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1. 发明公开

EP2910169A1 STAUBSAUGER 有权
标题翻译：真空吸尘器
公开(公告)号：EP2910169A1
公开(公告)日：2015-08-26
申请号：EP15153873.3
申请日：2015-02-05
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Bach, Benedikt , Husnik, Stephan , Balling, Florian , Flegler, Alexander
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1427 , A47L9/00 , A47L9/1436
摘要： Bei einem Staubsauger mit einem mit einem schwenkbaren Deckel (3) verschließbaren Staubbeutelraum (2) und mit einer Aufnahme (12) für einen Flansch (13) eines in den Staubbeutelraum (2) einsetzbaren Staubbeutels trägt der Deckel (3) einen Anschlussstutzen (10) für einen Saugschlauch und der Anschlussstutzen (10) ist derart angeordnet ist, dass er bei geschlossenem Deckel (3) in eine Einlassöffnung (16) eines in den Staubbeutelraum (2) eingesetzten Staubbeutels abgedichtet eingreift, wobei an einer Außenseite des Anschlussstutzens (10) mindestens ein Vorsprung angeordnet ist, der bei geschlossenem Deckel (3) außerhalb eines Dichtbereichs des Staubbeutels an dem Flansch (13) des Staubbeutels anliegen kann, wobei die Aufnahme (12) feststehend oder gegen einen Anschlag schwenkbar ausgebildet ist und wobei der mindestens eine Vorsprung derart angeordnet und geformt ist, dass ein in die Aufnahme (12) eingesetzter Flansch (13) bei geschlossenem Deckel (3) gegen eine Auflagefläche (24) der Aufnahme (12) gedrückt und dabei unter Spannung gehalten werden kann. Die Erfindung betrifft auch einen Staubsauger mit einem in diesem eingesetzten Staubbeutel.
Die Erfindung ermöglicht eine Verbesserung der Dichtigkeit der Abdichtung zwischen dem Staubbeutel und dem Anschlussstutzen (10).
摘要翻译：由盖（3）的连接件承载在真空吸尘器中使用具有铰接盖（3）可封闭集尘袋空间（2）和与用于集尘袋空间（2）的一个凸缘（13）的容座（12）可用于集尘袋（10）用于抽吸软管和连接件（10）被布置成使得它与所述集尘袋空间粉尘插入袋（2）的入口开口（16）的盖子（3）接合在至少所述连接件（10）的外侧被密封，其特征在于一个突出部被布置，其可以与所述盖（3）的集尘袋的上的灰尘袋抵接的凸缘（13）的密封区域，其中，所述插座（12）是一止挡固定的或可枢转，并且其中所述至少一个突起设置在外侧并且被形成为使得一个在所述容器（12）插入凸缘（13）与盖（3）相对于一个轴承表面（24）可被压到容器（12）和保持在张力下。本发明还涉及一种真空吸尘器，在此所使用的集尘袋。本发明使得能够在灰尘袋和连接件（10）之间的密封的紧密性的改进。

2. 发明公开

EP2233053A3 Filtereinrichtung für einen Staubsauger 有权转让
标题翻译：用于真空吸尘器的过滤装置
公开(公告)号：EP2233053A3
公开(公告)日：2014-11-05
申请号：EP10153968.2
申请日：2010-02-18
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Flegler, Alexander , Kastner, Julian
IPC分类号： A47L9/14 , A47L9/12
CPC分类号： A47L9/14 , A47L9/122 , A47L9/1409
摘要： Filtereinrichtung (1) für einen Staubsauger (2), welche einer in einem Staubraum (3) des Staubsaugers (2) angeordneten Staubabscheideeinheit vor-, zwischen- oder nachschaltbar ist, wobei die Filtereinrichtung (1) zumindest ein Filtermedium (4) und zumindest eine Trägerstruktur (5) aufweist, wobei das Filtermedium (4) mit der Trägerstruktur (5) verbunden ist, und keine Menge paralleler Ebenen existiert, die sämtliche Flächensenkrechten (6) des Filtermediums (4) umfasst.
Die vorliegende Erfindung erleichtert mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung einer Filtereinrichtung (1), welche bei einer vorhandenen Eintritts- oder Austrittsfläche eines Saugluftstroms eine vergrößerte zu durchströmende Filterfläche als die Eintritts- oder Austrittsfläche des Saugluftstroms selbst zur Verfügung stellt. Weiter kann flächiges oder plattenartiges Filtermedium (4) bei weitgehender Vermeidung von Zuschnittsabfall verwendet werden. Ebenso wird zusätzlicher Bauraum für weitere Filtermedien (4) mit alternativen Eigenschaften bereitgestellt. Die erfindungsgemäße Filtereinrichtung (1) eignet sich als Vor-, Zwischen- oder Nachfilter.

