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1. 发明公开

EP3173349A1 VERSCHLUSS 有权转让
标题翻译：闭幕
公开(公告)号：EP3173349A1
公开(公告)日：2017-05-31
申请号：EP16199734.1
申请日：2016-11-21
申请人： move-products gmbh
发明人： Dvorak, Sonja , Toifl, Werner
IPC分类号： B65D47/24 , B65D51/28
CPC分类号： B65D51/2892 , B65D47/242
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Behälter, bevorzugt für eine Flasche für Getränke oder dergleichen, umfassend einen mit einem Kragen (1) mit Innengewinde (2) versehenen ersten Teil(3). Am ersten Teil (3) ist eine nach oben hin offene und nach unten hin geschlossene erste zylindrische Hülse (4) angeformt, in welcher eine oben geschlossene und unten offene zweite zylindrische Hülse (5) axial verschiebbar gelagert ist, wobei in der ersten Hülse (4) am unteren geschlossenen Ende (6) Öffnungen (7) vorgesehen sind, welche bei vollständig eingeschobener zweiter Hülse (5) durch den Rand (8) am offenen Ende der zweiten Hülse (5) abgedichtet sind, wodurch eine druckdichte Kammer (9) zur Aufnahme einer Flüssigkeit und/oder eines Pulvers sowie gegebenenfalls eines Treibmittels ausgebildet ist. Am oberen geschlossenen Ende (10) der zweiten Hülse (5) ist ein Außengewinde (11) vorgesehen, welches mit einem Innengewinde (12) eines Deckelteils (13) in Eingriff steht, wobei der Deckelteil (13) mittels Rastvorsprüngen (14) am Kragen (1) des ersten Teils (3) gehalten und gegenüber diesem drehbar gelagert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于容器的封闭物，优选用于饮料或类似物的瓶子，其包括设置有带内螺纹（2）的第一部分（3）的轴环（1）。在第一部分（3）上形成向上敞开且向下闭合的第一圆柱形套筒（4），其中封闭的顶部和底部敞开的第二圆柱形套筒（5）可轴向移动地安装，其中在第一套筒（5）的开口端处的边缘（8）处在完全插入的第二套筒（5）处密封开口（7），由此形成压力密封腔室（9）用于接收液体和/或粉末并且可选地形成发泡剂。在第二套筒（5）的上部封闭端（10）处设置外螺纹（11），该外螺纹与盖部分（13）的内螺纹（12）接合，其中盖部分（13）借助于套环（3）的第一部分（1）相对于此固定并可旋转地安装。

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