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1. 发明授权

EP3755858B1 SCHARNIER UND VERFAHREN ZUR EINSTELLUNG EINES SCHARNIERS 有权转让
公开(公告)号：EP3755858B1
公开(公告)日：2024-04-10
申请号：EP19711807.8
申请日：2019-02-20
发明人： WARDI, Florian
IPC分类号： E05D3/02 , E05D7/04 , E05D7/10 , E05D15/50

2. 发明授权

EP3362625B1 SCHARNIERVERSCHLUSS 有权
公开(公告)号：EP3362625B1
公开(公告)日：2021-04-14
申请号：EP16778359.6
申请日：2016-10-07
发明人： RIEBOLDT, Gerd , SKOPNIK, Jörg
IPC分类号： E05D7/10

3. 发明公开

EP3744929A1 STANGENVERSCHLUSS 有权转让
公开(公告)号：EP3744929A1
公开(公告)日：2020-12-02
申请号：EP20175438.9
申请日：2020-05-19
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： Schmitz, Markus
IPC分类号： E05B17/00 , E05C5/02 , E05C9/02 , E05C9/18 , E05B65/10 , E05C9/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluss (1) zum Verriegeln eines Türblatts (101) an einem Türrahmen (102) mit mindestens einer als Dreh-Spann-Verschluss ausgebildeten Verriegelung (3) und einer Stange (4), die über mindestens eine Stangenkopplung (9) miteinander gekoppelt sind, wobei die Stangenkopplung (9) als Schwenkhebel ausgebildet ist.

4. 发明公开

EP2735675A3 Verschlussvorrichtung für Türen mit einem asymmetrischen Türschild 有权
标题翻译： VerschlussvorrichtungfürTürenmit einem asymmetricrischenTürschild
公开(公告)号：EP2735675A3
公开(公告)日：2016-12-28
申请号：EP13192892.1
申请日：2013-11-14
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： Skopnik, Jörg , Grunert, Martin
IPC分类号： E05B15/02 , E05B1/00 , E05B65/02
CPC分类号： E05B15/02 , E05B1/0092 , E05B9/08 , E05B63/04 , E05C9/12
摘要： Eine Verschlussvorrichtung für Türen von Gehäusen oder Schränken mit einem auf der Außenseite des Türblatts (10) aufzulegenden Türschild (14), welches einen eine der Verriegelung und der Entriegelung dienende Handhabe aufnehmenden ersten Türschildbereich (16) und einen seitlich dazu angeordneten zweiten Türschildbereich (18) aufweist, wobei an der Innenseite des zweiten Türschildbereichs (18) eine in Längsrichtung des Türschildes (14) verstellbare und mit der Handhabe gekoppelte Schubplatte (40) angeordnet und an die Schubplatte (40) ein senkrecht zur Türschildebene ausgerichteter und mit einer auf der Türinnenseite angeordneten Riegelmechanik gekoppelter Mitnehmer (42) angeschlossen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das einstückig ausgebildete und einen umlaufenden, in Anlage an dem Türblatt (10) kommenden aufstehenden Rand (15) aufweisende Türschild (14) zur Ausbildung des ersten Türschildbereichs (16) eine an eine die Handhabe in einer darin versenkbaren Anordnung aufnehmende Mulde (19) angepasste Ausnehmung (17) aufweist und die Mulde (19) mit einem passenden, umlaufenden und gegenüber dem äußeren Rand der Mulde rücksprungartig angeordneten Randansatz (30) in die Ausnehmung (17) des Türschildes (14) eingesteckt ist, wobei die Höhe der die Ausnehmung (17) im ersten Türschildbereich (16) einschließenden Wand des Türschildes (14) größer bemessen ist als die Höhe des in die Ausnehmung (17) eingreifenden Randansatzes (30) der Mulde (19) und die Befestigung der Verschlussvorrichtung an an der Mulde (19) ausgebildeten und durch wenigstens einen zugeordneten Durchbruch (11) im Türblatt (10) ragenden Vorsprüngen (20, 21) erfolgt.
摘要翻译：闭合装置具有门板（14），其具有两个门板区域（16,18），其中整体形成的门板具有与门扇（10）和凹部（17）接合的直立边缘（15）用于形成前门板区域。该凹部适于将手柄结合在可伸缩组件中的空腔（19）。包围前门板区域中的凹部的门板的壁的高度被测量得大于接合在凹部中的空腔的边缘突起（30）的高度。

