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1. 发明公开

EP2636610A1 Flasche mit einem Spenderverschluss 审中-公开
公开(公告)号：EP2636610A1
公开(公告)日：2013-09-11
申请号：EP13001174.5
申请日：2013-03-08
申请人： Hermann Koch GmbH
发明人： Heinrich, Susanne , Sevinc, Hamdi , Löhnert, Sebastian , Rudolph, Iris , Leihe, Karolin , Schmidt, Kristin , Krempel, Melanie
IPC分类号： B65D47/20
CPC分类号： B65D47/2006
摘要： Wieder verschließbare Flasche (1) mit einem Flaschenverschluss, wobei eine Kippscheibe (6) mit eingeformtem Mündungskanal (8) das Verschlusselement bildet, wobei ein Antriebselement zum Verschwenken der Kippscheibe (6) zwischen ihrer Öffnungsstellung und ihrer Schließstellung vorgesehen ist und wobei zwischen der Kippscheibe (6) und dem Antriebselement ein Kurvengetriebe wirkt.
摘要翻译：瓶子具有瓶盖，该瓶盖包括形成为封闭元件的倾斜盘。旋转环（4）使盘在打开和关闭位置之间枢转。环相对于瓶的纵向轴线布置在盘的下方。部分圆形的引导曲线（28）彼此相对地形成。引导销从盘的下侧突出。引导销的端面位于引导曲线的引导表面（27）上。引导曲线以螺旋的方式增加。

2. 发明授权

EP2449925B1 Matratze und Verfahren zur ihrer Herstellung 有权
标题翻译：床垫及其制备方法
公开(公告)号：EP2449925B1
公开(公告)日：2013-06-12
申请号：EP11008775.6
申请日：2011-11-03
申请人： diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG
发明人： Koch, Hermann jun.
IPC分类号： A47C27/15
CPC分类号： A47C27/15 , A47C27/144 , A47C27/146 , A47C27/148

3. 发明授权

EP2298139B1 Nackenstützkissen 有权
标题翻译：颈椎枕
公开(公告)号：EP2298139B1
公开(公告)日：2012-07-18
申请号：EP10009613.0
申请日：2010-09-15
申请人： diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG
发明人： Koch, Hermann
IPC分类号： A47G9/10
CPC分类号： A47G9/10

4. 发明公开

EP2186446A1 Matratze mit einem Matratzenbezug 有权
公开(公告)号：EP2186446A1
公开(公告)日：2010-05-19
申请号：EP09014288.6
申请日：2009-11-16
申请人： diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG
发明人： Koch, Hermann
IPC分类号： A47C27/00
CPC分类号： A47C27/007 , A47C31/006 , A47C31/105
摘要： Bei einer Matratze mit einem Matratzenkern und einem Matratzenbezug (1), der aus einer Oberseite (2), einer Unterseite (3), zwei Längsseiten (4), einer ersten Querseite (5) und einer zweiten Querseite (6) besteht und einen wenigstens teilweise umlaufenden Verschluss (9) aufweist, der zum Einsetzen oder Entfernen des Matratzenkerns zu öffnen ist, wird eine verbesserte Handhabung bei er Produktion und bei der Handhabung der Matratze dadurch erreicht, dass die Oberseite (2) und wenigstens eine Querseite (5) durch eine einstückige Stoffplatte (7) gebildet sind und dass der umlaufende Verschluss (9) im Bereich der Längsränder (4) am Rand der Oberseite (2) und im Bereich der einstückig mit der Oberseite (2) verbundenen Querseite (5) am Rand der Unterseite (3) verläuft.
摘要翻译：床垫有一个床垫芯和一个床垫盖（1）。床垫由上侧（2），下侧（3），纵向侧面（4）和横向侧面（5,6）组成。上侧和横向侧之一由单片材料板（7）形成。封闭件（9）拉链和钩环紧固件在上侧的边缘处在纵向侧的区域中延伸，并且在下侧的边缘处在横向侧的区域内延伸，其中横向侧与上侧侧。

