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1. 发明公开

EP2960395A1 FLÄCHIGES DICHTELEMENT 有权
标题翻译：式密封件
公开(公告)号：EP2960395A1
公开(公告)日：2015-12-30
申请号：EP15171203.1
申请日：2015-06-09
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： Rittmann, Frank
IPC分类号： E04D13/14 , E03F5/04 , F16L5/10
CPC分类号： E04D13/1407 , E03F5/0409 , F16L5/025 , F16L5/10 , H02G3/088 , H02G3/22
摘要： Die Erfindung betrifft ein flächiges Dichtelement (1), beispielsweise zum Abdichten eines Rohrdurchganges, bestehend aus einer ein- oder beidseitig zumindest teilweise mit einer eine Außenfläche des Dichtelementes (1) bildenden Vlieslage (5, 6) verbundenen dehnbaren Folienlage (4), insbesondere Kunststoff-Folienlage, und einer vorzugsweise mittigen, einen Mittelpunkt (8) aufweisenden Durchgangsöffnung (7). Um eine günstige Anpassung an eine Durchgangsöffnung zu erreichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Folienlage (4) an einer Radialen zu dem Mittelpunkt (8) orientiert eine oder mehrere Dehnbereiche (10) aufweist, in denen die Folienlage (4) freiliegt oder sich jedenfalls frei von einer Bedeckung mit einer die Dehnbarkeit der Folienlage beeinträchtigenden Vlieslage erstreckt und dass sich in einer Umfangsrichtung, bezogen auf den Mittelpunkt, neben einem Dehnbereich ein Bereich der Folienlage anschließt, in welchem die Folienlage von der damit verbundenen Vlieslage überdeckt ist. Alternativ oder ergänzend kann auch mit radialem Abstand zu dem Öffnungsrand ein umfangsmäßig durchgehender Unterbrechungsbereich vorgesehen sein, wobei radial innen zu dem Unterbrechungsbereich (11) zumindest auf einem umfangsmäßigen Teil des Unterbrechungsbereiches die Folienlage (4) durch eine zur Begünstigung eines Flüssigkeitstransports geeignete Vlieslage (5, 6) überdeckt ist.
摘要翻译：本发明涉及的片状密封件（1），例如具有（1）形成的非织造层（5,6）连接到所述拉伸薄膜层（4），密封元件的外表面，以密封一个管路，其由一面或两面至少部分地，特别是塑料 -Folienlage，和一个最好是中心的中心（8），其具有通孔（7）。为了实现有利的适应的通孔，本发明提出的是，薄膜层的面向上的径向线（8）一种或多种Dehnbereiche（10），在该露出的薄膜层（4）或中心（4）在任何情况下自由地从具有片材地损害非织造层的伸缩性的盖延伸，并且该薄膜层的一部分沿周向相对于所述中心的方向连接，毗邻其中该薄膜层是由相关联的非织造层覆盖的膨胀区域。可替换地或附加地，一个周向连续的中断区域还可以设置有从开口边缘，其中，所述径向内至少切断区域（11）上破区域的圆周部分的径向距离，该薄膜层（4）由适当的有利于液体输送非织造层（5， 6）被覆盖。

2. 发明公开

EP4399991A1 SCHUH, SYSTEM UND VERFAHREN ZUM REPARIEREN ODER UMGESTALTEN EINES SCHUHS 审中-公开
公开(公告)号：EP4399991A1
公开(公告)日：2024-07-17
申请号：EP23215458.3
申请日：2023-12-11
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： Uslu, Yahya Kemal
IPC分类号： A43C11/14 , A43C11/00 , A43B3/24
CPC分类号： A43C11/1493 , A43C11/22 , A43C11/24 , A43C11/14 , A43C11/002 , A43B3/242 , A43B3/24
摘要： Die Erfindung betrifft unter anderem einen Schuh, insbesondere Halbschuh oder Stiefel, umfassend einen Schaft mit einem, nicht als Schnürsenkel ausgebildeten, textilen Bandkörper, welcher mit Hilfe eines Befestigungsmittels am Rest des Schaftes festgelegt ist, wobei das Befestigungsmittel eine unbedingt lösbare Verbindung zwischen Bandkörper und dem Rest des Schaftes ausbildet, derart, dass es ein vollständiges, reversibles Entfernen des Bandkörpers vom Schuh ermöglicht.

