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1. 发明公开

EP2754797A2 Panik-Beschlag für einen Panikgriff oder eine Panikstange 有权转让
标题翻译： Panik-Beschlagfüreinen Panikgriff oder eine Panikstange
公开(公告)号：EP2754797A2
公开(公告)日：2014-07-16
申请号：EP13196958.6
申请日：2013-12-12
申请人： Eco Schulte GmbH & Co. Kg
发明人： Polakovs-Metzing, Peter
IPC分类号： E05B65/10
CPC分类号： E05B15/0013 , E05B65/1066
摘要： Die Erfindung betrifft einen Panik-Beschlag, insbesondere für einen Panikgriff oder eine Panikstange (2, 3), wobei der Panik-Beschlag ein Basiselement (4) aufweist, welches eine erste Befestigungsseite (4u) zur Anlage und Befestigung an einer Tür, insbesondere am Rahmen einer Tür, aufweist, wobei
- am Basiselement (4) eine Vierkantaufnahme (6) drehbar gelagert ist, und die Dreh- und Längsachse der Vierkantaufnahme (6) sich senkrecht zur Befestigungsseite (4u) erstreckt,
- und dass an dem Basiselement (4) zwei parallel zueinander und voneinander beabstandete Lagerfortsätze (4e, 4f) angeordnet, insbesondere angeformt, sind, an denen ein Befestigungsmittel (5) drehbar gelagert ist, an dem ein Ende (2a) eines Panikstangegriffes (2, 3) befestigbar ist,
- wobei die beiden Lagerfortsätze (4e, 4f) auf der der Panikstange (2, 3) zugewandten Seite der Drehachse der Vierkantaufnahme (6) angeordnet sind,

dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) einen Basiskörper (5a) aufweist, welcher drehbar an den Lagerfortsätzen (4e, 4f) gelagert ist, wobei an dem Basiskörper (4a) ein Mitnehmerelement (4g) befestigt oder angeformt ist, das zum formschlüssigen Antrieb der Vierkantaufnahme (6) dient, wobei das Mitnehmerelement (4g) hierzu mit einer Anlagefläche (6b) der Vierkantaufnahme (6) zusammenwirkt.
摘要翻译：配件（1）具有基座元件（4），其包括用于邻接在门框上的安装面，其中基座元件安装在可旋转的正方形壳体（6）中。基座元件包括两个平行和间隔开的轴承延伸部。安装单元（5）包括可旋转地安装在轴承延伸部上的基体（5a），其中驱动元件一体地形成在基体上，用于正方形壳体的正驱动，其中驱动元件与支承表面正方形住房。

2. 发明授权

EP2754797B1 Panik-Beschlag für einen Panikgriff oder eine Panikstange 有权转让
公开(公告)号：EP2754797B1
公开(公告)日：2019-06-12
申请号：EP13196958.6
申请日：2013-12-12
申请人： ECO Schulte GmbH & Co. KG
发明人： Polakovs-Metzing, Peter
IPC分类号： E05B65/10

3. 发明授权

EP2169163B1 Höhenverstellbares Band 有权
标题翻译：高度可调带
公开(公告)号：EP2169163B1
公开(公告)日：2014-09-03
申请号：EP09008617.4
申请日：2009-07-01
申请人： Eco Schulte GmbH & Co. Kg
发明人： Siekierka, Andreas
IPC分类号： E05D7/00 , E05D7/04
CPC分类号： E05D7/0027 , E05D7/0423 , E05Y2900/132

4. 发明公开

EP2022918A3 Scharnier und Herstellungsverfahren dafür 审中-公开
标题翻译：它们的铰链及其制造方法
公开(公告)号：EP2022918A3
公开(公告)日：2009-06-03
申请号：EP08014054.4
申请日：2008-08-06
申请人： Eco Schulte GmbH & Co. Kg
发明人： Schulte, Ernst
IPC分类号： E05D5/06 , E05D9/00
CPC分类号： E05D9/00 , E05D5/04 , E05D5/06 , E05Y2600/54 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einer ersten und einer zweiten Bandhälfte, wobei die eine erste Bandhälfte ein Zargen- bzw. Rahmenteil und die andere zweite Bandhälfte ein Tür- bzw. Flügelteil ist, wobei zumindest eine Bandhälfte (B ii ) mindestens eine Bandrolle (R i ) und einen Bandlappen (L i ) hat, wobei die mindestens eine Bandrolle (R i ) an dem Bandlappen (L i ) mittels Laserschweißverfahren angeschweißt ist.

