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1. 发明公开

EP2784234A1 Verfahrbares Wandelement 审中-公开
公开(公告)号：EP2784234A1
公开(公告)日：2014-10-01
申请号：EP14000489.6
申请日：2014-02-12
申请人： Dorma GmbH & Co. KG
发明人： Gendig, Oliver , Uebelgünne, Thomas , Hövener, Franz-Josef , Meulenbeld, Jan
IPC分类号： E04B2/82
CPC分类号： E04B2/827 , E04B2/822 , E04B2/828
摘要： Die Erfindung betrifft ein verfahrbares Wandelement (1) mit mindestens einer deckenseitigen oder bodenseitigen, über eine Hubvorrichtung (30, 35) bewegbaren Dichtleiste (12, 13), wobei die Hubvorrichtung (30, 35) mit Hilfe einer Antriebseinheit (20) von einer eingefahrenen Position (50) in eine ausgefahrene Position (51) und umgekehrt bewegbar ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung (30, 35) und die Antriebseinheit (20) über ein flexibles Verbindungselement (15, 18), insbesondere eine Bowdenzugseele (15, 18) eines Bowdenzuges (14, 17), miteinander verbunden sind.
摘要翻译：壁元件（1）具有由驱动单元（20）从缩回位置（50）到延伸位置（51）操作的提升装置（30,35），反之亦然。提升装置和驱动单元通过柔性连接元件（15,18）互相连接，优选鲍登缆索（Bowden cable）（14,17）的鲍登缆索灵魂。驱动单元布置在壁元件的主要部分的中间高度处。推力装置（41）可在缩回位置和延伸位置通过驱动单元移动。

2. 发明公开

EP2767723A2 Gehäusebauteil 审中-公开
公开(公告)号：EP2767723A2
公开(公告)日：2014-08-20
申请号：EP14000419.3
申请日：2014-02-05
申请人： Dorma GmbH & Co. KG
发明人： Hövener, Franz-Josef
IPC分类号： F16C33/72 , B60B7/00 , F16C33/78
CPC分类号： F16J15/44 , B60B7/0013 , B60B7/08 , F16C33/7886 , F16J15/3252 , F16J15/3276
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gehäusebauteil (10) für die Abdeckung einer rotationssymmetrischen Öffnung eines Gehäuses eines Achslagers, aufweisend einen Grundköper (20) mit einem Abdeckungsabschnitt (22) zur Abdeckung der Öffnung und einem Anlageabschnitt (24) zur wenigstens teilweisen Anlage an dem Gehäuse, wobei zwischen dem Abdeckungsabschnitt und dem Anlageabschnitt zumindest ein rotationssymmetrischer Biegeabschnitt (26) ausgebildet ist.
摘要翻译：壳体部件（10）具有基体（20），其具有用于覆盖开口的盖部分（22）和用于部分地连接在轴承座的附接部分（24）。旋转对称的弯曲部分（26）形成在盖部分和附接部分之间。基体具有板状结构。在盖部中形成有用于输出轴通过的部件开口。包括用于制造壳体部件的方法的独立权利要求。

