专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP4400687A1 AUSRICHTBESCHLAG ZUR AUSRICHTUNG EINES TÜRBLATTS SOWIE ZUGEHÖRIGES TÜRBLATT UND VERFAHREN ZUM ZUSAMMENBAUEN EINES AUSRICHTBESCHLAGS 审中-实审
公开(公告)号：EP4400687A1
公开(公告)日：2024-07-17
申请号：EP23151287.2
申请日：2023-01-12
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： Waltz, Rüdiger
IPC分类号： E06B3/964
CPC分类号： E06B3/9649
摘要： Ein erfindungsgemäßer Ausrichtbeschlag (1) zur Ausrichtung eines Türblatts (2) umfasst
- ein an einem Türblatt (2) zu befestigendes Hohlprofil (3) mit einem Innenkanal (5), dessen zwei Kanalenden (5a, 5b) endseitig offen sind und jeweils einen Schraubkanal (6a, 6b) mit dem gleichen Innengewinde (7) aufweisen,
- eine Stange (8) mit zwei unterschiedlich dicken Stangenenden (8a, 8b), wobei das dickere Stangenende (8a) ein dem Innengewinde (7) der Schraubkanäle (6a, 6b) entsprechendes, erstes Außengewinde (9) und das dünnere Stangenende (8b) ein gegenüber dem ersten Außengewinde (9) unterschiedliches, zweites Außengewinde (10) aufweisen und wobei das dickere Stangenende (8a) eine stirnseitige Drehhandhabe (11) aufweist, und
- eine Einschraubmuffe (12) mit einem dem Innengewinde (7) der Schraubkanäle (6a, 6b) entsprechenden Außengewinde (13) und mit einem dem zweiten Außengewinde (10) der Stange (8) entsprechenden Innengewinde (14).

2. 发明公开

EP4276235A2 CABINET LEVELLING APPARATUS 审中-实审
公开(公告)号：EP4276235A2
公开(公告)日：2023-11-15
申请号：EP23191972.1
申请日：2014-10-08
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： de Bruin, Wim Jan
IPC分类号： D06F39/12
摘要： A cabinet levelling apparatus comprising a cabinet to be supported by a floor, said cabinet comprising, a base carrying a plurality of threaded components with each a plurality of height adjustable feet (10) are associated, each one of said feet comprising a threaded shaft (11) threadably engaged to a corresponding threaded component (5), relative rotation between the shaft and the threaded component moving the shaft axially relative to the threaded component for height adjustment, a driven member (13) on the threaded shaft or the threaded component and where each of the feet is adapted to releasably maintain engagement with a tool (50). The tool is able to reach each of said feet and become associated therewith. The tool comprises a driving member (51) to allow the driving member to drive the driven member to rotate the shaft or the threaded component to move the shaft axially relative to the threaded component and a torque input (52; 61) for applying torque to the driving member. The driving member and the driven member (13) are gears adapted to releasably mesh together.

3. 发明公开

EP4174268A1 SCHIEBETÜRROLLENBESCHLAG UND ZUGEHÖRIGE SCHIEBETÜRENANORDNUNG 有权
公开(公告)号：EP4174268A1
公开(公告)日：2023-05-03
申请号：EP22191973.1
申请日：2022-08-24
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： ARNOLD, Lorenz
IPC分类号： E05D5/10
摘要： Ein erfindungsgemäßer Schiebetürrollenbeschlag (10) umfasst:
- einen Kipphebel (12) mit einem langen Arm (13) und einem demgegenüber abgewinkelten, kurzen Arm (14), wobei der lange Arm (13) auf seiner dem kurzen Arm (14) zugewandten Innenseite eine frei drehbar gelagerte Laufrolle (15) aufweist, die auf der dem kurzen Arm (14) gegenüberliegende Rollenseite über den langen Arm (13) vorsteht, um entlang einer Laufschiene abzurollen, und wobei der kurze Arm (14) eine der Laufrolle (15) abgewandte, nach außen gekrümmte Außenseite (16) aufweist; und
- einen schiebetürseitigen Lagerkörper (18), an dem der Kipphebel (12) um eine zur Laufrollentangente (17) parallele Kippachse zwischen zwei Endstellungen verkippbar gehalten ist, wobei der Lagerkörper (18) mindestens eine ebene, in Montagelage des Lagerkörpers (18) in der Ausstellrichtung (11) waagerecht verlaufende Lagerfläche (20) aufweist, wobei der kurze Arm (14) des Kipphebels (12) mit seiner gekrümmten Außenseite (16) an der Lagerfläche (20) anliegt und beim Verkippen des Kipphebels (12) daran abrollt und wobei der Lagerkörper (18) zwei Mitnahmeanschläge (21) aufweist, zwischen denen der Kipphebel (12), insbesondere der kurze Arm (14), angeordnet ist, um vom Lagerkörper (18) in der Ausstellrichtung (11) bidirektional mitgenommen zu werden.

