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1. 发明公开

EP2128360A1 Fangbügel eines Fahrzeugschlosses und Verschlussanordnung 有权转让
标题翻译： Fangbügeleines Fahrzeugschlosses und Verschlussanordnung
公开(公告)号：EP2128360A1
公开(公告)日：2009-12-02
申请号：EP09006389.2
申请日：2009-05-12
申请人： BÖCO Böddecker & Co. GmbH & Co. KG , Audi AG
发明人： Digel, Michael , Meiß, Torsten , Böhm, Günther , Riedmayr, Florian , Krauter, Bernd
IPC分类号： E05B15/02 , E05B65/12
摘要： Beschrieben und dargestellt ist u. a. eine Verschlussanordnung (10) für ein bewegliches Fahrzeugteil, umfassend einen zu Justierzwecken relativ zu einem Trägerblech verstellbaren Fangbügel (12), der zwei parallel zueinander ausgerichtete Längsschenkel (13, 14) aufweist.
Die Besonderheit besteht u. a. darin, dass der Fangbügel (12) mit seinem ersten Längsschenkel (13) in einer Öffnung (27) des Trägerbleches (11) geführt ist, dass der zweite Längsschenkel (14) drehbar relativ zu dem ersten Längsschenkel ausgebildet ist, und dass der zweite Längsschenkel (14) mit einem daran angeordneten Außengewinde (19) in ein fest am Trägerblech (11) angebrachtes Gewinde (21) eingreift.
摘要翻译：钩环（12）具有用于提供U形基本形状的两个侧柄（13,14）和横向柄（15）。柄（14）通过致动工具接触表面（22）而相对于横向柄部可旋转地布置，并且与牢固地附接到支撑板（11）的螺纹（21）中的外螺纹（19）接合。螺纹由支撑板的挤出螺纹（20）形成。外螺纹和内螺纹的长度在轴向方向上确定尺寸，使得螺纹的±4毫米的斜度基于零位置进行。还包括用于车辆部件的封闭装置的独立权利要求，包括安全钩环。

2. 发明授权

EP2317038B1 Schlossbügelanordnung eines Fahrzeugschlosses, insbesondere für eine Fronthaube 有权
标题翻译：钩环车辆锁的布置，尤其是对于前发动机罩
公开(公告)号：EP2317038B1
公开(公告)日：2015-10-28
申请号：EP10007136.4
申请日：2010-07-10
申请人： Audi AG
发明人： Riedmayr, Florian , Hess, Christian , Freyburger, Arnaud , Dix, Norman
IPC分类号： E05B77/08 , E05B85/04
CPC分类号： E05B77/08 , E05B85/045

3. 发明公开

EP2400086A3 Schlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug 失效
标题翻译：用于机动车辆的锁定装置
公开(公告)号：EP2400086A3
公开(公告)日：2014-07-30
申请号：EP11003634.0
申请日：2011-05-04
申请人： Audi AG
发明人： Riedmayr, Florian , Böhm, Günther
IPC分类号： E05B83/24 , E05B81/66 , E05B81/08 , E05B77/54 , E05B79/20
CPC分类号： E05B83/24 , E05B17/0037 , E05B77/54 , E05B79/20 , E05B81/08 , E05B81/66 , Y10T292/1059
摘要： Schlossvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: einer Drehfalle (20), die drehbar gelagert in Öffnungsdrehrichtung federvorgespannt ist und eine Fallenkontur (23) hat zum Verriegeln eines in Schließeingriff zu bringenden Schließbügels (S) in Verriegelungsposition dieser, einem Fanghaken (30), der in Schließdrehrichtung federvorgespannt drehbar gelagert ist und einen Hakenabschnitt (32) hat zum Hintergreifen des Schließbügels in Fangposition des Fanghakens, einer Sperrklinke (40), die federvorgespannt drehbar gelagert ist, sodass in der Verriegelungsposition ein Sperrabschnitt (43) dieser per Eingriff mit einer Sperrkontur (24) der Drehfalle eine Drehung dieser in Öffnungsdrehrichtung sperrt und mit einer ersten Entsperrbetätigung der Sperrklinke deren Sperrabschnitt eine Drehung dieser in Öffnungsdrehrichtung bis auf eine den Schließbügel entriegelnde Entriegelungsposition dieser freigibt, und einem Koppelhebel (50), der drehbar an der Sperrklinke angelenkt ist, sodass er vorgespannt ist gegen eine Steuerkontur (25) der Drehfalle, welche geformt ist, sodass ein Koppelende (52) des Koppelhebels in der Verriegelungsposition freigestellt ist und in Entriegelung- und Fangposition mit einem Koppelabschnitt (33) des Fanghakens in Kopplungsbeziehung steht, sodass mit einer zweiten Entsperrbetätigung der Sperrklinke der Fanghaken in Öffnungsdrehrichtung bis auf eine den Schließbügel freigebende Freigabeposition dessen drehbar ist.