3. 发明授权

EP2960395B1 FLÄCHIGES DICHTELEMENT 有权
标题翻译：平面密封元件
公开(公告)号：EP2960395B1
公开(公告)日：2017-05-03
申请号：EP15171203
申请日：2015-06-09
申请人： GEBRÜDER JAEGER GMBH
发明人： RITTMANN FRANK
IPC分类号： E04D13/14 , E03F5/04 , F16L5/02 , F16L5/10 , H02G3/08 , H02G3/22
CPC分类号： E04D13/1407 , E03F5/0409 , F16L5/025 , F16L5/10 , H02G3/088 , H02G3/22

4. 发明公开

EP3330456A3 ENTKOPPLUNGSMATTE 有权
公开(公告)号：EP3330456A3
公开(公告)日：2018-09-12
申请号：EP17200812.0
申请日：2017-11-09
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： Rittmann, Frank
IPC分类号： E04F15/20 , E04F15/18 , B32B3/28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsmatte (1) mit einer beispielsweise durch Tiefziehen hergestellten, einseitig offenen Näpfe (3) oder aus Vollmaterial gebildeten Noppen oder Hohlkammern aufweisenden, durchgehenden Kunststofflage (2) und einer bodenseitig der Näpfe (3) oder Noppen, die Näpfe (3) hierbei verschließenden, auf der Kunststofflage (2) aufgebrachten durchgehenden Decklage (4) und einer auf freien Stirnflächen der Näpfe (3) oder Noppen unmittelbar verhafteten Abschlusslage (5), wobei die Decklage (4) und/oder die Abschlusslage (5) aus einem Vlies bestehen können, wobei weiter die Kunststofflage (2) mit einer solchen Dicke (d) und Festigkeit, sowie die Näpfe (3) oder Noppen mit einer solchen Abmessung und Wandstärke ausgebildet sind, dass sich eine erforderliche Stabilität ergibt, wobei darüber hinaus die Näpfe (3) einen gefüllten oder ungefüllten Freiraum, ggf. gefüllt mit einem Antischimmelmittel, aufweisen können.

5. 发明公开

EP3330456A2 ENTKOPPLUNGSMATTE 有权
公开(公告)号：EP3330456A2
公开(公告)日：2018-06-06
申请号：EP17200812.0
申请日：2017-11-09
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： Rittmann, Frank
IPC分类号： E04F15/20 , E04F15/18 , B32B3/28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsmatte (1) mit einer beispielsweise durch Tiefziehen hergestellten, einseitig offenen Näpfe (3) oder aus Vollmaterial gebildeten Noppen oder Hohlkammern aufweisenden, durchgehenden Kunststofflage (2) und einer bodenseitig der Näpfe (3) oder Noppen, die Näpfe (3) hierbei verschließenden, auf der Kunststofflage (2) aufgebrachten durchgehenden Decklage (4) und einer auf freien Stirnflächen der Näpfe (3) oder Noppen unmittelbar verhafteten Abschlusslage (5), wobei die Decklage (4) und/oder die Abschlusslage (5) aus einem Vlies bestehen können, wobei weiter die Kunststofflage (2) mit einer solchen Dicke (d) und Festigkeit, sowie die Näpfe (3) oder Noppen mit einer solchen Abmessung und Wandstärke ausgebildet sind, dass sich eine erforderliche Stabilität ergibt, wobei darüber hinaus die Näpfe (3) einen gefüllten oder ungefüllten Freiraum, ggf. gefüllt mit einem Antischimmelmittel, aufweisen können.

6. 发明公开

EP4177416A1 ENTKOPPLUNGSMATTE SOWIE BODENAUFBAU MIT SOLCHER ENTKOPPLUNGSMATTE 审中-实审
公开(公告)号：EP4177416A1
公开(公告)日：2023-05-10
申请号：EP22215741.4
申请日：2019-11-05
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： Rittmann, Frank , Wendt, Johannes , Meckeler, Daniel , Rücker, Andrea
IPC分类号： E04F15/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsmatte (1) mit einer, bspw. durch Tiefziehen hergestellten, auf einer ersten Breitseite (B 1 ) langgestreckt rippenartige Ausformungen (3) aufweisenden durchgehenden Kunststofflage (2), wobei die Ausformungen (3) zugleich nutenartige Ausnehmungen (5) auf einer der ersten Breitseite (B 1 ) gegenüberliegenden zweiten Breitseite (B 2 ) bilden. Zur gebrauchsvorteilhaften Lösung wird darauf abgestellt, dass die Ausformungen (3) in ihrer Längserstreckung (1) durch Abschnitte (9) reduzierter Höhe (h') und/oder Breite (c') begrenzt sind, die auch zugleich hinsichtlich der Ausnehmungen (5) begrenzte Teilbereiche (10) geringerer Tiefe (s') und/oder Breite (d') bilden. Zudem betrifft die Erfindung einen Bodenaufbau insbesondere in einem Gebäude mit einer Entkopplungsmatte (1).

