专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP2216210A3 Klemmmechanismus und Überrollschutz mit ausfahrbarem Überrollkörper 审中-公开
标题翻译：夹紧机构和翻滚保护与收放卷棒
公开(公告)号：EP2216210A3
公开(公告)日：2012-03-28
申请号：EP10152709.1
申请日：2010-02-04
申请人： Alutech Gesellschaft m.b.H.
发明人： Danninger, Christian , Garnweidner, Peter
IPC分类号： B60R21/13 , F16B2/14
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135 , F16B7/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Klemmmechanismus (10) zum Verklemmen eines linear beweglichen Körpers (1), der eine Aufnahme (4, 4') zur Aufnahme des Körpers (1) und mindestens ein Klemmelement (12, 12') umfasst, das eine Vielzahl von Klemmabschnitten aufweist, wobei die Aufnahme (4, 4') einen keilförmigen Raum (14, 14') festlegt und die Klemmabschnitte des Klemmelements (12, 12') beim Verklemmen des Körpers (1) in Klemmeingriff mit dem Körper (1) und dem keilförmigen Raum (14, 14') treten, und das Klemmelement (12, 12') derart ausgebildet und in dem keilförmigen Raum (14, 14') gelagert ist, dass das Klemmelement (12, 12') beim Verklemmen des Körpers (1) Klemmkräfte in Normalenrichtung auf den Körper (1) ausübt, die sich zu einer resultierenden Gesamtkraft addieren, deren Betrag größer ist als der Betrag derjenigen Kraft, die in Normalenrichtung von dem keilförmigen Raum (14, 14') auf das Klemmelement (12, 12') ausgeübt wird. Die Erfindung betrifft ebenso einen Überrollschutz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der einen Überrollkörper (1, 2), der in einer Ausfahrrichtung von einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung verschiebbar ist, und einen voranstehend beschriebenen Klemmmechanismus (10) zum Verklemmen des Überrollkörpers (1, 2) in der ausgefahrenen Stellung umfasst.

2. 发明授权

EP2100780B1 Ausfahrbarer Überrollschutz 有权
标题翻译：可扩展的翻车保护
公开(公告)号：EP2100780B1
公开(公告)日：2011-05-11
申请号：EP09155002.0
申请日：2009-03-12
申请人： Alutech Gesellschaft m.b.H.
发明人： Garnweidner, Peter , Danninger, Christian
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135

3. 发明公开

EP2060438A3 Lehne für einen Kraftfahrzeugsitz 审中-公开
标题翻译：其余的用于机动车辆座椅
公开(公告)号：EP2060438A3
公开(公告)日：2011-03-02
申请号：EP08169081.0
申请日：2008-11-13
申请人： Alutech Gesellschaft m.b.H.
发明人： Garnweidner, Peter , Danninger, Christian
IPC分类号： B60N2/68
CPC分类号： B60N2/68 , B60N2/986
摘要： Gegenstand der Erfindung ist eine Lehne für einen Kraftfahrzeugsitz, welche ein Rahmenelement (1), das die Form der Lehne festlegt, und ein Stabilitätselement (2, 4), das mit dem Rahmenelement verbunden ist, aufweist, wobei das Rahmenelement (1) aus einem einzigen Strangpressprofil gebildet ist und das Stabilitätselement (2) einen vierkantigen Querschnitt aufweist.

4. 发明公开

EP2100780A1 Ausfahrbarer Überrollschutz 有权
标题翻译： AusfahrbarerÜberrollschutz
公开(公告)号：EP2100780A1
公开(公告)日：2009-09-16
申请号：EP09155002.0
申请日：2009-03-12
申请人： Alutech Gesellschaft m.b.H.
发明人： Garnweidner, Peter , Danninger, Christian
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Überrollschutz, welcher einen Überrollkörper (1, 2, 3), eine Führung (5), eine Ausfahrvorrichtung (4) zum Ausfahren des Überrollkörpers und eine Verriegelungsvorrichtung mit mindestens einem Klemmelement (7) umfasst, wobei der Überrollkörper in der Führung zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position verstellbar und durch die Ausfahrvorrichtung in die ausgefahrene Position ausfahrbar ist, wobei der Überrollkörper durch die Verriegelungsvorrichtung durch Kraftschluss zwischen dem Überrollkörper und dem Klemmelement verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement und der Überrollkörper komplementäre Flächen aufweisen, über die im Verriegelungszustand der Kraftschluss erfolgt.
摘要翻译：翻转保护结构具有翻转元件，引导件（5）和用于抽出翻盖元件的抽出单元。锁定装置具有夹紧元件，其中翻转元件在引导件中在缩回位置和退回位置之间调节。翻转元件由锁定装置通过翻转元件和夹紧元件之间的摩擦连接锁定，其中两者都具有在锁定状态下以合力方式连接的互补表面。夹紧元件是具有互补表面的开口（7）。

