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1. 发明授权

EP0537569B1 Scheinwerfer für Fahrzeuge 有权
公开(公告)号：EP0537569B1
公开(公告)日：1996-03-06
申请号：EP92116874.6
申请日：1992-10-02
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Schäfers, Franz , Schneeberg, Karl
IPC分类号： B60Q1/068
CPC分类号： B60Q1/0683

2. 发明公开

EP0537569A3 Scheinwerfer für Fahrzeuge 有权
标题翻译：汽车头灯
公开(公告)号：EP0537569A3
公开(公告)日：1993-08-11
申请号：EP92116874.6
申请日：1992-10-02
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Schäfers, Franz , Schneeberg, Karl
IPC分类号： B60Q1/068
CPC分类号： B60Q1/0683
摘要： Der in eine Karosserieöffnung einsetzbare Scheinwerfer weist einen schalenförmigen Reflektor (1) auf, welcher in den von einem Gehäuse und einer lichtdurchlässigen Lichtscheibe (3) gebildeten Scheinwerferinnenraum eingesetzt ist. Durch eine manuelle Einstellvorrichtung (7) ist der Reflektor (1) um eine horizontale Schwenkachse (6) verstellbar. Die Einstellvorrichtung (7) weist ein bolzenartiges Verstellelement (11) auf, welches durch eine Gehäuseöffnung hindurchgeht. Das Verstellelement (11) ist mit dem in den Scheinwerferinnenraum ragenden Endabschnitt an dem Reflektor (1) gelenkig befestigt und trägt mit dem aus der Gehäuseöffnung nach außen ragenden Endabschnitt ein topfförmiges Griffteil. Das bolzenartige Verstellelement (11) ist unmittelbar an dem Boden des topfförmigen Griffteils (13) angeformt und ragt aus dem Topf heraus. Der Topf ist deckelartig auf die Hülse (12) aufgesetzt, und ein in die umlaufende Seitenwandung (16) des Topfes eingebrachter Längsschlitz (18) bildet mit seinen langen schmalen Seitenflächen eine schräg verlaufende Gleitfläche (20), welche mit einem an die Mantelfläche der Hülse (12) angebrachten Nocken (19) zusammenwirkt. Dadurch ist das bolzenartige Verstellelement (11) axial verstellbar. Die Innenfläche der Seitenwandung des Topfes ist zylinderförmig ausgeführt und liegt mit einem Abschnitt spielfrei an der ihr gegenüberliegenden Mantelfläche der Hülse (12) an.

3. 发明公开

EP0537569A2 Scheinwerfer für Fahrzeuge 有权
标题翻译： ScheinwerferfürFahrzeuge。
公开(公告)号：EP0537569A2
公开(公告)日：1993-04-21
申请号：EP92116874.6
申请日：1992-10-02
申请人： Hella KG Hueck & Co.
发明人： Schäfers, Franz , Schneeberg, Karl
IPC分类号： B60Q1/068
CPC分类号： B60Q1/0683
摘要： Der in eine Karosserieöffnung einsetzbare Scheinwerfer weist einen schalenförmigen Reflektor (1) auf, welcher in den von einem Gehäuse und einer lichtdurchlässigen Lichtscheibe (3) gebildeten Scheinwerferinnenraum eingesetzt ist. Durch eine manuelle Einstellvorrichtung (7) ist der Reflektor (1) um eine horizontale Schwenkachse (6) verstellbar. Die Einstellvorrichtung (7) weist ein bolzenartiges Verstellelement (11) auf, welches durch eine Gehäuseöffnung hindurchgeht. Das Verstellelement (11) ist mit dem in den Scheinwerferinnenraum ragenden Endabschnitt an dem Reflektor (1) gelenkig befestigt und trägt mit dem aus der Gehäuseöffnung nach außen ragenden Endabschnitt ein topfförmiges Griffteil. Das bolzenartige Verstellelement (11) ist unmittelbar an dem Boden des topfförmigen Griffteils (13) angeformt und ragt aus dem Topf heraus. Der Topf ist deckelartig auf die Hülse (12) aufgesetzt, und ein in die umlaufende Seitenwandung (16) des Topfes eingebrachter Längsschlitz (18) bildet mit seinen langen schmalen Seitenflächen eine schräg verlaufende Gleitfläche (20), welche mit einem an die Mantelfläche der Hülse (12) angebrachten Nocken (19) zusammenwirkt. Dadurch ist das bolzenartige Verstellelement (11) axial verstellbar. Die Innenfläche der Seitenwandung des Topfes ist zylinderförmig ausgeführt und liegt mit einem Abschnitt spielfrei an der ihr gegenüberliegenden Mantelfläche der Hülse (12) an.
摘要翻译：能够插入车身的开口部的前照灯具有插入到由壳体和半透明透镜形成的前照灯的内部空间中的壳状的反射器。通过手动调节装置，反射器可围绕水平枢转轴线调节。调节装置具有穿过壳体中的开口的螺栓状调节元件。调节元件通过突出到前照灯的内部空间中的端部部分以铰接的方式附接到反射器，并且端部部分从壳体中的开口向外突出，形成盆形的手柄部件。螺栓状的调节元件直接形成在盆形把手部件的地板上并突出到罐内。锅盖以套状安装在套筒上，并且在锅的圆周侧壁中形成的纵向槽形成有较长的窄侧面，其倾斜延伸的滑动面与附接到罐的凸轮相互作用袖子的外表面。结果，螺栓状调节元件是可轴向调节的。锅的侧壁的内表面是圆柱形设计的，并且休息，没有游隙，一个部分靠在与其相对的套筒的外表面上。

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