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81. 发明公开

EP0974723A2 Mehrriegelschloss 有权
公开(公告)号：EP0974723A2
公开(公告)日：2000-01-26
申请号：EP99890246.4
申请日：1999-07-22
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hülble-Königsberger, Wolfgang , Riznik, Peter , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05C9/12
CPC分类号： E05C9/021 , E05C9/10
摘要： Ein Mehrriegelschloss mit Zylinderbetätigung und einem Zahnradgetriebe zwischen dem Zylinder und einer Schubstange oder einem Schubstangenanschluss-Schieber (6) umfasst als Schubstangengetriebe eine Verzahnung auf einer Schubstange oder den Schubstangenanschluss-Schieber (6). Die außen liegenden Zahnflanken des ersten und bzw. oder letzten Zahnes (8, 9) weisen eine zur Mittellinie dieser Zähne gerichtete Hinterschneidung (10, 11) auf bzw. sind über die ganze Höhe abgeflacht, wobei ein Zahn des zugeordneten Zahnrades oder ein Stift (2, 3; 2', 3') bei Stiftverzahnung, in die Hinterschneidung (10, 11) eintaucht und dabei trotz Drehung des Zahnrades (1) gegenüber dem Schubstangenanschluss-Schieber (6) freigestellt ist, also keine Längsverschiebung bewirkt. Der Querschnitt des Zahnstiftes (2', 3') des Zahnrades (1) entspricht etwa einem gleichseitigen oder gleichschenkeligen Dreieck, insbesondere einem Gleichdick. Jeweils eine Seite der Querschnittsform von zwei diametral zueinander vorgesehenen Stiften (2', 3') liegen einander unmittelbar gegenüber und schließen mit dem Durchmesser einen rechten Winkel ein.
摘要翻译：齿轮齿轮位于气缸和滑块之间，滑块与滑块连接。滑动杆的第一个或最后一个（8,9）齿的外齿面（10）或连接滑块齿槽（6），用于与驱动齿轮（1）啮合或齿销（2'，3） '）与齿轮齿轮啮合，相对于齿（8,9）的中心线交错位置。或者，齿面具有指向中心线的底切（10），用于插入与其啮合的齿或齿销。

82. 发明公开

EP0942132A1 Schaltsperre für Mehrriegelverschlüsse 有权
标题翻译： SchaltsperrefürMehrriegelverschlüsse
公开(公告)号：EP0942132A1
公开(公告)日：1999-09-15
申请号：EP99890044.3
申请日：1999-02-08
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred , Bombardella, Andreas
IPC分类号： E05B63/18 , E05B65/08 , E05C9/00
CPC分类号： E05B63/185 , E05B65/08 , E05C9/1841 , G06F19/00
摘要： Eine Schaltsperre für Mehrriegelverschlüsse, beispielsweise an Schiebetüren, umfasst einen hinter einer Stulpschiene (1) längsverschiebbare Schubstange (2) mit einem Langloch (4). Ein Tastbolzen (3) durchgreift das Langloch (4) sowie eine Bohrung der Schubstange (1) und überragt letztere bei geöffneter Tür, bzw. kann gegen die Kraft einer Feder (7) beim Schließen der Tür zurückgedrückt werden. Der Tastbolzen (3) ist auf einer Brücke (5) fixiert, die in einem Gehäuse (6) verschiebbar gelagert ist und die parallel zum Tastbolzen (2) einen Rastbolzen (8) trägt, der bei geöffneter Tür und eingezogenen Riegeln in eine Öffnung (9) in der Schubstange (4) eintaucht bzw. bei eingeschobenem Tastbolzen (3), also bei geschlossener Tür aus der Schubstange (4) ausrastet. Die Brücke (5) trägt ferner noch seitliche Vorsprünge (10), die in seitliche Ausnehmungen (11) der Schubstange (4) einrasten, sofern sich die Schubstange (4) in einer Position befindet, in der die Riegel des Mehrriegelverschlusses eingezogen sind.
摘要翻译：弹簧加载的螺栓按钮（3）以直角延伸穿过多点锁的袖带（1）部分，并通过弹簧力作用稍微突出在袖带表面上方。螺栓按钮还延伸到锁定件的柱塞部件（2）内部的槽（4）中，并通过平行于柱塞延伸的桥接部件（5）连接到锁定螺栓（8）。螺栓按钮和锁定螺栓之间的移动是同步的，锁定螺栓被推入柱塞中的开口（9）中以将其固定到位。关闭门将锁定螺栓拉出柱塞开口，允许柱塞再一次移动。

