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1. 发明公开

EP4147260A1 GERÄTETRÄGER FÜR MINDESTENS EINEN ELEKTRISCHEN SCHALTER 审中-实审
公开(公告)号：EP4147260A1
公开(公告)日：2023-03-15
申请号：EP21735864.7
申请日：2021-06-16
申请人： Siemens Aktiengesellschaft , Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： PLECHINGER, Ekkehard , RINGEL, Walter , BLEUEL, Harald , MADER, Jürgen , WEBER, Christoph , MALICH, Timo , SCHULDA, Thomas
IPC分类号： H01H9/34 , H01H71/02

2. 发明公开

EP3671791A1 ANORDNUNG EINES TRÄGERTEILS UND ZUMINDEST EINES DECKELS EINER SCHALTLEISTE 有权
公开(公告)号：EP3671791A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP18214058.2
申请日：2018-12-19
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： KISTNER, Thilo , WOLF, Torsten , KLOTZ, Daniel
IPC分类号： H01H31/12 , H01H9/28 , H01H85/54
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung eines Trägerteils (2) und zumindest eines Deckels (3) einer Schaltleiste (1), insbesondere einer Lastschaltleiste, bevorzugt einer Sicherungslastschaltleiste. Der Deckel (3) weist ein Deckelteil (4) und einen Schalthebel (5) auf, wobei das Deckelteil (4) bewegbar in dem Trägerteil (2) gelagert ist, zum Überführen des Deckelteils (4) von einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung und umgekehrt, wobei der Schalthebel (5) um eine Schwenkachse schwenkbar in dem Deckelteil (4) gelagert ist, zum Überführen des Schalthebels (5) von einer ersten Schwenkstellung in eine zweite Schwenkstellung und umgekehrt, wobei der Schalthebel (5) mit dem Trägerteil (2) zusammenwirkt, zum Überführen einer Schwenkbewegung des Schalthebels (5) in eine Bewegung des Deckelteils (4) relativ zu dem Trägerteil (2), wobei das Deckelteil (4) in der ersten Schwenkstellung des Schalthebels (5) in der ersten Endstellung angeordnet ist. Der Deckel (3) weist eine mechanische Verriegelungseinrichtung (6) auf, wobei die Verriegelungseinrichtung (6) zwischen einer Offenstellung und einer Verriegelungsstellung und umgekehrt bewegbare Verriegelungsmittel aufweist, wobei die Verriegelungsmittel in der Verriegelungsstellung einen Formschluss zwischen dem Schalthebel (5) und dem Trägerteil (2) oder zwischen dem Schalthebel (5) und dem Deckelteil (4) bewirken, zum Verhindern eines Verschwenkens des Schalthebels (5) aus der ersten Schwenkstellung in die zweite Schwenkstellung, und wobei die Verriegelungsmittel in der Verriegelungsstellung einen Formschluss zwischen dem Deckelteil (4) und dem Trägerteil (2) bewirken, zum Verhindern eines Bewegens des Deckelteils (4) aus der ersten Endstellung in die zweite Endstellung.

3. 发明公开

EP3671786A1 ANORDNUNG EINES TRÄGERTEILS, EINES OBERTEILS UND EINES DECKELS EINER SCHALTEINRICHTUNG MIT IN DER ANORDNUNG INTEGRIERTEN KOMPONENTEN EINER ELEKTRONIK 有权
公开(公告)号：EP3671786A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP19215122.3
申请日：2019-12-11
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： Schmidt, Patrik
IPC分类号： H01H9/02 , H01H31/12 , H01H85/54
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Trägerteils (2). eines Oberteils (3) und eines Deckels einer Schalteinrichtung mit in der Anordnung integrierten Komponenten einer Elektronik. Bei der Schalteinrichtung kann es sich beispielsweise um einen Trennschalter oder eine Schaltleiste handeln.
Das Oberteil (3) ist mit dem Trägerteil (2) mechanisch verbindbar, wobei in dem Trägerteil (2) eine erste Komponente der Elektronik gelagert ist, wobei in dem Oberteil (3) eine zweite Komponente der Elektronik gelagert ist, wobei die erste Komponente eine erste Verbindungseinrichtung aufweist, wobei die erste Verbindungseinrichtung in dem Trägerteil (2) gelagert ist, wobei die zweite Komponente eine zweite Verbindungseinrichtung aufweist, wobei die zweite Verbindungseinrichtung in dem Oberteil (3) gelagert ist, wobei die erste Verbindungseinrichtung und die zweite Verbindungseinrichtung miteinander elektrisch und/oder optisch koppelbar sind, zur Herstellung einer elektrischen und/oder optischen Verbindung zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente durch elektrisches und/oder optisches Koppeln der ersten Verbindungseinrichtung mit der zweiten Verbindungseinrichtung beim mechanischen Verbinden von Trägerteil (2) und Oberteil (3).