5. 发明公开

EP2317037A3 Schwenkhebelverschluss mit geteilter Betätigungswelle 审中-公开
标题翻译：分体式旋转手柄操作轴
公开(公告)号：EP2317037A3
公开(公告)日：2012-06-20
申请号：EP10013790.0
申请日：2010-10-20
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： Skopnik, Jörg , Kuhnen, Andreas , Lumpe, Klaus
IPC分类号： E05B13/00 , E05B1/00 , E05B5/00
CPC分类号： E05B13/005 , E05B1/0092 , E05B5/003
摘要： Ein Verschluss für Türen oder Klappen von Schränken oder dergleichen Behältnissen mit einem auf der Außenseite der Tür angeordneten Griffhebel, der über die Betätigungswelle mit einer türinnseitig angeordneten Verriegelungsvorrichtung gekoppelt ist, wobei der Griffhebel in einer zur Tür senkrechten Ebene klappbar und ferner in einer zur Tür parallelen Ebene zur Betätigung der Verriegelungsvorrichtung drehbar ist, und wobei eine Schließvorrichtung für den Griffhebel vorgesehen ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle aus einer mit der Verriegelungsvorrichtung (56) gekoppelten Schließachse (21) und einer von dem Griffhebel (16) beaufschlagten Betätigungsachse (18) besteht, wobei Schließachse (21) und Betätigungsachse (18) in der Ablagestellung des Griffhebels (16) derart voneinander entkoppelt sind, dass der Griffhebel (16) gegenüber der Schließachse (21) frei drehbar ist, und wobei Schließachse (21) und Betätigungsachse (18) in der Betätigungsstellung des Griffhebels (16) mittels einer Kupplungsanordnung miteinander verbindbar sind derart, dass eine Drehung des Griffhebels (16) mit Betätigungsachse (18) in eine Betätigung der Verriegelungsvorrichtung (56) umgesetzt wird, wobei zumindest die Schließachse (21) und Betätigungsachse (18) miteinander kuppelnde Kupplungsstellung der Kupplungsanordnung durch die Betätigung der Schließvorrichtung (13) herbeiführbar ist.

6. 发明公开

EP1908902A3 Einpunkt-Verriegelungseinrichtung für insbesondere Schaltschränke 审中-公开
标题翻译：一个点的锁定装置，尤其是用于控制柜
公开(公告)号：EP1908902A3
公开(公告)日：2011-07-06
申请号：EP07017522.9
申请日：2007-09-07
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： Hoffmann, Rainer
IPC分类号： E05C3/24
CPC分类号： E05C3/24 , E05B47/0002 , E05B47/0006 , E05B47/0607 , E05B2047/0069 , Y10T70/5199
摘要： Verriegelungsseinrichtung insbesondere für Schaltschränke bestehend aus einem an dem Schrankkorpus angebrachten und eine Schließfalle (14) aufweisenden Schloss (12) sowie aus einem an der Tür angebrachten Verschlusshalter (10) mit einem mit der Schließfalle (14) zu verriegelnden Sperrstift (11), wobei die drehbar gelagerte Schließfalle (14) sowohl in ihre den Sperrstift (11) erfassende Verriegelungsstellung als auch in ihre Öffnungsstellung mittels eine Kippfeder (17) vorgespannt ist und wobei ein drehbarer und von einer Feder (23) in seine Blockierstellung für die Schließfalle (14) vorgespannter Sicherungshebel (19) zur Blockierung einer Drehbewegung der Schließfalle (14) vorgesehen ist, der von einem für die Einstellung einer Öffnungsbereitschaft der Schließfalle (14) bestromten Elektromagneten (24) entgegen der Kraft der Feder (23) in seine Freigabestellung für die Schließfalle (14) schwenkbar ist.

7. 发明公开

EP1707717A3 Vorreiberverschluss mit Selbstmontage 审中-公开
标题翻译：凸轮锁与自组装
公开(公告)号：EP1707717A3
公开(公告)日：2009-09-30
申请号：EP06006208.0
申请日：2006-03-25
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： Hoffmann, Rainer
IPC分类号： E05C3/04 , E05B65/02
CPC分类号： E05B9/084 , E05B9/086 , E05C3/042 , Y10T70/5097 , Y10T70/7655 , Y10T70/8541
摘要： Ein ohne Werkzeuge an einem Schrankteil zu montierender Vorreiberverschluss ist dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (36) wenigstens eine radiale Erweiterung (37) und das Gehäuse (11) wenigstens einen bei montiertem Gehäuse axial in die Erweiterung (37) eingreifenden Vorsprung aufweisen und dass das Arretierungsmittel aus einem auf dem innenseitigen Gehäuseabschnitt (13) gegen die Kraft einer gehäuseseitig abgestützten Feder (30) axial verschiebbaren, jedoch drehfest mit dem Gehäuseabschnitt (13) verbundenen Rastring (25) mit wenigstens einem gegen das Schrankteil (35) vorspringenden und gegenüber dem Vorsprung (22) des Gehäuses (11) um einen Winkelbetrag versetzt angeordneten Rastnocken (27) besteht.

