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1. 发明公开

EP2468142A1 Boxspringbett 有权
标题翻译： boxspringbed
公开(公告)号：EP2468142A1
公开(公告)日：2012-06-27
申请号：EP11194996.2
申请日：2011-12-21
申请人： Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
发明人： Fromme-Ruthmann, Margret
IPC分类号： A47C23/00 , A47C23/05
CPC分类号： A47C23/00 , A47C20/041 , A47C21/026 , A47C23/05
摘要： Die Erfindung betrifft ein Boxspringbett, mit einem Boxspring-Unterteil (1) und einer Matratze (2), die auf dem Boxspring-Unterteil (1) angeordnet ist, wobei das Boxspring-Unterteil (1) und die Matratze (2) mittels einer lösbaren Verbindung verbunden sind, die längs einander zugeordneter Kantenbereiche des Boxspring-Unterteils (1) und der Matratze (2) in den zugeordneten Kantenbereichen oder benachbart hierzu umlaufend durchgehend oder unterbrochen gebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种盒子弹簧，具有一个盒基座（1）和被布置在盒基座（1）上的床垫（2），其中，所述箱基体（1）和床垫通过可释放的装置（2）连接在相关联的边缘区域相连，沿所述盒基座（1）和床垫（2）的相互配置的边缘部分或与其相邻的形成周向连续或不连续的。

2. 发明公开

EP2250944A1 Federkernelement für den Einsatz in eine Matratze, beispielsweise Taschenfederkernmatratze. 有权转让
标题翻译： Fedezernelementfürden Einsatz在eine Matratze，beispielsweise Taschenfederkernmatratze。
公开(公告)号：EP2250944A1
公开(公告)日：2010-11-17
申请号：EP10161567.2
申请日：2010-04-30
申请人： Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
发明人： Fromme-Ruthmann, Margret
IPC分类号： A47C27/06
CPC分类号： A47C27/065 , F16F1/025
摘要： Die Erfindung betrifft ein Federkernelement (1) für den Einsatz in eine Matratze, beispielsweise Taschenfederkernmatratze, umfassend ein als Auflageteller (2) ausgebildetes Oberteil sowie ein als Fußplatte (3) ausgebildetes Unterteil, wobei zwischen dem Auflageteller (2) und der Fußplatte (3) ein Federkörper (4) angeordnet ist. Das erfindungsgemäße Federkernelement (1) besteht aus einem Auflageteller (2), einer Fußplatte (3) und einem Federkörper (4), wobei alle Teile aus einem einstückig geformten Kunststoffformteil gebildet sind.
摘要翻译：元件（1）具有布置在支撑盘（2）和基板（3）之间的弹簧体（4），其中元件由单件塑料模具部件制成。弹簧体包括两个弹簧元件，它们相对于元件的中心轴线（6）整体并排列成X形。半圆形倾斜安全系统（7）形成在指向中心轴线的弹簧元件的角度区域。十字形凹槽（9.1-9.4）设置在盘的向外指向的表面和用于保持和/或附接连接带的基板。

3. 发明授权

EP2250944B1 Federkernelement für den Einsatz in eine Matratze, beispielsweise Taschenfederkernmatratze. 有权转让
标题翻译：在床垫中使用Spring的核心元素，例如袋装弹簧床垫。
公开(公告)号：EP2250944B1
公开(公告)日：2011-10-12
申请号：EP10161567.2
申请日：2010-04-30
申请人： Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
发明人： Fromme-Ruthmann, Margret
IPC分类号： A47C27/06
CPC分类号： A47C27/065 , F16F1/025

4. 发明公开

EP2078476A1 Motorisch verstellbarer Rahmen für ein Bett, eine Liegefläche oder dergleichen. 审中-公开
标题翻译： Motorisch verstellbarer Rahmenfürein Bett，eineLiegeflächeoder dergleichen。
公开(公告)号：EP2078476A1
公开(公告)日：2009-07-15
申请号：EP08106031.1
申请日：2008-12-24
申请人： Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
发明人： Fromme-Ruthmann, Margret
IPC分类号： A47C23/06 , A47C23/00 , A47C21/02
CPC分类号： A47C23/002 , A47C21/026 , A47C23/062
摘要： Die Erfindung betrifft einen motorisch verstellbarer Rahmen (1) für ein Bett, eine Liegefläche oder dergleichen mit zwei Seitenteilen (2), welche jeweils ein Mittelteil (3) umfassen in dem der motorische Antrieb angeordnet ist und an dem Mittelteil (3) jeweils ein Rückenteil (4) mit angelenktem Kopfteil (5) sowie ein Knieteil (6) mit angelenktem Fußteil (7) schwenkbar gelagert sind und wobei an den Seitenteilen (2) Adapterelemente (8) zur Aufnahme von Latten (9) zur Bildung einer Lattenrostfläche für eine Matratzenauflage befestigt sind. Dabei wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Adapterelemente (8) als Kunststoffformteile in Form von Stufenelementen (10) ausgebildet sind, welche auf der Oberseite (11) eine als Aufnahme ausgebildete untere Stufenfläche (12) aufweisen mittels der sich eine Absenkung der Latten (9) in den inneren Rahmenbereich (13) ergibt, zur Auflösung der Lattenrostfläche mit Einzelfederelementen (14), welche jeweils ein Federelement (15) mit einer Auflagefläche (16) umfassen.
摘要翻译：框架（1）具有两个侧部（2），每个侧部设有中间部分，其中框架可通过马达移动。适配器元件固定在用于接收板条（9）的侧部，用于形成用于床垫支撑件的板条格栅区域。弹簧元件设置有支撑表面。适配器元件被设计为梯级元件形式的塑料型部件，其包括设计为接收器的上台阶表面，从而导致将板条降低到内框架区域中，以使单个弹簧元件松动板条锈区域（14）。

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