4. 发明公开

EP3671785A1 ANORDNUNG EINES TRÄGERTEILS UND EINES OBERTEILS EINER SCHALTEINRICHTUNG MIT IN DER ANORDNUNG INTEGRIERTEN KOMPONENTEN EINER ELEKTRONIK 审中-公开
公开(公告)号：EP3671785A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP18214101.0
申请日：2018-12-19
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： SCHMIDT, Patrik
IPC分类号： H01H9/02 , H01H31/12 , H01H85/54
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Trägerteils (2) und eines Oberteils (3) einer Schalteinrichtung mit in der Anordnung integrierten Komponenten einer Elektronik. Bei der Schalteinrichtung kann es sich beispielsweise um einen Trennschalter oder eine Schaltleiste handeln.
Das Oberteil (3) ist mit dem Trägerteil (2) mechanisch verbindbar, wobei in dem Trägerteil (2) eine erste Komponente der Elektronik gelagert ist, wobei in dem Oberteil (3) eine zweite Komponente der Elektronik gelagert ist, wobei die erste Komponente eine erste Verbindungseinrichtung aufweist, wobei die erste Verbindungseinrichtung in dem Trägerteil (2) gelagert ist, wobei die zweite Komponente eine zweite Verbindungseinrichtung aufweist, wobei die zweite Verbindungseinrichtung in dem Oberteil (3) gelagert ist, wobei die erste Verbindungeinrichtung und die zweite Verbindungeinrichtung miteinander elektrisch und/oder optisch koppelbar sind, zur Herstellung einer elektrischen und/oder optischen Verbindung zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente durch elektrisches und/oder optisches Koppeln der ersten Verbindungeinrichtung mit der zweiten Verbindungeinrichtung beim mechanischen Verbinden von Trägerteil (2) und Oberteil (3).

5. 发明授权

EP3264533B1 LOCHSCHEIBE SOWIE DEREN VERWENDUNG BEI MITEINANDER VERBUNDENEN STROMSCHIENEN UNTERSCHIEDLICHER MATERIALIEN 有权
公开(公告)号：EP3264533B1
公开(公告)日：2019-08-07
申请号：EP16176671.2
申请日：2016-06-28
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： Pnischeck, Christopher , Geyssel, Hartmut
IPC分类号： H01R4/62 , H01R4/30

6. 发明授权

EP2790201B1 Gerätedeckel eines Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherungsschaltgeräts 有权
标题翻译：高和低电压熔丝开关齿轮装置的盖
公开(公告)号：EP2790201B1
公开(公告)日：2016-03-02
申请号：EP13163592.2
申请日：2013-04-12
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： Bleuel, Harald , Horbach, Lutz
IPC分类号： H01H31/12 , H01H85/02
CPC分类号： H01H31/122 , H01H85/02

