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1. 发明授权

EP1158184B1 Halterung zur Fixierung eines Gegenstandes, insbesondere einer Leuchte 有权
标题翻译：保持器，用于固定的对象，特别是照明
公开(公告)号：EP1158184B1
公开(公告)日：2005-08-31
申请号：EP01112295.9
申请日：2001-05-19
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Looser, Hans
IPC分类号： F16B2/12 , F21V21/08 , F16M13/02
CPC分类号： F21V21/08 , F16M13/022

2. 发明公开

EP0382897A1 Schreib- oder Arbeitstisch 失效转让
标题翻译： SchreiböderArbeitstisch。
公开(公告)号：EP0382897A1
公开(公告)日：1990-08-22
申请号：EP89120844.9
申请日：1989-11-10
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Moll, Hellmuth
IPC分类号： A47B13/08 , A47B97/00 , B43L5/00
CPC分类号： A47B97/00 , A47B13/16 , A47B41/06
摘要： Das eine Tischplatte (2) tragende Tischgestell eines Schreib- oder Arbeitstisches weist eine vorne oben im Bereich der Vorderkante (9) der Tischplatte (2) in Tischlängsrichtung verlaufende, feststehende Traverse (8) auf. Die Traverse (8) ist der Tischplattenvorderkante (9) vorgelagert und bildet eine nach oben offene Ablagevertiefung (18). An der Außenseite (19) der Traverse (8) ist ein sich mindestens über die Länge der Ablagevertiefung (18) erstreckendes Abdeckteil (25) angeordnet, das um die Traverse (8) herum drehbar ist und dabei die Ablagevertiefung (18) in seiner nach oben gedrehten Lage abdeckt und in seiner nach unten gedrehten Lage freigibt.
摘要翻译：书桌或工作桌的桌面（2）的桌框具有在桌子的纵向方向上在前边缘的前部和顶部延伸的固定横梁（8） 9）桌面（2）。横梁（8）安装在台面的前边缘（9）的前面，并形成朝向顶部敞开的静止凹部（18）。布置在横梁（8）的外侧（19）上的是覆盖部分（25），该覆盖部分（25）至少在静止的凹陷（18）的长度上延伸，可围绕横梁（8）旋转，并且在旋转，覆盖处于其向上旋转位置的搁置凹陷（18）并将其暴露在其向下旋转的位置。

3. 发明公开

EP0726045A2 Stuhl 失效
公开(公告)号：EP0726045A2
公开(公告)日：1996-08-14
申请号：EP96100199.7
申请日：1996-01-09
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Moll, Hellmuth
IPC分类号： A47C1/022 , A47C3/34 , A47C1/023 , A47C3/025
CPC分类号： A47C3/26 , A47C3/265 , A47C3/34 , A47D1/004
摘要： Ein insbesondere für Kinder und Jugendliche gedachter Stuhl (1) weist ein auf den Boden zu stellendes Stuhlgestell mit zwei Halteholmen (5, 6) auf, die durchgehend im wesentlichen gleichbleibend von vorne unten nach hinten oben geneigt verlaufen. Ein Sitz (2) und eine Rückenlehne (3) sind jeweils mittels einer Halteeinrichtung in der Höhe verstellbar mit den Halteholmen (5, 6) verbunden. Die beiden Halteholme (5, 6) verlaufen beiderseits des Sitzes (2), der somit zwischen den Halteholmen (5, 6) angeordnet ist. Der Sitz (2) ist mittels einer Tiefenverstelleinrichtung in Tiefenrichtung (4) verstellbar an der den Sitz (2) an den Halteholmen (5, 6) haltenden Halteeinrichtung angeordnet.
摘要翻译：椅子有一个框架，用于将椅子放在地面上。框架具有两个垂直向上延伸的保持轨道（5,6,5a）。座椅和靠背连接到保持轨道，使得它们在一个区域上的高度可调节。两个保持轨道沿着座椅的两侧延伸，使得座椅布置在保持轨道之间。保持轨道至少在从下前端到上后方延伸的高度调节区域中具有倾斜。保持轨道沿着保持器的两侧延伸，使得座椅可以通过设置在保持装置（19,19a）上的深度调节装置在深度方向（4）上调节。