7. 发明公开

EP4141196A1 SYSTEMTEIL 审中-公开
公开(公告)号：EP4141196A1
公开(公告)日：2023-03-01
申请号：EP22192807.0
申请日：2022-08-30
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： Rittmann, Frank , Strunje, Josip , Zieten, Benjamin , Erdem, Caroline
IPC分类号： E04F15/18 , E04B1/66
摘要： Die Erfindung betrifft ein als flexible Abdichtbahn (2) oder starres Formteil (10) ausgebildetes Systemteil (1), zur Abdichtung oder Abdeckung an einem Bauwerk, wobei das Systemteil (1) eine im Wesentlichen durchgehend gleiche Dicke (d) von 0,15 mm bis 3 mm aufweist und eine oder mehrere freie Randkanten (3, 3'). Um ein Systemteil der in Rede stehenden Art weiter verbessert auszugestalten, ist vorgesehen, dass eine Randkante (3, 3') in einem Querschnitt senkrecht zu einer Flächenerstreckung des die Randkante (3, 3') aufweisenden Bereichs eine als spitzer Winkel (α) erscheinende Abwinklung (7) aufweist, wobei ein Winkelschenkel (8) ebenengleich in den umgebenden Bereich (9) des Systemteil (1) übergeht. Weiter betrifft die Erfindung ein in einem Bauwerk zur Abdichtung oder Abdeckung eingebautes, als flexible Abdichtbahn (2) oder starres Formteil (10) ausgebildetes Systemteil (1), wobei das Systemteil (1) eine im Wesentlichen durchgehend gleiche Dicke (d) von 0,15 mm bis 3 mm aufweist und eine oder mehrere freie Randkanten (3, 3'), wobei weiter das Systemteil (1) über einen Teil seiner Erstreckung mit einer folienartigen Abdecklage (4) überdeckt und verklebt ist.

8. 发明公开

EP3656945A1 ENTKOPPLUNGSMATTE SOWIE BODENAUFBAU INSBESONDERE IN EINEM GEBÄUDE MIT EINER ENTKOPPLUNGSMATTE 有权
公开(公告)号：EP3656945A1
公开(公告)日：2020-05-27
申请号：EP19207094.4
申请日：2019-11-05
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人：
IPC分类号： E04F15/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Entkopplungsmatte (1) mit einer, bspw. durch Tiefziehen hergestellten, auf einer ersten Breitseite (B 1 ) langgestreckt rippenartige Ausformungen (3) aufweisenden durchgehenden Kunststofflage (2), wobei die Ausformungen (3) zugleich nutenartige Ausnehmungen (5) auf einer der ersten Breitseite (B 1 ) gegenüberliegenden zweiten Breitseite (B 2 ) bilden. Zur gebrauchsvorteilhaften Lösung wird darauf abgestellt, dass die Ausformungen (3) in ihrer Längserstreckung (1) durch Abschnitte (9) reduzierter Höhe (h') und/ oder Breite (c') begrenzt sind, die auch zugleich hinsichtlich der Ausnehmungen (5) begrenzte Teilbereiche (10) geringerer Tiefe (s') und/ oder Breite (d') bilden. Zudem betrifft die Erfindung einen Bodenaufbau insbesondere in einem Gebäude mit einer Entkopplungsmatte (1).

9. 发明授权

EP2812512B1 ENTKOPPLUNGSMATTE 有权
标题翻译：解耦MAT
公开(公告)号：EP2812512B1
公开(公告)日：2017-11-01
申请号：EP12748417.8
申请日：2012-08-09
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： SUPANTSCHITSCH, Winfried
IPC分类号： E04F15/18
CPC分类号： E04F15/183 , E04F15/182 , E04F15/185 , E04F15/186

10. 发明授权

EP3330456B1 ENTKOPPLUNGSMATTE 有权
公开(公告)号：EP3330456B1
公开(公告)日：2019-10-30
申请号：EP17200812.0
申请日：2017-11-09
申请人： Gebrüder Jaeger GmbH
发明人： Rittmann, Frank
IPC分类号： E04F15/20 , E04F15/18 , B32B3/28

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