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1. 发明公开

EP0878147A2 Klappbarer Stehtisch 失效
公开(公告)号：EP0878147A2
公开(公告)日：1998-11-18
申请号：EP98250164.5
申请日：1998-05-13
申请人： TECHNISCHE ENTWICKLUNGEN Dr. Becker GmbH
发明人： Becker, Klaus, Dr.-Ing. , Böhm, Jannette , Schlehofer, marcus
IPC分类号： A47B3/02
CPC分类号： A47B3/02 , A47B2003/025 , B44C7/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen klappbarer Stehtisch, bestehend aus einer Tischplatte sowie zwei gelenkig miteinander verbundenen Standbeinen, die mit der Unterseite der Tischplatte verbunden sind, wobei an den von der Tischplatte abgewandten Enden der Standbeine jeweils zwei einen Abstand voneinander aufweisende Füße oder Standflächen vorgesehen sind. Von den Standbeinen kann entweder eines lösbar und das andere schwenkbar mit der Tischplatte verbunden sein oder es sind beide Standbeine schwenkbar mit der Tischplatte verbunden und eines der Standbeine ist teleskopierbar.
摘要翻译：桌子有一个桌面板（1），搁置在两个通过铰接接头（4）相互连接的支脚上。第一腿（3）通过枢转接头固定在桌面的下侧，而第二腿（2）可以从桌面的下侧移除。脚部（5）设置在腿部的相对两端到桌面。铰接接头位于腿的外圆周上。接头与第一腿的枢转点（6）之间的距离与接头与第二腿部固定在桌面上的点（7）之间的距离不同。

2. 发明公开

EP0599439A1 Spender für Spülmittel, insbesondere Industriespülmittel 失效
标题翻译： SpenderFürSpülmittel，insbesondereIndustriespülmittel。
公开(公告)号：EP0599439A1
公开(公告)日：1994-06-01
申请号：EP93250322.0
申请日：1993-11-24
申请人： TECHNISCHE ENTWICKLUNGEN Dr. Becker GmbH
发明人： Becker, Klaus, Dr.-Ing. , Ostholt, Rüdiger
IPC分类号： A47L15/44
CPC分类号： B01F1/0027 , A47L15/4436
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spender für Spülmittel, insbesondere für Industriespülmittel, die sich in fester Form in einem Spendergehäuse befinden und mittels eines Wasserstrahls dosiert ausspülbar sind.
Um eine sichere Handhabung ermöglichen und insbesondere Verletzungsgefahren durch das Spülmittel vermeiden zu können, wird vorgeschlagen, daß das Spendergehäuse (1) aus einem wiederfüllbaren Behälter besteht und in eine Aufnahmevorrichtung (2) einsetzbar ist, in der eine Wasserstrahldüse (8) angeordnet ist, daß der der Wasserstrahldüse (8) zugeordnete Boden (3) des Spendergehäuses (1) durch eine schwenkbare Platte (4) verschiebbar ist, daß die Platte (4) mit einer Sperre versehen ist, die ein Verschwenken dieser und damit eine Freigabe des Innenraumes des Spendergehäuses erst zuläßt, wenn das Spendergehäuse (1) in die Aufnahmevorrichtung eingesetzt ist, wobei die aufgeschwenkte Platte in eine Ausnehmung (6) der Aufnahmevorrichtung (2) eingreift, so daß keine Entfernung des Spendergehäuses (1) aus der Aufnahmevorrichtung (2) bei geöffneter Platte (4) möglich ist.
摘要翻译：本发明涉及一种特别用于工业洗涤剂的洗涤剂分配器，其以固体形式位于分配器壳体中并且可以通过水射流以计量方式冲洗出来。为了能够实现安全处理，特别是避免洗涤剂受伤的危险，建议分配器壳体（1）由可再填充的容器组成，并且可以插入到接收装置（2）中，其中水喷射喷嘴（8）布置成分配给水喷嘴（8）的分配器壳体（1）的底部（3）可以由可枢转板（4）移位，板（4）是配备有一个卡子，其允许板旋转并因此仅当分配器壳体（1）插入接收装置时打开分配器壳体的内部，该枢转开口板接合在接收装置的凹部（6）中（2），使得当板（4）打开时，从接收装置（2）移除分配器壳体（1）是不可能的。

