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1. 发明公开

EP4426364A1 MEDIZINPRODUKT UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES PRODUKTS, INSBESONDERE MEDIZINPRODUKTS 审中-实审
公开(公告)号：EP4426364A1
公开(公告)日：2024-09-11
申请号：EP22813965.5
申请日：2022-11-04
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： SITTKUS, Benjamin
IPC分类号： A61L29/04 , A61L29/06 , A61L29/10 , A61L29/14
CPC分类号： A61L29/042 , A61L29/06 , A61L29/106 , A61L29/14 , A61L2420/0220130101 , A61L2420/0820130101

2. 发明公开

EP4424343A1 INFUSIONSPUMPE MIT BEDIENEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：EP4424343A1
公开(公告)日：2024-09-04
申请号：EP23159889.7
申请日：2023-03-03
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Angersbach, Klaus , Buerger, Maria , Erlen, Christoph , Höllerich, Mike , Moeller, Sebastian , Hupe, Jella Maria
IPC分类号： A61M5/168
CPC分类号： A61M5/168
摘要： Infusionspumpe (1) mit einem Gehäuse (2), einer Bedieneinheit (24), einer Antriebseinheit (18) zur Förderung einer Infusionslösung und einer Steuereinheit (12), die für Target Controlled Infusion von Infusionslösung durch einen Patientenanschluss an einen Patienten zur Einstellung einer Zielkonzentration eines Wirkstoffes oder Medikamentes im Körper des Patienten ausgebildet ist, wobei die Bedieneinheit (24) ein Inkrementierungsbedienelement (30) zum Inkrementieren der Zielkonzentration und ein Dekrementierungsbedienelement (32) zum Dekrementieren der Zielkonzentration aufweist, wobei die Steuereinheit (12) ausgebildet ist, bei einer Betätigung des Inkrementierungsbedienelementes (30) die Zielkonzentration zu erhöhen und bei einer Betätigung des Dekrementierungsbedienelementes (32) die Zielkonzentration zu verringern, und/oder dass die Bedieneinheit (24) ein Ausleitungsbedienelement (36) zur Verringerung der Zielkonzentration auf einen vorgegebenen Wert, insbesondere für eine Narkoseausleitung, insbesondere auf null, aufweist, wobei die Steuereinheit (12) ausgebildet ist, bei einer Betätigung des Ausleitungsbedienelementes (36) eine der Zielkonzentration zugeordnete Flussrate der Infusionslösung, insbesondere graduell, insbesondere auf null, zu verringern.

3. 发明公开

EP4355401A1 NEEDLE DEVICES WITH GRIP ADAPTORS AND RELATED METHODS 审中-实审
公开(公告)号：EP4355401A1
公开(公告)日：2024-04-24
申请号：EP22734563.4
申请日：2022-06-14
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Kavintharan , MARZUKI, Siti Nurulhidayah , MOHD MAHADZIR, Mimi Mawar Atikah
IPC分类号： A61M25/00 , A61M25/06
CPC分类号： A61M25/0097 , A61M25/0606 , A61M25/0637 , A61M25/0618

