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1. 发明公开

EP3358115A1 EINZUGSDÄMPFERBESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR UND ZUGEHÖRIGES MONTAGEVERFAHREN 有权
公开(公告)号：EP3358115A1
公开(公告)日：2018-08-08
申请号：EP18150084.4
申请日：2018-01-02
申请人： Häfele GmbH & Co KG
发明人： WALZ, Rüdiger
IPC分类号： E05F5/00 , E05F1/16 , E05F5/02
CPC分类号： E05F5/003 , E05F1/16 , E05F3/04 , E05F5/027 , E05Y2201/21 , E05Y2400/82 , E05Y2600/46 , E05Y2600/51 , E05Y2600/626 , E05Y2800/174 , E05Y2900/132 , E06B3/4636
摘要： Bei einem Einzugsdämpferbeschlag (1) mit einem an einem inneren Türflügel (21) einer mehrflügeligen Schiebetür (20) befestigbaren Einzugsdämpfer (2), der durch seitenvertauschte Befestigung an dem inneren Türflügel (21) wahlweise für einen Rechts- oder Linkseinzug einsetzbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Einzugsdämpferbeschlag (1) als Montagehilfe zur Befestigung des Einzugsdämpfers (2) am inneren Türflügel (21) ein Z-Profilblech (4) mit einem Mittelschenkel (4a) und mit zwei jeweils um 90° in entgegengesetzten Richtungen abgewinkelten Außenschenkeln (4b) aufweist, und dass der Mittelschenkel (4a) zur Befestigung des Einzugsdämpfers (2) für den Rechtseinzug erste Befestigungslöcher (6a) und eine erste Markierung (7a; 9a) für seine Befestigungsposition am inneren Türflügel (21) sowie zur Befestigung des Einzugsdämpfers (2) für den Linkseinzug zweite Befestigungslöcher (6b) und eine zweite Markierung (7b; 9b) für seine Befestigungsposition am inneren Türflügel (21) aufweist, wobei die ersten Befestigungslöcher (6a) von den zweiten Befestigungslöchern (6b) und die erste Markierung (7a) von der zweiten Markierung (7b) jeweils um das gleiche Maß (A) in Profillängsrichtung beabstandet sind.

2. 发明公开

EP3168405A1 RAHMENKONSTRUKTION FÜR EINE SCHIEBETÜRE 失效
标题翻译：框架结构的滑动门
公开(公告)号：EP3168405A1
公开(公告)日：2017-05-17
申请号：EP16192575.5
申请日：2016-10-06
申请人： Häfele GmbH & Co KG
发明人： Ebel, Constantin
IPC分类号： E06B3/46 , E05D15/06 , E06B3/964
CPC分类号： E05D15/0669 , E05F5/003 , E06B3/025 , E06B3/4609 , E06B3/9647
摘要： Bei einer Rahmenkonstruktion für eine Schiebetür (1), aufweisend
- einen Metallrahmen (2), der aus zwei seitlichen Rahmenprofilen (3, 4), einem nach unten offenen, unteren Rahmenprofil (5) und einem nach oben offenen, oberen Rahmenprofil (6) zusammengeschraubt ist, wobei die unteren und oberen Rahmenprofile (5, 6) jeweils durch ein U-Profil (22) gebildet sind, das einen Mittelschenkel (24), zwei Seitenschenkel (25) sowie einen innenseitig am Mittelschenkel (24) verlaufenden Längskanal (27) aufweist, welcher an beiden Stirnseiten des U-Profils (22) zum Einschrauben von Rahmenverbindungsschrauben (7) offen ist, und
- Richtelemente, welche die Rahmenprofile (3-6) im Bereich ihrer Stoßstellen zueinander ausrichten,
ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die beiden seitlichen Rahmenprofile (3, 4) jeweils durch ein Rechteckrohr (13) mit angeformtem C- oder U-Profil (15) gebildet sind und die Stirnseiten des unteren und des oberen Rahmenprofils (5, 6) an der offenen Profilseite (21) des C- oder U-Profils (15) anliegen, und dass die Richtelemente als Metallwinkel (30; 31) ausgebildet sind, die mit einem Schenkel (30a; 31a) spielfrei in die Rohröffnung (14) des Rechteckrohrs (13) eingreifen und innenseitig an das Rechteckrohr (13) angeschraubt sind und die mit einem anderen Schenkel (30b; 31 b) das untere bzw. obere Rahmenprofil (5, 6) entweder spielfrei umgreifen oder darin spielfrei eingreifen.