4. 发明公开

EP2317038A3 Schlossbügelanordnung eines Fahrzeugschlosses, insbesondere für eine Fronthaube 有权
标题翻译：钩环车辆锁的布置，尤其是对于前发动机罩
公开(公告)号：EP2317038A3
公开(公告)日：2014-05-14
申请号：EP10007136.4
申请日：2010-07-10
申请人： Audi AG
发明人： Riedmayr, Florian , Hess, Christian , Freyburger, Arnaud , Dix, Norman
IPC分类号： E05B15/02 , E05B65/19
CPC分类号： E05B77/08 , E05B85/045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schlossbügelanordnung eines Fahrzeugschlosses, insbesondere für eine Fronthaube, mit einem Schlossbügel (3) mit wenigstens einem Seitenschenkel (4, 5) und einem Querschenkel (6), und mit einem Trägerblech (2) mit wenigstens einer Aufnahmeöffnung (7, 8), in die der wenigstens eine Seitenschenkel (4, 5) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß ist in die wenigstens eine Aufnahmeöffnung (7) ein Lagerelement (9) so eingeknüpft, dass das Lagerelement (9) bei einer vorgegebenen Beanspruchung in Druckrichtung, insbesondere bei einem Fußgängeraufprall, mit einem Durchtauchen durch das Trägerblech (2) ausknüpft und damit ein Verlagerungsweg für den Schlossbügel (3) freigegeben wird.

5. 发明公开

EP2378141A2 Vorrichtung zum Steckverbinden eines Endstückes eines Bowdenzuges, insbesondere an Haubenschlössern von Kraftfahrzeugen 有权
标题翻译：一种用于连接插入式端部件鲍登线缆，特别是机动车辆的发动机罩锁装置
公开(公告)号：EP2378141A2
公开(公告)日：2011-10-19
申请号：EP11001354.7
申请日：2011-02-18
申请人： Audi AG
发明人： Krauter, Bernd , Riedmayr, Florian
IPC分类号： F16C1/26
CPC分类号： F16C1/262 , F16C1/105 , F16C2226/74
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steckverbinden eines Endstückes eines Bowdenzuges, insbesondere an Haubenschlössern von Kraftfahrzeugen, bei der das Endstück eine beidseitige Führungsnut aufweist, über die es in einen einseitig offenen Schlitz eines Schlossgehäuses einschiebbar ist, wobei am Endstück eine radial abragende Rastnase ausgebildet ist, die im eingeschobenen Zustand des Endstückes in eine außerhalb des Führungsschlitzes angeordnete, korrespondierende Ausnehmung des Schlossgehäuses einrastet. Zur Erzielung einer vereinfachten Montage und einer robusten Halterung des Endstückes wird vorgeschlagen, dass das Endstück (10) im Bereich des Überganges der Rastnase (22) vom Schlitz (20) zur Ausnehmung (24) im Schlossgehäuse (18) kippbar geführt ist.
摘要翻译：该装置具有由终止件（10）在在锁壳凹槽的槽的闩锁（22）的突破的区域被引导的引导槽。凹部和锁存器符合在端件插入方向对齐。

6. 发明授权

EP2400086B1 Schlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug 失效
标题翻译：用于机动车辆的锁定装置
公开(公告)号：EP2400086B1
公开(公告)日：2015-08-26
申请号：EP11003634.0
申请日：2011-05-04
申请人： Audi AG
发明人： Riedmayr, Florian , Böhm, Günther
IPC分类号： E05B83/24 , E05B81/66 , E05B81/08 , E05B77/54 , E05B79/20
CPC分类号： E05B83/24 , E05B17/0037 , E05B77/54 , E05B79/20 , E05B81/08 , E05B81/66 , Y10T292/1059

7. 发明授权

EP2378141B1 Vorrichtung zum Steckverbinden eines Endstückes eines Bowdenzuges, insbesondere an Haubenschlössern von Kraftfahrzeugen 有权
标题翻译：一种用于连接插入式端部件鲍登线缆，特别是机动车辆的发动机罩锁装置
公开(公告)号：EP2378141B1
公开(公告)日：2015-09-16
申请号：EP11001354.7
申请日：2011-02-18
申请人： Audi AG
发明人： Krauter, Bernd , Riedmayr, Florian
IPC分类号： F16C1/26 , F16C1/10
CPC分类号： F16C1/262 , F16C1/105 , F16C2226/74

