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1. 发明公开

EP4130407A1 WC MIT SPEZIFISCHER SCHÜSSELINNENFORM 审中-公开
公开(公告)号：EP4130407A1
公开(公告)日：2023-02-08
申请号：EP21189636.0
申请日：2021-08-04
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf
IPC分类号： E03D11/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein WC, dessen Schüsselinnenform eine einen Wasserspiegel 8 rotierend umlaufende und dabei abfallende erste Strömungsbahn 10 aufweist, die von einer Anströmstufe 18 beendet ist, welche Anströmstufe 18 einen Teil der Spülwasserströmung nach innen in einen mittigen Bereich des Wasserspiegels 8 umgeleitet.

2. 发明公开

EP3263782A1 EINLAUFGARNITUR 有权
标题翻译：入口配件包
公开(公告)号：EP3263782A1
公开(公告)日：2018-01-03
申请号：EP17154436.4
申请日：2017-02-02
申请人： Geberit International AG
发明人： KRÄHENBÜHL, Simon , WEISS, Rolf , HOLZINGER, Matthias
IPC分类号： E03D1/32 , F16K31/34 , F16K47/08
CPC分类号： E03D1/32 , E03C2001/1206 , Y10T137/7374 , Y10T137/7433
摘要： Eine Einlaufgarnitur (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfasst ein Ventilgehäuse (2), ein im Ventilgehäuse (2) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5), und ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil (6), welches den Wasserführungskanal (3) sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt. Der Eingang (4) ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und definiert mit seiner Mittelachse (M) eine Hauptachse (H). Dem Ausgang (5) schliesst sich ein Auslassrohr (7) an, wobei der Wasserführungskanal (3) in Fliessrichtung gesehen vor dem Ventil (6) einen Umlenkabschnitt (8) und einen sich dem Umlenkabschnitt (8) anschliessenden Ventilraum (9) mit dem besagten Ventil (6) aufweist, und wobei der Ventilraum (9) eine zylindrische Wandung (10) aufweist und wobei der Umlenkabschnitt (8) derart zur zylindrischen Wandung (10) steht, dass das Wasser in Umfangsrichtung zur zylindrischen Wandung (10) in den Ventilraum (9) eintritt. Der Umlenkabschnitt (8) ist einstückig am Ventilgehäuse (2) angeformt.
摘要翻译：用于填充盥洗室冲洗水箱的填充阀组件（1），一个阀壳体（2），一个在阀壳（2），其布置（3），其具有输入水引导通道（4）和输出端（5），以及设置在导水通道（3）浮子阀门（6）堵塞供水通道（3）或在灌装过程中释放。输入端（4）基本上是圆柱形的并且其中心轴（M）具有长轴（H）。输出（5）关闭一个出口（7），其中，所述导水通路（3）看到的在流动方向的上游的阀（6）具有偏转部（8）和一为（8）相邻的阀室（9）与所述偏转部阀（6），并且其中，所述阀室（9）具有一个圆柱形的壁（10），并且其中所述偏转（8）以这样的方式与圆筒壁（10），使水在阀室中的圆筒形壁（10）的圆周方向（9）发生。偏转部分（8）整体形成在阀壳体（2）上。

