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1. 发明公开

EP3671790A1 ANORDNUNG EINES TRÄGERTEILS UND EINES DECKELS EINER SCHALTLEISTE 有权
公开(公告)号：EP3671790A1
公开(公告)日：2020-06-24
申请号：EP18214043.4
申请日：2018-12-19
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： KORSCH, Johannes , GEYSSEL, Hartmut , PNISCHECK, Christopher
IPC分类号： H01H31/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Trägerteils (2) und zumindest eines Deckels einer Schaltleiste. Der Deckel weist ein Deckelteil (3) auf, wobei das Deckelteil (3) entnehmbar in dem Trägerteil (2) gelagert ist, wobei das Deckelteil (3) zumindest eine Aufnahme zur Lagerung einer elektrischen Sicherung und/oder eines Trennmessers aufweist. Das Deckelteil (3) ist entlang einer Geraden (Z) relativ zu dem Trägerteil (2) bewegbar, zum Überführen des Deckelteils (3) aus einer ersten Endstellung in eine zweite Endstellung und umgekehrt, wobei der Deckel einen Schalthebel (8) aufweist, zum Überführen des Deckelteils (3) aus der ersten Endstellung in die zweite Endstellung und umgekehrt, wobei der Schalthebel (8) zwischen einer ersten Schwenkstellung und einer zweiten Schwenkstellung um eine Schwenkachse (9) schwenkbar in dem Deckelteil (3) gelagert ist, wobei in der zweiten Schwenkstellung des Schalthebels (8) sich das Deckelteil (3) in der zweiten Endstellung befindet, wobei der Deckel eine Führungsstruktur (5) und eine Seitenwand (6) des Trägerteils (2) eine zu der Führungsstruktur (5) korrespondierende erste Gegenstruktur (7) aufweist, zur Führung der Bewegung des Deckelteils (3) in dem Trägerteil (2), wobei der Schalthebel (8) eine Lagerstruktur (10) aufweist, wobei die Lagerstruktur (10) beabstandet von der Schwenkachse (9) ausgebildet ist, wobei die Seitenwand (6) des Trägerteils (2) eine zweite Gegenstruktur (11) aufweist, wobei die Lagerstruktur (10) in der zweiten Gegenstruktur (11) der Seitenwand (6) bewegbar gelagert ist, wobei die zweite Gegenstruktur (11) in die erste Gegenstruktur (7) übergeht.

2. 发明公开

EP3659977A1 EINRICHTUNG ZUM BEHANDELN VON FLÜSSIGKEITEN MITTELS HYDROMECHANISCHER KAVITATION UND UNTERDRUCK 有权
公开(公告)号：EP3659977A1
公开(公告)日：2020-06-03
申请号：EP18208440.0
申请日：2018-11-27
申请人： Steinhardt GmbH
发明人：
IPC分类号： C02F1/34 , B01F5/06 , B01F13/10 , B01F5/00 , B01F5/02
摘要： Die Erfindung schlägt eine Einrichtung (1) zum Behandeln von Flüssigkeiten mittels hydromechanischer Kavitation und Unterdruck vor, wobei die Einrichtung eine Wirbelkammer (2) zum rotierenden Durchleiten der in einem Zulauf der Wirbelkammer (2) unter Druck stehenden Flüssigkeit und einen sich in Durchströmungsrichtung (5) der Flüssigkeit an die Wirbelkammer (2) anschließenden, einen Durchtrittskanal (3) aufweisenden Strömungskörper (4) zur Erzeugung von Kavitation und Unterdruck aufweist. Der Strömungskörper weist einen sich in der Durchströmungsrichtung der Flüssigkeit durch den Strömungskörper im Querschnitt verjüngenden Abschnitt (6) und einen sich an diesen Abschnitt anschließenden, im Querschnitt erweiternden Abschnitt (7) auf.
Bei einer solchen Einrichtung ist vorgesehen, dass die Erweiterung des sich erweiternden Abschnitts (7) entlang einer Kurve (20) oder entlang mindestens einer Stufe erfolgt.