7. 发明公开

EP2874250A1 Elektrisches Installationsgerät 有权
标题翻译：的电气装置
公开(公告)号：EP2874250A1
公开(公告)日：2015-05-20
申请号：EP13193250.1
申请日：2013-11-18
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： Kahlau, Richard , Bleuel, Harald
IPC分类号： H02B1/21
CPC分类号： H02B1/21
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät (1), mit einem Gehäuse (7) und mindestens einem Haken (8, 9) auf einer Rückseite des Installationsgeräts (1), wobei das Installationsgerät (1) mittels des Hakens (8, 9) an einer Sammelschiene (2) befestigbar ist, wobei der Haken (8, 9), zum Wechseln einer Abgangsseite des Installationsgeräts (1), von einer ersten Stellung in eine entgegengesetzt zu dieser angeordnete zweite Stellung verbringbar ist, sowie der Haken (8, 9) in einer Aufnahme (10, 22) gehalten und mit einer Stromschiene (38) des Installationsgeräts (1) verbindbar ist.
Bei einem solchen Gerät ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gehäuse (7) einen Kanal (35) für die Aufnahme (10, 22) aufweist, wobei die Aufnahme (10, 22), beim Einstecken in das Gehäuse (7) in die erste Stellung und beim Entnehmen aus dem Gehäuse (7) aus der ersten Stellung sowie beim Einstecken in das Gehäuse (7) in die zweite Stellung und beim Entnehmen aus dem Gehäuse (7) aus der zweiten Stellung, mittels des Kanals (35) in dessen Längsrichtung geführt ist und die Aufnahme (10, 22) in den beiden Stellungen mittels des Kanals (35) seitlich positioniert ist, sowie die Aufnahme (10, 22) Rastmittel (20, 28) zum Rastieren mit dem Gehäuse (7) in den beiden Stellungen in Längsrichtung des Kanals (35) aufweist, sowie die Aufnahme (10, 22) in den mit dem Kanal (35) zusammenwirkenden Bereich ein elastisches Element (21, 32) aufweist, das in der ersten Stellung und in der zweiten Stellung den Haken (8, 9) gegen die Stromschiene (38) bewegt.
Ein solches Installationsgerät kann bei einfacher baulicher Gestaltung des Gehäuses einfach bezüglich der Anordnung der Haken und damit bezüglich der Stromabgangsseite des Installationsgeräts umgerüstet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种电气安装装置（1），包括壳体（7）和至少一个钩（8,9）上的安装装置（1）的后侧，其中，所述安装装置（1）由钩的装置（8,9）到母线（2）能够与钩紧固（8,9），用于改变安装装置（1），在一个相对地从第一位置布置成该第二位置的下游侧可以提出，并且钩（8，9）中插座（10，22）并与安装装置（1）的当前轨（38）可连接。在这种装置中，本发明提供，所述壳体（7）具有用于接收导管（35）（10，22），其中所述接收器（10，22），当插入到壳体（7）在所述第一位置并且在从所述壳体（7）从第一位置，和在插入取出到第二位置时，壳体（7），并且在通过在纵向方向上被引导其信道（35）的装置从所述第二位置上的壳体（7）的去除并在两个位置的容座（10，22）由所述信道的装置（35）被横向地定位，以及所述接收器（10，22）的锁定装置（20，28），用于Rastieren与壳体（7）中的两个位置中具有通道（35）和插座（10，22）的纵向方向上的通道配合的弹性部件（35）区域（21，32），其在第一位置和第二位置的钩（8 9）被移动抵靠电流轨道（38）。这种安装装置可以与所述外壳的一个简单的结构设计简单地相对于所述钩的布置，从而相对于所述服务设备的电流输出侧进行升级。

8. 发明授权

EP1513180B1 Elektrischer Sicherungseinsatz 有权
标题翻译：电熔丝链接
公开(公告)号：EP1513180B1
公开(公告)日：2007-05-02
申请号：EP03020054.7
申请日：2003-09-04
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik , ETI ELEKTROELEMENT D.D.
发明人：
IPC分类号： H01H85/30
CPC分类号： H01H85/303

9. 发明授权

EP1206019B1 Abdeckung für ein Sammelschienensystem 有权
标题翻译：封面，用于母线系统
公开(公告)号：EP1206019B1
公开(公告)日：2007-01-10
申请号：EP01105217.2
申请日：2001-03-03
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人：
IPC分类号： H02B1/14 , H02G5/06 , H02B1/06
CPC分类号： H02G5/06 , H02B1/14

10. 发明授权

EP1199732B1 Blockiereinrichtung für Trennmesser 有权
标题翻译：用于分离刀的阻塞装置
公开(公告)号：EP1199732B1
公开(公告)日：2006-08-09
申请号：EP01122790.7
申请日：2001-09-21
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人：
IPC分类号： H01H1/42 , H01H1/52
CPC分类号： H01H1/42 , H01H1/52 , H01H31/122 , H01H85/204

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