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1. 发明授权

EP0364768B1 Trennwandeinheit 失效
标题翻译：空间分子元素
公开(公告)号：EP0364768B1
公开(公告)日：1993-03-31
申请号：EP89117710.7
申请日：1989-09-26
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Schmid, Karl-Heinz
IPC分类号： E04B2/78
CPC分类号： E04B2/7863

2. 发明公开

EP0411344A1 Rolladen-verschluss für Möbel oder dergleichen 失效
标题翻译： Rolleren-verschlussfürMöbeloder dergleichen。
公开(公告)号：EP0411344A1
公开(公告)日：1991-02-06
申请号：EP90113016.1
申请日：1990-07-07
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Schmid, Karl-Heinz
IPC分类号： E06B9/56 , E06B9/11 , A47B47/00
CPC分类号： E06B9/115 , A47B47/00 , A47B2220/08 , E06B9/58
摘要： Ein insbesondere für Möbel (2) vorgesehener Rolladen-Verschluß (1) weist für den Rolladenzug (5) Führungen (6, 7) mit Führungsnuten auf, von denen mindestens eine mit einer Abdeckung (10) dann verschließbar ist, wenn sie beim Öffnen des Rolladenzuges (5) von diesem freigegeben wird. Die Abdeckung (10) weist ein bandförmiges Abdeckglied (30) auf, das in schlitzförmigen Führungsaufnahmen (31) an den einander zugekehrten Nutflanken der Führung (6) geführt und mit einem Ende (32) unmittelbar an einer Abschlußleiste (22) des Rolladenzuges (5) im Bereich einer Befestigung (33) festgelegt ist. Bei geschlossenem Rolladenzug (5) kann das Abdeckglied (30) in einem Speicher (35) aufgenommen, z.B. unter Federkraft aufgewickelt werden.
摘要翻译：用于家具（2）特别设置的卷帘（1）具有用于具有引导槽的卷帘式前部（5）导向件（6,7），其中至少一个导向件可以通过盖（10 ）当打开前侧（5）被打开时被释放。盖（10）具有带状的盖构件（30），其被引导在引导件（6）的相互面对的凹槽边缘上的槽形导向插座（31）中，并且通过一端（32）固定，在紧固件（33）的区域中直接位于滚动开口前部（5）的盖带（22）上。当开卷式前部（5）关闭时，盖构件（30）可以容纳在商店（35）中，例如可以在弹性下卷起。

3. 发明公开

EP0364768A1 Trennwandeinheit 失效
标题翻译： Trennwandeinheit。
公开(公告)号：EP0364768A1
公开(公告)日：1990-04-25
申请号：EP89117710.7
申请日：1989-09-26
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Schmid, Karl-Heinz
IPC分类号： E04B2/78
CPC分类号： E04B2/7863
摘要： Bei einer Trennwandeinheit (1) sind als Profilstützen (2) und Quertraversen (3) Kaltwalzprofile aus Blech vorgesehen, wobei die zum Einhängen der Trennwandplatten (8) über Einhängeverbindungen (10) dienenden Flaschplatten (16) der Profilstützen (2) am dazwischen liegenden, einteiligen Profilquerteil (17) über einteilige Formschlußglieder (30) befestigt sind, die durch aus den Flanschplatten (16) herausgestanzte und Stanzöffnungen durchgreifende Biegelaschen (31) derart gebildet sind, daß die Laschenkrümmungen dieser Biegelaschen (31) die unteren Begrenzungen von Einhängeöffnungen für durch die Platten-Fugen (11) einzusetztende Beschläge bilden. Die Quertraversen (3) sind im Querschnitt praktisch gleich wie die Flanschplatten (16) ausgebildet und über von außen eingesetzte Traversenverbinder (13) derart befestigt, daß zwei im Abstand einander gegenüberliegende Quertraversen (3) eine Traversenverbindung bilden und zwischen ihnen über die ganze Höhe der Profilstützen (2) eine durchgehende Isolierung (9) vorgesehen werden kann. Die Einhängeverbindungen (10) sind so ausgebildet, daß die Trennwandplatten (8) mit ihren Innenseiten gegen Lippen von Fugendichtungen (15) gezogen werden, welche einteilig mit einer hinter der jeweiligen Fuge (11) liegenden Fugenabdeckung (14) für die Profilstütze (2) ausgebildet sind. Die Fugenabdeckung (14) ist im Bereich einer Sollbruchlinie zur Zugänglichmachung der dahinter liegenden Einhängeöffnungen mit dem jeweiligen Beschlag unter Bildung von Lippendichtungen durchstoßbar. Dadurch wird bei einfachem Aufbau, leichtem Gewicht und guter Montierbarkeit eine besonders gut wärme- und schalldämmende sowie stabile mobile Trennwand geschaffen.
摘要翻译：在空间分隔元件（1）中，设有由金属板制成的冷轧部分作为截面支撑件（2）和横向构件（3），法兰板（16）用于悬挂分隔板（8）通过所述部分支撑件（2）经由一体式形成配合构件（30）紧固到位于其间的所述一体式横截面（17）的悬挂连接件（10）通过弯曲舌片（31）的方式，其从凸缘板（16）冲出并穿过冲孔开口，使得这些弯曲舌片（31）的舌头弯曲形成用于安装件的悬挂开口的下限通过板接头（11）插入。横向构件（3）在与凸缘板（16）的横截面上实际上相同地设计，并且通过从外部插入两个横向构件（3）的横构件连接器（13）以这种方式被紧固，在一段距离上彼此相对地形成横向构件连接，并且在它们之间并且在区段支撑件（2）的整个高度上，可以提供连续的绝缘体（9）。悬挂连接件（10）被设计成使得分隔板（8）的内侧面与接合密封件（15）的唇部一起拉伸，所述接头密封件（15）与接头盖（14）成一体设计，在相应的关节（11）后面，用于支撑部分（2）。通过相应的安装和唇形密封的形成，接合盖（14）能够在预定的断裂线的区域中被破坏，以使接近后面的悬挂开口。因此，具有结构简单，重量轻，安装性好的绝缘隔音材料和稳定的移动空间隔板。