3. 发明公开

EP3153720A1 TABLARVERBINDER MIT AUFSPREIZBAREM EINBOHRTOPF 有权
标题翻译：带可重复使用钻头的TABLAR连接器
公开(公告)号：EP3153720A1
公开(公告)日：2017-04-12
申请号：EP16174920.5
申请日：2016-06-17
申请人： Häfele GmbH & Co KG
发明人： Walz, Rüdiger
IPC分类号： F16B12/24 , F16B12/26 , F16B12/46
CPC分类号： F16B12/46 , F16B12/24 , F16B12/26
摘要： Bei einem Verbinder (1), insbesondere Tablarverbinder, mit einem Einbohrtopf (4) zum Einsetzen in eine unterseitige, randoffene Bohrung (5) eines ersten Bauteils (2) und mit einem Trägerteil (6) zum Befestigen in einer Bohrung (7) eines zweiten Bauteils (3), wobei der Einbohrtopf (4) einen Topfboden (8), eine Topföffnung (9) und in seiner Umfangswand einen bis zur Topföffnung (8) hin offenen Längsschlitz (10) aufweist, wobei das Trägerteil (6) einen Auflageboden (15) und einen über den Auflageboden (15) hochstehenden Befestigungsschenkel (16) aufweist und wobei der Einbohrtopf (4) mit seinem Längsschlitz (10) und das Trägerteil (6) mit seinem Befestigungsschenkel (11) ineinander steckbar sind, sind erfindungsgemäß der Längsschlitz (10) in Richtung auf den Topfboden (8) und/oder der Befestigungsschenkel (16) in Richtung fort vom Auflageboden (15) verjüngt, so dass beim Ineinanderstecken von Einbohrtopf (4) und Trägerteil (6) die beiden an den Längsschlitz (10) angrenzenden Umfangswandabschnitte (11) des Einbohrtopfs (4) durch den Befestigungsschenkel (16) nach außen aufgespreizt werden.
摘要翻译：在一个连接器（1），特别是Tablarverbinder，具有Einbohrtopf（4）用于插入到下侧，在第一部件的边缘的孔（5）打开（2）和与载体部分（6），用于在孔中固定（7）的第二的成分（3），其中，所述Einbohrtopf（4）具有一个罐底部（8），一个罐开口（9）和一个与罐开口（8）向在其周壁上的纵向狭槽（10），其中所述支撑构件（6）包括支撑基座（开放包括15）和一个（在支撑底座15）直立的安装支腿（16），并且其中所述Einbohrtopf（4）（其纵向狭槽10）和载体部分（6）与它的安装腿（11）被插入到彼此，所述纵向狭槽是在本发明中（ 10）逐渐变细朝向罐底部（8）和/或在方向紧固桩腿（16）的距离（从支撑底座15），以致（Einbohrtopf 4的嵌套）和载体部分（6）在两个纵向狭槽（10）隔壁的 Einbohrtopfs（4）通过安装腿（16）的周向壁部分（11）向外展开。

4. 发明授权

EP2570577B1 Flächenbündiger Schiebetürbeschlag 有权
标题翻译：同花顺推拉门配件
公开(公告)号：EP2570577B1
公开(公告)日：2016-11-02
申请号：EP12183877.5
申请日：2012-09-11
申请人： Häfele GmbH & Co KG
发明人： Neubert, Berndt
IPC分类号： E05D15/10
CPC分类号： E05D15/1005 , E05D2015/1031 , E05Y2201/488 , E05Y2201/62 , E05Y2201/64 , E05Y2800/73 , E05Y2900/132 , E05Y2900/20