8. 发明公开

EP2378141A3 Vorrichtung zum Steckverbinden eines Endstückes eines Bowdenzuges, insbesondere an Haubenschlössern von Kraftfahrzeugen 有权
标题翻译：一种用于连接插入式端部件鲍登线缆，特别是机动车辆的发动机罩锁装置
公开(公告)号：EP2378141A3
公开(公告)日：2014-07-09
申请号：EP11001354.7
申请日：2011-02-18
申请人： Audi AG
发明人： Krauter, Bernd , Riedmayr, Florian
IPC分类号： F16C1/26
CPC分类号： F16C1/262 , F16C1/105 , F16C2226/74
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steckverbinden eines Endstückes eines Bowdenzuges, insbesondere an Haubenschlössern von Kraftfahrzeugen, bei der das Endstück eine beidseitige Führungsnut aufweist, über die es in einen einseitig offenen Schlitz eines Schlossgehäuses einschiebbar ist, wobei am Endstück eine radial abragende Rastnase ausgebildet ist, die im eingeschobenen Zustand des Endstückes in eine außerhalb des Führungsschlitzes angeordnete, korrespondierende Ausnehmung des Schlossgehäuses einrastet. Zur Erzielung einer vereinfachten Montage und einer robusten Halterung des Endstückes wird vorgeschlagen, dass das Endstück (10) im Bereich des Überganges der Rastnase (22) vom Schlitz (20) zur Ausnehmung (24) im Schlossgehäuse (18) kippbar geführt ist.

9. 发明公开

EP2400086A2 Schlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug 失效
标题翻译： Schlossvorrichtungfürein Kraftfahrzeug
公开(公告)号：EP2400086A2
公开(公告)日：2011-12-28
申请号：EP11003634.0
申请日：2011-05-04
申请人： Audi AG
发明人： Riedmayr, Florian , Böhm, Günther
IPC分类号： E05B65/19 , E05B65/12
CPC分类号： E05B83/24 , E05B17/0037 , E05B77/54 , E05B79/20 , E05B81/08 , E05B81/66 , Y10T292/1059
摘要： Schlossvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: einer Drehfalle (20), die drehbar gelagert in Öffnungsdrehrichtung federvorgespannt ist und eine Fallenkontur (23) hat zum Verriegeln eines in Schließeingriff zu bringenden Schließbügels (S) in Verriegelungsposition dieser, einem Fanghaken (30), der in Schließdrehrichtung federvorgespannt drehbar gelagert ist und einen Hakenabschnitt (32) hat zum Hintergreifen des Schließbügels in Fangposition des Fanghakens, einer Sperrklinke (40), die federvorgespannt drehbar gelagert ist, sodass in der Verriegelungsposition ein Sperrabschnitt (43) dieser per Eingriff mit einer Sperrkontur (24) der Drehfalle eine Drehung dieser in Öffnungsdrehrichtung sperrt und mit einer ersten Entsperrbetätigung der Sperrklinke deren Sperrabschnitt eine Drehung dieser in Öffnungsdrehrichtung bis auf eine den Schließbügel entriegelnde Entriegelungsposition dieser freigibt, und einem Koppelhebel (50), der drehbar an der Sperrklinke angelenkt ist, sodass er vorgespannt ist gegen eine Steuerkontur (25) der Drehfalle, welche geformt ist, sodass ein Koppelende (52) des Koppelhebels in der Verriegelungsposition freigestellt ist und in Entriegelung- und Fangposition mit einem Koppelabschnitt (33) des Fanghakens in Kopplungsbeziehung steht, sodass mit einer zweiten Entsperrbetätigung der Sperrklinke der Fanghaken in Öffnungsdrehrichtung bis auf eine den Schließbügel freigebende Freigabeposition dessen drehbar ist.
摘要翻译：装置（1）具有旋转壳体（20），其具有形成为使得联接杆（50）的联接端被释放在壳体的锁定位置并与钩钩（30）的联接部分联接的控制轮廓）处于壳体的解锁位置并处于挂钩的锁定位置。联接端与联接部分联接，使得钩可以在孔旋转方向上旋转，通过锁定棘爪（40）的解锁操作防止控制轮廓向释放位置的预张紧，其中，关闭支架在释放位置。

10. 发明授权

EP2128360B1 Fangbügel eines Fahrzeugschlosses und Verschlussanordnung 有权转让
公开(公告)号：EP2128360B1
公开(公告)日：2020-07-08
申请号：EP09006389.2
申请日：2009-05-12
申请人： Magna BÖCO GmbH , Audi AG
发明人： Digel, Michael , Meiß, Torsten , Böhm, Günther , Riedmayr, Florian , Krauter, Bernd
IPC分类号： E05B85/04

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