4. 发明公开

EP0309759A1 Reihenmöbel-Kupplungsvorrichtung 失效
标题翻译： Reihenmöbel-Kupplungsvorrichtung。
公开(公告)号：EP0309759A1
公开(公告)日：1989-04-05
申请号：EP88114277.2
申请日：1988-09-01
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Hartmann, Theo
IPC分类号： A47C1/12
CPC分类号： A47C1/124
摘要： Eine Kupplungsvorrichtung (1) für Reihenmöblierungen weist zwischen jeweils zwei benachbarten bzw. aneinanderschließenden Einzelmöbeln (18, 19) eine von allen übrigen Kupplungseinheiten (2) gesonderte Kupplungseinheit (2) mit zwei Einzelkupplungen (3, 4) auf, von denen die Kupplungsglieder (5, 6) mindestens einer Einzelkupplung (3) so ausgebildet sind, daß sie für sich innerhalb eines Freiheitsgrad-Sektors (29) in verschiedenen Richtungen zusammengesteckt bzw. auseinandergenommen werden können. Die Einzelkupplungen (3, 4) sind jedoch in solcher gegenseitiger Anordnung vorgesehen, daß der Freiheitsgrad der durch sie gebildeten Kupplungseinheit (2) demgegenüber im wesentlichen auf einen einzigen Steck-Freiheitsgrad (Pfeil 30) begrenzt ist. Dadurch ergibt sich eine begrenzte gegenseitige Freiheitsgrad-Sperrung, die durch unterschiedliche Anordnung vor allem zweier gleicher Einzelkupplungen in vielfältiger Weise verändert und dadurch an die jeweiligen Erfordernisse angepaßt werden kann.
摘要翻译：用于各行家具的联接装置（1）具有联接单元（2），该联接单元（2）与所有其它联接单元（2）分离，在每种情况下在两个相邻或邻接的各个家具（18,19）之间，其中两个单独的联接器（3,4），其中至少一个单独联轴节（3）的联接构件（5,6）构造成使得它们可以在扇区内的不同方向上被分离地插入或分离（29）的自由度。然而，各个联接器（3,4）设置成这样的相互配置，使得由它们形成的联接单元（2）的自由度基本上限于单个堵塞自由度（箭头30）。因此，由此可以通过不同的布置，尤其是两个相同的单独的联接器，可以以各种方式改变自由度的有限的相互阻塞，并且因此可以与各自的要求相匹配。

