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1. 发明授权

EP0387198B1 Spülkasten für ein Wasserklosett 失效
标题翻译：油罐车水厕。
公开(公告)号：EP0387198B1
公开(公告)日：1994-06-15
申请号：EP90810161.1
申请日：1990-03-02
申请人： Geberit AG
发明人： Hubatka, Alex , Dolder, René
IPC分类号： E03D1/012
CPC分类号： E03D1/012

2. 发明授权

EP0390747B1 Abdichtende Verbindung von insbesondere mehrschichtigen Kunststoffrohren 有权转让
标题翻译：多层塑料管密封连接
公开(公告)号：EP0390747B1
公开(公告)日：1993-08-11
申请号：EP90810241.1
申请日：1990-03-26
申请人： Geberit AG
发明人： Dolder, René , Gübeli, Albert
IPC分类号： F16L33/207 , F16L37/12 , F16L37/02 , F16L13/14
CPC分类号： F16L13/143 , F16L47/00 , F16L47/12

3. 发明授权

EP0424313B1 Spülrohr für eine Klosettanlage 失效
标题翻译：用于洗手间的冲洗管
公开(公告)号：EP0424313B1
公开(公告)日：1993-07-14
申请号：EP90810769.1
申请日：1990-10-05
申请人： Geberit AG
发明人： Dolder, René
IPC分类号： E03D9/052
CPC分类号： E03D9/052

4. 发明公开

EP0458749A1 Installationsbaustein oder -block 失效
标题翻译： Installationsbaustein oder -block。
公开(公告)号：EP0458749A1
公开(公告)日：1991-11-27
申请号：EP91810376.3
申请日：1991-05-16
申请人： Geberit AG
发明人： Dolder, René , Weber, Peter
IPC分类号： E04C2/52 , E03C1/01
CPC分类号： E03D5/028 , E03D1/012 , E03D11/146 , E04C2/521
摘要： Der Installationsbaustein weist einen Formkörper (1), beispielsweise aus Polyester-Schaumbeton auf, in den ein Spülkasten (2) mit einer Revisionsöffnung (24) eingeformt ist. Als Brandschutzmassnahme ist in die Revisionsöffnung (24) eine Schutzplatte (7) aus nichtbrennbarem und schlechtwärme leitendem Material eingesetzt. Aussenseitig ist die Schutzplatte (7) mit einer Abdeckplatte (8) abgedeckt, die eine Betätigungstaste zur Auslösung der Spülung aufweist. Die Schutzplatte (7) verhindert, dass der Installationsbaustein im Bereich der Revisionsöffnung (24) durchglüht oder durchbrennt. Zur weiteren Verbesserung des Brandschutzes ist vorgesehen, dass die der Schutzplatte (7) gegenüberliegende Innenwand des Spülkastens (2) mit einer Wärmedämmschicht ausgekleidet ist. Der Brandschutz wird somit dort verbessert, wo die Wandstärke des Bausteins stark vermindert ist. Der erfindungsgemässe Installationsbaustein kann beispielsweise in eine Maueröffnung oder -nische einer Wand eingebaut werden, ohne das dadurch die geforderte Feuerwiderstandsfähigkeit der Wand vermindert wird.
摘要翻译：安装块具有例如聚酯发泡混凝土的成形体（1），其中形成有具有检查开口（24）的冲洗水箱（2）。使用低导热性的不燃材料保护板（7）作为检查开口（24）中的防火措施。在外部，保护板（7）被覆盖板（8）覆盖，盖板（8）具有用于触发冲洗的致动按钮。保护板（7）防止安装块在检查开口（24）的区域变红色或燃烧。为了进一步提高防火性能，应提供一个内衬隔热层的冲洗水箱（2）的与保护板（7）相对的内壁。因此，在块体的壁厚大大降低的地方，防火性得到改善。根据本发明的安装块可以例如安装在壁的壁开口或凹槽中，而不会因为壁的所需的耐火性而被减小。

5. 发明公开

EP0390745A3 Mehrschichtiges Rohr, insbesondere Heisswasserrohr 失效
标题翻译：多层管，特别热水管
公开(公告)号：EP0390745A3
公开(公告)日：1991-09-04
申请号：EP90810239.5
申请日：1990-03-26
申请人： Geberit AG
发明人： Dolder, René , Gübeli, Albert
IPC分类号： F16L9/133
CPC分类号： B29D23/001 , B29C53/30 , B29C59/043 , B29L2023/18 , F16L9/121
摘要： Das beispielsweise dreischichtige Rohr besitzt eine mittlere Schicht (1b), deren äussere Oberfläche durch mechanische Prägung bearbeitet ist. Die Prägung besteht aus Vertiefungen (5), die quer oder geneigt zur Längsrichtung des Rohres (1) verlaufen. Das Rohr eignet sich insbesondere als Heisswasserrohr. Die mittlere Schicht (1b) und die äussere Schicht (1a) können sich zueinander in Längsrichtung auch bei starken Temperaturänderungen nicht trennen.
摘要翻译：具有例如三层的管具有其外表面通过机械冲压加工的中心层（1b）。冲压件包括与管道（1）的纵向成直角或相对于管子（1）的纵向方向倾斜的凹陷（5）。该管特别适合作为热水管。即使在严重的温度变化的情况下，中心层（1b）和外层（1a）也不能在纵向彼此分离。

