专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明公开

EP2335942A2 Ordner mit biologisch abbaubarer Kaschierfolie 审中-公开
标题翻译：蝙蝠生物学家
公开(公告)号：EP2335942A2
公开(公告)日：2011-06-22
申请号：EP10196152.2
申请日：2010-12-21
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Goerke, Tino
IPC分类号： B42C7/00
CPC分类号： B42F13/0013 , B42P2241/28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sortieren und Ablegen von Unterlagen umfassend zwei Deckelplatten (12a, 12b) und eine Rückwand (14), wobei Rückwand (14) und Deckelplatten (12a, 12b) über Falz- und/oder Gelenknutungen (16) beweglich miteinander verbunden sind und wobei eine der Deckelplatten (12b) auf der der zweiten Deckelplatte (12a) zugewandten Seite eine Aufreihvorrichtung (18) aufweist.
Es ist vorgesehen, dass die Deckelplatten (12a, 12b) und die Rückwand (14) auf den einander abgewandten Seiten eine buchbinderische Kaschierung mit einer biologisch abbaubaren Folie (20) aufweisen.
摘要翻译：该装置具有通过折叠和/或铰链通道（16）彼此可移动地连接的盖板（12a，12b）和后壁（14）。其中一个面板包括在面对另一个盖板的一侧上的文件装置（18）。盖板和后壁包括在彼此面对的侧面上具有抗静电生物可降解膜（20）层的书籍装订层压。该膜包括对应于DIN 13432标准的彩色颜料和/或着色物质。该膜包括100微米的厚度。盖板和后壁由回收材料制成，例如回收纸板和回收纸。

2. 发明公开

EP1902856A3 Vorrichtung für schriftliche Unterlagen 审中-公开
标题翻译：装置书面文件
公开(公告)号：EP1902856A3
公开(公告)日：2009-05-06
申请号：EP07016232.6
申请日：2007-08-18
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Hacker, Bernhard
IPC分类号： B42F7/10
CPC分类号： B42F7/145 , G09F3/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Abheften, Ablegen, Einbinden und Einordnen von schriftlichen Unterlagen und/oder Schriftstücken, insbesondere Aktenordner, Stehsammler oder Einbände, die eine Fläche (10) für eine Etikettierung aufweist. Um die Vorrichtung (100) derart auszubilden, dass eine feste und unlösbare Anbringung eines Etikettes gewährleistet ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Etikett (21) in ein Material der Fläche (10) der Vorrichtung (100) sichtbar eingearbeitet ist.

3. 发明公开

EP1329338A3 Schreibgerät 有权
标题翻译：书写工具
公开(公告)号：EP1329338A3
公开(公告)日：2004-01-02
申请号：EP02028563.1
申请日：2002-12-20
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Velte, Achim
IPC分类号： B43K24/08 , B43K24/04
CPC分类号： B43K24/04 , B43K24/08
摘要： Das Schreibgerät, das eine Außenhülse (2) aufweist, in deren Innenraum eine Mine (M) axial bewegbar angeordnet ist, die in einer Spitze (4) des Schreibgerätes (101) gelagert ist, oder das eine Kappe (103), ein Griffstück (102) sowie eine Spitze (104) aufweist, die einen Innenraum (101') des Schreibgerätes (101) begrenzen, in dem eine Mine (M) aufgenommen ist, deren Minenspitze (M') in einem Schreibzustand des Schreibgerätes (101) vor dem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) und in einem Geschlossen-Zustand des Schreibgerätes (101) hinter diesem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) liegt, ist in der Weise ausgebildet, dass das Schreibgerät (1) ohne Zuhilfenahme oder Abnahme einer eventuell vorhandenen Kappe im Geschlossen-Zustand gegenüber der Länge des Schreibgerätes im Schreibzustand eine kürzere bzw. geringere Länge aufweist.
摘要翻译：该书写工具具有外套筒2，该外套筒2的内部布置有可沿轴向移动的矿井M，该外套筒2安装在书写工具101的尖端4中或者具有盖子103，（101）的书写状态下的引导端（M'）限定书写工具（101）的内部（101'）的尖端（104）书写工具101的笔尖104的前端104'处于书写工具101的笔尖104的前端104'后面的书写用具101的闭合状态，形成为使得书写工具（1）相对于处于书写状态的书写工具的长度在关闭状态下没有帮助或减少任何现有的书写笔具有更短或更短的长度。