3. 发明授权

EP3456881B1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ENTFERNEN VON AUF BEFESTIGTEN VERKEHRSFLÄCHEN AUFGEBRACHTEM AUFTRAG UND/ODER VORLIEGENDER VERSCHMUTZUNG 有权转让
公开(公告)号：EP3456881B1
公开(公告)日：2019-11-20
申请号：EP17191267.8
申请日：2017-09-15
申请人： Cernota, Jan
发明人： Cernota, Jan
IPC分类号： E01C23/088 , E01H1/10

4. 发明授权

EP3421385B1 BEHÄLTERVERSCHLUSS 有权
公开(公告)号：EP3421385B1
公开(公告)日：2019-11-20
申请号：EP17177945.7
申请日：2017-06-26
申请人： KISICO Kirchner, Simon & Co. GmbH
发明人： Kirchner, Jan
IPC分类号： B65D51/28

5. 发明公开

EP3546071A1 VORRICHTUNG ZUM INTERMITTIERENDEN AUFTRAGEN EINES FLIESSFÄHIGEN STOFFS, SOWIE VERFAHREN ZUM AUFTRAGEN EINES SOLCHEN STOFFS 有权
公开(公告)号：EP3546071A1
公开(公告)日：2019-10-02
申请号：EP18164282.8
申请日：2018-03-27
申请人： Robatech AG
发明人： Schären, Micha , Hofer, Claudio , Felix, Hanspeter
IPC分类号： B05C11/10 , B05C5/02 , B42C9/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum intermittierenden Auftragen eines fließfähigen Stoffs, insbesondere fließfähigen Klebstoffs, auf mindestens ein Substrat, mit einer Auftragsdüse (10) zum Auftragen des fließfähigen Stoffs auf das Substrat, einem Behälter (4) zur Aufnahme des Stoffs, einer Pumpe (14) zum Fördern des Stoffs und einem Antrieb (13), wobei die Pumpe mit dem Behälter wirkverbunden ist und mittels des in der Drehzahl regelbaren Antriebs antreibbar ist, ferner mit einem Stellelement (22), das mit der Pumpe wirkverbunden ist und in zwei Stellungen überführbar ist, wobei das Stellelement in einer ersten Stellung den Stoff zur Auftragsdüse leitet und in einer zweiten Stellung die Zuleitung der Auftragsdüse sperrt, ferner mit einer Steuervorrichtung (12) zum Betätigen des Stellelements und zum Regeln der Drehzahl des Antriebs der Pumpe.
Bei dieser Vorrichtung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Anordnung von Antrieb und Pumpe eine Charakteristik aufweist, gemäß der die Drehzahl des Antriebs linear dem Fördervolumen der Pumpe ist, das Stellelement in einer zweiten Stellung, bei angetriebener Pumpe, den Stoff über eine Leitung (6) zum Behälter zurückleitet, das Stellelement in der ersten Stellung den Rückfluss zum Behälter sperrt sowie die Drehzahl des Antriebs in den beiden Stellungen des Stellelements unterschiedlich groß ist.
Die Erfindung schlägt ferner ein Verfahren zum Auftragen des Stoffs unter Verwendung dieser Vorrichtung vor.

6. 发明授权

EP3382823B1 EINRICHTUNG ZUM EINSPEISEN VON STROM, INSBESONDERE NOTSTROM, IN EIN ELEKTRISCHES SAMMELSCHIENENSYSTEM 有权
公开(公告)号：EP3382823B1
公开(公告)日：2019-05-01
申请号：EP17163096.5
申请日：2017-03-27
申请人： Jean Müller GmbH Elektrotechnische Fabrik
发明人： Wolf, Torsten
IPC分类号： H01R25/16 , H02B1/21 , H01R101/00 , H01R9/24 , H01R13/502

