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1. 发明公开

EP4403381A1 LAUFSTREIFEN FÜR EINEN FAHRZEUGREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4403381A1
公开(公告)日：2024-07-24
申请号：EP24150418.2
申请日：2024-01-04
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Heinhaupt, Torsten , Bauer, Claudia , Fuchs, Artur , Brockmann, Jürgen
IPC分类号： B60C11/03 , B60C11/13
CPC分类号： B60C11/0302 , B60C2200/0420130101 , B60C2011/037420130101 , B60C2011/037920130101 , B60C2011/038120130101 , B60C11/1218 , B60C11/1369
摘要： Laufstreifen (1) für einen Fahrzeugreifen, wobei mehrere schräge Rillenabschnitte (2, 3, 4, 5, 6, 7) in dem Laufstreifen (1) ausgebildet sind, wobei jeder der schrägen Rillenabschnitte von einem axial äußeren Ende (2a, 3a, 4a, 5a, 6a, 7a) zu einem näher an einem Reifenäquator (8) gelegenen Ende (2b, 3b, 4b, 5b, 6b, 7b) in Umfangsrichtung nach vorn verläuft.
Wenigstens ein sein axial äußeres Ende (2a, 6a) auf einer ersten Seite des Reifenäquators aufweisender schräger Rillenabschnitt (2, 6) mündet innerhalb einer Bodenaufstandsfläche (23) in einen sein axial äußeres Ende (3a, 7a) auf einer zweiten Seite des Reifenäquators aufweisenden schrägen Rillenabschnitt (3, 7), wobei wenigstens ein weiterer sein axial äußeres Ende (4a) auf der ersten Seite des Reifenäquators aufweisender schräger Rillenabschnitt (4) sein näher an dem Reifenäquator gelegenes Ende (4b) innerhalb der Bodenaufstandsfläche (23) aufweist und in keinen sein axial äußeres Ende auf der zweiten Seite der Reifenäquatorlinie aufweisenden schrägen Rillenabschnitt mündet.

2. 发明公开

EP4385761A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4385761A1
公开(公告)日：2024-06-19
申请号：EP23215378.3
申请日：2023-12-08
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Fuchs, Artur , Brockmann, Jürgen , Heinhaupt, Torsten , Seng, Matthias , Bauer, Claudia , Vennebörger, Martin
IPC分类号： B60C11/12
CPC分类号： B60C11/1218
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit unter einem Winkel von 0° bis zu 50° zur axialen Richtung verlaufenden, einen Einschnittgrund (8) und eine Einschnittmittelfläche (mF) aufweisenden Einschnitten (5, 6) im Profil mit einer maximalen Tiefe (tE), welche zumindest der um 2,0 mm verringerten Profiltiefe (TP) entspricht, wobei jeder Einschnitt (5, 6) zumindest in einem Teilbereich, im Querschnitt betrachtet, einen zur radialen Richtung geneigten, radial äußeren Einschnittabschnitt (10a), einen bis zum Einschnittgrund (8) reichenden, bezüglich der radialen Richtung gleichsinnig zum radial äußeren Einschnittabschnitt (10a) geneigten, radial inneren Einschnittabschnitt (10c) und einen zwischen diesen beiden Einschnittabschnitten (10a, 10c) verlaufenden mittleren Einschnittabschnitt (10b) aufweist, wobei die Einschnittmittelfläche (mF) am Anschluss des radial äußeren Einschnittabschnittes (10a) an den mittleren Einschnittabschnitt (10b) eine radial äußere Knickstelle (Ka) und am Anschluss des mittleren Einschnittabschnittes (10b) an den radial inneren Einschnittabschnitt (10c) eine radial innere Knickstelle (Kb) aufweist.
Der radial äußere Einschnittabschnitt (10a) und der radial innere Einschnittabschnitt (10c) weisen jeweils eine auf die Einschnittmittelfläche (mF) bezogene, in radialer Richtung ermittelte Länge (ca, cc) von 2,0 mm bis 3,0 mm auf, wobei der radial äußere Einschnittabschnitt (10a) zur radialen Richtung unter einem Winkel (α) von 15° bis 30° und der radial innere Einschnittabschnitt (10c) zur radialen Richtung unter einem Winkel (γ) von 15° bis 30° verläuft, wobei die radial innere Knickstelle (Kb) auf einer in radialer Richtung verlaufenden ersten Bezugslinie (L1), welche am radial äußeren Ende des radial äußeren Einschnittabschnittes (10a) durch die Einschnittmittelfläche (mF) verläuft, auf einer in radialer Richtung verlaufenden zweiten Bezugslinie (L2), welche durch die radial äußere Knickstelle (Ka) der Einschnittmittelfläche (mF) verläuft, oder zwischen der ersten Bezugslinie (L1) und der zweiten Bezugslinie (L2) liegt.