5. 发明公开

EP0808983A1 Türschliesser 失效
公开(公告)号：EP0808983A1
公开(公告)日：1997-11-26
申请号：EP97108019.7
申请日：1997-05-16
申请人： ECO Schulte GmbH & Co. KG
发明人： Schulte, Ernst
IPC分类号： E05F1/10
CPC分类号： E05F1/10 , E05Y2201/492 , E05Y2201/644 , E05Y2600/46 , E05Y2900/132
摘要： Türschließer mit einem in einer Führung geführten Gleitteil 10, das von einem Federmittel 8 beaufschlagt ist und das über ein Zugteil 11 mit einer Schließerwelle 13 verbunden und zumindest teilweise auf einem auf der Schließerwelle (13) angebrachten Drehteil 12 aufwickelbar ist, wobei das Gleitteil 10 und das Federmittel 8 in einer Federeinheit 4 zusammengefaßt sind, die von einer das Drehteil 12 beinhaltenden Trommeleinheit 5 getrennt im Türblatt 1 angeordnet und über das Zugteil 11 mit der Trommeleinheit 5 verbunden ist.
摘要翻译：机构包括弹簧加载滑块（8,10），其工作在导向器中，并且通过绳索（11）联接到闭合轴（13）上，绕其旋转旋转部件（12）。滑动件和弹簧组合成与包含旋转部件的鼓单元（5）分开容纳在门扇（1）中的单元（4）。通常为滚轮的偏转器（14）可以安装在滑动件和旋转部件之间，在切向方向上将绳索引导到其上。绳可以从水平方向偏转到垂直绳索，并且可以在形成在门扇中的通道（15）中延伸。

6. 发明公开

EP3564468A1 PANIKBESCHLAG MIT KOMPAKTEM LINKS-RECHTS-SCHALTBAREM GETRIEBE 有权
公开(公告)号：EP3564468A1
公开(公告)日：2019-11-06
申请号：EP19162531.8
申请日：2019-03-13
申请人： ECO Schulte GmbH & Co. KG
发明人： Dünninghaus, Torsten
IPC分类号： E05B63/04 , E05B65/10
摘要： Die Erfindung betrifft einen Panikbeschlag (1), insbesondere eine Druckstange, folgende Komponenten aufweisend:
• eine Betätigungseinrichtung (2), die bei ihrer Betätigung (B) von einer Ausgangsstellung (A) bis in eine Endstellung (E) verstellbar ist,
• mindestens ein Übersetzungsgetriebe (6a, 6b),
• einen Schlitten (8), und
• eine drehbar gelagerte Nuss (13), die eine Aufnahme (13') für ein Verbindungsmittel (20), insbesondere für eine Schließwelle zur Verbindung mit einem Schloss, aufweist,
wobei die Nuss (13) einen Hebelarm (12) mit einem Gleit- oder Rollelement (9) aufweist, und wobei das mindestens eine Übersetzungsgetriebe (6a, 6b) die Bewegung der Betätigungseinrichtung (2) zwischen Ausgangsstellung (A) und Endstellung (E) in eine lineare Bewegung des Schlittens (8) in Richtung hin zum Übersetzungsgetriebe (6a, 6b) übersetzt, und wobei die Nuss (13) an sich, insbesondere bei nicht bestehender Verbindung zu dem Schloss, frei um ihre Drehachse (DA) herum mindestens in einem Bereich über dem Schlitten (8) schwenkbar ist, wobei an dem Schlitten (8) eine Führungskulisse (K) anordnenbar ist, wobei die Führungskulisse (K) eine Führungsfläche (FF) für das Gleit- oder Rollelement (9) aufweist, und wobei die Führungskulisse (K) zur Einstellung der Drehrichtung der Nuss (13) bei Betätigung (B) der Betätigungsvorrichtung in mindestens zwei voneinander verschiedenen, insbesondere zueinander spiegelverkehrten, Orientierungen an dem Schlitten (8) anordnenbar ist.