5. 发明公开

EP1913850A1 Bettzeug 有权
公开(公告)号：EP1913850A1
公开(公告)日：2008-04-23
申请号：EP07019746.2
申请日：2007-10-09
申请人： Diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG
发明人： Koch, Hermann , Koch-Blank, Stefanie
IPC分类号： A47G9/02
CPC分类号： A47G9/0207
摘要： Ein Bettzeug zum Einziehen in einen Bettbezug mit einer Ober- (12) und einer Unterseite und mit einer im Wesentlichen rechteckigen, zwei Seiten (4, 5) in Längsrichtung und zwei Seiten (2, 3) in Breitenrichtung bildenden Außenkontur, bei der jeweils eine Seite (4, 5) in Längsrichtung und eine hieran angrenzende Seite (2, 3) in Breitenrichtung eine Ecke (6, 7, 8, 9, 22) mit im Wesentlichen rechten Winkel bilden, lässt sich besonders einfach in den Bettbezug einziehen, wenn auf der Ober- (12) und/oder Unterseite im Bereich wenigstens zweier benachbarter Ecken (6, 7, 8, 9, 22) jeweils eine Tasche (10, 11, 23) vorgesehen ist, die zu den Seiten (2, 3, 4, 5) in Längs- und Breitenrichtung hin geschlossen ist und jeweils eine Öffnung zum Einführen mehrerer Finger aufweist.
摘要翻译：床上用品（1）具有矩形的上侧（12）和下侧。袋子（10,11）设置在沿长度方向和宽度方向相对于侧面（2至5）封闭的两个相邻拐角（6至9）的区域中的上侧和下侧。提供了用于引入多个手指的开口。

6. 发明授权

EP2850976B1 Polsterelement zur Abstülzung eines menschlichen Körpers 有权
公开(公告)号：EP2850976B1
公开(公告)日：2019-06-19
申请号：EP14003069.3
申请日：2014-09-05
申请人： diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG
发明人： Koch, Hermann
IPC分类号： A47C27/14 , A47C27/15

7. 发明公开

EP2449925A1 Matratze und Verfahren zur ihrer Herstellung 有权
标题翻译： Matratze和Verfahren zur ihrer Herstellung
公开(公告)号：EP2449925A1
公开(公告)日：2012-05-09
申请号：EP11008775.6
申请日：2011-11-03
申请人： diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG
发明人： Koch, Hermann jun.
IPC分类号： A47C27/15
CPC分类号： A47C27/15 , A47C27/144 , A47C27/146 , A47C27/148
摘要： Eine Matratze mit einer Längsrichtung (L) und einer Querrichtung (B) ausgebildeten Matratzenpolster (1), das ein Kernpolster (3, 3'), ein Oberpolster (2) und ein Unterpolster (4) enthält und bei dem das Kernpolster (3, 3') auf seinen zum Oberpolster (2) und Unterpolster (4) zeigenden großen Flächen mit sich über die Querrichtung (B) erstreckenden abgerundeten Rippen (5) und das Oberpolster (2) und das Unterpolster (4) mit zum Kernpolster (3, 3') zeigenden Ausnehmungen (6) versehen ist, deren Breite der Breite der Rippen (5) entspricht, lässt sich in Modulbauweise in unterschiedlichen Härteklassen dadurch herstellen und einheitlich handhaben, dass das Kernpolster (3, 3') in Längsrichtung (L) hintereinander jeweils gleich beabstandete Rippen (5) gleicher Höhe und eine größere Härte als das Oberpolster (2) und das Unterpolster (4) aufweist, sodass durch verschiedene Kernpolster (3, 3') unterschiedliche Liegehärten der Matratze einstellbar sind und dass das Oberpolster (2) und das Unterpolster (4) zwischen den Ausnehmungen (6) Rippen (8) gleicher Höhe ausbilden, die in zwischen den Rippen (5) des Kernpolsters (3, 3') bestehende Ausnehmungen (8) eingreifen, wobei die Rippen (5) jeweils mit einem geringen Übermaß gegenüber der zugehörigen Ausnehmung (6) ausgebildet sind und so tief in die Ausnehmungen (6) eingreifen, dass Oberpolster (2), Kernpolster (3) und Unterpolster (4) ohne Befestigungsmittel einen für die Handhabung der Matratze stabilen Zusammenhalt bilden.
摘要翻译：该床垫具有沿纵向和横向形成的床垫（1）。床垫具有芯垫（3），上垫（2）和底垫（4），其中芯垫在纵向方向上具有均匀高度的等间隔的肋（5）。芯垫的硬度大于上垫片和底垫的硬度，用于调节不同床垫顶部的硬度。还包括用于制造床垫的方法的独立权利要求。