4. 发明公开

EP4119006A1 SCHRANKKORPUS-MODULBAUSYSTEM IN ENDLOSBAUWEISE SOWIE ZUGEHÖRIGER SCHRANKKORPUS 有权
公开(公告)号：EP4119006A1
公开(公告)日：2023-01-18
申请号：EP22183920.2
申请日：2022-07-08
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： NAGY, Raphael , STAUSS, Freimut
IPC分类号： A47B95/00
摘要： Ein Modulbausystem (1) für einen Schrankkorpus (2) in Endlosbauweise weist erfindungsgemäß auf:
- mehrere rechteckige Korpusseitenwände (3a, 3b, 3c) aus Metall, die jeweils oben an ihrer Rückseite eine nach unten offene Einhängeaussparung (4) und beidseitig Löcher (5) aufweisen,
- mindestens eine Montageschiene (6), insbesondere Profilschiene, aus Metall zur horizontalen Befestigung an einer Wand, die einen ersten Schienenabschnitt (6a) zur Anlage und Befestigung an der Wand und einen parallelbeabstandet zum ersten Schienenabschnitt (6a) verlaufenden freien Schienenabschnitt (6b) zum Einhängen der Einhängeaussparungen (4) von Korpusseitenwänden (3a, 3b, 3c) aufweist, und
- mehrere Traversen (7a, 7b) aus Metall zur Befestigung jeweils zwischen zwei Korpusseitenwänden (3a, 3b, 3c).

5. 发明公开

EP4276235A3 CABINET LEVELLING APPARATUS 审中-实审
公开(公告)号：EP4276235A3
公开(公告)日：2024-01-10
申请号：EP23191972.1
申请日：2014-10-08
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： de Bruin, Wim Jan
IPC分类号： F16M7/00 , A47B91/02 , A47L15/42 , D06F39/12
摘要： A cabinet levelling apparatus comprising a cabinet to be supported by a floor, said cabinet comprising, a base carrying a plurality of threaded components with each a plurality of height adjustable feet (10) are associated, each one of said feet comprising a threaded shaft (11) threadably engaged to a corresponding threaded component (5), relative rotation between the shaft and the threaded component moving the shaft axially relative to the threaded component for height adjustment, a driven member (13) on the threaded shaft or the threaded component and where each of the feet is adapted to releasably maintain engagement with a tool (50). The tool is able to reach each of said feet and become associated therewith. The tool comprises a driving member (51) to allow the driving member to drive the driven member to rotate the shaft or the threaded component to move the shaft axially relative to the threaded component and a torque input (52; 61) for applying torque to the driving member. The driving member and the driven member (13) are gears adapted to releasably mesh together.

6. 发明公开

EP4272601A1 MÖBELANORDNUNG MIT KLAPPBETT, KLAPPTISCH UND DREHKLAPPTISCH 无效
公开(公告)号：EP4272601A1
公开(公告)日：2023-11-08
申请号：EP23166489.7
申请日：2023-04-04
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： BRENNENSTUHL, Dietrich
IPC分类号： A47B83/04 , A47B5/04 , A47C17/62 , A47C19/22 , A47B9/00
摘要： Eine Möbelanordnung (1) umfasst
- ein Klappbett (10) mit einer Bettfläche (11), die aus einer vertikalen Verstaustellung um eine horizontale Drehachse (12) in eine horizontale Liegestellung aufklappbar gelagert ist, wobei die Bettfläche (11) in ihrer aufgeklappten, horizontalen Liegestellung eine erste Bodenfläche (13) überdeckt, und
- einen Klapptisch (20) mit einer Tischplatte (21), die aus einer vertikalen Grundstellung um eine horizontale Drehachse (22) aufklappbar in eine horizontale Arbeitsstellung gelagert ist, wobei die Tischplatte (21) in ihrer aufgeklappten, horizontalen Arbeitsstellung eine zweite Bodenfläche (23) überdeckt, und/oder einen Klappdrehtisch (30) mit mindestens einer Tischplatte (31a, 31b), die aus einer vertikalen Grundstellung um eine vertikale Drehachse (32) aus einem Möbelkorpus (33) heraus drehbar und um eine horizontale Drehachse (34) aufklappbar in eine horizontale Arbeitsstellung gelagert ist, wobei die mindestens eine Tischplatte (31a, 31b) in ihrer herausgedrehten, horizontalen Arbeitsstellung eine dritte Bodenfläche (35) überdeckt,
Erfindungsgemäß überlappt die erste Bodenfläche (13) zumindest teilweise mit der zweiten und/oder mit der dritten Bodenfläche (23, 35).

