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2. 发明授权

EP3460209B1 ÖLSTEUERVENTIL ZUR STEUERUNG EINES NOCKENWELLENVERSTELLERS MIT EINEM KOLBEN, DER DURCH EINEN EXTERNEN AKTUATOR POSITIONIERT WIRD 有权
公开(公告)号：EP3460209B1
公开(公告)日：2021-05-26
申请号：EP18189919.6
申请日：2018-08-21
发明人： Stanhope, Daniel
IPC分类号： F01L1/344

3. 发明授权

EP3530892B1 HYDRAULIKVENTIL FÜR EINEN SCHWENKMOTORVERSTELLER EINER NOCKENWELLE 有权
公开(公告)号：EP3530892B1
公开(公告)日：2021-05-19
申请号：EP19153490.8
申请日：2019-01-24
发明人： Diederichs, Udo , Brumm, Michael
IPC分类号： F01L1/344

4. 发明授权

EP3546723B1 PLEUEL FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE MIT VARIABLER VERDICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3546723B1
公开(公告)日：2021-01-20
申请号：EP19163726.3
申请日：2019-03-19
发明人： Huber, David , Schulze, Dietmar , Witopil, Mario
IPC分类号： F02B75/04 , F16C7/06 , F16K11/07

5. 发明公开

EP3546722A1 PLEUEL FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE MIT VARIABLER VERDICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3546722A1
公开(公告)日：2019-10-02
申请号：EP19163702.4
申请日：2019-03-19
申请人： ECO Holding 1 GmbH
发明人： Huber, David , Schulze, Dietmar , Seipel, Michael
IPC分类号： F02B75/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei ein Verstellweg der Verstelleinrichtung (6) mittels eines Umschaltventils (11) verstellbar ist, und wobei ein Ventilgehäuse (12) des Umschaltventils (11) in einer Bohrung (23) des Pleuels (1) axial gesichert vorgesehen ist.
Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Pleuel (1).

6. 发明公开

EP3460209A1 ÖLSTEUERVENTIL ZUR STEUERUNG EINES NOCKENWELLENVERSTELLERS MIT EINEM KOLBEN, DER DURCH EINEN EXTERNEN AKTUATOR POSITIONIERT WIRD 有权
公开(公告)号：EP3460209A1
公开(公告)日：2019-03-27
申请号：EP18189919.6
申请日：2018-08-21
申请人： ECO Holding 1 GmbH
发明人： Stanhope, Daniel
IPC分类号： F01L1/344
摘要： Ein Ölsteuerventil (100,1000) für einen Nockenwellenversteller eines Verbrennungsmotors, wobei der Kolben (30) durch einen externen Aktuator positioniert wird. Der Druck tritt in das Ende des Ölsteuerventils (100,1000) ein, wo die resultierende Druckkraft durch den Differenzialbereich des Kolbens ausgeglichen wird. Der Kolben enthält zwei Platten - Rückschlagventile (32,33), die eine Rückführung von Öl durch Nockenmomente von A nach B oder B nach A in Abhängigkeit von der Kolbenposition ermöglichen. In der Mittenposition sperren die Kolbenstege die Arbeitsanschlüsse A und B zum Halten der Nockenwellenverstellerposition. Es können drei oder fünf Positionen eingesetzt werden.

7. 发明公开

EP3364010A1 PLEUEL FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE MIT VARIABLER VERDICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3364010A1
公开(公告)日：2018-08-22
申请号：EP18154391.9
申请日：2018-01-31
申请人： ECO Holding 1 GmbH
发明人： Huber, David , Schulze, Dietmar , Hutzelmann, Stefanie
IPC分类号： F02B75/04 , F16C7/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung, umfassend eine Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (30), wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) einen mit einem Exzenterhebel (3) zusammenwirkenden und drehfest verbundenen Exzenter (4) aufweist. Die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) weist zwei Zylinder (14, 15) mit jeweils einem Kolben (6, 7) auf, der in einer Zylinderbohrung (8, 9) verschiebbar geführt und mit einer Stützstange (10, 11) verbunden ist. Der Exzenterhebel (3) weist ein oder mehrere Exzenterhebelsegmente (29, 30) auf und ist mit den Stützstangen (10, 11) gelenkig verbunden. Das Pleuellagerauge (13) und der Exzenter (4) weisen erste Teilbereiche (24, 25) mit ersten Stirnflächenkonturen (37, 38) und zweite Teilbereiche (26, 27) mit zweiten Stirnflächenkonturen (39, 40) auf. Erfindungsgemäß umschließt der Exzenterhebel (3) den Exzenter (4) ausschließlich in dem ersten Teilbereich (24, 25) des Exzenters (4).
Die Erfindung betrifft ferner eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Pleuel (1).

