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1. 发明授权

EP1338825B1 Verbindung von als Drahthaken ausgebildeten Gurtverbindern mit einem Gurt sowie Verfahren 有权
标题翻译：连接设计为Gurtverbindern用皮带和方法金属丝钩
公开(公告)号：EP1338825B1
公开(公告)日：2005-08-17
申请号：EP02003477.3
申请日：2002-02-14
申请人： MATO Maschinen- und Metallwarenfabrik Curt Matthaei GmbH & Co KG
发明人： Herold, Wolfgang
IPC分类号： F16G3/04
CPC分类号： F16G3/04 , Y10T24/1608 , Y10T24/162

2. 发明公开

EP1561871A2 Drosselantrieb 审中-公开
公开(公告)号：EP1561871A2
公开(公告)日：2005-08-10
申请号：EP05002450.4
申请日：2005-02-04
申请人： Steinhardt, Jörg-Michael, Dipl.-Ing.
发明人： Mikoleizig, Egenhadt
IPC分类号： E03F5/10
CPC分类号： E03F5/107 , G05D7/0166
摘要： Die Erfindung betrifft einen Drosselantrieb (1) für eine Armatur, zum konstanten Entleeren eines Schachtes oder Behälters bei wechselnden Flüssigkeitshöhen.
Erfindungsgemäß ist ein Gehäuse (4) und ein Stellteil (3) vorgesehen, das auf Grund der durch die wechselnde Flüssigkeitshöhe bedingten Druckdifferenz axial im Gehäuse (4) beweglich ist. Ferner weist der Drosselantrieb eine Einrichtung (2) zur Rückstellung des Stellteils auf, deren erforderliche Potenzialkraft zur Rückstellung des Stellteils beim Bewegen des Stellteils in Folge Erhöhung der Druckdifferenz erzeugt wird, wobei die Einrichtung bei Druckverringerung die Rückstellung des Stellteils erzwingt.
摘要翻译：用于在改变流体水平时恒定排空轴或容器的配件的节气门驱动器（1）包括壳体（4），操作元件（3），其通过由变化的液位引起的压力差在壳体中轴向移动，以及用于重新定位操作元件的装置（2）。由于压力差的增加，产生了在操作部件移动时重新定位操作部件所需的潜在力。该装置迫使操作部件在压力降低时重新回到位。首选功能：配件是滑盖，屏幕或皮瓣。

3. 发明公开

EP1541504A1 Steilförderer zum Vereinzeln von Massenartikeln, insbesondere Stapel von Flaschenkapseln, sowie entsprechendes Verfahren 有权
标题翻译：陡传送器用于分离散装货物，在瓶盖的特定栈，以及相应的方法
公开(公告)号：EP1541504A1
公开(公告)日：2005-06-15
申请号：EP03028463.2
申请日：2003-12-12
申请人： Draht- und Metallwarenfabrik Philipp Schneider GmbH & Co.KG
发明人： Philippsen, Werner
IPC分类号： B65G17/00 , B65G47/14
CPC分类号： B65G47/1471
摘要： Die Erfindung schlägt einen Elevator (1) für in Reihe (3) angeordnete, ineinander gesteckte Massenartikel (4) vor, mit einem Behälter (2) zur losen Aufnahme einer Vielzahl von Reihen. Es ist ein umlaufendes Fördermittel (15, 16), vorgesehen, mit einem unteren Umlenkbereich (33), der sich innerhalb des Behälters befindet, und einem oberen Umlenkbereich (34), der oberhalb des Behälters angeordnet ist. Das Fördermittel ist, ausgehend vom unteren Umlenkbereich, auf seiner den Reihen (3) zugewandten Seite, im unteren Bereich schräg nach oben gerichtet. Das Fördermittel weist Kammern (27) auf, wobei jede Kammer der Aufnahme einer Reihe dient und die Kammer sich in ihrer Längsrichtung im wesentlichen horizontal erstreckt. Bei den Massenartikeln handelt es sich insbesondere um Flaschenkapseln, die auf Flaschen aufgesetzt werden.
Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird vorgeschlagen, dass die Reihen lose in den Behälter übergegeben und dort vereinzelt werden.
摘要翻译：电梯具有对于瓶盖的松散行（3），其被压入彼此的容器（2）。因此，它具有一个以上连续输送机（15,16），与所述容器内的下部偏转部，并且在该容器上述上偏转部。输送机的直底部部分向上在在20至40℃]，PREF角度倾斜。 25-35 [度]，电除尘器。 30 [度]相对于水平。输送机内形成的腔室（27）在横向方向上延伸为主，并且每个保持瓶盖的一排。一种输送机（23）或用于顶部的行的杂志，位于上偏转部分内，并有传感器（24,25）以监控腔室，输送机，杂志的内容。

