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1. 发明公开

EP0264003A2 Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von mit hinterschäumten Bezügen versehenen Polstern, insbesondere Automobilsitzpolstern 失效
标题翻译：用于制造带背封面发泡垫子，特别是汽车座垫的方法和装置。
公开(公告)号：EP0264003A2
公开(公告)日：1988-04-20
申请号：EP87113868.1
申请日：1987-09-23
申请人： BAYER AG , Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Onnenberg, Volker, Dipl.-Ing. , Möllmann, Günter
IPC分类号： B29C51/26
CPC分类号： B29C51/262 , B29C44/146 , B29L2031/58 , B29L2031/751 , Y10S425/048
摘要： Um beim Herstellen von mit hinterschäumten Bezügen versehenen Polstern, insbesondere Automobilsitzpolstern, das störungsfreie Einlegen und völlige Anlegen eines Bezugstoffabschnittes (9) an die Wandung (4) des Formhohlraumes (3) eines Formwerkzeuges (1) zu gewährleisten, wird ein Spannrahmen (2) verwendet, mit welchem während des Einziehvorganges eine Pulsation von 20 bis 400 Schwingungen pro Minute auf den nachgleitenden Bezugstoffabschnitt (9) ausgeübt wird.
摘要翻译：为了确保覆盖材料部分（9）的正确插入和完整的应用程序到所述壁（4）（3）（1）中的设置有背面发泡覆盖垫子，特别是汽车座垫，夹持框架的制造（2）所使用的模具的模腔的与每分钟20至400振荡的nachgleitenden织物部分（9）在图脉动期间施加。

2. 发明公开

EP1045179A3 Dichtvorrichtung 有权
标题翻译：密封装置
公开(公告)号：EP1045179A3
公开(公告)日：2002-11-20
申请号：EP00102924.8
申请日：2000-02-12
申请人： Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Krause, Herbert , Giesker, Alois , Denker, Ernst
IPC分类号： F16J15/46
CPC分类号： B29C33/0038 , F16J15/46
摘要： Dichtvorrichtung zur Abdichtung von zumindest zwei einander zugewandten Oberflächen (1, 2) zweier benachbarter Maschinenelemente (3, 4), umfassend einen aufblähbaren Dichtschlauch (5), der in einer in der ersten Oberfläche (1) des ersten Maschinenelements (3) angeordneten und in Richtung der zweiten Oberfläche (2) des zweiten Maschinenelements (4) offenen Nut (6) angeordnet ist, wobei der Dichtschlauch (5) mit einem druckbaufschlagbaren Medium (7) befüllbar und durch das Medium (7) aufblähbar sowie an die zweite Oberfläche (2) des zweiten Maschinenelements (4) dichtend anlegbar ist und wobei die stirnseitigen Enden (10, 11) des Dichtschlauchs (5) jeweils in einem Einsatzstück angeordnet sind. Die Einsatzstücke sind jeweils als Hülse (12, 13) ausgebildet, die die stirnseitigen Enden (10, 11) des Dichtschlauchs (5) unter elastischer Vorspannung dichtend umschließen, wobei die Hülsen (12, 13) in jeweils einer Ausnehmung (14, 15) des ersten Maschinenelements (3) angeordnet sind, die sich im wesentlichen quer zur Längsrichtung (16) der Nut (6) erstrecken und daß der nicht-druckbeaufschlagte Dichtschlauch (5) und die der zweiten Oberfläche (2) des zweiten Maschinenelements (4) jeweils zugewandte Stirnseite (17, 18) der Hülsen (12, 13) im wesentlichen bündig mit der ersten Oberfläche (1) des ersten Maschinenelements (3) abschließen.