8. 发明公开

EP1731701A3 Scharnier mit fest verrasteten Scharnierflügeln 审中-公开
标题翻译：铰链牢牢锁定的铰链的翅膀
公开(公告)号：EP1731701A3
公开(公告)日：2009-07-15
申请号：EP06011704.1
申请日：2006-06-07
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： Hoffmann, Rainer
IPC分类号： E05D5/12
CPC分类号： E05D5/125 , E05Y2900/132 , Y10T16/52 , Y10T16/54095
摘要： Ein Scharnier bestehend aus einem ersten und einem zweiten jeweils an den mittels des Scharniers aneinander zu halternden Bauteilen zu befestigenden Scharnierflügel, wobei die beiden Scharnierflügel jeweils eine miteinander fluchtende Aufnahme mit einem die beiden Aufnahmen verbindenden Scharnierstift aufweisen, wobei der Scharnierstift mit der Aufnahme des einen Scharnierflügels verbunden und in eine in der Aufnahme des anderen Scharnierflügels ausgebildete Bohrung einsteckbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Scharnierstift (12) und/oder in der Bohrung (15) ein Einstecken des Scharnierstiftes (12) in die Bohrung (15) ermöglichende und ein Herausziehen des Scharnierstiftes (12) aus der Bohrung (15) verhindernde Rastgestaltungen (17, 18) ausgebildet sind.

9. 发明公开

EP1847669A2 Profilrahmen als Bestandteil eines Fensters oder eine Tür 审中-公开
标题翻译： Profilrahmen als Bestandteil eines Fensters oder eineTür
公开(公告)号：EP1847669A2
公开(公告)日：2007-10-24
申请号：EP07007374.7
申请日：2007-04-11
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： Hoffmann, Rainer
IPC分类号： E05D5/02
CPC分类号： E05D5/0238 , E05D5/06 , E05D7/009 , E05Y2600/502 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Ein Profilrahmen als Bestandteil eines Fensters oder einer Tür zur Halterung einer in einem umlaufenden Rahmen gehalterten plattenartigen Füllung, wobei an dem Rahmenprofil des Profilrahmens wenigstens ein Scharnier zur Halterung des Fensters oder der Tür an einem tragenden Bauteil angebracht ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenprofil (10) eine zusätzliche, sich über wenigstens einen Teilabschnitt seiner Längserstreckung erstreckende Profilkammer (12) aufweist, in die Formteile (13) eingeschoben sind, welche von der Profilkammer (12) formschlüssig gehalten sind, wobei die Formteile (13) eine Bohrung (16) zur Aufnahme einer durch die Formteile (13) durchgesteckten Scharnierachse (17) aufweisen und zwischen jeweils zwei Formteilen (13) ein einteilig ausgebildetes Scharnier (18) mit seiner Scharnierbohrung (20) auf die Scharnierachse (17) aufgefädelt und durch die angrenzenden Formteile (13) festgelegt ist.
摘要翻译：型材框架（10）包括在部分部分上沿纵向方向延伸以形成与插入型材室中的模制部件（13）的互锁连接的附加型材室（12）。模制部件具有用于接收通过模制部件插入的铰链轴（17）的孔。单件铰链（18）与其铰链孔（20）螺纹连接在模制部件之间的铰链轴上。优选特征：单件铰链由铰链叶片（19）组成，铰链孔一端形成，另一端设置固定侧（21），用于将铰链固定到支撑门或窗的部件上。

10. 发明授权

EP1080515B1 STANGENVERSCHLUSS MIT ERDUNGSEINRICHTUNG 有权
标题翻译：与地面设备阀杆封闭
公开(公告)号：EP1080515B1
公开(公告)日：2007-05-23
申请号：EP00925044.0
申请日：2000-03-10
申请人： EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
发明人： SAUERLAND, Manfred , HOFFMANN, Rainer
IPC分类号： H01R4/64 , H02B1/16 , E05C9/04
CPC分类号： E05C9/041 , H01R4/64 , H02B1/16
摘要： The invention relates to a bar lock, especially for doors of switch cabinets or the like, comprising a metallic or electroconductive case (10) which can be fixed to the door and at least one bar (11) which can be longitudinally displaced therein under the effect of a pinion that can be rotated by actuation. The aim of the invention is to simplify the earthing device that brings the case into electroconductive contact with the door. To this end, an earthing plate (13) is arranged between the case (10) and the door, is held in a press fit and comprises a lengthening piece (14) protruding over the contour of the case (10). Said lengthening piece (14) serves for receiving a screw (15) which electroconductively connects the door and which is provided with a scraping effect. The earthing plate (13) is provided with at least two locations (16) where the material is slightly raised. Said locations (16) are used as supporting surface for the case (10).

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