichen Aussendurchmessern 有权
标题翻译：保持器用于饮料支架在车辆用于设定具有不同外径的饮用容器
公开(公告)号：EP1262363A2
公开(公告)日：2002-12-04
申请号：EP02011990.5
申请日：2002-05-30
申请人： KUNSTSTOFFTECHNIK RIESSELMANN GmbH & Co. KG , AUDI AG
发明人： Meissner, Mario , Schupp, Steffen , Hack, Thorsten Dr.
IPC分类号： B60N3/10
CPC分类号： B60N3/10 , B60N3/106
摘要： Die Erfindung betrifft einen Haltering für Getränkehalter in Fahrzeugen zum Einstellen von Trinkgefäßen mit unterschiedlichen Außendurchmessern.
Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik, soll ein Haltering geschaffen werden, der unabhängig vom Außendurchmesser bzw. von der Außenkontur des Gefäßes eine stabile und sichere Halterung gewährleistet, die gestellten hohen Anforderungen beim Einstellen und Entnehmen des Gefäßes erfüllt und nur einen geringen Bauraum erfordert.
Als Lösung wird ein Haltering mit einem die Einstellöffnung begrenzenden elastischen Ausgleichsorgan vorgeschlagen, bei dem das Ausgleichsorgan aus einem textilen Material 4 und einer elastischen Seele 5 besteht, wobei das textile Material 4 beim Einstellen des Gefäßes mit diesem in Berührungskontakt steht.
Das textile Material 4 ist durch Wirken oder Stricken von synthetischen Fasern oder Fasergemischen, vorzugsweise aus Polyamid oder Polyester, gebildet.
Die elastische Seele kann aus einem Elastomerring bestehen.
Das textile Material kann bei einer relativ großen Oberflächenhärte weich eingestellt werden. Dadurch wird zwischen dem Gefäß und dem textilen Material eine sehr gute Gleitwirkung erzielt, ohne nachteilige Auswirkungen auf die stabile Halterung des Gefäßes. Das Einstellen und Entnehmen des Gefäßes wird dadurch erleichtert.
摘要翻译：在机动车辆中的弹性内部元件（5）包括用于与不同外径饮用容器的保持件保持环，和弹性外的补偿元件（4）由织物材料制成的。

5. 发明公开

EP1321636A1 Schraubverschluss für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einer Ölwanne für Kraftfahrzeuge 有权
标题翻译： SchraubverschlussfürFlüssigkeitsbehälter，insbesondere einerÖlwannefürKraftfahrzeuge
公开(公告)号：EP1321636A1
公开(公告)日：2003-06-25
申请号：EP02028291.9
申请日：2002-12-17
申请人： KUNSTSTOFFTECHNIK RIESSELMANN GmbH & Co. KG
发明人： Rentsch, Frank , Meissner, Mario
IPC分类号： F01M11/04
CPC分类号： F01M11/0408 , F01M2011/0416 , F16D7/044
摘要： Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluss für Flüssigkeitsbehälter, insbesondere eine Ölablassschraube, die im Bodenbereich der Ölwanne eines mit einem Kurbelgehäuse versehenen Kraftfahrzeuges angeordnet ist.
Ausgehend von den Nachteilen des bekannten Standes der Technik ist es Aufgabe, einen Schraubverschluss zu schaffen, der einen verbesserten Überdrehschutz gewährleistet und zusätzlich eine Selbstsicherung ermöglicht.
Als Lösung wird vorgeschlagen, dass die Ablassöffnung halsförmig ausgebildet ist und um die Ablassöffnung ein in den Behälter ragender Dom 3 angeordnet ist. Der Dom 3 besitzt mindestens eine seitliche Öffnung 3e und in dem Dom 3 ist ein ein Innengewinde aufweisendes Schraubelement 7 drehbar gehalten, in das die Ablassschraube 5, die einen Dichtungsring 11 zur radialen Abdichtung der halsförmigen Ablassöffnung 1 aufweist, eindrehbar ist. Das Schraubelement 7 steht mit einer in dem Dom 3 angeordneten unter Vorspannung einer Druckfeder 10 stehenden Überdrehschutzeinheit 8, 9 in Wirkverbindung. Die Überdrehschutzeinheit 8, 9 steht nach Erreichen der Endstellung der eingedrehten Ablassschraube 5 mit dieser in Berührungskontakt und verhindert ein weiteres Eindrehen der Ablassschraube 5.
摘要翻译：出口开口（1）形成为颈状，并具有至少一个侧开口（3e）的圆顶（3）。圆顶具有内螺纹，螺纹元件可旋转地保持在其上，出口螺钉（5）可以在其中旋拧。出口螺杆具有与颈状出口开口的径向绝缘体的密封环（11）。有一个反冲弹簧（10）在张力下工作，具有直立的过紧单元（8.9）。

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