4. 发明公开

EP1486349A3 Schreibgerät 审中-公开
标题翻译：书写工具
公开(公告)号：EP1486349A3
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：EP04022316.6
申请日：2002-12-20
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Velte, Achim
IPC分类号： B43K24/08 , B43K24/04
CPC分类号： B43K24/04 , B43K24/08
摘要： Das Schreibgerät, das eine Außenhülse aufweist, in deren Innenraum eine Mine (M) axial bewegbar angeordnet ist, die in einer Spitze (4) des Schreibgerätes (101) gelagert ist, oder das eine Kappe (103), ein Griffstück (102) sowie eine Spitze (104) aufweist, die einen Innenraum (101') des Schreibgerätes (101) begrenzen, in dem eine Mine (M) aufgenommen ist, deren Minenspitze (M') in einem Schreibzustand des Schreibgerätes (101) vor dem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) und in einem Geschlossen-Zustand des Schreibgerätes (101) hinter diesem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) liegt, ist in der Weise ausgebildet, dass das Schreibgerät ohne Zuhilfenahme oder Abnahme einer eventuell vorhandenen Kappe im Geschlossen-Zustand gegenüber der Länge des Schreibgerätes im Schreibzustand eine kürzere bzw. geringere Länge aufweist.
摘要翻译：所述的书写工具，其包括外套筒，在其内部一个再填充（M）轴向地布置可移动地布置在一末端（4）的书写工具（101）的安装，或帽（103），手柄（102）和具有尖端（104）中，“书写工具的极限（101）被接收，其中，再填充（M），再填充尖端在书写工具（101）的写入状态（M的内部空间（101）“）（前端之前书写工具（101的尖端（104）的））“的书写工具（101）和尖端（104）（在书写工具101）该前端（104后面的关闭状态的）” 104以这样的方式形成如果没有助剂或书写工具处于写入状态减少可能存在的盖在关闭状态下具有比所述书写工具的长度更短和更短的长度。

5. 发明公开

EP1332889A1 Ablagekorb und Verfahren zu seiner Beschriftung 审中-公开
公开(公告)号：EP1332889A1
公开(公告)日：2003-08-06
申请号：EP02022195.8
申请日：2002-10-04
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Bergmann, Georg
IPC分类号： B42F7/10
CPC分类号： B42F7/10
摘要： Zur Beschriftung eines Ablagekorbes (100) für Schriftstücke o. dgl., der stapelbar oder nichtstapelbar und dreiwandig mit einer offenen Frontseite (14) und einer Bodenplatte (10) ausgebildet ist, weist dessen Bodenplatte (10) in ihrem Frontbereich (15) mindestens einen leistenförmigen Formkörper (20) aus einem glasklaren, transparenten oder transluzenten Material und einen unter dem leistenförmigen Formkörper (20) angeordneten, der Auflagekontur des leistenförmigen Formkörpers (20) entsprechenden beschriftbaren oder beschrifteten Zuschnitt (30) aus Papier, Pappe, Folie oder einem anderen geeigneten Material auf, wobei der leistenförmige Formkörper (20) und sein ihm zugeordneter beschriftbarer oder beschrifteter Zuschnitt (30) an der Bodenplatte (10) mittels einer Halteeinrichtung (40) fest oder lösbar gehalten ist.
摘要翻译：用于有序放置纸张的桌面托盘具有基部和三个具有敞开的前部和下部边缘的侧壁。轮辋具有一系列用于半透明塑料卡扣配合板的插座固定件，覆盖标题例如。 'in'，'out'，'pending'。