3. 发明公开

EP4342686A1 FAHRZEUGREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4342686A1
公开(公告)日：2024-03-27
申请号：EP23196143.4
申请日：2023-09-08
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Bauer, Claudia , Milchers, Wolfgang , Behr, Ulrich , Rahn, Tobias , Nette, Daniel , Kaldune, Norman
IPC分类号： B60C11/03 , B60C11/12
摘要： Fahrzeugreifen mit einem ersten schulterseitigen Profilband und wenigstens einem mittleren Profilband, wobei das erste schulterseitige Profilband aus in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden schulterseitigen Umfangsabschnitten besteht und wobei das mittlere Profilband aus in Umfangsrichtung aufeinanderfolgenden mittleren Umfangsabschnitten besteht, wobei in jedem Umfangsabschnitt wenigstens ein Hauptnegativelement ausgebildet ist, wobei jedes Hauptnegativelement einen langgestreckten Verlauf mit Quererstreckungsanteil aufweist, wobei das erste schulterseitige Profilband entlang einer ersten imaginären geschlossenen Umfangslinie mehr Hauptnegativelemente umfasst als das mittlere Profilband entlang einer zweiten imaginären geschlossenen Umfangslinie.
Ein erster schulterseitiger Umfangsabschnitt umfasst ein erstes und ein zweites schulterseitiges Hauptnegativelement, wobei sich das erste schulterseitige Hauptnegativelement axial von außen kommend weiter in eine Bodenaufstandsfläche des Fahrzeugreifens hinein erstreckt als das zweite schulterseitige Hauptnegativelement und wobei das erste und das zweite schulterseitige Hauptnegativelement zusammen wenigstens 85% eines Gesamtnegativvolumens des ersten schulterseitigen Umfangabschnitts im Bereich der Bodenaufstandsfläche ausmachen.

4. 发明公开

EP4321350A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-公开转让
公开(公告)号：EP4321350A1
公开(公告)日：2024-02-14
申请号：EP23190367.5
申请日：2023-08-08
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Dr. Karow, Malte , Wiese, Klaus , Bauer, Claudia , Wackerhage, Tanja , Pang-Jian-Xiang, Edwin
IPC分类号： B60C11/12
摘要： Fahrzeugluftreifen, insbesondere PKW-Winterreifen, mit einem Laufstreifen mit sich in axialer Richtung erstreckenden schulterseitigen Blöcken (6) mit überwiegend parallel zueinander verlaufenden Blockkanten (2) und mit mittleren Blöcken (1) mit überwiegend parallel zueinander verlaufenden Blockkanten (2) zwischen den schulterseitigen Blöcken (6). Die schulterseitigen Blöcke (6) und die mittleren Blöcke (1) sind jeweils mit zumindest zwei in Draufsicht parallel zueinander verlaufenden Einschnitten (3) versehen. Die schulterseitigen Blöcke (6) und die mittleren Blöcke (1) sind jeweils mit mehreren in Draufsicht sich parallel zueinander erstreckenden Mikrorillen (4) versehen, wobei sich die Mikrorillen (4) zu den Einschnitten (3) parallel und kreuzungsfrei erstrecken. Die schulterseitigen Blöcke (6) und die mittleren Blöcke (1) sind jeweils mit zumindest zwei in Draufsicht parallel zueinander verlaufenden sich überwiegend in Umfangsichtung des Fahrzeugluftreifen erstreckenden Quer-Mikrorillen (5) mit einer Breite von 0,2 mm bis 0,6 mm und einer Tiefe von 0,6 mm bis 3 mm versehen.

5. 发明公开

EP4144542A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4144542A1
公开(公告)日：2023-03-08
申请号：EP22186832.6
申请日：2022-07-26
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Vennebörger, Martin , Fuchs, Artur , Brockmann, Jürgen , Heinhaupt, Torsten , Bauer, Claudia , Seng, Matthias
IPC分类号： B60C11/12 , B60C11/03
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilblöcken (1) oder zumindest einer in Umfangsrichtung umlaufenden Profilrippe, in welchen bzw. in welcher in Draufsicht unter einem Winkel von 0° bis zu 50° zur axialen Richtung verlaufende, eine Breite (b E ) von 0,4 mm bis 2,0 mm, eine maximale Tiefe (t E ) von 60% bis 100% der Profiltiefe (T P ), Einschnittwände (7, 7') und einen Einschnittgrund (8) aufweisende Einschnitte (5) ausgebildet sind, wobei jeder Einschnitt (5), im Querschnitt betrachtet, einen zur radialen Richtung unter einem Winkel (α) von 15° bis 55° verlaufenden, radial äußeren Einschnittabschnitt (5a) und einen an diesen anschließenden, zur radialen Richtung unter einem Winkel von 0° bis 5° verlaufenden, bis zum Einschnittgrund (8) reichenden, radial inneren Einschnittabschnitt (5b) aufweist, wobei die Einschnittabschnitte (5a, 5b) miteinander einen stumpfen Winkel (β) einschließen, sodass der Einschnitt (5) am gegenseitigen Anschluss der Einschnittabschnitte (5a, 5b) einen Knick aufweist, die eine Einschnittwand (7) über die Knickinnenseite und die andere Einschnittwand (7') über die Knickaußenseite verläuft und die Einschnittwänden (7, 7') im radial äußeren Einschnittabschnitt (5a) radial äußere Wandabschnitte (7a, 7'a) und im radial inneren Einschnittabschnitt (5b) radial innere Wandabschnitte (7b, 7'b) aufweisen.
An der über die Knickinnenseite verlaufenden Einschnittwand (7) des Einschnittes (5) ist lokal jeweils zumindest eine, in radialer Richtung langgestreckte Ausnehmung (9) ausgebildet, welche über beide Wandabschnitte (7a, 7b) verläuft und bis zum Einschnittgrund (8) reicht.

