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1. 发明公开

EP0947965A3 Aufbewahrungsstation für Transportwagen 有权
标题翻译：存储站小车
公开(公告)号：EP0947965A3
公开(公告)日：2000-09-27
申请号：EP99104997.4
申请日：1999-03-12
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Wiedenmann, Gerhard
IPC分类号： G07F7/06 , A47F10/04
CPC分类号： G07F7/0636
摘要： In einer Aufbewahrungsstation für eine Mehrzahl stapelbarer Transportwagen, insbesondere Einkaufs- oder Gepäckwagen weisen die darin abgestellten, gestapelten Transportwagen Pfandschlösser (2) auf, und sind untereinander verbunden, indem in jedem Pfandschloß (2) ein mit einem benachbarten Transportwagen über ein Koppelglied (5) verbundenes Steckteil (4) verriegelt ist, das durch Einführen eines Pfandes in das entsprechende Pfandschloß (2) freigegeben wird. Dabei setzen sich die Steckteile (4) jeweils aus einem ersten (6) und einem zweiten (7) Steckteilsegment zusammen, wobei die ersten Steckteilsegmente (6) mit Abstand zueinander jeweils über ein Anschlußglied (10) an einem in Stapelrichtung verlaufenden Strang (8) der Aufbewahrungsstation befestigt und die zweiten Steckteilsegmente (7) jeweils über ein Koppelglied (5) mit einem benachbarten Transportwagen verbunden sind.

2. 发明公开

EP1010853A1 Durchgangssperre 有权
公开(公告)号：EP1010853A1
公开(公告)日：2000-06-21
申请号：EP99123487.3
申请日：1999-11-25
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Leix, Deiter
IPC分类号： E06B11/08
CPC分类号： E06B11/085
摘要： Eine Durchgangssperre, insbesondere Personendurchgangssperre, umfaßt ein ortsfestes Tragteil (2), insbesondere in Form eines Standrohres (1), ein um dieses drehbares Schwenkteil (3), das einen Türflügel trägt, ein ebenfalls relativ zum Tragteil (2) drehbares Zwischenglied (25), eine zwischen dem Zwischenglied (25) einerseits und dem Tragteil (2) oder dem Schwenkteil (3) andererseits wirkende Sperreinrichtung (14), welche Teil einer abschließbaren Verriegelungseinrichtung ist, und eine zwischen dem Zwischenglied (25) einerseits und dem Schwenkteil (3) oder dem Tragteil (2) andererseits wirkende Paniksicherung (27). Dabei ist das Schloß (11) der Verriegelungseinrichtung in einem unmittelbar oder mittelbar mit dem Tragteil (2) verbundenen Lagerteil (15) aufgenommen. Es wirkt auf ein auf die Sperreinrichtung (14) wirkendes, bei entriegeltem Schloß (11) bewegbares Betätigungsglied (13).
摘要翻译：屏障具有局部固定的支撑部分（2）和旋转部分（3）以及锁定装置。锁定装置的锁（11）容纳在直接或间接固定地连接到支撑部分的轴承部分（15）中。锁定作用在作用在锁定装置（14）上的操作构件（13）上，并且当锁定（11）被解锁时可移动。紧急安全装置（27）作用在旋转部件和中间构件（15）之间，同时锁定装置作用在中间构件和支撑部件之间。

3. 发明公开

EP0945326A2 Stapelbarer Einkaufswagen 审中-公开
公开(公告)号：EP0945326A2
公开(公告)日：1999-09-29
申请号：EP99104342.3
申请日：1999-03-04
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Amberg, Udo , Zoua, Ambroise
IPC分类号： B62B3/18
CPC分类号： B62B3/1468
摘要： Im rückwärtigen Bereich eines stapelbaren Einkaufswagens mit einem Fahrgestell, einem auf diesem befestigten Warenbehälter und einer rückwärtigen Schiebeeinrichtung ist eine für die Beförderung von Großgebinden geeignete Ablage vorgesehen. Diese kann eine Gebrauchsstellung und eine Nichtgebrauchsstellung einnehmen. Sie umfaßt ein Tragelement (8) mit einem Abstellabschnitt (9) und einen um eine horizontale Achse (3) verschwenkbar an dem Fahrgestell angelenkten Anschlagbügel (4) mit zwei seitlichen Schenkeln (5) und einem diese verbindenden Querdraht (6). Der Abstellabschnitt (9) des Tragelements (8) liegt in der Gebrauchsstellung der Ablage zumindest bereichsweise tiefer als die seitlichen Schenkel (5) und der Querdraht (6) des Anschlagbügels (4). Das Tragelement (8) ist um eine horizontale Achse (7) verschwenkbar mit dem Anschlagbügel (4) verbunden.
摘要翻译：购物车在推杆下有笨重货物的承运人。载体由支撑元件（8）和枢转止动杆（4）组成。支撑元件连接到围绕水平轴线枢转的止动杆。当载体处于使用位置时，止动杆在向后的方向上水平延伸。载体主要是L形，并且支撑元件通过向上突出的支柱（10）连接到止动杆。