3. 发明公开

EP1045179A2 Dichtvorrichtung 有权
标题翻译：密封装置
公开(公告)号：EP1045179A2
公开(公告)日：2000-10-18
申请号：EP00102924.8
申请日：2000-02-12
申请人： Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Krause, Herbert , Giesker, Alois , Denker, Ernst
IPC分类号： F16J15/46
CPC分类号： B29C33/0038 , F16J15/46
摘要： Dichtvorrichtung zur Abdichtung von zumindest zwei einander zugewandten Oberflächen (1, 2) zweier benachbarter Maschinenelemente (3, 4), umfassend einen aufblähbaren Dichtschlauch (5), der in einer in der ersten Oberfläche (1) des ersten Maschinenelements (3) angeordneten und in Richtung der zweiten Oberfläche (2) des zweiten Maschinenelements (4) offenen Nut (6) angeordnet ist, wobei der Dichtschlauch (5) mit einem druckbaufschlagbaren Medium (7) befüllbar und durch das Medium (7) aufblähbar sowie an die zweite Oberfläche (2) des zweiten Maschinenelements (4) dichtend anlegbar ist und wobei die stirnseitigen Enden (10, 11) des Dichtschlauchs (5) jeweils in einem Einsatzstück angeordnet sind. Die Einsatzstücke sind jeweils als Hülse (12, 13) ausgebildet, die die stirnseitigen Enden (10, 11) des Dichtschlauchs (5) unter elastischer Vorspannung dichtend umschließen, wobei die Hülsen (12, 13) in jeweils einer Ausnehmung (14, 15) des ersten Maschinenelements (3) angeordnet sind, die sich im wesentlichen quer zur Längsrichtung (16) der Nut (6) erstrecken und daß der nicht-druckbeaufschlagte Dichtschlauch (5) und die der zweiten Oberfläche (2) des zweiten Maschinenelements (4) jeweils zugewandte Stirnseite (17, 18) der Hülsen (12, 13) im wesentlichen bündig mit der ersten Oberfläche (1) des ersten Maschinenelements (3) abschließen.
摘要翻译：用于密封至少两个相对的表面的密封装置（1，2）的两个相邻的机器元件（3,4），包括一个可充气密封软管（5）布置在所述第一面（1）的第一机床构件（3）和在所述第二表面的方向（2）的第二机床构件（4）的开口槽（6）设置，其中，所述密封软管（5）配有一个druckbaufschlagbaren介质（7）可被填充和由媒体（7）而膨胀，以及（与第二表面2 ）所述第二机械元件（4）的被密封的方式，并且其中所述密封管（5）的前端（10，11）分别布置在一个插入件。插入件各自的套筒（12,13）形成，所述前端（10，11）下的弹性预应力包围所述密封管（5）在一个密封，其中在每种情况下所述套筒（12,13）的凹口（14，15）所述第一机床构件（3）被布置，其基本上横向延伸于槽的纵向方向（16）根据（6）和非加压的密封管，分别为（4）（5）和第二面（2）的第二机床构件的面向所述套筒（12,13）的端面（17，18）是与所述第一面（1）的第一机床构件（3）完成基本齐平。

4. 发明公开

EP0321591A1 Formwerkzeug zur Herstellung eines Formteiles aus Mehrkomponentenkunststoff 失效
标题翻译：模具用于制造由多塑料的模制品。
公开(公告)号：EP0321591A1
公开(公告)日：1989-06-28
申请号：EP87118612.8
申请日：1987-12-15
申请人： Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Möllmann,Günter
IPC分类号： B29C45/67
CPC分类号： B29C33/22 , Y10S425/221
摘要： Ein Formwerkzeug zur Herstellung eines Formteiles aus mehrkomponenten Kunststoff insbesondere Polyurethan. Das Werkzeugoberteil 2 und das Werkzeugunterteil 3 sind an Werkzeugträgern (5, 4) befestigt, an denen wenigstens der eine relativ zu dem anderen bewegbar und in einer Schließstellung blockierbar ist, in der das Werkzeugoberteil und das Werkzeugunterteil noch einen geringen gegenseitigen Abstand haben. Ausgehend von dieser Schließstellung sind das Werkzeugoberteil (2) und das Werkzeugunterteil (3) durch einen Werkzeugheber (6) aneinander annäherbar und verpreßbar, der an wenigstens einem der Werkzeugträger (4, 5) vorgesehen ist.
摘要翻译：的模具用于制造由多塑料的成型，特别是聚氨酯。模具上半部分2和下模3被连接到工具载体（5，4）连接，其上至少一个相对于锁定到其它可移动和在闭合位置，其中，所述工具上部和下部工具部分仍然具有小的相互间隔。从该闭合位置开始，工具上部（2）和所述工具下部（3）更靠近彼此的和可压缩的由工具升降器（6），其在所述工具载体中的至少一种（4,5）被提供。