3. 发明公开

EP2584238A2 Schlauchleitung mit elastischem Hohlprofil, insbesondere für einen Staubsauger 有权转让
标题翻译： Schlauchleitung mit elastischem Hohlprofil，insbesonderefüreinen Staubsauger
公开(公告)号：EP2584238A2
公开(公告)日：2013-04-24
申请号：EP12187493.7
申请日：2012-10-05
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Flegler, Alexander , Hasheminia, Mahbiz , Schmitt, Florian
IPC分类号： F16L11/15
CPC分类号： A47L9/24 , A47L9/248 , F16L11/15
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung mit einer in Längsrichtung gewellten, innere Wellentäler (24) aufweisenden Wandung, insbesondere zur Verwendung als Saugschlauch (9) an einem Staubsauger (1), wobei im Bereich der inneren Wellentäler (24) zur pneumatischen und/oder hydraulischen Glättung der Schlauchleitung eine Barriere vorgesehen ist und die Barriere mindestens ein elastisch komprimierbares Hohlprofil (21, 21', 21 ") aufweist.
Es ist ein erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass die Barrierewirkung im Wellental (24) verbessert wird, ohne dass die Flexibilität der Schlauchleitung - auch bei größerer Biegung - nennenswert beeinträchtigt wird. Die als elastisch komprimierbares Hohlprofil (21, 21', 21") ausgeführte Barriere kann das Wellental (24) vielmehr weitgehend oder sogar vollständig ausfüllen und damit die Ablagerung von Staub verringern oder verhindern. Bei einer Biegung der Schlauchleitung wird das Hohlprofil (21, 21', 21") ohne besonderen Kraftaufwand radial zusammengepresst.
摘要翻译：管道即抽吸软管（9）具有设置在内部波纹槽区域中的屏障，用于管道的气动和/或液压平滑。屏障包括弹性可压缩和/或柔性的中空部分（21），所述中空部分（21）与管的其余部分相连，其中管道由螺旋形缠绕的轮廓线（18）制成。中空部分形成为与型材一体成一体的中空部分，其中中空部分部分地形成为管的薄壁，并且部分地由比管的壁更软的材料形成。

4. 发明公开

EP2452602A1 Staubsauger 有权
公开(公告)号：EP2452602A1
公开(公告)日：2012-05-16
申请号：EP11187457.4
申请日：2011-11-02
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Flegler, Alexander , Hamm, Silvio , Michaelis, André , Schmitt, Florian
IPC分类号： A47L9/00 , A47L9/19 , A47L9/28
CPC分类号： A47L9/2821 , A47L9/00
摘要： Ein Staubsauger umfasst ein Gehäuse, einen Drucksensor zum Erfassen eines Unterdrucks in einem von dem Drucksensor entfernt liegenden Erfassungsbereich und einen Luftleitkanal (23), welcher Luft von dem Erfassungsbereich zu dem Drucksensor leitet. Der Luftleitkanal (23) ist dabei zumindest in Teilbereichen durch mindestens einen Wandabschnitt (14, 15) des Gehäuses und ein dichtend daran anliegendes Dichtelement (26) gebildet ist.
摘要翻译：清洁器具有布置在鼓风机室中的用于控制电子电路的电路载体。压力传感器布置在电路载体的区域中。在壳体内形成有灰尘室。灰尘室被灰尘室盖封闭。集尘室密封件（16）设置在壳体和灰尘室盖之间。灰尘室密封件用作空气管道（23）的密封元件。空气管道将空气从检测区域传导到压力传感器。