6. 发明公开

EP4140775A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4140775A1
公开(公告)日：2023-03-01
申请号：EP22184061.4
申请日：2022-07-11
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Fuchs, Artur , Brockmann, Jürgen , Heinhaupt, Torsten , Seng, Matthias , Bauer, Claudia , Vennebörger, Martin
IPC分类号： B60C11/12 , B60C11/03 , B60C11/11 , B60C11/13
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilpositiven (4, 5), welche mit in Draufsicht unter einem Winkel von 0° bis 50° zur axialen Richtung verlaufenden Einschnitten (6) versehen sind, welche jeweils eine Breite (b E ) von 0,4 mm bis 2,0 mm, eine maximale Tiefe (t E ) von 70% bis 100% der Profiltiefe, einen Einschnittgrund (8c) und zwei Einschnittwände (8a, 8b) mit zumindest einer zur Laufstreifenperiphere beabstandeten lokalen Verkeilungsstruktur (9) aufweisen, wobei die Verkeilungsstruktur (9) durch zwei einander gegenüberliegende, korrespondierende, durchgehend gekrümmte Wandabschnitte (10) der Einschnittwände (8a, 8b) gebildet ist und wobei unstrukturierte Flächen (10') der Einschnittwände (8a, 8b) an die durchgehend gekrümmten Wandabschnitte (10) angrenzen.
Die Verkeilungsstruktur (9) ist kreissegmentförmig, insbesondere halbkreisförmig, ausgeführt und setzt sich aus einer kuppelförmig ausgebauchten, inneren Strukturzone (9 II ) und einer diese U-förmig umlaufenden, entgegengesetzt zur inneren Strukturzone (9 II ) ausgebauchten, äußeren Strukturzone (9 I ) mit zur Laufstreifenperipherie weisenden U-Schenkel zusammen, sodass der durchgehend gekrümmte Wandabschnitt (10) der einen Einschnittwand (8a, 8b) einen U-förmigen Vorsprung (11") und der durchgehend gekrümmte Wandabschnitt (10) der anderen Einschnittwand (8a, 8b) einen in den U-förmigen Vorsprung (11") hineinragenden kuppelförmigen Vorsprung (11 I ) mitbegrenzt.

7. 发明公开

EP4011648A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-实审转让
公开(公告)号：EP4011648A1
公开(公告)日：2022-06-15
申请号：EP21206523.9
申请日：2021-11-04
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Bauer, Claudia , Kötter, Maik , Pang-Jian-Xiang, Edwin , Vellinga-Wallenhauer, Marieken
IPC分类号： B60C11/03 , B60C11/12
摘要： Fahrzeugluftreifen mit einem Laustreifen mit durch Rillen (2) voneinander getrennten Profilpositiven (1) mit an der Laufstreifenperipherie liegenden Außenflächen (1a), wobei die Profilpositive (1) mit einer Anzahl von in Draufsicht innerhalb der Profilpositive (1) parallel zueinander verlaufenden Einschnitten (3) mit einer Breite von 0,4 mm bis 1,2 mm und einer maximalen Tiefe von 50% bis 100% der Profiltiefe sowie mit einer Vielzahl von in Draufsicht kreisförmigen, von der Außenfläche (la) ausgehenden Löchern (5) versehen sind; die Löcher (5) weisen an der Außenfläche (la) des Profilpositivs (1) einen Durchmesser (d L ) von 0,5 mm bis 1,5 mm und eine maximale Tiefe von 35% bis 65% des Durchmessers auf, wobei zumindest der Großteil der Löcher (5) schwarmartig in Lochgruppen (G) angeordnet ist, welche jeweils zumindest fünf, voneinander einen gegenseitigen Abstand (a1) von höchstens 1,5 mm aufweisende Löcher (5) umfassen, wobei der gegenseitige Abstand (a1) jeweils der kleinste Abstand zwischen den Lochkreisen ist.