7. 发明公开

EP2039862A3 Beidseitig montierbarer Türschließer 审中-公开
标题翻译：安装在双方闭门器
公开(公告)号：EP2039862A3
公开(公告)日：2012-07-04
申请号：EP08016496.5
申请日：2008-09-18
申请人： Eco Schulte GmbH & Co. Kg
发明人： Schulte, Ernst , Bangert, Ralf
IPC分类号： E05F3/10 , E05F3/22
CPC分类号： E05F3/10 , E05F3/227 , E05F2003/228 , E05Y2201/11 , E05Y2800/17 , E05Y2800/174 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türschließer mit einem Türschließergehäuse (1), in dem zumindest ein Kolben des Türschließers angeordnet ist, wobei das Türschließergehäuse (1) an einer Tür, Wand oder Zarge (T, Z) befestigbar ist und zwei Stirnseiten (1s) sowie eine Vorderseite (1v) und eine Rückseite (1r) aufweist, wobei im Türschließergehäuse (1) Ventile (V) angeordnet sind, die von außen bedienbar bzw. einstellbar sind, und dass der Türschließer über einen Arm (A) mit einer Gleitschiene (G) in Verbindung ist, wobei die Betätigungs- oder Einstelleinrichtungen aller Ventile (V), deren Einstellung nach der Montage an einer Tür, Wand oder Zarge (T, Z) erforderlich ist, an einer oder beiden Stirnseite(n) (1s) angeordnet sind, wobei das Türschließergehäuse (1) wahlweise mit seiner Vorderseite (1v) oder seiner Rückseite (1r) an der Tür, Wand oder Zarge (T, Z) montierbar ist, und hierfür das Türschließergehäuse (1) entsprechende Befestigungsmittel (B) sowohl an der Vorderseite (1v) als auch an der Rückseite (1r) aufweist, wobei die Befestigungsmittel (B) Durchgangsbohrungen oder Durchgangslöcher sind, die sich von der Vorderseite (1v) bis zur Rückseite (1r) durch das Türschließergehäuse (1) hindurch erstrecken, und die Durchgangslöcher (B) sowohl an der Vorderseite (1v) als auch an der Rückseite (1r) jeweils für die Aufnahme des Kopfes einer Senkkopfschraube angesenkt sind.

8. 发明公开

EP2169163A1 Höhenverstellbares Band 有权
标题翻译： Höhenverstellbares乐队
公开(公告)号：EP2169163A1
公开(公告)日：2010-03-31
申请号：EP09008617.4
申请日：2009-07-01
申请人： Eco Schulte GmbH & Co. Kg
发明人： Siekierka, Andreas
IPC分类号： E05D7/00 , E05D7/04
CPC分类号： E05D7/0027 , E05D7/0423 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung betrifft ein Türband, ein inneres und ein äußeres Türbandteil (1, 2) aufweisend, wobei das innere und äußere Türbandteil (1, 2) Befestigungsmittel (1b, 2b) zur Montage am Türrahmen bzw. an der Tür aufweisen, wobei das innere Türbandteil (2) einen zylindrischen Lagerabschnitt (2a) aufweist, der zwischen zwei am äußeren Türbandteil (1) angeordneten zylindrischen Lagerabschnitten (1a, 1a') angeordnet ist, wobei der zylindrische Lagerabschnitt (2a) des inneren Türbandteils (2) ein Innengewinde (2c) aufweist, in das ein rohrförmiges Teil (3) mit seinem Außengewinde (3g) eingeschraubt ist, und die Länge (L 3 ) des rohrförmigen Teils (3) größer ist als die axiale Länge (L 2 ) des zylindrischen Lagerabschnitts (2a), und dass in dem rohrförmigen Teil (3) ein insbesondere stab- oder rohrförmiges Antriebsteil (4) angeordnet ist, welches um seine Längsachse verdrehfest in dem rohrförmigen Teil (3) einliegt, und sich dass Antriebsteil (4) mit seinen Endbereichen (4b, 4c) jeweils bis in die zylindrischen Lagerabschnitte (1a, 1a') des äußeren Türbands (1) hinein erstreckt.
摘要翻译：门铰链具有内门铰链元件（2）和外门铰链元件（1），其中内门和外门铰链元件具有用于安装在门框或门上的紧固单元（1b，2b）。内门铰链部分的圆柱形轴承部分（2a）具有内螺纹（2c），其中管状部分（3）与其外螺纹（3g）螺纹连接。管状部分的长度（L3）大于圆柱形轴承部分的轴向长度。