6. 发明公开

EP1897458A3 Schloss, insbesondere für Schulranzen 审中-公开
标题翻译：锁定，特别是书包
公开(公告)号：EP1897458A3
公开(公告)日：2009-04-29
申请号：EP07115749.9
申请日：2007-09-05
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Burda, Stefan
IPC分类号： A45C13/12 , E05B65/52 , E05B41/00
CPC分类号： A45C13/126 , E05B41/00 , E05B65/52
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere für Schulranzen, das im Wesentlichen aus zwei Baugruppen (1, 2) besteht, von denen eine erste Baugruppe (1) mit dem Grundkörpers (4) des Schulranzens (5) in Verbindung steht, während eine zweite Baugruppe (2) mit der Klappe (6) des Schulranzens (5) verbunden ist, wobei in geschlossener Position des Schulranzens (5) und damit des Schlosses (3) beide Baugruppen (1, 2) miteinander in Wirkverbindung stehen.
Es ist vorgesehen, dass die mit dem Grundkörper (4) des Schulranzens (5) in Verbindung stehende erste Baugruppe (1) aus zwei diese Baugruppe (1) mit dem Grundkörper (4) verbindenden Befestigungselementen (7, 8), einem mit dem außen am Grundkörper (4) vorgesehenen Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen Rückstellelement (10) sowie aus einem ebenfalls mit dem Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen Verbindungselement (12) besteht, das gegen die Kraft eines dem Rückstellelement (10) zugeordneten Federkörpers (11) drehbar angeordnet ist und einen eine Öffnung innerhalb der Klappe (6) des Schulranzens (5) durchdringenden, eine Verrastung vornehmenden Stift (13) besitzt, und dass die mit der Klappe (6) des Schulranzens (5) verbundene zweite Baugruppe (2) im Wesentlichen aus einem eine das Öffnen des Schlosses (3) bewirkenden Schalter (15) aufnehmenden, in der Schließposition des Schlosses (3) über eine Rastverbindung mit dem Verbindungselement (12) der ersten Baugruppe (1) in Verbindung stehenden Halte- und Schaltelement (14) sowie aus einem dieses umschließenden Abdeckelement (16) besteht.

7. 发明公开

EP1897458A2 Schloss, insbesondere für Schulranzen 审中-公开
标题翻译： Schloss，insbesonderefürSchulranzen
公开(公告)号：EP1897458A2
公开(公告)日：2008-03-12
申请号：EP07115749.9
申请日：2007-09-05
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Burda, Stefan
IPC分类号： A45C13/12 , E05B65/52 , E05B41/00
CPC分类号： A45C13/126 , E05B41/00 , E05B65/52
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere für Schulranzen, das im Wesentlichen aus zwei Baugruppen (1, 2) besteht, von denen eine erste Baugruppe (1) mit dem Grundkörpers (4) des Schulranzens (5) in Verbindung steht, während eine zweite Baugruppe (2) mit der Klappe (6) des Schulranzens (5) verbunden ist, wobei in geschlossener Position des Schulranzens (5) und damit des Schlosses (3) beide Baugruppen (1, 2) miteinander in Wirkverbindung stehen.
Es ist vorgesehen, dass die mit dem Grundkörper (4) des Schulranzens (5) in Verbindung stehende erste Baugruppe (1) aus zwei diese Baugruppe (1) mit dem Grundkörper (4) verbindenden Befestigungselementen (7, 8), einem mit dem außen am Grundkörper (4) vorgesehenen Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen Rückstellelement (10) sowie aus einem ebenfalls mit dem Befestigungselement (8) kraftschlüssig verbundenen Verbindungselement (12) besteht, das gegen die Kraft eines dem Rückstellelement (10) zugeordneten Federkörpers (11) drehbar angeordnet ist und einen eine Öffnung innerhalb der Klappe (6) des Schulranzens (5) durchdringenden, eine Verrastung vornehmenden Stift (13) besitzt, und dass die mit der Klappe (6) des Schulranzens (5) verbundene zweite Baugruppe (2) im Wesentlichen aus einem eine das Öffnen des Schlosses (3) bewirkenden Schalter (15) aufnehmenden, in der Schließposition des Schlosses (3) über eine Rastverbindung mit dem Verbindungselement (12) der ersten Baugruppe (1) in Verbindung stehenden Halte- und Schaltelement (14) sowie aus einem dieses umschließenden Abdeckelement (16) besteht.
摘要翻译：锁（3）具有包括与基座连接的两个紧固件（7,8）的组件组（1）。该组具有复位单元（10）和与紧固件（8）以适合方式连接的连接器单元（12）。连接器单元抵抗附接到复位单元的弹簧（11）的力被可旋转地附接。枢轴（13）穿透到书包的皮瓣内的开口中。另一个部件组（2）接收固定在锁的开口上的开关（15），并且在锁的锁定位置与连接器单元连接的保持和切换单元（14）具有盖（16）。