8. 发明授权

EP2676815B1 Fahrzeugluftreifen 有权转让
标题翻译：汽车轮胎
公开(公告)号：EP2676815B1
公开(公告)日：2016-08-31
申请号：EP13169827.6
申请日：2013-05-30
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Rittweger, Stefan , Bauer, Claudia , Woidtke, Oliver
IPC分类号： B60C11/04 , B60C11/13 , B60C11/03 , B60C11/11
CPC分类号： B60C11/1307 , B60C11/0309 , B60C2011/133 , B60C2011/1338 , B60C2011/1361

9. 发明公开

EP4360915A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4360915A1
公开(公告)日：2024-05-01
申请号：EP23203242.5
申请日：2023-10-12
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Heinhaupt, Torsten , Bauer, Claudia , Fuchs, Artur , Brandau, Christian , Brockmann, Jürgen , Subramanian Sivanarutchelvi, Manickaraj , Seng, Matthias , Sissel, Patrick
IPC分类号： B60C11/03 , B60C11/12
CPC分类号： B60C11/0302 , B60C11/124 , B60C11/1236 , B60C2011/124520130101 , B60C2011/126820130101 , B60C11/1218 , B60C2011/123120130101 , B60C2011/120920130101
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit mittleren Profilblöcken (1, 1') mit zumindest einem durchquerenden Einschnitt (7a, 7a', 7b, 7b`),
wobei mittlere Profilblöcke (1, 1') vorgesehen sind, in welchen jeweils zumindest eine in Draufsicht linienförmige Einschnittabfolge (E1, E2, E3, E4) aus zumindest zwei miteinander fluchtend verlaufenden Zusatzeinschnitten (10, 10a, 10', 11, 11', 12) ausgebildet sind und wobei die Zusatzeinschnitte (10, 10a, 10', 11, 11', 12) relativ zum im selben mittleren Profilblock (1, 1') befindlichen Einschnitt (7a, 7a', 7b, 7b`) unter Supplementwinkeln (η, η') verlaufen, welche von 90° um bis zu 40° abweichen.
Der Einschnitt (7a, 7a', 7b, 7b`) weist einen radial äußeren Einschnittabschnitt (7II) auf, welcher zur radialen Richtung unter einem Winkel (ε) von 5° bis 25° verläuft, wobei die Zusatzeinschnitte (10, 10a, 10', 11, 11', 12) eine maximale Tiefe (tz) aufweisen, welche mindestens 1,0 mm und höchstens der Tiefe (t1) des radial äußeren Einschnittabschnitts (7II) beträgt.

10. 发明公开

EP4360914A1 FAHRZEUGLUFTREIFEN 审中-公开
公开(公告)号：EP4360914A1
公开(公告)日：2024-05-01
申请号：EP23198970.8
申请日：2023-09-22
申请人： Continental Reifen Deutschland GmbH
发明人： Schlittenhard, Jan , Wackerhage, Tanja , Spechtmeyer, Torben , Kott, Burkhard , Bauer, Claudia , Pang-Jian-Xiang, Edwin
IPC分类号： B60C11/03 , B60C11/12 , B60C11/13
CPC分类号： B60C11/13 , B60C11/1323 , B60C11/0309 , B60C2011/136120130101 , B60C11/1353 , B60C11/125 , B60C11/0302 , B60C11/1369
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit Profilblöcken (1, 2, 3), welche von Schrägrillen (4) und von Rillen (5, 6) begrenzt sind, welche Rillen (5, 6) einen in die Schrägrillen (4) einmündenden Rillenpfad (14) aufweisen, welcher sich in Draufsicht schräg durch die jeweilige Rille (5) hindurcherstreckt und zwischen einer entlang der einen Rillenflanke (12) ausgebildeten Grundanhebung (15) und einer entlang der anderen Rillenflanke (12') ausgebildete Grundanhebung (15') verläuft, wobei jede Grundanhebung (15, 15') in radialer Richtung durch eine Außenfläche (16, 16') begrenzt ist, welche kontinuierlich abnehmende Breite (bA, bA') aufweist.
Die Außenfläche (16, 16') jeder Grundanhebung (15, 15') verläuft, in Längsschnitten der Rille (5) betrachtet, derart relativ zur Laufstreifenperipherie unter einem Winkel (δ, δ') geneigt, dass die Rille (5) im Bereich der Außenfläche (16, 16') eine in radialer Richtung ermittelte Tiefe (tR*) aufweist, welche mit abnehmender Breite (bA, bA') der Außenfläche (16, 16') kontinuierlich zunimmt.

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