5. 发明公开

EP2856914A1 Klappbett mit angebautem Sofa 审中-公开
标题翻译：折叠床，床上装
公开(公告)号：EP2856914A1
公开(公告)日：2015-04-08
申请号：EP14178093.2
申请日：2014-07-23
申请人： Häfele GmbH & Co KG
发明人： Hölzle, Roland , Scheibner, Axel
IPC分类号： A47C17/165 , A47C17/46
CPC分类号： A47C17/165 , A47C17/20 , A47C17/46
摘要： Klappbett (1) mit angebautem Sofa (2), aufweisend:
einen Bettrahmen (2), der in zwei Schwenkbeschlägen (3) um eine horizontale Drehachse (4) zwischen einer hochgeklappten vertikalen Verstaustellung und einer heruntergeklappten waagerechten Bettstellung schwenkbar gelagert ist, und
einen mit dem Bettrahmen (2) bewegungsgekoppelten Sofarahmen (5), der zwischen einer oberen waagerechten Sofastellung und einer auf dem Boden aufliegenden, unteren waagerechten Verstaustellung höhenverstellbar ist,
wobei der Sofarahmen (5) an dem Bettrahmen (2) über zwei hintere Seitenarme (11) des Sofarahmens (5) hängend gehalten ist, welche an der bezüglich der Drehachse (4) vorderen Bettrahmenhälfte (2a) um eine zur Drehachse (4) parallele Drehachse drehbar gelagert sind, und auf dem Boden über zwei Fußlenker (13) abgestützt ist, welche vorne am Sofa-rahmen (5) und an einem ortsfesten Bodenlager (15) jeweils um eine zur Drehachse (4) parallele Drehachse drehbar gelagert sind.
摘要翻译：折叠床（1）具有连接床（2），包括：被安装在两个枢转接头（3）关于水平旋转轴线的床架（2）（4）折叠的竖直存储位置和降低水平床位置，并与之间枢转床架（2）耦合用于移动床框架（5），其是高度可调节的上水平床位置和地板上的静止之间，下部水平存储位置，其中，所述床框（5）在床架（2）经由两个后侧臂（11）上床框架（5）保持悬浮，其在所述旋转轴（4）前床框架半部（2a）中的相对于可旋转地安装围绕旋转（4）平行于旋转轴线的轴线，和在地板上在两个Fußlenker（13）支撑，该转发所述床框架（5）和在一个固定的底部轴承（15）围绕旋转（4）的轴线分别可旋转地安装的旋转轴平行。

6. 发明公开

EP2570577A2 Flächenbündiger Schiebetürbeschlag 有权
标题翻译： FlächenbündigerSchiebetürbeschlag
公开(公告)号：EP2570577A2
公开(公告)日：2013-03-20
申请号：EP12183877.5
申请日：2012-09-11
申请人： Häfele GmbH & Co KG
发明人： Neubert, Bernd
IPC分类号： E05D15/10
CPC分类号： E05D15/1005 , E05D2015/1031 , E05Y2201/488 , E05Y2201/62 , E05Y2201/64 , E05Y2800/73 , E05Y2900/132 , E05Y2900/20
摘要： Der erfindungsgemäße Beschlag (10) zum Parallelausstellen einer Schiebetür (3) und zum Verschieben der parallelausgestellten Schiebtür (3) umfasst eine Führungsschiene (12) zur Befestigung oben an einem Schrankkorpus (2) und mindestens einen in der Führungsschiene (12) verfahrbar geführten Laufwagen (13), mindestens einen Befestigungswinkel (11), der einen ersten Schenkel (11a) zur Befestigung an der Schiebtür (3) und einen zweiten Schenkel (11b) mit mindestens einer quer zur Führungsschiene (12) verlaufenden, schenkelrandseitig offenen Kulissenführung (20a, 20b) aufweist, zwei einerseits am zweiten Schenkel (11b) des Befestigungswinkels (11) und andererseits am Laufwagen (13) angelenkte, gegen die Wirkung einer Rückstellkraft ausschwenkbare Parallelogrammlenker (14a, 14b) zum Parallelausstellen des Befestigungswinkels (11) gegenüber dem Laufwagen (13) und mindestens einen bezüglich der Führungsschiene (12) ortsfest angeordneten oder anordnenbaren Führungszapfen (22a, 22b), der bei nicht vollständig parallelausgestelltem Befestigungswinkel (11) in die Kulissenführung (20a, 20b) eingreift und bei vollständig parallelausgestelltem Befestigungswinkel (11) nicht in die Kulissenführung (20a, 20b) eingreift.
摘要翻译：滑动门配件（10）具有相对于托架（13）可移动的导轨（12）。安装支架（11）具有用于附接到滑动门（3）的腿部（11a）和相对于导轨横向延伸的腿部（11b）。腿部（11b）通过矩形摆动部分（14a）的恢复力与滑架铰接，用于相对于托架安装托架。引导销（22a，22b）布置在配件中，使得在导轨移动期间引导销完全与导槽（20a，20b）接合。