4. 发明公开

EP0609663A1 Einkaufswagen 失效
标题翻译： Einkaufswagen。
公开(公告)号：EP0609663A1
公开(公告)日：1994-08-10
申请号：EP94100326.1
申请日：1994-01-12
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Polidar, Franz , Kugler, Rudolf
IPC分类号： B62B3/10
CPC分类号： B62B3/1468 , B62B2202/12
摘要： Im hinteren Bereich eines Einkaufswagens mit einem Fahrgestell (1) und einem hierauf aufgesetzten Warenbehälter (2) ist eine Kistenablage vorgesehen, welche zwei feststehende, in Längsrichtung versetzt angeordnete Halteelemente für eine Kiste umfaßt. Von diesen Halteelementen ist das vordere als Auflage für den Boden der Kiste und daß das hintere gekröpft und als Anlage für die beiden seitlichen und die hintere Wand der Kiste ausgebildet. Eine Kiste ist schräg nach hinten geneigt von oben her in die Kistenablage einsetzbar, und eine in der Kistenablage einsetzbar aufgenommene Kiste nimmt eine schräg nach hinten geneigte Stellung ein.
摘要翻译：在具有下框架（1）和放置在其上的货物容器（2）的购物车的后部区域中，设置有包括两个固定的保持元件，这两个固定保持元件沿纵向方向偏移并且用于一个箱子。前保持元件被设计为用于底板的支撑件，并且后保持元件被弯曲成直角并且被设计为用于箱体的两个侧壁和后壁的静止。可以将板条箱从上方向后倾斜插入到装箱架中，并且可插入到箱体架中的箱子采用倾斜向后倾斜的位置。

5. 发明公开

EP0526746A2 Kundenführungsanlage für Selbstbedienungsgeschäfte, Baumärkte, Bahnhöfe, Flughäfen und dergleichen 失效
标题翻译：自助服务店，五金店，车站，机场等的顾客引导系统。
公开(公告)号：EP0526746A2
公开(公告)日：1993-02-10
申请号：EP92111530.9
申请日：1992-07-08
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Molodczak, Walter , Siegel, Franz
IPC分类号： G09F13/18
CPC分类号： G02B6/0031 , G02B6/0038 , G02B6/0053 , G02B6/006 , G02B6/0065 , G02B6/0091 , G09F2013/1831 , G09F2013/185
摘要： Bei einer Kundenführungsanlage für Selbstbedienungsgeschäfte, Baumärkte, Bahnhöfe, Flughäfen oder dergleichen werden für die Kunden deutlich erkennbare und auffällige Beschriftungsflächen und Werbeflächen dadurch geschaffen, daß zwischen Türflügelholmen oder Geländerholmen, welche im allgemeinen als Hohlprofile ausgebildet sind, in Schlitzöffnungen eine als Lichtleiterkörper wirksame Platte aus transparentem Material befestigt wird, welche längs mindestens einer Kante durch eine innerhalb eines Holms befindliche stabförmige elektrische Lichtquelle bestrahlt wird, derart, daß durch innere Totalreflexion in der Platte das Licht zu auf mindestens einer Plattenoberfläche angebrachten lichtstreuenden Bereichen in Gestalt einer Bildinformation oder Beschriftung gelangt.
摘要翻译：在自我服务店，建筑商的商人，车站，机场等的表面刻字轴承客户定位系统和轴承的表面做的广告是清晰可辨，并突出到客户通过安装到门叶之间的槽口创建立柱或栏杆哪个被构造为中空型材由透明材料制成的板，其用作导光部件，并通过位于直立内部棒状电光源沿着至少一个边缘被照射基因反弹，在寻求一种方式确实，由于在光传递到光散射区域的板的全内反射，提供至少一个板表面上，在图像类型信息或文字的形式。

6. 发明授权

EP1010853B1 Durchgangssperre 有权
标题翻译：通道障碍物
公开(公告)号：EP1010853B1
公开(公告)日：2004-10-13
申请号：EP99123487.3
申请日：1999-11-25
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Leix, Dieter
IPC分类号： E06B11/08
CPC分类号： E06B11/085

7. 发明授权

EP0731011B1 Einkaufswagen 失效
标题翻译：购物车
公开(公告)号：EP0731011B1
公开(公告)日：1998-12-16
申请号：EP96100091.6
申请日：1996-01-05
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Kugler, Rudolf
IPC分类号： B62B3/18
CPC分类号： B62B3/1468