3. 发明公开

EP2679751A2 Verriegelungsvorrichtung und damit ausgestattete Flügel bzw. Flügelanlage 审中-公开
标题翻译： Verriegelungsvorrichtung und damit ausgestatteteFlügelbzw. Flügelanlage
公开(公告)号：EP2679751A2
公开(公告)日：2014-01-01
申请号：EP13002749.3
申请日：2013-05-28
申请人： DORMA GmbH + Co. KG
发明人： Gendig, Oliver , Uebelgünne, Thomas , Hövener, Franz-Josef , Meulenbeld, Jan
IPC分类号： E05C1/06 , E05B63/08 , E05B63/16
CPC分类号： E05B1/0038 , E05B1/0046 , E05B9/02 , E05B15/10 , E05B19/00 , E05B47/0638 , E05B47/0676 , E05B63/0017 , E05B63/16 , E05B65/0025 , E05B65/0035 , E05B65/0876 , E05B65/1086 , E05B2047/0094 , E05C1/06 , Y10T70/7486 , Y10T292/0863
摘要： Eine Verriegelungsvorrichtung (100) ist offenbart, die ein Gehäuse (110) aufweist. Das Gehäuse (110) ist gestaltet, in einen Flügel (10) ortsfest eingesetzt oder an diesem ortsfest angebracht zu werden. Die Verriegelungsvorrichtung (100) weist ein translatorisch in das Gehäuse (110) hinein und aus diesem heraus bewegbares Verriegelungselement (160) auf. Ist es heraus bewegt, befindet es sich in Verriegelungsstellung und steht aus dem Gehäuse (110) heraus. Die Verriegelungsvorrichtung (100) weist zumindest eine erste Betätigungsvorrichtung (150) auf, die ein in Bezug auf das Gehäuse (110) von außen zugängliches Griffstück (151) umfasst. Das Griffstück (151) ist derart mit dem Verriegelungselement (160) wirkverbunden, dass bei einem Bewegen des Griffstücks (151) entlang eines vorbestimmten Bewegungswegs das Verriegelungselement (160) in das Gehäuse (110) hinein bzw. aus diesem heraus bewegt wird. Die Verriegelungsvorrichtung (100) weist eine zweite Betätigungsvorrichtung auf, die im Gehäuse (110) aufgenommen ist. Diese Verriegelungsvorrichtung (100) umfasst eine rotatorisch betätigbare Übertragungsvorrichtung (180), die mittels eines Drehteils (103) gedreht oder rotiert werden kann. Das Drehteil (103) selbst ist hinsichtlich des Gehäuses von außen zugänglich. Zudem ist das Drehteil (103) derart gestaltet und mit dem Verriegelungselement (160) wirkverbunden, dass das Verriegelungselement (160) bei der Drehung des Drehteils (103) in eine Verriegelungsrichtung aus dem Gehäuse (110) heraus bewegt wird.
摘要翻译：设备（100）具有一个致动装置，其具有手柄部分，并且可操作地连接到锁定元件，使得当把手部分沿着预定的移动路径移动时，元件被移入和移出壳体（110）。另一个致动装置被容纳在壳体中，该壳体设置有由转动部分致动并转动的传动装置。转动部分从壳体的外部进入，并且可操作地连接到元件，使得当转动部分沿锁定方向转动时，元件被移出外壳。包括以下独立权利要求：（1）叶结构; 和（2）叶安装。

4. 发明公开

EP2369106A2 Verriegelung für einen Türflügel 有权转让
标题翻译：锁定的门扇
公开(公告)号：EP2369106A2
公开(公告)日：2011-09-28
申请号：EP11001974.2
申请日：2011-03-10
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Meulenbeld, Jan , Übelgünne, Thomas , Hövener, Franz-Josef
IPC分类号： E05C9/20 , E05C7/04
CPC分类号： E05C9/20 , E05B63/06 , E05C7/045
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelung für einen Türflügel umfassend einer Treibriegelstange, die mit einem ersten Abschnitt an einem Ende mit einer Schlossmechanik in Wirkverbindung steht und mit einem zweiten Abschnitt mit einem Ende in eine Öffnung eines Türrahmens oder dergleichen eingreift.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Abschnitt der Treibriegelstange mit dem zweiten Abschnitt der Treibriegelstange werkzeuglos verbindbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种锁，其包括在其上有一端与可操作连接的锁定机构的第一部分和第二部分的一端接合到门框或类似物的开口连通的一个插销的门。根据本发明，提供的是插销的所述第一部分是不连接到所述插销的所述第二部分的工具。

5. 发明公开

EP2405086A2 Eckschloss 审中-公开
标题翻译：角锁定
公开(公告)号：EP2405086A2
公开(公告)日：2012-01-11
申请号：EP11005019.2
申请日：2011-06-21
申请人： Dorma GmbH + Co. KG
发明人： Hövener, Franz-Josef
IPC分类号： E05C7/00 , E05C9/00 , E05C9/20
CPC分类号： E05C9/20 , E05C7/045 , E05C9/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Eckschloss (1) zur Verriegelung eines Standflügels einer zweiflügeligen Tür, mit einer horizontalen ausfahrbaren Falle (20), die mit dem Schlossblech des Gangflügels zusammenwirkt, und mit einem vertikal ausfahrbarem Treibriegel (50) zur Verriegelung des Standflügels mit der Türzarge, wobei die Falle (20) mit dem Treibriegel (50) in dem Eckschloss (1) mechanisch derart gekoppelt sind, dass beide gleichzeitig betätigt werden.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Treibriegel (50) an einem Ende (45) entlang seiner Längsachse beweglich im Eckschloss (1) angeordnet ist und durch einen form- und kraftschlüssigen Endanschlag in seiner vertikalen Bewegung begrenzt wird.
摘要翻译：本发明涉及的角锁（1），用于锁定一个双门的固定的片，具有水平延伸的闩锁（20），其与所述活动树叶的锁定板配合，并与用于锁定固定叶到门框垂直伸缩的滑动螺栓（50），其中，所述壳体（20）在角锁（1）滑动螺栓（50）机械地耦合，使得两个被同时操作。本发明提供了在一个端部（45）沿着在角落锁（1），并通过在其垂直运动的形锁合和力锁合端部止挡限定其纵轴移动所述滑动螺栓（50）。

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