5. 发明公开

EP0176793A2 Verbund-Stangenprofil 失效
标题翻译：复合棒型材。
公开(公告)号：EP0176793A2
公开(公告)日：1986-04-09
申请号：EP85111142.7
申请日：1985-09-04
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Rotermund, Hermann , Wiesmann, Herbert L. , Leiendecker, Arno
IPC分类号： A47B96/14 , A47C4/02
CPC分类号： A47C4/028 , A47B96/1416 , A47C4/02
摘要： Ein Verbund-Stangenprofil (1) für den Möbel- und Innenausbau wird durch zwei oder mehr Profilstäbe (4) und je zwischen zwei benachbarte Profilstäbe (4) eingesetzte Verbindungselemente (5) gebildet, die nach ihrer Formgebung so unlösbar miteinander verbunden werden, daß an zwei voneinander abgekehrten Seiten Längsnuten (7) für die Unterbringung beliebiger Anschlußglieder weiterer Bauteile gebildet sind. Je nach den Erfordernissen können dabei unter Verwendung ein und derselben Profilstäbe (4) unterschiedlich breite Verbindungselemente (5) verwendet und dadurch die Profile (1) in ihrer Querschnittsform variiert werden.
摘要翻译：用于家具和内部配件的复合棒型材（1）由两个或更多的个人杆（4）和之间的两个相邻的异型杆（4）构成插入连接元件（5），其连接到彼此如此紧密地以它们的形状，即上两个相对面的纵向槽（7），用于其它部件的任何连接构件的容纳形成。根据要求可由此使用一个和不同宽度的连接元件（5）的相同的轮廓条（4）被使用，并且由此将型材（1）可以在其横截面形状而变化。

6. 发明公开

EP0279055A2 Rohrgestell, insbesondere Stuhl-Rohrgestell 失效
标题翻译： Rohrgestell，insbesondere Stuhl-Rohrgestell。
公开(公告)号：EP0279055A2
公开(公告)日：1988-08-24
申请号：EP87118425.5
申请日：1987-12-12
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Müller, Falk
IPC分类号： A47C5/04 , A47C4/02 , A47C3/04
CPC分类号： A47C4/03 , A47C3/04 , A47C4/02 , A47C5/04 , A47C5/10
摘要： Ein Rohrgestell (1), das insbesondere für einen Stuhl (2) geeignet ist, weist zwei seitliche Stützteile (4) und einen diese verbindenden Sockelteil (3) auf, dessen Anschlußabschnitte (5) teleskopartig in koaxiale Längsabschnitte (9) der Stützteile (4) eingesteckt und in geeigneter Weise lagegesichert sind. Die Längsabschnitte (9) der Stützteile (4) gehen dabei über Bogenabschnitte (10) in aufrechte Stützabschnitte (13) über, wobei die Öffnungen (14) zum Einstecken der Einsteckenden (6) an den Krümmungsaußenseiten (11) der Bogenabschnitte (10) vorgesehen und dadurch hergestellt sind, daß vom freien Ende (16) das jeweiligen Längsabschnittes (9) ein an dessen Innendurchmesser angepasster Bohrer eingeführt und mit diesem die Wandung des Bogenabschnittes (10) vom Rohrinnern her durchstoßen wird. Dadurch ergibt sich bei äußerst einfacher Herstellung ein kompaktes und stabiles Rohrgestell (1), das in vorteilhafter Weise stapelbar ausgebildet werden kann.
摘要翻译：特别适用于椅子（2）的管状框架（1）具有两个横向支撑部分（4）和一个将所述支撑部分和连接部分（5）连接在一起的支撑部分（3）被可伸缩地插入到支撑部件（4）的同轴纵向部分（9）中并且以合适的方式固定就位。在这种情况下，支撑部分（4）的纵向部分（9）经由弯曲部分（10）合并成直立支撑部分（13），用于插入插入端（6）的开口（14）设置在弯曲部分（10）的曲率外侧（11），并且通过从相应的纵向部分（9）的自由端（16）产生的适于所述纵向部分（9）的内径的钻头插入并用于从管的内部刺穿弯曲部分（10）的壁。因此，通过非常简单的生产，产生了一种紧凑且稳定的管状框架（1），其可以以有利的方式构造以便可堆叠。

7. 发明公开

EP0246474A2 Sitzmöbel, insbesondere Stuhl 失效
标题翻译：座椅家具，特别是椅子。
公开(公告)号：EP0246474A2
公开(公告)日：1987-11-25
申请号：EP87106335.0
申请日：1987-05-01
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人：
IPC分类号： A47C3/021
CPC分类号： A47C3/021
摘要： Bei einem nacht Art eines Freischwingers ausgebildeten Sitzmöbel (1), das als Seitenteile (6) annähernd Z-förmig gebogene federnde Profilträger (7) aufweist, sind die unteren und oberen Endabschnitte (8, 9) jedes Profilträgers (7) über ein entgegengesetzt zu dessen Zwischenabschnitt (10) geneigtes, stabförmiges, federnd verformbares, Versteifungsglied (12) miteinander verbunden, so daß ein zu starkes Schwingen bzw. Wippen des Stuhles vermieden ist.
摘要翻译：形成于悬臂座椅家具（1）的一个晚上方式，具有如侧构件（6）是大致Z形的弯曲弹性轮廓载体（7），所述下部和上部端部（8,9）通过一个相对各型材梁（7）的倾斜的中间部分（10），彼此连接的棒状，可弹性变形的加强元件（12），从而避免了椅子的过度过冲或摇杆。