8. 发明公开

EP2298139A1 Nackenstützkissen 有权
公开(公告)号：EP2298139A1
公开(公告)日：2011-03-23
申请号：EP10009613.0
申请日：2010-09-15
申请人： diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG
发明人： Koch, Hermann
IPC分类号： A47G9/10
CPC分类号： A47G9/10
摘要： Ein Nackenstützkissen mit einer Kissenhülle, die einen eine Breite (B), Tiefe (T) und Höhe (H) aufweisenden Kissenkern umhüllt, der über seine Breite (B) wenigstens drei Zonen (BZ 1, BZ 2, BZ 3) und über seine Tiefe (T) wenigstens zwei Zonen (TZ 1, TZ 2, TZ 3) unterschiedliche Abstützhärte aufweist, wobei über die Breite (B) eine Zone geringerer Härte einen mittleren Bereich (M) und wenigstens eine Zone größerer Härte den jeweiligen Randbereich (R) ausbilden, ermöglicht eine optimale Abstützung des Kopfes einer liegenden Person unter Beibehaltung der Bewegungsfreiheit beim Schlafen dadurch, dass die Zonen unterschiedlicher Härte durch in einen den Kissenkern bildenden Schaumstoffblock in einer Auflagefläche (A) eingebrachte Schnitte (E) gebildet sind, die ausgehend von der Auflagefläche (A) des Kissenkerns über eine Einschnitttiefe (ET) mäanderförmig so ausgebildet sind, dass unterhalb der Auflagefläche (A) wenigstens eine Erweiterung (T 1) und wenigstens eine Einschnürung der Einschnittbreite gebildet ist und deren Querschnittsfläche bis zu der vorgegebenen Einschnitttiefe (ET) die Härte der von den Einschnitten (E) begrenzenden Zonen bestimmen, dass die Zonen durch Stempel (S) gebildet sind, die durch winkelig stehende Einschnitte (E) freigelegt sind und dass wenigstens einige der Stempel zur Einstellung ihrer Auflagehärte von zu unterschiedlichen Härten führenden Einschnitten (E1, E2) begrenzt sind.
摘要翻译：颈部支撑垫具有覆盖包括宽度，深度和高度的缓冲芯的枕套。缓冲芯在其宽度上具有三个区域（BZ1，BZ2，BZ3）及其三个区域（TZ1，TZ2，TZ3），并具有不同的支撑硬度。通过在支撑区域中引入泡沫块中的部分形成不同硬度的区域。这些部分从缓冲芯的支撑区域开始形成为横截面深度为曲折形状，使得截面宽度的延伸和收缩形成在支撑区域下方。

9. 发明公开

EP0691095A1 Kopfkissen 失效
公开(公告)号：EP0691095A1
公开(公告)日：1996-01-10
申请号：EP95103208.5
申请日：1995-03-07
申请人： Diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG, Fabrik für Wohn- und Schlafkomfort
发明人： Koch, Hermann
IPC分类号： A47G9/00
CPC分类号： A47G9/1081 , A47G2009/1018
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kopfkissen zur anatomischen Anpassung. Erfindungsgemäß wird ein aus Schaumstoff und/oder Latex oder dergleichen bestehender, angenäherter rechteckiger Kern (1) vorgeschlagen, dessen obere Liegefläche (2) einen mittleren, sich über die volle Kissenbreite (b) erstreckenden streifenförmigen Bereich (m) mit im Vergleich zu dem sich hieran anschließenden oberen und unteren Bereich (o, u) geringere Druckfestigkeit aufweist.
摘要翻译：矩形芯（1）由泡沫和/或胶乳或类似材料制成。在其上放置头部的顶面（2）具有在枕头的整个宽度（b）上延伸的中间带状部分（m）。中间带具有比相邻的顶部和底部（o，u）更少的抗压强度。中间部分具有较大数量的垂直凹槽（3）或具有比相邻部件更大横截面的垂直凹槽（3）。凹陷锥形或逐步朝向枕头的芯的中心渐缩。

10. 发明公开

EP0634124A1 Matratze 失效
标题翻译： Matratze。
公开(公告)号：EP0634124A1
公开(公告)日：1995-01-18
申请号：EP94110853.2
申请日：1994-07-13
申请人： Diamona Hermann Koch GmbH & Co. KG, Fabrik für Wohn- und Schlafkomfort
发明人： Koch, Hermann
IPC分类号： A47C27/14
CPC分类号： A47C27/146 , A47C21/046 , A47C27/144 , A47C27/148
摘要： Bei einer Matratze mit einem Luftkanäle (8,9) aufnehmenden Kern aus Schaumstoff und/oder Latex, der mehrere, sich jeweils über die volle Matratzenbreite erstreckende Zonen (1 bis 7) unterschiedlicher Härte aufweist, werden die verschiedenen Härtegrade der Zonen durch eine unterschiedliche, jeder Zone vorgesehene Anzahl der Luftkanäle (8,9) und/oder unterschiedliche Durchmesser der Luftkanäle (8,9) bestimmt.
摘要翻译：在具有包含空气通道（8,9）的芯的床垫的情况下，由发泡材料和/或胶乳制成，并且包括具有不同硬度的多个区域（1至7），每个区域（1至7）均延伸超过床垫的不同程度的硬度通过为每个区域设置的不同数量的空气通道（8,9）和/或空气通道（8,9）的不同直径来确定。

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