3. 发明公开

EP4095323A1 SPÜLSYSTEM 有权转让
公开(公告)号：EP4095323A1
公开(公告)日：2022-11-30
申请号：EP21176492.3
申请日：2021-05-28
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf , BACHMANN, Simon
IPC分类号： E03D1/22 , E03D1/26 , E03D1/34 , E03D1/36
摘要： Ein Spülsystem (1) umfasst
einen Spülkasten (2) mit einem ersten Tankraum (3) und einem zweiten Tankraum (4),
ein Füllventil (5) zur Befüllung des Spülkastens (2) mit Spülwasser,
ein im ersten Tankraum (3) angeordnetes erstes Spülventil (6),
ein im zweiten Tankraum (4) angeordnetes zweites Spülventil (7), und
einen Sanitärartikel (8) mit einem Aufnahmeraum (9), einer ersten Spülöffnung (10), welche über das erste Spülventil (6) mit Spülwasser versorgbar ist, einer zweiten Spülöffnung (11), welche über das zweite Spülventil (11) mit Spülwasser versorgbar ist, sowie einem sich dem Aufnahmeraum (9) anschliessenden Siphonabschnitt (12) und einem sich dem Siphonabschnitt (12) anschliessenden Abflussabschnitt (13),
wobei das Füllventil (5) in den ersten Tankraum (3) gerichtet ist, derart, dass der erste Tankraum (3) durch das Füllventil (5) befüllt wird, und
wobei der erste Tankraum (3) eine Überlaufkante (14) aufweist, über welche bei befülltem erstem Tankraum und weiterer Befüllung des ersten Tankraums (3) das Spülwasser vom ersten Tankraum (3) in den zweiten Tankraum (4) führbar ist.

4. 发明授权

EP3263782B1 EINLAUFGARNITUR 有权
公开(公告)号：EP3263782B1
公开(公告)日：2019-04-10
申请号：EP17154436.4
申请日：2017-02-02
申请人： Geberit International AG
发明人： KRÄHENBÜHL, Simon , WEISS, Rolf , HOLZINGER, Matthias
IPC分类号： E03D1/32 , F16K31/34 , F16K47/08 , E03C1/12

5. 发明公开

EP3453805A1 SPÜLWASSERVERTEILER 有权
公开(公告)号：EP3453805A1
公开(公告)日：2019-03-13
申请号：EP17190549.0
申请日：2017-09-12
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf
IPC分类号： E03D11/08 , E03D11/13
摘要： Ein Spülwasserverteiler (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Klosettschüssel oder ein Urinal, mit einer Wand (15) und einem Siphonbereich, umfassend
eine sich um eine Mittelachse (M) herumerstreckende Aussenwand (3), welche einen Rohrabschnitt (4) begrenzt, und
eine im Rohrabschnitt (4) angeordnete Trennwand (5), welche den Rohrabschnitt (4) in mindestens einen linken, einen rechten und einen oberen Verteilungsabschnitt (6, 7, 8) aufteilt, wobei jeder der Verteilungsabschnitte (6, 7, 8) eine Eintrittsöffnung (9) und eine Austrittsöffnung (10) umfasst,
wobei in jedem der Verteilungsabschnitte (6, 7, 8) Spülwasser in einer Fliessrichtung (F) von der Eintrittsöffnung (9) zur Austrittsöffnung (10) fliesst,
wobei die Austrittsöffnung (10) des linken Verteilungsabschnitts (6) in Einbaulage und in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen seitlich links vom Spülwasserverteiler (1) durch die Aussenwand (3) abgeht und zur Benetzung eines linken Bereichs der Wand des Sanitärartikels (2) ausgebildet ist,
wobei die Austrittsöffnung (10) des rechten Verteilungsabschnitts (7) in Einbaulage und in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen seitlich rechts vom Spülwasserverteiler (1) durch die Aussenwand (3) abgeht und zur Benetzung eines rechten Bereichs der Wand des Sanitärartikels (2) ausgebildet ist,
wobei die Austrittsöffnung (10) des oberen Verteilungsabschnitts (8) zur Ausspülung des Siphonbereichs ausgebildet ist,
wobei der obere Verteilungsabschnitt (8) in Einbaulage gesehen oberhalb des linken und des rechten Verteilungsabschnitts (6, 7) angeordnet ist, und
wobei die Austrittsöffnungen (10) des linken und rechten Verteilungsabschnittes (6, 7) in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen vor der Austrittsöffnung (10) des oberen Verteilungsabschnittes (8) liegen.