5. 发明公开

EP0826479A1 Thermoformwerkzeug 失效
公开(公告)号：EP0826479A1
公开(公告)日：1998-03-04
申请号：EP97108206.0
申请日：1997-05-21
申请人： Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Bayer, Hans-Günter , Denker, Ernst
IPC分类号： B29C51/10 , B29C51/26
CPC分类号： B29C51/10 , B29C51/08 , B29C2791/006
摘要： Thermoformwerkzeug für ein in einem Spannrahmen (1) gehaltenes, thermisch erweichtes Flächengebilde (2) mit zumindest einer Naht (3), umfassend einen Formkörper (4), der eine reliefartig strukturierte, durch zumindest eine Leiste unterbrochene Formfläche (6) aufweist, sowie eine Einrichtung, durch die das Flächengebilde (2) an die Formfläche (6) annäherbar und anformbar ist, wobei Mittel (5) zum Ergreifen und zur Annäherung des Flächengebildes (2) im Bereich der Naht (3) vorgesehen sind, die es gestatten, diesen Bereich des Flächengebildes (2) parallel oder dem übrigen Flächengebilde (2) voreilend an die Formfläche (6) anzunähern und an die Leiste anzuformen.
摘要翻译：该工具包括具有由一个或多个突出部分开的凸起状表面（6）的模具部分（4）和用于将平坦材料朝向模具部分移动并将其形成在表面（6）上的系统。用于抓住接缝（3）附近的扁平材料（2）的装置（5）使得该区域能够被拉向模具表面（6）并与剩余的平坦材料一起或之前形成在凸缘上。

6. 发明授权

EP0263355B1 Vorrichtung zum Herstellen von mit hinterschäumten Bezügen versehenen Polstern, insbesondere Automobilsitzpolstern 失效
标题翻译：用于生产软垫泡沫背衬内饰的装置，特别是汽车座椅内饰
公开(公告)号：EP0263355B1
公开(公告)日：1991-04-17
申请号：EP87113870.7
申请日：1987-09-23
申请人： BAYER AG , Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Onnenberg, Volker, Dipl.-Ing. , Möllmann, Günter
IPC分类号： B29C51/04 , B29C51/26
CPC分类号： B29C51/04 , B29C44/146 , B29C51/10 , B29L2031/58 , B29L2031/751

7. 发明授权

EP0308771B1 Verfahren und Vakuumformwerkzeug zum Herstellen von Polstern mit hinterschäumtem Bezug 失效
标题翻译：用于生产具有背面覆盖物的垫片的方法和真空成型模具
公开(公告)号：EP0308771B1
公开(公告)日：1990-12-05
申请号：EP88114913.2
申请日：1988-09-13
申请人： BAYER AG , Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Onnenberg, Volker, Dipl.-Ing. , Möllmann, Günter
IPC分类号： B29C67/22 , B29D9/00
CPC分类号： B29C44/146 , B29C51/262 , B29C51/30 , B29L2031/58 , B29L2031/751 , Y10S264/64 , Y10S264/78

