会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 3. 发明公开
    • Druckband, insbesondere für Preisauszeichnungsgeräte
    • 压力带,特别是价格打号机。
    • EP0165562A2
    • 1985-12-27
    • EP85107323.9
    • 1985-06-13
    • ESSELTE METO INTERNATIONAL PRODUKTIONS GMBH
    • Volk, HeinrichHarter, KarlDotter, Fritz
    • B41K3/06
    • B41K3/06
    • Ein endloses Druckband (1) besteht vorzugsweise aus Gummi oder Kunstgummi und wird bei seiner Herstellung von einem schlauchförmigen Rohling durch entlang seinem Rand verlaufende Schnitte abgetrennt. Dieses Druckband (1) hat in dem einen Bereich seiner Außenseite visuell lesbare Zeichen (3) und in einem gegenüberliegenden Bereich spiegelbildliche erhabene druckbare Zeichen (5). Im Bereich der lesbaren Zeichen (3) sind an der Innenseite (11) des Druckbandes (1) nach innen vorstehende Nocken (6) für den Vorschub des Bandes vorgesehen, während die Innenseite (7) des die druckbaren Zeichen (5) aufweisenden Bereiches glatt ist. Um dennoch an beiden Bandbereichen jeweils gleiche Materialmengen für eine möglichst gleichmäßige Schwindung bei der Herstellung des Druckbandes (1) zu erhalten, sind im Bereich der Transportnocken (6) auf der den Nocken (6) abgewandten Außenseite des Bandes (1) Ausnehmungen (9) vorgesehen, deren tiefste Stelle (10) unter der Mitte des Bandes (1) zwischen den Nocken (6) und vorzugsweise etwa auf der Höhe der Innenseite (11) dieses Bandbereiches zwischen den Nocken (6) liegt. Dadurch wird an dem Nocken (6) und die ebenfalls erhabenen lesbaren Zeichen (3) aufweisenden Trum (2) des Bandes (1) so viel Material eingespart, daß die Materialanhäufung beider Bandbereiche oder Trums (2 und 4) etwa gleich ist, was zu gleichen Schwindmaßen bei der Herstellung führt.
    • 环形加压带(1)优选地由橡胶或合成橡胶,并通过沿着其边缘部运行在其制造中分离由管状毛坯。 此打印带(1)在其外侧上的视觉上可读字符(3)和镜面图像的区域的区域相对凸起上打印字符(5)。 在可读字符的区域(3)被提供用于所述条带的上的打印带(1)的内部(11)中的进料向内突出的凸轮,而内侧(7)的可打印字符的(5),其具有(6),区域平滑 是。 为了接收在两个条带部分各自具有材料的最均匀的可能的收缩在打印带(1)的制造相同的量,是在传送凸轮(6)的区域(6)上从所述带(1)的外侧背对凸轮具有凹槽(9) 提供(10)在凸轮(6)之间,以及所述带(1)的中心优选地大约在(6)是其最低点的凸轮之间此带区域的内侧(11)的高度。 由此,在凸轮(6),并且也被升高可读字符(3),其具有分支(2)的条带(1)尽可能多的节省材料中,这两个带部或股线的材料积累(2和4)是近似相等,从而导致 在制造过程中施温相同的尺寸导致。
    • 4. 发明公开
    • Druckwerk
    • 打印单元。
    • EP0264584A2
    • 1988-04-27
    • EP87112468.1
    • 1987-08-27
    • ESSELTE METO INTERNATIONAL PRODUKTIONS GMBH
    • Volk, Heinrich
    • B41K1/10
    • B41K1/10
    • Es wird ein Druckwerk mit mehreren Typenträgern (12, 34) beschrieben, die an ihrer Außenumfangsfläche in einem Bereich Drucktypen und in einem anderen Bereich Ablese­typen (44) tragen. Die Drucktypen können durch Verdrehen der Typenträger (12, 34) in eine Druckposition gebracht werden. Eine einen Betätigungsknopf (32) enthaltende Ein­stellanordnung (32, 20, 24) kann mit jedem der Typenträger (12, 34) zu dessen Verdrehen in eine Antriebsverbindung gebracht werden. Anschlagmittel (100, 102, 104, 106, 110) begrenzen den Verdrehweg der Typenträger (12, 34). Federnde Rastelemente (96) halten den Betätigungsknopf (32) mit einem durch ihre Federhärte bestimmten Rastmoment gegen ein Verdrehen relativ zu dem mit der Einstellanordnung (32, 20, 24) in Antriebsverbindung stehenden Typenträger (12, 34) fest, wobei das Rastmoment größer als das zum Verdrehen der Typenträger (12, 34) erforderliche Drehmoment ist. Mit den Rastelementen (96) kann ein Einstellglied (112) zur Beeinflussung der Federhärte der Rastelemente (96) in Eingriff gebracht werden.