4. 发明公开

EP1498596A3 Drosselspaltdichtung für Ventile 有权
标题翻译： DrosselspaltdichtungfürVentile
公开(公告)号：EP1498596A3
公开(公告)日：2005-06-08
申请号：EP04016087.1
申请日：2004-07-08
申请人： Hofmann, Arno
发明人： Hofmann, Arno
IPC分类号： F02D9/10
CPC分类号： F02D9/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Drosselspaltdichtung zur Minimierung der Leckage von den Durchfluss gasförmiger Medien zyklisch steuernden Ventilen an Verbrennungsmotoren. Diese besteht aus mindestens einem beweglich antreibbaren Stellglied (4) zum Verändern des korrespondierenden Strömungsquerschnitts (11) im Ventil, mindestens einem Einlegeteil (2) und mindestens einem die Führung des gasförmigen Mediums im Ventil übernehmenden Gehäuse (1). Bei einer solchen Dichtung wird das Einlegeteil im Gehäuse aufgenommen und ist zum Gehäuse mit mindestens einer Dichtung (3) abgedichtet. Das Einlegeteil umfasst den Strömungsquerschnitt (11) des Gehäuses. Das Einlegeteil bildet, im geschlossenen Zustand des Ventils, mit seiner dem Stellglied zugewandten Dichtfläche einen auf die Position der Dichtfläche (8) des Stellgliedes in seiner Spalthöhe und Spaltlage einstellbaren Drosselspalt (12).
摘要翻译：扼流间隙密封装置具有容纳在壳体（1）中的插入部件（2），其引导阀中的气态介质，并且通过至少一个密封件（3）相对于壳体被密封。插入部件包括壳体的流动通道（11）并且在阀的关闭状态（6）中，插入部件通过其面向流路调节部件（4）的密封面形成扼流圈密封间隙，该间隙可在其中调节身高和位置。

5. 发明公开

EP1431008A3 Werkzeugsystem zur Verwendung mit einem Roboter 审中-公开
标题翻译：与机器人使用的工具系统
公开(公告)号：EP1431008A3
公开(公告)日：2004-12-08
申请号：EP03014682.3
申请日：2003-06-27
申请人： IMI NORGREN Automotive GmbH
发明人： Oerder, Markus
IPC分类号： B25J15/00 , B25J19/02
CPC分类号： B25J15/00 , B25J19/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Werkzeugsystem (1), insbesondere ein Greifersystem, zur Verwendung mit einem Roboter, wobei das Werkzeugsystem ein mittels des Roboters bewegbares Tragsystem (8) und am Tragsystem positionierte Werkzeuge (7), insbesondere Greifer, aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine Einrichtung (14) zur Fehlererkennung vorgesehen ist, die berührungslos die Position der Werkzeuge relativ zum Tragsystem erfasst. Hierdurch können Qualitätsmängel im System unmittelbar erkannt werden.

6. 发明公开

EP1479830A1 Verbindung eines Bodenbearbeitungsgeräts mit einem Auslegerarm eines Fahrzeuges, sowie Bodenbearbeitungsgerät 审中-公开
标题翻译：连接土壤栽培装置与车辆的悬臂，并且耙
公开(公告)号：EP1479830A1
公开(公告)日：2004-11-24
申请号：EP04000402.0
申请日：2004-01-12
申请人： Schuster, Burkhard
发明人： Schuster, Burkhard
IPC分类号： E02F3/36 , E02F3/96
CPC分类号： E02F3/3677 , E02F3/3668 , E02F3/3672 , E02F3/3686
摘要： Die Erfindung schlägt eine Verbindung eines Bodenbearbeitungsgerätes (23) mit einem Auslegerarm (1) eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kompaktbaggers, vor. Sie weist einen Adapter (11) auf, der mit dem Auslegerarm verbindbar ist, wobei der Adapter mit einer Steckaufnahme (16) für unterschiedliche Bodenbearbeitungsgeräte (23) oder für eine Dreheinrichtung (25) für unterschiedliche Bodenbearbeitungsgeräte versehen ist. Es sind ferner Mittel (20) zum Sichern der Verbindung von Adapter und Bodenbearbeitungsgerät bzw. Dreheinrichtung vorgesehen.
Die Erfindung schlägt ferner ein Bodenbearbeitungsgerät vor, dass als besonders gestalteter Löffel ausgebildet ist.
摘要翻译：该工具头安装在挖掘机低（1）具有适配器（11）连接与穷人。适配器具有用于不同类型的工具头或用于不同土方作业工具（23）旋转连接的插座（16）。锁定销（20）被提供用于保持工具头或工具。的转动连接可以被耦合到车辆的液压系统。