8. 发明公开

EP0264004A3 Vorrichtung zum Herstellen von mit hinterschäumten Bezügen versehenen Polstern, insbesondere Automobilsitzpolstern 失效
标题翻译：用于生产软垫泡沫背衬内饰的装置，特别是汽车座椅内饰
公开(公告)号：EP0264004A3
公开(公告)日：1989-04-12
申请号：EP87113869.9
申请日：1987-09-23
申请人： BAYER AG , Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Onnenberg, Volker, Dipl.-Ing. , Möllmann, Günter
IPC分类号： B29C51/26
CPC分类号： B29C51/26 , B29C44/143 , B29L2031/58 , B29L2031/751
摘要： Bei der Herstellung von mit hinterschäumten Bezügen versehenen Polstern, insbesondere Automobilsitzpolstern, wird der Bezugstoffabschnitt (38) auch an kritischen Stellen, wie Stegen oder in den Ecken (41), des Formhohlraumes (32) völlig an die Wandung (34) angelegt, indem man mittels eines Andrückelementes (Niederhalter, Stößel) (42) den Bezugstoffabschnitt (38) andrückt.
摘要翻译：在生产设置有背面发泡盖的垫子，特别是汽车座垫，所述参考材料部分（38），如脊或在所述模腔（32），即使在临界点的角部（41），完全施加到壁（34）由借助压力元件（压紧，杵）（42）按压织物部分（38）。

9. 发明公开

EP0263355A3 Vorrichtung zum Herstellen von mit hinterschäumten Bezügen versehenen Polstern, insbesondere Automobilsitzpolstern 失效
标题翻译：用于生产泡沫弹簧的装置，特别是电动车辆升降机
公开(公告)号：EP0263355A3
公开(公告)日：1989-04-05
申请号：EP87113870.7
申请日：1987-09-23
申请人： BAYER AG , Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Onnenberg, Volker, Dipl.-Ing. , Möllmann, Günter
IPC分类号： B29C51/04 , B29C51/26
CPC分类号： B29C51/04 , B29C44/146 , B29C51/10 , B29L2031/58 , B29L2031/751
摘要： Um bei einer Vorrichtung zum Herstellen von mit hinterschäumten Bezügen versehenen Polstern auch bei stark konturiertem Boden (15) des Formhohlraumes (4) eines Formwerkzeuges (1) den Bezugstoffabschnitt (27) völlig an den Boden (15) anzulegen, verwendet man einen Oberstempel (6), welcher aus mehreren mit Andrückflächen (20) versehenen Segmenten (7, 8, 9) besteht, welche senkrecht zum Formhohlraum (4) verschiebbar sind und nacheinander - von einer ersten Klemmstelle zum Rand (29) des Formhohlraumes (4) hin - Klemmwirkung ausüben, so daß der Bezugstoffabschnitt (27) Zeit hat, sich während der Zwischenintervalle dem Boden (15) des Formhohlraumes (4) konturgetreu anzupassen.

10. 发明公开

EP0308771A1 Verfahren und Vakuumformwerkzeug zum Herstellen von Polstern mit hinterschäumtem Bezug 失效
标题翻译：阿法和真空成形模具用于制造垫与hinterschäumtem参考。
公开(公告)号：EP0308771A1
公开(公告)日：1989-03-29
申请号：EP88114913.2
申请日：1988-09-13
申请人： BAYER AG , Fritsche-Möllmann GmbH & Co. KG
发明人： Onnenberg, Volker, Dipl.-Ing. , Möllmann, Günter
IPC分类号： B29C67/22 , B29D9/00
CPC分类号： B29C44/146 , B29C51/262 , B29C51/30 , B29L2031/58 , B29L2031/751 , Y10S264/64 , Y10S264/78
摘要： Um beim Herstellen von Polstern mit hinterschäumtem Bezug in einem Vakuumformwerkzeug das vollflächige Anlegen des Bezugstoffabschnittes (14) an starke, längliche Konturierungen (Stege, Rillen) (6, 7) des Formhohlraumes (3) zu begünstigen, sieht man in deren Richtung verlaufende und ihnen entsprechende Konturierungen (9, 10, 11, 12) im Bereich des den Formhohlraum (3) umgebenden Randes (8) und des Spannrahmens (2) vor.
摘要翻译：为了促进衬垫的制造在真空模具hinterschäumtem参考，强的，细长的轮廓的参考材料部分（14）的全面积应用（脊，凹槽）（6，7）的模腔（3），在运行和其方向看的在模腔的区域周围适当轮廓（9，10，11，12）（3）的边缘（8）和所述夹紧框架（2）之前。

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