8. 发明公开

EP1486349A2 Schreibgerät 审中-公开
标题翻译：书写工具
公开(公告)号：EP1486349A2
公开(公告)日：2004-12-15
申请号：EP04022316.6
申请日：2002-12-20
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Velte, Achim
IPC分类号： B43K24/08 , B43K24/04
CPC分类号： B43K24/04 , B43K24/08
摘要： Das Schreibgerät, das eine Außenhülse aufweist, in deren Innenraum eine Mine (M) axial bewegbar angeordnet ist, die in einer Spitze (4) des Schreibgerätes (101) gelagert ist, oder das eine Kappe (103), ein Griffstück (102) sowie eine Spitze (104) aufweist, die einen Innenraum (101') des Schreibgerätes (101) begrenzen, in dem eine Mine (M) aufgenommen ist, deren Minenspitze (M') in einem Schreibzustand des Schreibgerätes (101) vor dem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) und in einem Geschlossen-Zustand des Schreibgerätes (101) hinter diesem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) liegt, ist in der Weise ausgebildet, dass das Schreibgerät ohne Zuhilfenahme oder Abnahme einer eventuell vorhandenen Kappe im Geschlossen-Zustand gegenüber der Länge des Schreibgerätes im Schreibzustand eine kürzere bzw. geringere Länge aufweist.
摘要翻译：所述的书写工具，其包括外套筒，在其内部一个再填充（M）轴向地布置可移动地布置在一末端（4）的书写工具（101）的安装，或帽（103），手柄（102）和具有尖端（104）中，“书写工具的极限（101）被接收，其中，再填充（M），再填充尖端在书写工具（101）的写入状态（M的内部空间（101）“）（前端之前书写工具（101的尖端（104）的））“的书写工具（101）和尖端（104）（在书写工具101）该前端（104后面的关闭状态的）” 104以这样的方式形成如果没有助剂或书写工具处于写入状态减少可能存在的盖在关闭状态下具有比所述书写工具的长度更短和更短的长度。

9. 发明公开

EP2335942A3 Ordner mit biologisch abbaubarer Kaschierfolie 审中-公开
标题翻译：文件夹可生物降解的层压
公开(公告)号：EP2335942A3
公开(公告)日：2013-07-24
申请号：EP10196152.2
申请日：2010-12-21
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Goerke, Tino
IPC分类号： B42C7/00 , B42F13/00
CPC分类号： B42F13/0013 , B42P2241/28
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sortieren und Ablegen von Unterlagen umfassend zwei Deckelplatten (12a, 12b) und eine Rückwand (14), wobei Rückwand (14) und Deckelplatten (12a, 12b) über Falz- und/oder Gelenknutungen (16) beweglich miteinander verbunden sind und wobei eine der Deckelplatten (12b) auf der der zweiten Deckelplatte (12a) zugewandten Seite eine Aufreihvorrichtung (18) aufweist.
Es ist vorgesehen, dass die Deckelplatten (12a, 12b) und die Rückwand (14) auf den einander abgewandten Seiten eine buchbinderische Kaschierung mit einer biologisch abbaubaren Folie (20) aufweisen.

10. 发明公开

EP1329338A2 Schreibgerät 有权
公开(公告)号：EP1329338A2
公开(公告)日：2003-07-23
申请号：EP02028563.1
申请日：2002-12-20
申请人： Herlitz PBS Aktiengesellschaft, Papier-, Büro- und Schreibwaren
发明人： Velte, Achim
IPC分类号： B43K24/08 , B43K24/04
CPC分类号： B43K24/04 , B43K24/08
摘要： Das Schreibgerät, das eine Außenhülse (2) aufweist, in deren Innenraum eine Mine (M) axial bewegbar angeordnet ist, die in einer Spitze (4) des Schreibgerätes (101) gelagert ist, oder das eine Kappe (103), ein Griffstück (102) sowie eine Spitze (104) aufweist, die einen Innenraum (101') des Schreibgerätes (101) begrenzen, in dem eine Mine (M) aufgenommen ist, deren Minenspitze (M') in einem Schreibzustand des Schreibgerätes (101) vor dem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) und in einem Geschlossen-Zustand des Schreibgerätes (101) hinter diesem vorderen Ende (104') der Spitze (104) des Schreibgerätes (101) liegt, ist in der Weise ausgebildet, dass das Schreibgerät (1) ohne Zuhilfenahme oder Abnahme einer eventuell vorhandenen Kappe im Geschlossen-Zustand gegenüber der Länge des Schreibgerätes im Schreibzustand eine kürzere bzw. geringere Länge aufweist.
摘要翻译：书写装置具有外壳（2），书写点（M）内部可轴向移动。写入点位于装置（1）的点（4）中。在装置的外壳中是容纳书写点并能够沿轴向移动的内壳（3）。外壳具有用于与内壳连接的控制装置（9）的引导部件（8）。通过控制装置的移动，内壳体可从第一端部位置移动到书写点尖端（M'）位于外壳的前端后面的第一端部位置，在该第二端部位置，书写尖端位于外壳前端的前面。内壳可固定在该第二终端位置。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式