6. 发明公开

EP4227469A1 SPÜLSYSTEM 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4227469A1
公开(公告)日：2023-08-16
申请号：EP23166908.6
申请日：2021-05-28
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf , BACHMANN, Simon
IPC分类号： E03D1/22 , E03D1/26 , E03D1/34 , E03D1/36
摘要： Ein Spülsystem (1) umfasst
einen Spülkasten (2) mit einem ersten Tankraum (3) und einem zweiten Tankraum (4),
ein Füllventil (5) zur Befüllung des Spülkastens (2) mit Spülwasser,
ein im ersten Tankraum (3) angeordnetes erstes Spülventil (6),
ein im zweiten Tankraum (4) angeordnetes zweites Spülventil (7), und
einen Sanitärartikel (8) mit einem Aufnahmeraum (9), einer ersten Spülöffnung (10), welche über das erste Spülventil (6) mit Spülwasser versorgbar ist, einer zweiten Spülöffnung (11), welche über das zweite Spülventil (7) mit Spülwasser versorgbar ist, sowie einem sich dem Aufnahmeraum (9) anschliessenden Siphonabschnitt (12) und einem sich dem Siphonabschnitt (12) anschliessenden Abflussabschnitt (13),
wobei das erste Spülventil (6) ein Schwerkraftspülventil ist, wobei das Spülwasser im ersten Tankraum (3) unter der Wirkung der Schwerkraft ausfliesst und
wobei das zweite Spülventil (7) ein Druckspülventil ist wobei das Spülwasser im zweiten Tankraum (4) unter der Wirkung eines Wasserdrucks ausfliesst.

7. 发明公开

EP3453804A1 SPÜLVORRICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3453804A1
公开(公告)日：2019-03-13
申请号：EP17190550.8
申请日：2017-09-12
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf
IPC分类号： E03D9/16 , E03D11/13 , E03D1/38
摘要： Eine Spülvorrichtung (1) umfasst einen Spülkasten (2), ein vom Spülkasten (2) abgehendes Spülrohr (3) mit einem sich dem Spülkasten (2) anschliessenden und entlang einer ersten Mittelachse (M1) verlaufendem ersten Rohrabschnitt (4), einem sich dem ersten Rohrabschnitt (4) anschliessenden Rohrbogen (5) sowie einem sich dem Rohrbogen (5) anschliessenden und entlang einer zweiten Mittelachse (M2) verlaufenden zweiten Rohrabschnitt (6) mit einem Rohraustritt (7), und ein im Spülrohr (3) angeordnetes Drosselelement (8) zur Drosselung des Spülstroms im Spülrohr (3), wobei der zweite Rohrabschnitt (6) derart ausgebildet ist, dass dieser in ein Verbindungsrohr (22) mündet, welches zu einem Sanitärartikel (18) geführt wird. Das Drosselelement (8) ist in einem kurzen Abstand (A) zum, insbesondere direkt beim, geometrischen Rohrbogenende (9) des Rohrbogens (5) im zweiten Rohrabschnitt (6) angeordnet.

8. 发明公开

EP3358092A1 UMLENKBOGEN 有权转让
公开(公告)号：EP3358092A1
公开(公告)日：2018-08-08
申请号：EP17154661.7
申请日：2017-02-03
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf , MEIER, Tobias
IPC分类号： E03C1/122 , F15D1/02 , E03C1/12
摘要： Ein Umlenkbogen zur Führung von Abwasser (A) umfasst einen ersten Rohrleitungsabschnitt (1), der sich entlang einer ersten als Gerade ausgebildeten Leitlinie (L1) erstreckt, einen zweiten Rohrleitungsabschnitt (2), der sich entlang einer zweiten als Gerade ausgebildeten Leitlinie (L2) erstreckt, und eine Umlenkabschnitt (3), welcher den ersten Rohrleitungsabschnitt (1) mit dem zweiten Rohrleitungsabschnitt (2) verbindet, wobei sich der Umlenkabschnitt (3) entlang dritten Leitlinie (L3) erstreckt, welche dritte Leitlinie (L3) die erste Leitlinie (L1) mit der zweiten Leitlinie (L2) verbindet. Mindestens einer der Teilabschnitte (4, 5, 6) erlaubt das Auslenken der Leitlinie (L3) des Umlenkabschnittes (3) aus der besagten Vertikalebene (VE) derart, dass das Abwasser aus dem ersten Rohrleitungsabschnitt (1) beim Durchströmen des besagten Teilabschnittes (4, 5, 6) in Rotation um die dritte Leitlinie (L3) versetzt wird und in Rotation dem zweiten Rohrleitungsabschnitt (2) zuleitbar ist.