7. 发明公开

EP3875717A1 LAUFSCHIENE IN FORM EINES GEWALZTEN BLECHPROFILS 有权
公开(公告)号：EP3875717A1
公开(公告)日：2021-09-08
申请号：EP21157613.7
申请日：2021-02-17
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： Kiewel, Peter , Vogel, Jochen
IPC分类号： E05D15/06
摘要： Bei einer Laufschiene (1) in Form eines insbesondere gewalzten Blechprofils, bevorzugt in Form eines Z-Blechprofils, mit mindestens einem doppellagigen Profilschenkel (4), der mindestens eine Laufbahn für eine Schiebetür aufweist, weist erfindungsgemäß die eine, obere Blechlage (4a) des doppellagigen Profilschenkels (4) mindestens einen durch schlaufenförmiges Umbiegen der oberen Blechlage (4a) geformten, hohlen Profilvorsprung (6) auf, welcher die mindestens eine Laufbahn ausbildet.

8. 发明公开

EP4124713A1 SCHIEBETÜRANORDNUNG MIT EINEM DISTANZSTÜCK FÜR EINEN AKTIVATOR SOWIE AKTIVATORMONTAGESYSTEM UND -VERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP4124713A1
公开(公告)日：2023-02-01
申请号：EP22178020.8
申请日：2022-06-09
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： NITSCHMANN, Gunter
IPC分类号： E05D11/00 , E05F1/16 , E05F5/00 , E05D15/06 , E05F5/02
摘要： Bei einer Schiebetüranordnung (1) aufweisend
- mindestens eine verschiebbar geführte Schiebetür (2), die an ihrer Ober- oder Unterseite einen Absatz (17) aufweist,
- mindestens eine ortsfest angeordnete Einzugsvorrichtung (4) zum Einziehen der Schiebetür (2) in eine End- oder Mittellage, wobei die Einzugsvorrichtung (4) einen Rasthaken (7) aufweist, der in einem Einzugsgehäuse (8) aus einer eingezogenen Endstellung entgegen einer Einzugsrichtung (5) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft zunächst linearverschiebbar geführt ist und dann um eine vertikale Kippachse (9) in eine Raststellung verkippt, und
- mindestens einen an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür (2) montierten Aktivator (3), der während der linearen Verschiebung des Rasthakens (7) in einer Rastaussparung (12) des Rasthakens (7) aufgenommen und dadurch mit dem Rasthaken (7) in und entgegen der Einzugsrichtung (5) bewegungsgekoppelt ist und der in der gekippten Raststellung des Rasthakens (7) von der Rastaussparung (12) für eine Bewegung entgegen der Einzugsrichtung (5) freigegeben ist,
ist erfindungsgemäß der horizontale Montageabstand (A) des Aktivators (3) zu einer der beiden Stirnseiten (15) der Schiebetür (2) mittels eines Distanzstücks (16) festgelegt, dessen eines Ende (16a) an dem insbesondere außermittigen Absatz (17) der Schiebetür (2) anliegt und an dessen anderem Ende (16b) der Aktivator (3) anliegt.

9. 发明公开

EP3993669A1 MÖBEL MIT EINEM VERDREHBAREN, KEILFÖRMIGEN BETT 有权
公开(公告)号：EP3993669A1
公开(公告)日：2022-05-11
申请号：EP20749832.0
申请日：2020-07-28
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： THIERER, Sibylle , ARNOLD, Lorenz
IPC分类号： A47C19/22

10. 发明公开

EP3865002A1 EINZUGSVORRICHTUNG MIT EINEM MITVERFAHRENDEN DÄMPFERGEHÄUSE 有权
公开(公告)号：EP3865002A1
公开(公告)日：2021-08-18
申请号：EP21153739.4
申请日：2021-01-27
申请人： Häfele SE & Co KG
发明人： Walz, Rüdiger
IPC分类号： A47B88/467 , A47B88/473 , E05F1/16 , E05F3/00
摘要： Bei einer Einzugsvorrichtung (1) für eine Auszugsführung mit einem Gehäuse (2), mit einem Rasthaken (7), der im Gehäuse (2) zwischen einer eingezogenen Endstellung und einer gespannten Endstellung verschiebbar geführt ist, mit einer Feder (18), die den Rasthaken (7) in die eingezogene Endstellung vorspannt, und mit einem Dämpfer (3) zum Dämpfen der Einzugsbewegung des Rasthakens (7) in die eingezogene Endstellung, wobei der Dämpfer (3) ein Dämpfergehäuse (4) und eine darin verschiebbar geführte Kolbenstange (5) aufweist, deren aus dem Dämpfergehäuse (4) herausstehendes, freies Kolbenstangenende (6) in Richtung fort von dem Dämpfergehäuse (4) vorgespannt ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Rasthaken (7) an einem Kopplungselement (13) schwenkbar gelagert ist, welches im Gehäuse (2), insbesondere parallel zum Rasthaken (7), linearverschiebbar geführt ist, und dass das freie Kolbenstangenende (6) an dem Gehäuse (2) abgestützt ist und eine dem freien Kolbenstangenende (6) abgewandte Seite (4a) des Dämpfergehäuses (4) an dem Kopplungselement (13) abgestützt ist.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式