5. 发明授权

EP2058166B1 Lehne für einen Kraftfahrzeugsitz 有权
标题翻译：其余的用于机动车辆座椅
公开(公告)号：EP2058166B1
公开(公告)日：2010-10-20
申请号：EP08168974.7
申请日：2008-11-12
申请人： Alutech Gesellschaft m.b.H.
发明人： Garnweidner, Peter , Danninger, Christian
IPC分类号： B60N2/427 , B60N2/48 , B60N2/68
CPC分类号： B60N2/68 , B60N2/4228 , B60N2/888

6. 发明公开

EP2216211A1 Überrollschutzsystem 审中-公开
公开(公告)号：EP2216211A1
公开(公告)日：2010-08-11
申请号：EP10152712.5
申请日：2010-02-04
申请人： Alutech Gesellschaft m.b.H.
发明人： Danninger, Christian , Garnweidner, Peter
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Die Erfindung betrifft ein Überrollschutzsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das ein längs einer Ausfahrrichtung von einer eingefahrenen Stellung in eine ausfahrbare Stellung verschiebbares, durch eine fahrzeugseitig befestigte erste Führung (7) während der gesamten Ausfahrbewegung geführtes Uberrolischutzelement (3, 4) umfasst, das durch ein durch eine zweite Führung (52) während der gesamten Ausfahrbewegung geführtes Antriebselement (2) in die ausgefahrene Stellung bringbar ist, wobei die zweite Führung (52) von der ersten Führung (7) in Ausfahrrichtung beabstandet ist.
摘要翻译：该系统具有侧翻保护元件，例如引导管（3）和横梁（4），在整个延伸运动期间由引导件（7）引导。翻转保护元件可以从延伸方向从缩回位置移动到延伸位置。翻转保护元件通过在整个伸展运动期间由夹紧引导件（52）引导的驱动元件（2）进入延伸位置。夹持引导件在延伸方向上与引导件间隔开，距离在50-80mm的范围内。

7. 发明公开

EP2216210A2 Klemmmechanismus und Überrollschutz mit ausfahrbarem Überrollkörper 审中-公开
标题翻译： Klemmmechanismus undÜberrollschutzmit ausfahrbaremÜberrollkörper
公开(公告)号：EP2216210A2
公开(公告)日：2010-08-11
申请号：EP10152709.1
申请日：2010-02-04
申请人： Alutech Gesellschaft m.b.H.
发明人： Danninger, Christian , Garnweidner, Peter
IPC分类号： B60R21/13 , F16B2/14
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135 , F16B7/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Klemmmechanismus (10) zum Verklemmen eines linear beweglichen Körpers (1), der eine Aufnahme (4, 4') zur Aufnahme des Körpers (1) und mindestens ein Klemmelement (12, 12') umfasst, das eine Vielzahl von Klemmabschnitten aufweist, wobei die Aufnahme (4, 4') einen keilförmigen Raum (14, 14') festlegt und die Klemmabschnitte des Klemmelements (12, 12') beim Verklemmen des Körpers (1) in Klemmeingriff mit dem Körper (1) und dem keilförmigen Raum (14, 14') treten, und das Klemmelement (12, 12') derart ausgebildet und in dem keilförmigen Raum (14, 14') gelagert ist, dass das Klemmelement (12, 12') beim Verklemmen des Körpers (1) Klemmkräfte in Normalenrichtung auf den Körper (1) ausübt, die sich zu einer resultierenden Gesamtkraft addieren, deren Betrag größer ist als der Betrag derjenigen Kraft, die in Normalenrichtung von dem keilförmigen Raum (14, 14') auf das Klemmelement (12, 12') ausgeübt wird. Die Erfindung betrifft ebenso einen Überrollschutz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, der einen Überrollkörper (1, 2), der in einer Ausfahrrichtung von einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung verschiebbar ist, und einen voranstehend beschriebenen Klemmmechanismus (10) zum Verklemmen des Überrollkörpers (1, 2) in der ausgefahrenen Stellung umfasst.
摘要翻译：机构（10）具有形成和支撑的夹紧元件（12），使得该元件在滚动体例如滚动体上沿正常方向施加夹紧力。管子和横向支架（1,2）在夹紧身体时。夹紧力的操作线不会切割滚动体的轴线。夹紧元件包括两个夹紧部分，其在夹持主体期间与夹紧槽接触。夹紧槽设置在主体中。烟火执行器（3）布置在保持器（4）中，并且致动器（5）从主体移出。还包括用于包括翻卷体的翻滚保护装置的独立权利要求。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式