5. 发明公开

EP2584238A3 Schlauchleitung mit elastischem Hohlprofil, insbesondere für einen Staubsauger 有权转让
标题翻译：有弹性的空心型材管，特别是用于真空吸尘器
公开(公告)号：EP2584238A3
公开(公告)日：2014-11-12
申请号：EP12187493.7
申请日：2012-10-05
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Flegler, Alexander , Hasheminia, Mahbiz , Schmitt, Florian
IPC分类号： F16L11/15 , A47L9/24
CPC分类号： A47L9/24 , A47L9/248 , F16L11/15
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung mit einer in Längsrichtung gewellten, innere Wellentäler (24) aufweisenden Wandung, insbesondere zur Verwendung als Saugschlauch (9) an einem Staubsauger (1), wobei im Bereich der inneren Wellentäler (24) zur pneumatischen und/oder hydraulischen Glättung der Schlauchleitung eine Barriere vorgesehen ist und die Barriere mindestens ein elastisch komprimierbares Hohlprofil (21, 21', 21 ") aufweist.
Es ist ein erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass die Barrierewirkung im Wellental (24) verbessert wird, ohne dass die Flexibilität der Schlauchleitung - auch bei größerer Biegung - nennenswert beeinträchtigt wird. Die als elastisch komprimierbares Hohlprofil (21, 21', 21") ausgeführte Barriere kann das Wellental (24) vielmehr weitgehend oder sogar vollständig ausfüllen und damit die Ablagerung von Staub verringern oder verhindern. Bei einer Biegung der Schlauchleitung wird das Hohlprofil (21, 21', 21") ohne besonderen Kraftaufwand radial zusammengepresst.

6. 发明公开

EP2581024A2 Schlauchleitung mit überdeckenden Zungen, insbesondere für einen Staubsauger 有权转让
标题翻译： Schlauchleitung mitüberdeckendenZungen，insbesonderefüreinen Staubsauger
公开(公告)号：EP2581024A2
公开(公告)日：2013-04-17
申请号：EP12187822.7
申请日：2012-10-09
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Flegler, Alexander , Hasheminia, Mahbiz , Schmitt, Florian
IPC分类号： A47L9/24 , F16L11/15 , F16L11/16
CPC分类号： A47L9/248 , A47L9/24 , F16L11/16
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung mit einer in Längsrichtung gewellten, innere Wellentäler aufweisenden Wandung, insbesondere zur Verwendung als Saugschlauch (9) an einem Staubsauger (1), wobei im Bereich der inneren Wellentäler (24) zur pneumatischen und/oder hydraulischen Glättung der Schlauchleitung eine Barriere in Form von einander gegenüberliegend in Richtung des Wellental (24) auskragenden und das Wellental überdeckenden Zungen (21, 21') vorgesehen ist und die freien Enden (25,25') der Zungen (21, 21') unter elastischer Vorspannung stumpf aufeinander stoßend ausgebildet sind.
Es ist ein erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass die Barrierewirkung im Wellental (24) verbessert wird, ohne dass die Flexibilität der Schlauchleitung - auch bei größerer Biegung - nennenswert beeinträchtigt wird. Die stumpf aufeinander stoßenden freien Enden (25, 25') der Zungen (21, 21') liegen vielmehr in der ungekrümmten Schlauchleitung unter elastischer Vorspannung derart aneinander an, dass die krümmungsinneren Zungen (25, 25') bei Biegung der Schlauchleitung weiter elastisch gespannt werden, werden die Vorspannung in den krümmungsäußeren Zungen (21, 21') dafür sorgt, dass auch deren freien Enden trotz einer Verbreiterung des abzudeckenden Wellentals (24) noch dichtend aneinander liegen.
摘要翻译：软管线具有由内部波纹槽形成的纵向波纹壁。在内部波纹槽中形成有重叠的舌片，用于软管线的气动和液压平滑。重叠的舌头在波纹槽的方向上相对地突出。舌头在弹性预应力下相互推压而截断。软管线由螺旋缠绕的挤压型材制成。舌片在挤压型材或环形元件上形成为一体。