4. 发明公开

EP4344694A1 ADAPTERVORRICHTUNG ZUR KOPPLUNG MIT MEDIZINISCHEN VIALS UNTERSCHIEDLICHER GRÖSSE 审中-公开
公开(公告)号：EP4344694A1
公开(公告)日：2024-04-03
申请号：EP23199758.6
申请日：2023-09-26
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Berg, Karl-Martin , Bolz, Johannes , Kopp, Florin , Walter, Christian
IPC分类号： A61J1/16 , A61J1/20
摘要： 1. Adaptervorrichtung zur Kopplung mit medizinischen Vials unterschiedlicher Größe
2.1 Eine derartige Adaptervorrichtung aufweisend ein Gehäuse mit einer in Axialrichtung orientierten Mittellängsachse und einem in Radialrichtung innen liegenden Innenumfang, mehrere erste Rastabschnitte, welche jeweils an dem Innenumfang angeordnet und zum Verrasten mit einem ersten Verschlussdeckel eines Vials einer ersten Größe eingerichtet sind, und mehrere zweite Rastabschnitte, welche jeweils an dem Innenumfang angeordnet und zum Verrasten mit einem zweiten Verschlussdeckel eines Vials einer zweiten Größe eingerichtet sind, wobei der erste Verschlussdeckel einen ersten Durchmesser und der zweite Verschlussdeckel einen größeren zweiten Durchmesser aufweist, ist bekannt.
2.2 Erfindungsgemäß weist das Gehäuse mehrere in Umfangsrichtung des Gehäuses zueinander versetzt angeordnete und jeweils axial längserstreckte Strebenabschnitte sowie zwischen den Strebenabschnitten erstreckte federelastische Federarmabschnitte, an welchen wenigstens die ersten Rastabschnitte angeordnet sind, auf, wobei das Gehäuse unter axialer Einwirkung des zweiten Verschlussdeckels ausgehend von einem ersten Deformationszustand, in welchem die Federarmabschnitte mitsamt der ersten Rastabschnitte relativ zu der Mittellängsachse zum Verrasten mit dem ersten Verschlussdeckel angeordnet sind, in einen zweiten Deformationszustand elastisch deformierbar ist, in welchem die Federarmabschnitte mitsamt der ersten Rastabschnitte relativ zu der Mittellängsachse federelastisch radial nach außen verlagert sind, um eine Rastverbindung zwischen den zweiten Rastabschnitten und dem zweiten Verschlussdeckel zu ermöglichen.
2.3 Verwendung bei einer Infusionstherapie.

5. 发明公开

EP4337116A1 KANÜLENANORDNUNG 有权
公开(公告)号：EP4337116A1
公开(公告)日：2024-03-20
申请号：EP22728475.9
申请日：2022-05-10
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： GROSSER, Lars , WEISS, André , RIEMANN, Thomas
IPC分类号： A61B17/34

6. 发明公开

EP4316563A3 VERFAHREN, VORRICHTUNGEN UND MEDIZINPRODUKT 审中-实审
公开(公告)号：EP4316563A3
公开(公告)日：2024-03-13
申请号：EP23188631.8
申请日：2023-07-31
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Kaeufer, Guido , Schneider, Martin , Dudhane, Mayur Suresh , Gläß, Liesa , Roth, Norbert , Andree, Robert
IPC分类号： A61M39/04 , A61M39/18 , A61M39/22 , A61M39/26 , A61M39/06 , A61M39/10 , A61M39/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines elastisch deformierbaren Funktionsteils für ein Medizinprodukt, wobei das Funktionsteil eine öffnungsfähige Schlitzanordnung aufweist, die sich bei einer elastischen Deformation des Funktionsteils aufweitet oder öffnet und bei Wegfall der Deformation wieder schließt. Die Erfindung betrifft zudem Vorrichtungen für derartige Verfahren und ein Medizinprodukt mit einem solchen Funktionsteil.

7. 发明公开

EP4323045A1 VENT DEVICES AND RELATED METHODS 审中-实审
公开(公告)号：EP4323045A1
公开(公告)日：2024-02-21
申请号：EP22722233.8
申请日：2022-04-11
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： SIM, Khai Tick
IPC分类号： A61M25/06 , A61B5/145 , A61B5/15