9. 发明公开

EP3325743A1 TÜRBAND 有权
公开(公告)号：EP3325743A1
公开(公告)日：2018-05-30
申请号：EP16778042.8
申请日：2016-10-07
申请人： Eco Schulte GmbH & Co. Kg
发明人： SCHULTE, Ernst
IPC分类号： E05D3/02 , E05D11/04
CPC分类号： E05D11/04 , E05D3/02 , E05D2003/025 , E05D2003/027 , E05D2011/045
摘要： The invention relates to a door hinge having an inner and an outer door hinge part (1, 2; 4, 5). The inner and outer door hinge part (1, 2; 4, 5) have securing means (1, 4), in particular in the form of hinge straps, for mounting on door frames or on the door. The outer door hinge part (1, 2) has two bearing sections (2) which are rigidly connected together by the securing means (1), and the inner door hinge part (4, 5) has a bearing section (5) which is arranged between the two bearing sections (2) of the outer door hinge part (1, 2). The invention is characterized in that at least one bearing section (2, 5) has an end-face recess in the form of a blind hole (2a) with a flat base (2d). A first cylindrical sliding shell element (6) lies in the blind hole (2a) and the end-face outer wall (6c) of the element lies flatly against the base (2d) of the blind hole (2a). The first sliding shell element (6) has a spherical calotte-shaped wall (6a), in which a ball (7), in particular a ball made of metal, lies, and a second cylindrical sliding shell element (8) lies entirely or partly in the blind hole (2a), said second cylindrical sliding shell element having a concave spherical calotte-shaped wall (6a), which lies flatly against the ball surface, on the sliding shell element end face facing the ball (7). The second cylindrical sliding shell element (8) has a central recess (8c) on the sliding shell element end face facing away from the ball (7), and a projection (5b, 5c) of the adjacent bearing section (2, 5), in particular a cylindrical projection, engages into the central recess. The end face (5d) of the projection (5b, 5c) rests against the base wall (8b) of the central recess (8c).

10. 发明公开

EP2022918A2 Scharnier und Herstellungsverfahren dafür 审中-公开
标题翻译： Scharnier und Herstellungsverfahrendafür
公开(公告)号：EP2022918A2
公开(公告)日：2009-02-11
申请号：EP08014054.4
申请日：2008-08-06
申请人： Eco Schulte GmbH & Co. Kg
发明人： Schulte, Ernst
IPC分类号： E05D5/06 , E05D9/00
CPC分类号： E05D9/00 , E05D5/04 , E05D5/06 , E05Y2600/54 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit einer ersten und einer zweiten Bandhälfte, wobei die eine erste Bandhälfte ein Zargen- bzw. Rahmenteil und die andere zweite Bandhälfte ein Tür- bzw. Flügelteil ist, wobei zumindest eine Bandhälfte (B ii ) mindestens eine Bandrolle (R i ) und einen Bandlappen (L i ) hat, wobei die mindestens eine Bandrolle (R i ) an dem Bandlappen (L i ) mittels Laserschweißverfahren angeschweißt ist.
摘要翻译：铰链具有设置有卷轴（Ra-Rc）和铰链带（L1-L3）的两个带状半部，其中一个半边缘是边缘部分和/或框架部分，另一个条形半部分是门部分和/或翼部分。使用激光焊接工艺将卷轴焊接在铰链带处的不同位置，其中卷轴和带由不同的材料制成。卷轴和带的壁厚不同，其中卷轴的壁厚大于带的厚度。卷轴形成为冷成型部件。还包括用于制造铰链的方法的独立权利要求。

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