4. 发明公开

EP0699404A1 Schrägstellbeschlag für Möbelstücke 失效
标题翻译： SchrägstellbeschlagfürMöbelstücke
公开(公告)号：EP0699404A1
公开(公告)日：1996-03-06
申请号：EP95104266.2
申请日：1995-03-23
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Moll, Hellmuth
IPC分类号： A47B19/06 , A47B17/02 , A47B95/00
CPC分类号： A47B27/02 , A47B17/02 , A47B2200/0043
摘要： Ein Schrägstellbeschlag (5) für Möbelstücke mit schrägstellbarem Möbelteil (2) enthält eine Führungsschiene (6), an der ein Klemmschieber (7) geführt ist, an dem ein schräger Stützhebel (8) angelenkt ist. Der Klemmschieber (6) sitzt mittels Führungsflächen der Führungsschiene (6) und zugehörigen Gegenflächen am Klemmschieber (7) mit Verkantungs-Schwenkspiel an der Führungsschiene (6). Bei einer vom Stützhebel (8) ausgeübten Druckkraft bzw. Zugkraft ist der Klemmschieber (7) verkantet bzw. kann entlang der Führungsschiene (6) nach vorne gleiten. An der Führungsschiene (6) sitzt ein zwischen einer abgesenkten Nichtgebrauchslage und einer angehobenen, den Betätigungsstab (20) anhebenden Gebrauchslage verstellbarer Betätigungsstab (20). Die Führungsschiene (6) ist eine längsgeschlitzte Hohlschiene mit einem Längskanal (23), in dem ein breiterer Klemmschieberbereich (24) mit den Gegenflächen angeordnet ist. Die Führungsflächen der Führungsschiene (6) werden von Kanalwänden gebildet. Der Betätigungsstab (20) bildet eine unterhalb des Klemmschiebers (7) verlaufende Gleitschiene (40), der eine Gleitfläche (42) des Klemmschiebers (7) gegenüberliegt, so daß in der Gebrauchslage des Betätigungsstabes (20) der Klemmschieber (7) auf der Gleitschiene (40) aufsitzt und bei einer vom Stützhebel (8) nach hinten hin ausgeübten Druckkraft auf der Gleitschiene (40) nach hinten gleiten kann.
摘要翻译：铰链翼片（2）通过铰链在水平导轨（6）上的支撑臂固定在任何凸起的设置中，并且由铰接在支撑臂上的推力臂（8）支撑，并且其底端附接到滑块（7））设置在空心导轨内。滑块具有锁定在轮廓导轨内的倾斜动作，并且通过延伸穿过型材轨道的长度的控制杆（20）释放。型材轨道具有窄的上颈部和更宽的底部部分。滑块具有相应的形状。通过拉动控制器（44）并将杆拉向倾斜标签（45），控制杆可以在导轨内部升高。在升高位置，控制杆形成用于滑块的滑动支撑件，并防止其倾斜到锁定位置。

5. 发明公开

EP0405157A3 Höhenverstellbares Standbein für Möbelstücke od. dgl. 失效
标题翻译：家具或类似物品的高度可调节杆
公开(公告)号：EP0405157A3
公开(公告)日：1991-11-27
申请号：EP90110200.4
申请日：1990-05-30
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Moll, Helmuth
IPC分类号： A47B91/02 , A47B9/14 , A47B9/20
CPC分类号： A47B9/14 , A47B91/02
摘要： Ein höhenverstellbares Standbein (3) für Möbelstücke od.dgl. weist ein Unterteil (5) und ein Oberteil (6) auf. Eines dieser Teile bildet eine innere Wand (8) mit einer Verstellochreihe (9), während das andere Teil eine benachbarte äußere Wand (7) mit mindestens einem Feststelloch (10) aufweist. Zum Halten des Oberteils (6) in seiner Höhenlage ist eine Feststelleinrichtung mit mindestens einem Steckglied (11) vorhanden, das durch das zugeordnete Feststelloch (10) und das betreffende Verstellloch (9) steckbar ist. Die Feststelleinrichtung bildet eine außen an der äußeren Wand (7) zur Anlage gelangende Anlagefläche (12), und das Steckglied (11) enthält einen in Beinlängsrichtung vorstehenden Hintergreifvorsprung (15) mit einer der Anlagefläche (12) zugewandten Schrägfläche (14). In der Gebrauchslage, in der das Steckglied (11) auf dem Unterteil (5) und das Oberteil (6) auf dem Steckglied (11) aufsitzt, hintergreift der Hintergreifvorsprung (15) den Lochrandbereich des Verstelloches (9) und hält mit seiner Schrägfläche (14) die innere Wand (8) gegen die an der Anlagefläche (12) abgestützte äußere Wand (7).