7. 发明公开

EP3384219A1 STOPFEN FÜR EINEN BEHÄLTER ZUR VERWENDUNG BEI GEFRIERTROCKNUNG UND ANORDNUNG EINES STOPFENS UND EINES BEHÄLTERS 有权
公开(公告)号：EP3384219A1
公开(公告)日：2018-10-10
申请号：EP17769107.8
申请日：2017-09-26
申请人： KISICO Kirchner, Simon & Co. GmbH
发明人： KIRCHNER, Jan
IPC分类号： F26B5/06
摘要： The invention relates to a stopper (1) for a container (18) for use in freeze-drying processes, also referred to as lyophilization. The invention additionally relates to an assembly of a stopper (1) and a container (18). The stopper (1) has an insertion section (2) which can be inserted into the container (18). The insertion section (2) has a sealing section (16) for closing the container (18) in a fluid-tight manner from the surroundings of the container (18) in a sealing position of the stopper (1) and a contact section (17) which adjoins the sealing section (16) axially from a cover surface (5) in the direction of a base surface (4) for holding the stopper (1) in a drying position of the stopper (1) during the freeze-drying process. The contact section (17) has at least one passage opening (6) for a gas exchange between the interior (22) of the container (18) and the surroundings of the container (18) during the freeze-drying process. The stopper (1) further has a sealing element (7) and a main part (8) which are connected together, and the main part (8) consists of a material which has a higher degree of hardness than the material which makes up the sealing element (7). Regions of a lateral surface (3) of the insertion section (2), said regions contacting the inner surface (21) of a container wall (24) in the drying position and/or the sealing position, are made of outer surfaces of the sealing element (7) in the region of the contact section (17), and the main part (8) is formed within the sealing element (7) in the region of the contact section (17).

8. 发明公开

EP3382231A1 VERFAHREN ZUM ANBRINGEN EINES VERBINDERELEMENTS AN EINEM GURTENDE EINES FÖRDERGURTS 有权
公开(公告)号：EP3382231A1
公开(公告)日：2018-10-03
申请号：EP17164157.4
申请日：2017-03-31
申请人： MATO GmbH & Co. KG
发明人： Herold, Wolfgang
IPC分类号： F16G3/00 , F16G3/02 , F16G3/16
CPC分类号： F16G3/04 , F16G3/003 , F16G3/02 , F16G3/10 , F16G3/16
摘要： Die Erfindung schlägt ein Verfahren zum Anbringen eines Verbinderelements (3) an einem Gurtende (2) eines Fördergurts (1) vor, wobei das Verbinderelement (3) eine Basislage (4) und eine auf einer Seite (5) der Basislage (4) angeordnete, unter Wärmeeinwirkung klebende Kleblage (6) aufweist, sowie die Basislage (4) in einem zentralen Bereich (7) mit Durchgängen (8) versehen ist.
Das Verfahren weist folgende Merkmale auf:
- Anordnen des Verbinderelements (3) am Gurtende (2), wobei das Verbinderelement (3), U-förmig positioniert, auf abgewandten Seiten des Gurts (1) und auf einer Stirnseite des Gurts (1) angeordnet wird, wobei die Durchgänge (8) im Bereich der U-förmigen Umlenkung des Verbinderelements (3) positioniert sind und die Kleblage (6) dem Gurt (1) auf dessen abgewandten Seiten zugewandt angeordnet wird,
- Verbinden des Verbinderelements (3) im Bereich der abgewandten Seiten des Gurts (1) mit dem Gurt (1), wobei das Verbinderelement (3) unter Einwirkung einer beidseitig des Gurts (3) angeordneten beheizten Presseinrichtung (26) mit dem Gurt (1) verklebt wird.

9. 发明授权

EP3293436B1 KUPPLUNGSEINRICHTUNG ZUM VERBINDEN MIT EINEM SCHMIERNIPPEL 有权
公开(公告)号：EP3293436B1
公开(公告)日：2018-08-29
申请号：EP16188311.1
申请日：2016-09-12
申请人： MATO GmbH & Co. KG
发明人： Simon, Steffen
IPC分类号： F16N21/04
CPC分类号： F16N21/04 , F16L37/127

10. 发明授权

EP3248743B1 SCHNEIDEMASCHINE 有权转让
公开(公告)号：EP3248743B1
公开(公告)日：2018-07-25
申请号：EP16171712.9
申请日：2016-05-27
申请人： Adolf Mohr Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
发明人： GOTTSCHALK, Gerd , STEMMER, Frank
IPC分类号： B26D5/04 , B26D1/08 , B23D17/06 , B30B15/16 , B26D7/02
CPC分类号： B26D5/04 , B26D1/08 , B26D7/025 , B30B15/16

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