7. 发明公开

EP2572620A1 Rahmen für einen Staubraumfilter eines Staubsaugers 有权转让
标题翻译： Rahmenfüreinen Staubraumfilter eines Staubsugers
公开(公告)号：EP2572620A1
公开(公告)日：2013-03-27
申请号：EP12185014.3
申请日：2012-09-19
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Back, André , Flegler, Alexander , Klemm, Joachim , Müller, Sandra , Pohlan, Michael
IPC分类号： A47L9/12
CPC分类号： A47L9/122 , A47L9/00
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rahmen für oder mit einem Staubraumfilter für einen Staubsauger. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger mit einem solchen Rahmen.
Der Rahmen weist Luftführungskanäle zur Führung von Luft vom Staubraum eines Staubsaugers zum Staubraumfilter bzw. der Staubraumfilterseite auf. Ein zugehöriger Staubsauger vermag seine Saugleistung auch dann aufrecht zu erhalten, wenn sein Staubbeutel bereits teilweise mit Staub gefüllt ist.
摘要翻译：框架（1）具有用于将空气从真空吸尘器的灰尘空间引导到尘埃空间过滤器的空气引导通道，无纺布，框架的侧面（2,3）。通道设有进出窗，侧面与灰尘空间过滤器侧相邻。通道由肋（4a-4c）形成。肋骨和通道从灰尘空间过滤器侧垂直突出。通道包括具有均匀横截面的外部部分和具有锥形横截面的后续部分。外部部分的长度介于1.5厘米至1.7厘米之间。真空吸尘器也包括独立的权利要求。

8. 发明公开

EP2198764A3 Nebenlufteinrichtung für einen Staubsauger 有权转让
标题翻译：除了空气装置用于真空吸尘器
公开(公告)号：EP2198764A3
公开(公告)日：2012-12-12
申请号：EP09178033.8
申请日：2009-12-04
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Flegler, Alexander , Hamm, Silvio , Klemm, Joachim , Michaelis, André
IPC分类号： A47L9/00 , A47L9/32
CPC分类号： A47L9/0072 , A47L9/327
摘要： Nebenlufteinrichtung (1) für einen Staubsauger (2), wobei die Nebenlufteinrichtung (1) umfasst: ein Ventil (3) und einen Kanal (4), wobei der Kanal (4) eine Eintrittsöffnung (5) und eine Auslassöffnung (5) besitzt, welche den Kanal (4) mit einer Saugluftführung (7) verbindet, wobei der Kanal (4) einen Eintritts- (8) und einen Austrittabschnitt (9) umfasst, wobei der Eintrittsabschnitt (8) die Eintrittsöffnung (5) mit dem Ventil (3), und der Austrittabschnitt (9) das Ventil (3) mit der Auslassöffnung (6) verbindet.
Die vorliegende Erfindung erleichtert mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Montage und Funktion einer Nebenlufteinrichtung (1) an einem von einer Saugluftführung (7) abstehendem Handgriff (11). Weiter wird sowohl eine für Links- wie auch Rechtshänder geeignete Nebenlufteinrichtung (1) bereitgestellt, welche mit geringen Verstellkräften betätigt wird und dabei Fehlbedienungen und Verletzungen vermeidet. Außerdem ist eine Geräuschreduzierung erreichbar.