6. 发明授权

EP0699404B1 Schrägstellbeschlag für Möbelstücke 失效
标题翻译：对于倾斜家具配件
公开(公告)号：EP0699404B1
公开(公告)日：1997-11-19
申请号：EP95104266.2
申请日：1995-03-23
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Moll, Hellmuth
IPC分类号： A47B19/06 , A47B17/02 , A47B95/00
CPC分类号： A47B27/02 , A47B17/02 , A47B2200/0043

7. 发明授权

EP0382897B1 Schreib- oder Arbeitstisch 失效转让
标题翻译：书写或工作表
公开(公告)号：EP0382897B1
公开(公告)日：1993-03-10
申请号：EP89120844.9
申请日：1989-11-10
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Moll, Hellmuth
IPC分类号： A47B13/08 , A47B97/00 , B43L5/00
CPC分类号： A47B97/00 , A47B13/16 , A47B41/06

8. 发明公开

EP1158184A1 Halterung zur Fixierung eines Gegenstandes, insbesondere einer Leuchte 有权
标题翻译： Halterung zur Fixierung eines Gegenstandes，insbesondere einer Leuchte
公开(公告)号：EP1158184A1
公开(公告)日：2001-11-28
申请号：EP01112295.9
申请日：2001-05-19
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人： Looser, Hans
IPC分类号： F16B2/12 , F21V21/08 , F16M13/02
CPC分类号： F21V21/08 , F16M13/022
摘要： Es wird eine Halterung zur Fixierung eines Gegenstandes, insbesondere einer Leuchte, am Randbereich eines plattenförmigen Möbelteils vorgeschlagen, die in der Gebrauchslage eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt mit zwei im Abstand zueinander von einem Quersteg (13) abstehenden, das plattenförmige Möbelteil zwischen sich haltenden Halteschenkeln (14, 15) aufweist. Der eine Halteschenkel (15) besitzt im Bereich des Querstegs (13) wenigstens eine in den anderen Halteschenkel (14) oder in den Quersteg (13) eingreifende, mit einer Rastzahnung (21) versehene Rastzunge (18), die senkrecht zu den Anlageebenen der Halteschenkel (14, 15) verschiebbar im anderen Halteschenkel (14) oder im Quersteg (13) geführt ist und dort im lösbaren Rasteingriff mit einem Gegenrastelement (31) steht. Diese Halterung kann schnell und einfach beispielsweise an einer Tischplatte fixiert und ebenso schnell und einfach durch Entrastung wieder gelöst werden.
摘要翻译：夹具包括在它们之间具有滑动横向连接部分（13）的相对的夹爪（14,15）。连接部分或其他钳口中的棘轮齿条（21）可由卡扣（31）可拆卸地接合。

9. 发明公开

EP1038471A3 Schreibtisch mit einer Ablagerinne 有权
标题翻译：台与存储信道
公开(公告)号：EP1038471A3
公开(公告)日：2000-11-15
申请号：EP99125854.2
申请日：1999-12-24
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人：
IPC分类号： A47B17/02 , A47B97/00 , A47B13/16 , A47B41/06
CPC分类号： A47B17/00 , A47B2200/0006
摘要： Ein Schreibtisch weist eine, insbesondere schrägstellbare, Tischplatte (6) und eine vor der dem Benutzer zugewandten Vorderseite der Tischplatte (6) dieser entlang in Längsrichtung verlaufende Ablagerinne (10) auf. Die Ablagerinne (10) bildet eine Ablagemulde (11) zum Ablegen irgendwelcher Gegenstände wie Schreibgeräte oder dergleichen. Der Ablagerinne (10) ist eine bezüglich dieser kürzeren Abdeckleiste (16) zugeordnet, die in ihrer Gebrauchslage die Ablagemulde (11) überdeckt, in Längsrichtung (8) verschiebbar angeordnet und dabei an der Ablagerinne und/oder an der Tischplatte geführt ist und eine Hand- oder Armauflage für den Benutzer bildet.

10. 发明公开

EP1038471A2 Schreibtisch mit einer Ablagerinne 有权
公开(公告)号：EP1038471A2
公开(公告)日：2000-09-27
申请号：EP99125854.2
申请日：1999-12-24
申请人： MOLL SYSTEM- UND FUNKTIONS-MÖBEL GMBH
发明人：
IPC分类号： A47B17/02 , A47B97/00
CPC分类号： A47B17/00 , A47B2200/0006
摘要： Ein Schreibtisch weist eine, insbesondere schrägstellbare, Tischplatte (6) und eine vor der dem Benutzer zugewandten Vorderseite der Tischplatte (6) dieser entlang in Längsrichtung verlaufende Ablagerinne (10) auf. Die Ablagerinne (10) bildet eine Ablagemulde (11) zum Ablegen irgendwelcher Gegenstände wie Schreibgeräte oder dergleichen. Der Ablagerinne (10) ist eine bezüglich dieser kürzeren Abdeckleiste (16) zugeordnet, die in ihrer Gebrauchslage die Ablagemulde (11) überdeckt, in Längsrichtung (8) verschiebbar angeordnet und dabei an der Ablagerinne und/oder an der Tischplatte geführt ist und eine Hand- oder Armauflage für den Benutzer bildet.
摘要翻译：桌子包括具有盖带（16）的存储通道（10）。盖条覆盖存储槽（11）并且可纵向滑动。盖子在存储通道和/或桌面上被引导，并为用户形成扶手。

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