8. 发明公开

EP3351764A1 HYDRAULIKMODUL ZUM STEUERN EINES HYDRAULIKFLÜSSIGKEITSSTROMS EINES PLEUELS FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE MIT VARIABLER VERDICHTUNG SOWIE PLEUEL 有权
公开(公告)号：EP3351764A1
公开(公告)日：2018-07-25
申请号：EP18150946.4
申请日：2018-01-10
申请人： ECO Holding 1 GmbH
发明人： Huber, David , Schulze, Dietmar
IPC分类号： F02B75/04
CPC分类号： F02B75/045
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hydraulikmodul (10) zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms eines Pleuels (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (40) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (40) wenigstens einen ersten Zylinder (4) und einen zweiten Zylinder (5) als Hydraulikkammern aufweist. Modulseitig ist wenigstens ein in einem Gehäuse (3) beweglicher Kolben (17) vorhanden, welcher wahlweise in eine erste Schaltstellung (S1) oder eine zweite Schaltstellung (S2) verlagerbar ist. Den Zylindern (4, 5) ist jeweils ein Rückschlagventil (18, 19) zugeordnet, welches ein Zuführen von Hydraulikflüssigkeit in die Zylinder (4, 5) ermöglicht und ein Abführen von Hydraulikflüssigkeit von den Zylindern (4, 5) verhindert. Die Zylinder (4, 5) sind derart verbunden, dass in der zweiten Schaltstellung (S2) Hydraulikflüssigkeit aus dem ersten Zylinder (4) in den zweiten Zylinder (5) über einen Kanal (32) im Hydraulikmodul (10) leitbar ist.
Die Erfindung betrifft ferner einen Pleuel (1) mit einem Hydraulikmodul (10).

9. 发明公开

EP3312483A1 ELEKTROMAGNETISCHES DRUCKREGELVENTIL 有权
标题翻译：电磁式压力控制阀
公开(公告)号：EP3312483A1
公开(公告)日：2018-04-25
申请号：EP17195105.6
申请日：2017-10-06
申请人： ECO Holding 1 GmbH
发明人： Franz, Bernd , Eisenberger, Andreas
IPC分类号： F16K31/06 , F15B13/04 , F16H61/02 , G05D16/20
CPC分类号： F16K31/0613 , F15B13/0407 , F16H61/0251 , F16K3/26 , F16K31/0696 , G05D16/2013
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Druckregelventil, aufweisend einen elektromagnetischen Steller (12) zur Positionierung eines in einem Reglergehäuse (14) axial verschiebbar aufgenommenen Kolbens (20), wobei mit Hilfe des Kolbens (20) Anschlüsse (P, A, T) des Druckregelventils (10) durchströmbar zu Öffnen und/oder zu Schließen sind, und wobei der Kolben (20) an seiner vom elektromagnetischen Steller (12) abgewandt ausgebildeten Stirnfläche (42) einen Stift (44) aufweist, wobei zwischen dem Stift (44) und dem Kolben (20) eine relative Bewegung ausbildbar ist, und wobei eine im Reglergehäuse (14) vom Kolben (20) abgewandt ausgebildete Stiftstirnfläche (45) einem Anschlag (48) gegenüberliegend angeordnet ist.
Erfindungsgemäß umfasst zur Dämpfung einer Bewegung des Stiftes (44) in Richtung des Anschlags (48) das Druckregelventil (10) eine hydraulische Endlagendämpfung (68).
摘要翻译：本发明涉及一种电磁压力控制阀，包括：在调节器壳体（14），用于定位的电磁致动器（12）轴向地可滑动地接收活塞（20），通过所述活塞的装置（20）的连接（P，A，T）中的压力调节阀的（ 10）可以流动到开口和/或闭合，与活塞（20）背向形成在其（电磁致动器12）的端面（42）的销（44），（销44）与所述活塞之间（20）能够形成相对运动，并且其中在调节器壳体（14）中背对活塞（20）形成的销端面（45）的a与止动件（48）相对布置。根据本发明，用于阻尼销（44）在止挡件（48）的方向上的运动，压力调节阀（10）包括液压缓冲件（68）。

10. 发明授权

EP3514348B1 PLEUEL FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE MIT VARIABLER VERDICHTUNG 有权
公开(公告)号：EP3514348B1
公开(公告)日：2021-05-19
申请号：EP19150728.4
申请日：2019-01-08
发明人： Mudra, Alexander , Huber, David , Schulze, Dietmar
IPC分类号： F02B75/04 , F16C7/06

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