8. 发明公开

EP0620146A1 Einkaufswagen 失效
标题翻译： Einkaufswagen。
公开(公告)号：EP0620146A1
公开(公告)日：1994-10-19
申请号：EP94105431.4
申请日：1994-04-08
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Siegel, Franz
IPC分类号： B62B3/10
CPC分类号： B62B3/1468
摘要： Ein Einkaufswagen umfaßt ein Fahrgestell (1), einen hieran befestigten Warenbehälter (2) und eine Ablage, insbesondere für Getränkekisten. Die Ablage kann eine Gebrauchslage und eine Nichtgebrauchslage einnehmen und umfaßt ein um eine horizontale querverlaufende Achse (13) schwenkbares Schwenkteil (14), das einen Abstellflächenabschnitt (20) und einen entfernt von der Schwenkachse vorgesehenen Anschlag (22) aufweist. Die Ablage umfaßt ein starres Stützteil (6), das einen Abstellflächenabschnitt (10) aufweist, an dem das Schwenkteil (14) angelenkt ist. Dabei verlängert in der Gebrauchslage der Ablage der Abstellflächenabschnitt (20) des Schwenkteils (14) denjenigen des Stützteils (6).
摘要翻译：购物车包括起落架（1），安装在其上的货物容器（2）和搁架，特别是用于饮料的包装箱。机架可以呈现使用中的位置和不在使用的位置，并且包括可围绕水平横向运行的轴线（13）旋转的旋转部件（14），并具有沉积表面部分（20）和止动件（22），其设置在与旋转轴线一定距离处。齿条包括具有沉积表面部分（10）的刚性支撑部分（6），旋转部分（14）联接到沉积表面部分。在机架的使用位置，旋转部件14的沉积面部分20延伸到支撑部分6的沉积表面部分20。

9. 发明公开

EP0581982A1 Schwenktüre für Kundenführungsanlagen 失效
标题翻译： SchundktürefürKundenführungsanlagen。
公开(公告)号：EP0581982A1
公开(公告)日：1994-02-09
申请号：EP92113218.9
申请日：1992-08-03
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Polidar, Franz , Griemert, Heinz Otto
IPC分类号： E05F15/04 , E05F15/12 , E06B11/00
CPC分类号： E06B11/085 , E05F15/54 , E05F15/614 , E05Y2900/132 , E05Y2900/40 , E06B11/00
摘要： Bei säulenartigem Aufbau der Teile der Schwenktüre wird eine gedrängte Bauweise dadurch erreicht, daß als Antrieb zur Erzeugung der Schwenkbewegungen ein vorzugsweise innerhalb der Schwenktüre befindlicher Hubantrieb (17) verwendet wird, der über schraubenförmige Kulissen (12) und darin eingreifende Kulissensteine (13) in der Triebverbindung zum Türflügel (4) der Schwenktüre die Schwenkbewegungen erzeugt.
摘要翻译：在枢转门的部件的柱状结构的情况下，实现了紧凑的设计，其中，作为用于产生枢转运动的驱动器，优选地位于枢转门内的起重驱动器（17）和其在与枢转门的门翼（4）的驱动连接中通过螺旋槽（12）和滑动块（13）产生枢转运动。

10. 发明公开

EP0474097A1 Einkaufswagen für Selbstbedienungsgeschäfte 有权
标题翻译： EinkaufswagenfürSelbstbedienungsgeschäfte。
公开(公告)号：EP0474097A1
公开(公告)日：1992-03-11
申请号：EP91114362.6
申请日：1991-08-27
申请人： Brüder Siegel GmbH + Co. KG Draht- und Metallwarenfabrik
发明人： Siegel, Franz
IPC分类号： B62B3/10
CPC分类号： B62B3/144 , B62B2202/70
摘要： Bei stapelbaren Einkaufswagen für Selbstbedienungsgeschäfte mit Kindersitzeinrichtungen werden ein tiefer Schwerpunkt zur Erhöhung der Sicherheit des Kindes und eine gute Stapelbarkeit dadurch erreicht, daß die Öffnungen (7, 8) zum durchstecken der Beine des Kindes bis zu oder nahe dem unteren Rand der klappbaren Korbrückwand (5) des Warenkorbes reichen und oberhalb des unteren, durchgehenden Randes (10) der Korbrückwand eine Mitnehmer-Bügelanordnung (12, 13, 14) beidseits der Schwenklagerung der an der Korbrückwand angelenkten Kindersitzklappe (9) und im wesentlichen auf gleicher Höhe an der Korbrückwand (5) angelenkt ist, derart, daß beim Ineinanderschachteln gleichartiger Einkaufswagen und dem dabei stattfindenden Hochklappen der hinteren Korbwand deren unterer, durchgehender Rand den Mitnehmerbügel und mit ihm die Kindersitzklappe in eine im wesentlichen gestreckte Stellung hoch fördert, so daß gleichartige Wagen ohne Schwierigkeiten ineinander gefahren werden können.
摘要翻译：在用于具有儿童座椅装置的自助服务商店的可堆叠购物手推车中，实现了低重心，以增加儿童的安全性，并且由于以下事实实现了良好的可堆叠性：孩子的腿突出到货篮的可折叠篮后壁（5）的下边缘的远近或靠近的位置，并且驱动器支架装置（12,13,14）联接到篮后壁（5）在儿童座椅翼片（9）的枢转轴承的两侧上的篮子后壁的下部连续边缘（10）上方，该座椅翼片的联接到篮子后壁并且基本上处于相同的高度，使得当将这种类型的购物手推车装配在一起时，当折叠在该过程期间发生的后篮壁时，所述篮壁的下连续边缘将驾驶员支架向上移动，并且将其儿童座椅翼片向上移动成基本上直角的位置，使这个k的手推车 ind可以彼此推挤，没有困难。

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