    • 公开的是与在一个区域的印刷类型,而在另一个区域指示符类型(44)之一携带在其外周表面上的多个型载流子(12,34)的打印单元。 印刷类型可通过转动型载流子(12,34)被带入一个打印位置。 含有设定装置(32,20,24)一种操作旋钮(32)与每个所述类型的载体(12,34)被移送到其转动的驱动连接。 止动装置(100,102,104,106,110),以限制型载流子(12,34)的旋转行程。 弹性锁销元件(96)可以通过弹簧硬度齿槽逆着相对旋转转矩传递到以驱动连接类型支撑件(12,34)牢固地设置装置(32,20,24),保持所述致动钮(32)与特定的,其中所述齿槽转矩大于 用于关(12,34)是必需的扭矩的类型的载体。 与止动元件(96)可以被带到用于影响止动元件(96)接合的弹簧硬度的设定(112)。
    • 8. 发明公开
    • Druckwerk
    • 打印单元。
    • EP0264585A2
    • 1988-04-27
    • EP87112471.5
    • 1987-08-27
    • ESSELTE METO INTERNATIONAL PRODUKTIONS GMBH
    • Volk, HeinrichKoch, Ulf
    • B41K1/10
    • B41K3/06F16D7/048
    • Es wird ein Druckwerk mit mehreren Typenträgern (12, 34) beschrieben, die an ihrer Außenumfangsfläche in einem Bereich Drucktypen und in einem anderen Bereich Anzeige­typen (44) tragen. Die Drucktypen können durch Verdrehen der Typenträger (12, 34) in eine Druckposition gebracht werden. Eine einen Betätigungsknopf (32) enthaltende Ein­stellanordnung (32, 20, 24) kann mit jedem der Typenträger (12, 34) zu dessen Verdrehen in eine Antriebsverbindung gebracht werden. Anschlagmittel (10), 102, 104, 106, 110) begrenzen den Verdrehweg der Typenträger (12, 34). Federnde Rastelemente (96) halten den Betätigungsknopf (32) mit einem durch ihre Federhärte bestimmten Rastmoment gegen ein Verdrehen relativ zu dem mit der Einstellanordnung (32, 20, 24) in Antriebsverbindung stehenden Typenträger (12, 34) fest, wobei das Rastmoment größer als das zum Verdrehen der Typenträger (12, 34) erforderliche Drehmoment ist.
    • 公开的是与在一个区域的印刷类型,而在另一个区域指示符类型(44)携带在其外周表面上的多个型载流子(12,34)的打印单元。 印刷类型可通过转动型载流子(12,34)被带入一个打印位置。 含有设定装置(32,20,24)一种操作旋钮(32)与每个所述类型的载体(12,34)被移送到其转动的驱动连接。 停止装置(10),102,104,106,110)限制型载流子(12,34)的旋转行程。 弹性锁销元件(96)可以通过弹簧硬度齿槽逆着相对旋转转矩传递到以驱动连接类型支撑件(12,34)牢固地设置装置(32,20,24),保持所述致动钮(32)与特定的,其中所述齿槽转矩大于 用于关(12,34)是必需的扭矩的类型的载体。
    • 9. 发明公开
    • Druckwerk
    • Druckwerk。
    • EP0264583A2
    • 1988-04-27
    • EP87112466.5
    • 1987-08-27
    • ESSELTE METO INTERNATIONAL PRODUKTIONS GMBH
    • Volk, Heinrich
    • B41K1/10
    • F16D7/048B41K1/10
    • Es wird ein Druckwerk mit mehreren Typenträgern (12, 34) beschrieben, die an ihrer Außenumfangsfläche in einem Bereich Drucktypen und in einem anderen Bereich Ablese­typen (44) tragen. Die Drucktypen können durch Verdrehen der Typenträger (12, 34) in eine Druckposition gebracht werden. Der Verdrehweg der Typenträger (12, 34) kann mit Hilfe von Anschlagmitteln (100, 102, 104, 106, 110) be­grenzt werden. Mittels einer Einstellanordnung (32, 20, 24), die durch axiales Verschieben mit jedem der Typen­träger (12, 34) in eine Antriebsverbindung gebracht wer­den kann, kann jeder Typenträger (12, 34) verdreht werden. Eine Drehmomentbegrenzungsvorrichtung (96) ermöglicht die Übertragung eines begrenzten Drehmoments zwischen einem ersten Bauteil (32) und einem zweiten Bauteil (20) der Einstellanordnung. Eine Befestigungsvorrichtung (68, 72) dient der axial festen Verbindung des ersten Bauteils (32) mit dem zweiten Bauteil (20). Die Drehmomentbegrenzungs­vorrichtung ist von an dem ersten Bauteil (32) angebrach­ten federnden Rastelementen (96) gebildet, die mit komple­mentären Rastelementen (66) an dem zweiten Bauteil (20) in Eingriff stehen. Die Befestigungsvorrichtung (68, 72) ist an dem zweiten Bauteil (20) angebracht.
    • 打印机构具有多个类型载体(12,34),它们的外周面在一个区域中承载打印类型并且在另一个区域中具有索引类型(44)。 打印类型可以通过转动类型托架(12,34)而进入打印位置。 可以通过停止装置(100,102,104,106,110)来限制类型载体(12,34)的旋转路径。 每个载体(12,34)可以通过设置装置(32,20,24)旋转,该设置装置可以通过轴向位移而与每个载体(12,34)进行驱动接触 。 扭矩限制装置(96)有助于在设定装置的第一部件(32)和第二部件(20)之间传递有限的扭矩。 固定装置(68,72)用于提供第一部件(32)与第二部件(20)的轴向固定连接。 扭矩限制装置由附接到第一部件(32)的弹簧扣件(96)形成,所述元件与第二部件上的互补捕获元件(66)接合。 固定装置(68,72)附接到第二部件(20)。 ... ...