6. 发明公开

EP0387198A1 Spülkasten für ein Wasserklosett 失效
标题翻译： Spülkastenfürein Wasserklosett。
公开(公告)号：EP0387198A1
公开(公告)日：1990-09-12
申请号：EP90810161.1
申请日：1990-03-02
申请人： Geberit AG
发明人： Hubatka, Alex , Dolder, René
IPC分类号： E03D1/012
CPC分类号： E03D1/012
摘要： Der Spülkasten weist Fächer (11,16) auf, die aufklappbare Türflügel (4,15) besitzen. Die Fächer dienen als Ablage beispielsweise einer WC-Papierrolle oder zur Aufnahme von Geräten, beispielsweise einer Geruchsabsaugung oder eines Telephonapparates. Die Drehgelenke der Türflügel (4,15) sind so ausgebildet, dass die Flügel bei nicht montiertem Spülkasten ohne Werkzeuge eingehängt, bei wandmontierten Spülkasten jedoch nicht ausgehängt werden können. Zwischen den Türflügeln (4,15) ist eine frontseitige Abdeckung (14) am Kastenkörper (1) angeformt, hinter der der Ablaufstutzen des Spülkastens angeordnet ist, und in die von unten her eine Abdeckung für das Ablaufrohr eingeschoben werden kann.
摘要翻译：水箱包括具有折叠门叶（4,15）的隔室（11,16）。这些隔室可用于容纳例如一卷卫生纸或用于容纳器具，例如气味提取器或电话。设计叶子（4,15）的铰链，使得在水箱安装之前叶子可以没有工具而悬挂，但是当水箱安装在墙壁上时不能将其移除。用于水箱出口管的连接件布置在形成在门叶（4,15）之间的水箱的主体（1）上的前盖（14）的后面。用于出口管的盖可以从所述用于出口管的连接件的下方插入。

7. 发明授权

EP0461077B1 Installationsbaustein für eine Sanitäreinrichtung 失效
标题翻译：卫生设备的安装块
公开(公告)号：EP0461077B1
公开(公告)日：1993-07-28
申请号：EP91810420.9
申请日：1991-06-04
申请人： Geberit AG
发明人： Weber, Peter , Dolder, René
IPC分类号： E04C2/52
CPC分类号： E03D11/146 , E03D1/006 , E04C2/521

8. 发明公开

EP0419414A3 Installationsblock für ein Wasserklosett 失效
标题翻译：水封闭安装单位
公开(公告)号：EP0419414A3
公开(公告)日：1992-10-14
申请号：EP90810701.4
申请日：1990-09-07
申请人： Geberit AG
发明人： Dolder, René
IPC分类号： E04C2/52 , E03C1/01
CPC分类号： E04C2/521 , E03D11/146
摘要： Der Installationsblock besitzt einen selbsttragenden Körper (1) aus Schaumbeton, in den ein Spülkasten (2) mit einer pevisionsöffnung (2a) eingeschäumt ist. In den Körper (1) ist ebenfalls ein Spiralschlauch (3) eingeschäumt, der einen Leerkanal (9) bildet, welcher einenends in den Spülkasten (2) mündet und andernseits auf der Frontseite des Installationsblocks (1) nach aussen führt. Für den Anschluss eines Wasserklosetts mit unterdusche wird in den Leerkanal (9) ein flexibler Verbindungsschlauch (4) eingesetzt, der am untern Ende ein Anschlussstück besitzt und der am andern Ende direkt mit dem Einlassventil des Spülkastens verbunden wird.

9. 发明授权

EP0351368B1 Ueberlaufrohr für ein Ablaufventil eines Spülkastens 失效转让
标题翻译：用于塞子出口阀的溢流管
公开(公告)号：EP0351368B1
公开(公告)日：1992-01-29
申请号：EP89810513.5
申请日：1989-07-06
申请人： Geberit AG
发明人： Dolder, René
IPC分类号： E03D1/34 , E03C1/24
CPC分类号： E03C1/24 , E03D1/00

10. 发明公开

EP0424313A3 Spülrohr für eine Klosettanlage 失效
标题翻译：用于洗手间的冲洗管
公开(公告)号：EP0424313A3
公开(公告)日：1991-10-16
申请号：EP90810769.1
申请日：1990-10-05
申请人： Geberit AG
发明人： Dolder, René
IPC分类号： E03D9/052
CPC分类号： E03D9/052
摘要： Das Spülrohr ist oben an einen Spülkasten und unten an ein Klosettbecken anzuschliessen. Wird das Spülrohr für eine Geruchsabsaugung verwendet, so wird ein Verschlussteil (7) in einem der beiden Stutzen (3) entlang eines Wandbereichs (7a) mit verminderter Wandstärke herausgeschnitten. An diesem Stutzen (3) wird eine Absaugleitung angeschweisst oder mit einer Steckmuffe angeschlossen. Das Spülrohr kann auch für eine Klosettanlage ohne Geruchsabsaugung verwendet werden.

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