7. 发明授权

EP1820977B1 Verbindungsbeschlag für Hohlplatten 有权转让
标题翻译：连接件空心板
公开(公告)号：EP1820977B1
公开(公告)日：2011-10-12
申请号：EP07002458.3
申请日：2007-02-05
申请人： Häfele GmbH & Co. KG
发明人： Walz, Rüdiger
IPC分类号： F16B12/20
CPC分类号： F16B12/2036 , A47B2230/0033 , F16B5/01

8. 发明授权

EP2050907B1 Dämpfungs- und Einziehvorrichtung 有权
标题翻译：衰减和退回
公开(公告)号：EP2050907B1
公开(公告)日：2010-08-25
申请号：EP08016162.3
申请日：2008-09-13
申请人： Häfele GmbH & Co. KG
发明人： Wörner, Axel
IPC分类号： E05F5/00 , E05F3/00
CPC分类号： E05F5/003 , E05F1/16 , E05F5/027 , E05Y2201/412 , E05Y2900/20

9. 发明公开

EP1820977A1 Verbindungsbeschlag für Hohlplatten 有权转让
标题翻译： VerbindungsbeschlagfürHohlplatten
公开(公告)号：EP1820977A1
公开(公告)日：2007-08-22
申请号：EP07002458.3
申请日：2007-02-05
申请人： Häfele GmbH & Co. KG
发明人： Walz, Rüdiger
IPC分类号： F16B12/20
CPC分类号： F16B12/2036 , A47B2230/0033 , F16B5/01
摘要： Um bei einem Verbindungsbeschlag für Hohlplatten mit einem in einem Gehäuse 1 drehbar gelagerten Spannteil 2, welches den Kopf 3 eines zugehörigen Anzugsbolzens 4 aufnimmt, Schwierigkeiten beim Einsetzen des Spannteils 2 in das Gehäuse 1 zu vermeiden, ist das Gehäuse 1 zweiteilig ausgebildet, sind beide Gehäuseteile 5,6 durch ein Scharnier 7 mit einer etwa parallel zur Spannteilachse verlaufenden Achse verbunden und in der geschlossenen Lage miteinander verrastbar.
摘要翻译：中空板，特别是蜂窝和夹层板的连接器包括一个装在螺钉头部上的固定件（2）。这安装在由薄膜铰链（7）连接的两个部分（5,6）构成的套筒（1）中。

10. 发明公开

EP1555442A1 Verbindungsbeschlag für Hohlplatten 审中-公开
标题翻译： VerbindungsbeschlagfürHohlplatten
公开(公告)号：EP1555442A1
公开(公告)日：2005-07-20
申请号：EP04029315.1
申请日：2004-12-10
申请人： Häfele GmbH & Co. KG
发明人： Watz, Rüdiger , Sawatzki, Gerd
IPC分类号： F16B12/20
CPC分类号： F16B12/2009 , E05Y2800/00 , E05Y2800/67 , Y10T403/7009
摘要： Um bei einem Verbindungsbeschlag für Hohlplatten 12, 13 beim Einsetzen des Beschlages und beim Zusammenziehen der Hohlplatten 12 und 13 ein Ausbrechen der Deckplatten 14 zu verhindern, ist ein in einem Gehäuse 1 drehbar gelagertes Spannteil 2 vorgesehen, welches den Kopf 3 eines zugehörigen, an seinem freien Ende Gewinde 9 aufweisenden Anzugsbolzens 4 aufnimmt, wobei am Gehäuse 1 ein Führungsrohr 11 für einen verlängerten Anzugsbolzen 4 befestigt ist.
摘要翻译：壳体（1）被分成用于容纳张紧元件（2）和支撑部分（6）的插入部分，其具有用于紧固螺栓（4）的横向开口（7），两者都与桥接件（5）），并且设置有与片材的上层接合的柔性突起（8）。在插入之后，螺栓（4）可以被相对的端部引导到位于要接合的片材上的短折叠套筒（10）中并且用在张紧元件（2）中旋转的工具紧固。

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