8. 发明公开

EP4292635A3 KATHETERSET ZUM AUSBILDEN UNTERSCHIEDLICHER KATHETERANORDNUNGEN FÜR EINE PERIPHERE REGIONALANÄSTHESIE 审中-实审
公开(公告)号：EP4292635A3
公开(公告)日：2024-02-21
申请号：EP23173723.0
申请日：2023-05-16
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Blum, Iris , Weiß, André , Bode, Nicky , Felmeden, Jacqueline
IPC分类号： A61M25/00 , A61B17/34 , A61M25/06 , A61M25/02 , A61M25/01
摘要： Katheterset (1) zum Ausbilden unterschiedlicher Katheteranordnungen (10, 20, 30) für eine periphere Regionalanästhesie, aufweisend ein Kapillar (100) mit Kapillarrohr (101) und einem Kapillaransatz (102), welcher an ein proximales Ende (103) des Kapillarrohrs angefügt ist, eine Kanüle (200) mit einem Kanülenrohr (201), welches in das Kapillarrohr eingeschoben oder einschiebbar ist, und mit einen Kanülenansatz (202), welcher an ein proximales Ende (203) des Kanülenrohrs angefügt und mit dem Kapillaransatz lösbar verbunden oder verbindbar ist, einen Katheterschlauch (300), welcher in distaler Richtung durch das Kapillarrohr vorschiebbar ist, eine Katheterkupplung (400), welche zur Befestigung an einem proximalen Ende des Katheterschlauchs eingerichtet ist, und eine Fluidzuleitung mit einem Schlauch und wenigstens einem Fluidkonnektor, welcher an ein distales Ende des Schlauchs angefügt und mit dem Kapillaransatz lösbar verbindbar ist, wobei das Katheterset zum wahlweisen Ausbilden wenigstens einer ersten Katheteranordnung und einer zweiten Katheteranordnung eingerichtet ist.

9. 发明公开

EP4310332A1 VERDRÄNGEREINHEIT FÜR EINE MEDIZINISCHE SCHLAUCHPUMPE UND MEDIZINISCHE SCHLAUCHPUMPE 审中-实审
公开(公告)号：EP4310332A1
公开(公告)日：2024-01-24
申请号：EP23186779.7
申请日：2023-07-20
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： BARTSCH, Stefan
IPC分类号： F04B43/12 , F04B43/08 , F04B43/09 , A61M5/142 , A61M60/279 , H02N2/02 , H10N30/20 , H10N39/00
摘要： Offenbart ist eine Verdrängereinheit für eine medizinische Schlauchpumpe, mit linearbeweglichen Verdrängern, die von einer Antriebseinrichtung der Verdrängereinheit quer zu einer Förderrichtung gegen einen Schlauch betätigbar sind.
Offenbart ist zudem eine medizinische Schlauchpumpe mit einer derartigen Verdrängereinheit.

10. 发明公开

EP4302812A1 KATHETERANORDNUNG ZUR VERWENDUNG BEI EINER PERIPHEREN REGIONALANÄSTHESIE 审中-实审
公开(公告)号：EP4302812A1
公开(公告)日：2024-01-10
申请号：EP23173728.9
申请日：2023-05-16
申请人： B. Braun Melsungen AG
发明人： Blum, Iris , Weiß, André , Bode, Nicky , Felmeden, Jacqueline
IPC分类号： A61M25/00 , A61B17/34 , A61M25/02 , A61M39/06
摘要： Katheteranordnung (1), aufweisend ein Kapillar (100) mit einem Kapillarrohr (101) und einem Kapillaransatz (102), welcher an ein proximales Rohrende (103) des Kapillarrohrs angefügt ist, einen Katheterschlauch (200), welcher in distaler Richtung durch den Kapillaransatz in das Kapillarrohr eingeschoben ist, wobei ein distales Schlauchende (201) des Katheterschlauchs um eine axiale Länge aus einem distalen Rohrende des Kapillarrohrs hervorsteht, wobei eine Fixiervorrichtung (300) mit einem Betätigungselement (301) und einem Klemmelement (302) vorhanden ist, wobei das Klemmelement an dem Kapillaransatz gelagert ist, wobei das Betätigungselement relativ zu dem Kapillaransatz beweglich an dem Kapillaransatz gelagert und kraft- und/oder bewegungsübertragend mit dem Klemmelement wirkverbunden, und wobei das Klemmelement mittels einer Bewegung des Betätigungselements überführbar ist zwischen einer Klemmkonfiguration, in welcher eine axiale Beweglichkeit des Katheterschlauchs unter Einwirkung des Klemmelements fixiert ist, und einer Freigabekonfiguration, in welcher die Einwirkung aufgehoben und die axiale Beweglichkeit des Katheterschlauchs freigegeben ist

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