7. 发明授权

EP1186566B1 Vorrichtung zum Transportieren und Heben von Findlingen 有权
标题翻译：为巨石输送及升降的装置
公开(公告)号：EP1186566B1
公开(公告)日：2004-05-06
申请号：EP01103322.2
申请日：2001-02-13
申请人： Schuster, Burkhard
发明人： Schuster, Burkhard
IPC分类号： B66C1/12
CPC分类号： B66C1/12

8. 发明公开

EP1403893A1 Sicherungseinsatz, insbesondere für Niederspannungs-Hochleistungs-Sicherungen 有权
标题翻译： Sicherungseinsatz，insbesonderefürNiederspannungs-Hochleistungs-Sicherungen
公开(公告)号：EP1403893A1
公开(公告)日：2004-03-31
申请号：EP02021627.1
申请日：2002-09-27
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik , ETI Elektroelement d.d.
发明人：
IPC分类号： H01H85/30
CPC分类号： H01H85/303
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherungseinsatz (1 ) für NH-Sicherungen. Ein Gehäuse (2) nimmt einen Arbeitsschmelzleiter (10) und einen Anzeigeschmelzleiter (11 ) auf, das mit einem Anzeigeelement (20) zusammenwirkt, das als Stirn- und Mittenmelder ausgebildet ist.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei diesem Anzeigeelement der Stirnabschnitt (22, 23, 24) als Feder ausgebildet ist, die Z-Form aufweist, wobei die parallelen Schenkel (22, 24) der Feder parallel zu einer senkrecht zum Arbeitsschmelzleiter angeordneten Deckplatte ( 4 ) angeordnet sind, sowie eine Einrichtung (27) zum Begrenzen der Verschiebung des Anzeigeelementes beim Auslösen der Sicherung vorgesehen ist.
Bei einem solchen Sicherungseinsatz kann eindeutig erkannt werden, ob die Sicherung ausgelöst hat. Das Anzeigeelement ist einfach gebildet und einfach montierbar, sowie verliersicher im Gehäuse gehalten.
摘要翻译：保险丝插入件（1）具有包含工作保险丝导体（10）的壳体（2）和具有显示元件（20）的显示装置，显示元件（20）通过显示器保险丝导体（11）保持在适当的位置，平行于工作保险丝导体所述壳体接合由Z形弹簧提供的显示元件的端部（22,23,24），其平行臂平行于所述壳体的盖板（4）。停止（27）在释放保险丝时限制显示元件的移动。

9. 发明公开

EP1271583A3 Mehrpoliges Schaltgerät für den Einsatz auf Sammelschienensystemen 有权
标题翻译：多极用于在母线系统使用切换装置
公开(公告)号：EP1271583A3
公开(公告)日：2004-01-07
申请号：EP02005719.6
申请日：2002-03-13
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人：
IPC分类号： H01H9/10 , H01H85/20
CPC分类号： H01H9/104 , H01H9/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein mehrpoliges Schaltgerät für den Einsatz auf Sammelschienensystemen, mit Sicherungen (21) und in einer Reihe quer zum Sammelschienensystem angeordneten, in einem Gehäuse (1, 2) gelagerten Schaltkontakten (6), mit jedem Schaltkontakt zugeordneter Sicherung (21), wobei die Schaltkontakte über einen gemeinsamen, im Gehäuse gelagerten Schieber (5) bewegbar sind, der mittels eines schwenkbar im Gehäuse gelagerten Betätigungshebels (8) verschiebbar ist. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein baulich einfaches und kostengünstig herstellbares Schaltgerät zu schaffen, das auf eine Blockiereinrichtung verzichtet und bei dem der Betätigungshebel nur dann wirksam eingesetzt werden kann, wenn sich das Schaltgerät in einem definierten Zustand befindet. Erfindungsgemäß ist eine Haube (11) zum Abdecken der Sicherungen schwenkbar im Gehäuse gelagert, ferner ist der Betätigungshebel in der Stellrichtung des Schiebers verschiebbar im Gehäuse gelagert, wobei ein Anschlag (38) an der Haube in deren Schließstellung als Gegenlager für den Betätigungshebel zwecks dessen Fixierung in der Stellrichtung des Schiebers dient.

10. 发明授权

EP1193822B1 Sammelschienenträger 有权
标题翻译：母线支持
公开(公告)号：EP1193822B1
公开(公告)日：2004-01-07
申请号：EP01121975.5
申请日：2001-09-13
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： Bollmann, Johannes, Dipl.-Ing. , Kahlau, Richard, Dipl.-Ing. , Mathiowetz, Jörg, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H02G5/00 , H02G5/02 , H02B1/21
CPC分类号： H02G5/025

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