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    • 4. 发明公开
    • Schwimmkörper zum Tragen eines Gehäuse bei Hochwasser
    • Schwimmkörperzum Tragen einesGehäusesbei Hochwasser
    • EP2559830A2
    • 2013-02-20
    • EP12003934.2
    • 2012-05-18
    • Masur, Klaus-Dieter
    • Masur, Klaus-Dieter
    • E04H9/14E02D29/00
    • E04H9/145B63B35/44B63B2035/4426E02D29/00Y02A30/21Y02A50/14
    • Es wird ein auf einer Wasseroberfläche bei Überflutung aufschwimmender Schwimmkörper (10) zum Tragen eines Gehäuses beschrieben, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schwimmkörper(10) mehrere im Erdboden versenkbare oder versenkte Zahnstangen (46,47,48,49) umfasst, die abgedichtet und parallel zueinander durch den Schwimmkörper (10) geführt sind, dass innerhalb des Schwimmkörpers (10) Wellen oder Achsen (31, 32, 33, 34; 50, 51, 52) vorgesehen sind, die miteinander drehfest gekuppelt sind, so dass alle Wellen (31, 32, 33, 34; 50, 51, 52) im gleichen Drehsinn drehbar sind, dass die Wellen (31, 32, 33, 34; 50, 51, 52) eine der Anzahl der Zahnstangen (46, 47, 48, 49) entsprechende Anzahl von Zahnrädern (40, 41,42,43) tragen, die mit den Zahnstangen (46, 47, 48, 49) kämmen, sodass der Schwimmkörper (10) bei Aufschwimmen auf einer sich ändernden Wasseroberfläche immer in horizontaler Lage verbleibt
    • 浮体(10)具有多个带齿的杆(46,47,48,49),它们被浮体相互平行并以密封的方式引导。 轴或轴(31,32,33,34)设置在浮体内,使得所有轴沿相同方向旋转。 这些轴带有多个与多个齿轮对应的齿条(40,41,42,43)。 当漂浮在变化的表面上时,浮体总是设置在水平位置。 浮体由单层或双层钢托盘或混凝土或塑料托盘形成。
    • 7. 发明公开
    • Schaltgerät-Mehrstellungsgetriebe
    • EP1267371A1
    • 2002-12-18
    • EP01114455.7
    • 2001-06-15
    • ABB PATENT GmbH
    • Peters, Hauke, Dipl.-Ing.
    • H01H3/40H01H3/58
    • H01H3/40H01H3/58
    • Es wird ein Schaltgerät-Mehrstellungsgetriebe mit einer mit dem Antrieb eines Schalters in Eingriff stehenden Antriebszahnscheibe (1) und einer die Betätigung von elektrischen Kontakten des Schalters bewirkenden Abtriebszahnscheibe (11) vorgeschlagen,

      wobei die Antriebszähne (3) der Antriebszahnscheibe (1) nicht lückenlos über den gesamten Umfang verteilt sind, sondern sich mindestens zwei zahnfreie Bereiche (4, 5, 6) längs des Umfanges der Antriebszahnscheibe ergeben,
      wobei jedem zahnfreien Bereich (4, 5, 6) eine erste Verriegelung (7, 8, 9) einer Verriegelungskulisse fest zugeordnet ist,
      wobei der Winkel des von der wirksamen Eingriffsfläche (10) einer Verriegelung gebildeten Sektors kleiner als der Winkel des vom korrespondierenden zahnfreien Bereich gebildeten Sektors ist,
      wobei der Abtriebszahnscheibe (11) zweite Verriegelungen (14, 15,16) der Verriegelungskulisse fest zugeordnet sind,
      wobei die Verriegelungskulisse mit den Verriegelungen (7, 8, 9, 14, 15, 16) in einer Ebene neben der durch Antriebszahnscheibe (1) und Abtriebszahnscheibe (11) gebildeten Ebene liegt,
      wobei eine Verriegelung der Abtriebszahnscheibe (11) trotz Drehung der Antriebszahnscheibe (11) erfolgt, solange eine erste Verriegelung (7, 8, 9) und eine zweite Verriegelung (14, 15, 16) ineinandergreifen.
    • 用于第一驱动齿盘(1)的驱动齿(3)在整个圆周上分布,没有间隙,但是沿着该圆周也具有无齿区域(4-6),其中每个被牢固地分配有第一锁定装置 7-9)用于锁定链接。 第二驱动齿盘(11)具有用于锁定连杆的第二锁定装置(14-16)。 由锁定装置上的主动接合表面(10)形成的扇形的角度小于由相应的无齿区域形成的扇形的角度。