9. 发明公开

EP2449935A1 Saugdüse und Bodenstaubsauger 有权转让
标题翻译： Saugdüseund Bodenstaubsauger
公开(公告)号：EP2449935A1
公开(公告)日：2012-05-09
申请号：EP11186425.2
申请日：2011-10-25
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Bach, Benedikt , Flegler, Alexander , Fromm, Christian , Göppner, Thomas , Hauptlorenz, Carsten , Klemm, Joachim
IPC分类号： A47L9/02
CPC分类号： A47L9/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Saugdüse (1) für einen Bodenstaubsauger, mit einer zur Anlage am Boden vorgesehenen Düsensohle (2) und einem diese durchbrechenden Saugmund (3), welcher mit einer an eine Unterdruckquelle anschließbaren Mündung (5) strömungsverbunden ist, wobei die Düsensohle (2) in Längsrichtung beiderseits des Saugmunds (3) Auflageflächen (7, 7') aufweist, welche auf der dem Saugmund (3) abgewandten Seite in schräg zum Boden verlaufende Aufgleitflächen (8, 8') übergehen, wobei der Winkel (α) zwischen der Horizontalen und der vorderen Aufgleitfläche (8) und/oder der Winkel (α') zwischen der Horizontalen und der hinteren Aufgleitfläche (8') zwischen 8,5° und 15° und die Breite der Auflageflächen (7, 7') in Längsrichtung zwischen 0,9 mm und 1,3 mm beträgt.
Es ist ein erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass über den angegebenen Winkelbereich eine hohe Saugkraft des Bodenstaubsaugers in Verbindung mit einer annehmbaren Schiebekraft erzielt wird.
摘要翻译：吸嘴（10）具有从塑料，吸嘴和喷嘴基座（12）注射成型的吸嘴壳体（11）。喷嘴基座由金属板制成，并且设置用于支撑在待清洁的表面上。喷嘴基座直接与吸嘴壳体连接。对于用于制造吸嘴的方法，特别是用于真空吸尘器，还包括独立权利要求。

10. 发明公开

EP2449934A2 Saugdüsenanordnung für einen Bodenstaubsauger 有权转让
标题翻译： Saugdüsenanordnungfüreinen Bodenstaubsauger
公开(公告)号：EP2449934A2
公开(公告)日：2012-05-09
申请号：EP11186312.2
申请日：2011-10-24
申请人： BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
发明人： Bach, Benedikt , Flegler, Alexander , Fromm, Christian , Göppner, Thomas , Hauptlorenz, Carsten , Klemm, Joachim
IPC分类号： A47L9/02 , A47L5/36
摘要： Saugdüsenanordnung (1) für einen Bodenstaubsauger, mit einer Saugdüse (3) mit einem Saugmund (7), welcher eine vordere und eine hintere Saugkante (11, 12) aufweist, wobei die Saugdüse (3) in einem Verbindungsteil (2) in einem erstes Gelenk (4) um eine vordere, horizontale Querachse (5) schwenkbar ist, ferner mit einem Saugrohrstutzen (14), welcher mit dem Verbindungsteil (2) um ein zweites Gelenk (13) mit einer hinteren, horizontalen Querachse schwenkbar verbunden ist, sowie mit mindestens einer Laufrolle (15), die um eine erste Drehachse (16') drehbar am Verbindungsteil (2) gelagert und gegenüber dem ersten Gelenk (4) nach hinten versetzt anordnet ist. Eine die vordere Querachse (5) des ersten Gelenks (4) mit der hinteren Querachse (16) des zweiten Gelenks (13) verbindende Gerade (G 2 ) schließt mit einer durch die vordere Querachse (5) des ersten Gelenks (4) nach unten verlaufenden Vertikalen (V) einen hinteren Anlenkwinkel (β) zwischen 105° und 115° ein.
摘要翻译：该装置（1）具有带吸嘴（7）的吸嘴（3），吸嘴（7）具有前后吸力边缘（11,12）。喷嘴和吸管连接单元（14）分别在水平横轴（5,16）枢轴连接的关节（4,13）处与连接单元（2）连接。辊（15）绕旋转轴线布置，并且与接头（4）相对地支撑。吸管连接单元相对于垂直方向的纵向轴线（G2）的后驱动角度在95-125°之间。

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