9. 发明公开

EP3106574A1 LEITUNGSZWEIGSTÜCK FÜR FALLLEITUNGEN 审中-公开
标题翻译：箱包线刷
公开(公告)号：EP3106574A1
公开(公告)日：2016-12-21
申请号：EP16175874.3
申请日：2011-05-19
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf
IPC分类号： E03C1/122 , E03C1/12
CPC分类号： E03C1/122 , E03C2001/1206
摘要： Ein Leitungszweigstück (1) für eine Fallleitung, in der Abwasser in der Form eines Abwassermantels (W) an einer Wandung (11, 20) entlang einer Fallrichtung (F) führbar ist, umfasst einen oberen Fallleitungsabschnitt (2) mit einer Eintrittsöffnung (3), einen sich dem oberen Fallleitungsabschnitt (2) anschliessenden Umlenkabschnitt (4) und einen sich dem Umlenkabschnitt (4) anschliessenden unteren Fallleitungsabschnitt (5) mit einer Austrittsöffnung (6), sowie mindestens einen Zuleitungsabschnitt (7), der im Bereich des Umlenkabschnittes (4) in das Leitungszweigstück (1) mündet, wobei der Umlenkabschnitt (4) mindestens einen Umlenkbereich (8) und einen Durchflussbereich (12) mit einer Wandung (11) umfasst. Der Umlenkbereich (8) umfasst eine entlang einer Strömungskurve bzw. Strömungslinie (M) verlaufende und gekrümmt ausgebildete Umlenkfläche (10) zur Bündelung des Abwassers als Strahl (S), welche Strömungskurve bzw. Strömungslinie (M) bezüglich der Fallrichtung (F) mit einem ersten Winkel (β) und bezüglich einer Ebene (E), die durch die Fallrichtung (F) verläuft, mit einem zweiten Winkel (α) steht, wobei durch die beiden Winkel (β, α) die gekrümmte Umlenkfläche (10) mit ihrer Strömungskurve bzw. Strömungslinie (M) im wesentlichen tangential auf die Wandung (11) des Durchflussbereichs (12) gerichtet ist.
摘要翻译：甲线分支件（1）为一个向下的管子，在废水中废水套（W）的形式沿下降（F）的方向的壁（11，20）可以通过，包括上部的降液管的管段（2）具有入口开口（3）一个接近上降液管部分（2）邻接的偏转部（4）和一个为（4）相邻的下部降液管部分的偏转部分（5）具有出口开口（6），和至少一个供应管线段（7）（在偏转4的区域）在所述管线分支件（1）中打开，其中所述偏转部分（4）具有至少一个偏转区域（8）和具有壁（11）的流动区域（12）。偏转区域（8）沿一流量曲线或流线延伸和用于汇集废水作为射流（S），弯曲设计偏转表面（10）（M）包括相对于下降的（F）与一个方向流动曲线或流动管线（M）第一角度（β），并且相对于一个平面（e）通过的下降（F）的方向为，与第二角度（α），其中，由所述两个角度（β，α），所述弯曲偏转表面（10）与它的流动曲线或流动管线（M）基本上切向地指向流动区域（12）的壁（11）。

10. 发明公开

EP4256142A1 HYGIENESPÜLSYSTEM 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4256142A1
公开(公告)日：2023-10-11
申请号：EP21820550.8
申请日：2021-11-26
申请人： Geberit International AG
发明人： WEISS, Rolf
IPC分类号： E03B1/04 , E03B7/08

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