8. 发明授权

EP0279055B1 Rohrgestell, insbesondere Stuhl-Rohrgestell 失效
标题翻译：管状框架，特别是椅子
公开(公告)号：EP0279055B1
公开(公告)日：1991-07-17
申请号：EP87118425.5
申请日：1987-12-12
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Müller, Falk
IPC分类号： A47C5/04 , A47C4/02 , A47C3/04
CPC分类号： A47C4/03 , A47C3/04 , A47C4/02 , A47C5/04 , A47C5/10

9. 发明公开

EP0363720A3 Möbeleinheit 失效
标题翻译：家具单元
公开(公告)号：EP0363720A3
公开(公告)日：1991-02-27
申请号：EP89117709.9
申请日：1989-09-26
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Schmid, Karl-Heinz
IPC分类号： A47B47/05 , F16B12/02
CPC分类号： A47B47/05 , F16B12/02
摘要： Bei einer Möbeleinheit (1), insbesondere einer schrankartig geschlossenen bzw. schließbaren Möbeleinheit, aus vertikalen Stützenprofilen (12) und horizontalen Traversenprofilen (13) bilden diese Profile einen metallischen vorderen Tragrahmen und einen hinteren Tragrahmen, die ausschließlich über Platten (15) von Seitenteilen, jedoch nicht über sog. Konstruktionsböden miteinander tragend verbunden sind, so daß der Sockel-Boden (10) und der Decken-Boden (11) ohne Zerlegung des tragenden Gerüstes des Möbelkörpers herausgenommen und Installationsräume ohne weiteres zugänglich gemacht werden können. Die Stützenprofile (12) und ggf. vorgesehene Plattenkanten-Randprofile (14) umgreifen Randstege (29) der zugehörigen Platten, so daß diese durch die Verbindung mit den Strangprofilen nicht gesprengt werden können. Sämtliche Aluminium- bzw. Strangprofile weisen nur nutartig offene Profilabschnitte auf, so daß sich eine sehr einfache Herstellung sämtlicher Profile ggf. unter Verwendung eines einzigen Extrudierwerkzeuges ergibt.

10. 发明公开

EP0398197A1 Möbel 失效
标题翻译： MOBEL。
公开(公告)号：EP0398197A1
公开(公告)日：1990-11-22
申请号：EP90108976.3
申请日：1990-05-12
申请人： VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken Verwaltungs-GmbH
发明人： Schmid, Karl-Heinz
IPC分类号： E06B3/36 , E05B3/02 , A47B81/00
CPC分类号： E05D7/04 , A47B81/002 , E05D3/02 , E05Y2900/20 , E06B3/367
摘要： Bei einem Möbel ist die Eck-Tür (5) mit einem Scharnier (6) so angelenkt, daß die Tür (5) im Bereich der zugehörigen Ecke mit ihrer Kantenfläche annähernd ganzflächig deckend an den Möbelkorpus anschließt. Dazu liegt diese Kantenfläche im Querschnitt schräg zur Türebene und sie ist außerdem von dem zugehörigen Scharnierteil (15) überdeckt. Entsprechend schräg ist auch die zugehörge Kantenfläche (13) der anschließenden Korpuswand (2), die im Schließzustand von der Innenseite (8) der Tür (5) im wesentlichen vollständig überdeckt wird. Dadurch kann die Tür in einfacher Weise an der Außenseite des Möbelkorpus anschlagen und diese im wesentlichen vollständig abdecken.
摘要翻译：在家具产品中，拐角门（5）通过铰链（6）铰接，使得门（5）在相关联的拐角区域的边缘表面与家具的胎体相邻以覆盖其整个表面的方式。为此，该边缘表面的横截面倾斜于门的平面，并且它也与相关的铰链部分（15）重叠。处于关闭状态的相邻胎体壁（2）的相关边缘表面（13）基本上完全与门（5）的内部（8）重叠，也相应地倾斜。结果，门能够以简单的方式靠在家俱物品的胎体的外侧，并且基本上完全地对其进行筛网。

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