3. 发明公开

EP1056648A1 VERFAHREN UND EINRICHTUNG ZUM KONTINUIERLICHEN VERPACKEN VON VLIESMATTEN 审中-公开
标题翻译：方法和装置连续PACKAGING FLEECE MATS
公开(公告)号：EP1056648A1
公开(公告)日：2000-12-06
申请号：EP99913088.3
申请日：1999-02-18
申请人： TECHNISCHE ENTWICKLUNGEN Dr. Becker GmbH
发明人： BECKER, Klaus , OSTHOLT, Rüdiger
IPC分类号： B65B63/02
CPC分类号： B65B63/026
摘要： The invention relates to a method and a device for the continuous packing of glass mats, comprising the following: a) a conveyor device (1) for providing a continuous supply of glass mats, cut to size, and for conveying these to b1) a turning device (2) for creating twin mats consisting of two glass mats arranged one on top of the other or to (b2) an overflow station for creating twin mats consisting of two glass mats arranged one on top of the other; c) a conveyor device (3) for conveying the twin mats to d) a stacking device (4); e) a conveyor device (6) for conveying the stacked glass mats to f) a press (7) which has a walking device whose upper and lower mechanisms form the plates of the press and are tilted towards each other so as to taper in the direction of movement of the stack, so that the stack of glass mats is progressively pressed to its smallest height; g) a cover film supply system (8) positioned at the exit of the press (7) and h) a wrapping device (9) for wrapping the stack of glass mats, which slides onto a support and is surrounded by cover film, in a tension film.

4. 发明公开

EP0937676A1 Hebezeug 失效
公开(公告)号：EP0937676A1
公开(公告)日：1999-08-25
申请号：EP98250067.0
申请日：1998-02-24
申请人： TECHNISCHE ENTWICKLUNGEN Dr. Becker GmbH
发明人： Becker, Klaus, Dr.-Ing.
IPC分类号： B66D1/54 , B66D1/74 , B66D1/76 , E04G3/00
CPC分类号： B66D1/76 , B66D1/54
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hebezeug, dessen Lastorgan (13) über ein Getriebe von einem Motor (8) antreibbar ist, der zusammen mit dem Getriebe und dem Lastaufnahmemittel (9) eine bauliche Einheit bildet durch die das Lastorgan hindurchgeführt ist, wobei die beiden freien Enden des Lastorgans unter Bildung eines Last- und eines Leertrums (4,5) an einem Tragmittel (1) fixiert sind und der Leertrum (4) auf eine federbelastete Vorratstrommel (2) aufwickelbar ist. Dabei ist an der Vorratstrommel (2) für das Lastorgan (13) eine Fliehkraftbremse (3) vorgesehen ist.
摘要翻译：具有金属或塑料加强芯的扁平电缆或带形式的起重机及其负载元件（13）与齿轮和负载载体（9）一起形成一个单元。负载元件的两个自由端固定在支撑件（1）上以形成负载的纵梁和空的纵梁（4,5）。空的纵梁被卷绕到具有离心制动器（3）的弹簧加载的存储滚筒（2）上。用于负载元件的驱动轮（10）是齿轮的形式，其齿配合到电缆或带中的孔（14）中。压力辊（12,11）将负载元件压靠在驱动轮上。

5. 发明公开

EP0750280A2 Vorrichtung zur Aufbewahrung und automatischen Einzelabgabe von Druckprodukten aus einem Stapel 失效
标题翻译：装置，用于从堆存储和自动分配单个印刷产品
公开(公告)号：EP0750280A2
公开(公告)日：1996-12-27
申请号：EP96250120.1
申请日：1996-06-06
申请人： TECHNISCHE ENTWICKLUNGEN Dr. Becker GmbH
发明人： Becker, Klaus, Dr.-Ing. , Ostholt, Rüdiger
IPC分类号： G07F11/04 , G07F11/14
CPC分类号： G07F11/045 , G07F11/16
摘要： Um eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und automatischen Einzelabgabe von Druckprodukten, insbesondere einen Zeitungs- bzw. Zeitschriftenautomaten, bereitzustellen, mittels dessen jeweils nur ein Druckprodukt je entrichtetem Geldbetrag aus einem dafür vorgesehenen Entnahmefach entnommen werden kann, wobei die Vorrichtung für den Zeitungskäufer einfach zu handhaben ist, kompakt ist, leicht und preiswert herstellbar sowie wenig störanfällig ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß das Gehäuse (1) mindestens einen Stapelbereich (2) und mindestens einen Fallschacht (3) aufweist, daß in dem Stapelbereich (2) des Gehäuses (1) eine aus mindestens einem auf dem obersten Druckprodukt aufliegenden Reibrad (7) bestehende Ausgabeeinheit (4) vorgesehen ist, wobei mittels des Reibrads (7) jeweils das oberste Druckprodukt vom Stapel (8) in den bzw. in einen Fallschacht abschiebbar ist. Dabei erfolgt die Transportrichtung der Ausgabeeinheit (4) parallel zur Faltung bzw. zur Bindung des Druckproduktes und der Druckproduktstapel (8) ist auf einer schrägen Unterlage (9) angeordnet, wobei die Schräge in Richtung der als Fallschacht ausgebildeten Entnahmemöglichkeit (10) ansteigt.
摘要翻译：自动处理系统用于报纸的传递也被存储在一个封闭的杂志堆A2U。该系统是通过输入硬币Ä13Ü的正确的值激活。报纸独立使用电动马达驱动摩擦辊Ä5ÜÄ7Ü确实被安装在一个枢轴臂Ä12ÜÄ17Ü的端部的堆的顶部提取。所提取的报纸落入料槽Ä10Ü。

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