83. 发明公开

EP0909863A3 Drückerbetätigbarer Mehrriegelverschluss 有权
标题翻译：手柄可操作的多螺栓锁
公开(公告)号：EP0909863A3
公开(公告)日：1999-04-28
申请号：EP98890288.8
申请日：1998-10-07
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bombardella, Andreas
IPC分类号： E05C9/04
CPC分类号： E05C9/041 , E05C9/047
摘要： Ein drückerbetätigbarer Mehrriegelverschluß umfaßt zwei gegenläufig durch ein Spreizgetriebe im Stulpbereich (5) verschiebbare Schubstangen (7, 11) zur Betätigung von Riegeln. Ein Zahnrad (2) bzw. Ritzel greift stulpseitig in eine Verzahnung (6) der unteren Schubstange (7), und diametral dazu, in dem vom Stulp (5) abgewandten Bereich, in die Verzahnung (8) der oberen Schubstange (11). Dazu ist die obere Schubstange (11) oder ein auf diesem fest angeordnetes Schubstangenanschlußstück (10) mit der Zahnstange (9) und der Verzahnung (8) im wesentlichen U-förmige unterhalb des Zahnrades (2) oder Ritzels um dieses herumgeführt. Dadurch wird der Raum oberhalb der Nuß (3) für die Konstruktionselemente des Mehrriegelverschlusses nicht benötigt. Das Gehäuse (1) kann kleiner (kürzer) ausgebildet werden und der Bereich steht ohne Behinderung zum Durchschrauben von Drückergarniturenschrauben zur Verfügung.
摘要翻译：推动式多螺栓闭合件包括两个推杆（7,11），其通过前端区域（5）中的扩张机构在相反的方向上可移动以用于致动杆。齿轮（2）或小齿轮在一个齿（6）的下连杆（7）的，并且在直径的区域接合stulpseitig远离其中面板（5）到所述齿（8）上连接杆（11）的。为了这个目的，上连接杆（11）或在此固定地设置推杆连接件（10）与齿条（9）和所述齿（8）的大致U形的带齿的轮（2）或小齿轮是围绕该导向下方。因此，螺母（3）上方的空间对于多螺栓闭合件的构造元件不是必需的。壳体（1）可以制造得更小（更短），并且该区域可以毫无阻碍地通过手柄固定螺钉进行拧紧。

84. 发明公开

EP0799359A1 DRÜCKERBETÄTIGBARES MEHRRIEGELSCHLOSS 失效
标题翻译：锁存更多的酒吧CASTLE
公开(公告)号：EP0799359A1
公开(公告)日：1997-10-08
申请号：EP95940077.0
申请日：1995-12-21
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： HÖTZL, Manfred
IPC分类号： E05C9 , E05B63
CPC分类号： E05C9/042 , E05B63/0021 , E05C9/041 , Y10S292/60 , Y10T292/0837 , Y10T292/0844 , Y10T292/0971
摘要： A latch-operable multi-bolt lock comprises a nut (8) and a single-armed lever (9, 9') connected thereto via a catch (10). In the lever (9, 9') there is a radial slot (17) in which is fitted a slide (18) bearing a cylindrical pin (13). The pin (13) engages in a drilling (20) in a push-rod connector (21) by means of which a pivoting movement of the lever (9, 9') is converted into a linear movement of the push-rods (2, 3).

85. 发明授权

EP0519905B1 Einstemmschloss 失效
标题翻译：榫
公开(公告)号：EP0519905B1
公开(公告)日：1997-01-08
申请号：EP92890150.3
申请日：1992-06-22
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Riznik, Peter , Hülble-Königsberger, Wolfgang , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B59/00
CPC分类号： E05B55/12 , E05B59/00

86. 发明授权

EP0592390B1 Schliessstück 失效
公开(公告)号：EP0592390B1
公开(公告)日：1996-04-24
申请号：EP93890197.2
申请日：1993-10-08
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B15/02
CPC分类号： E05B15/025 , E05B15/0245

87. 发明公开

EP0658674A2 Scharnierband für einen Fenster- oder Türladen oder -flügel 失效
标题翻译： Scharnierbandfüreinen Fenster-oderTürladenoder-flügel。
公开(公告)号：EP0658674A2
公开(公告)日：1995-06-21
申请号：EP94890177.2
申请日：1994-10-21
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05D7/10
CPC分类号： E05D5/06 , E05D5/04 , E05D7/1016 , E05D11/0018 , E05D11/0027 , E05D2003/027 , E05D2011/0045 , E05Y2900/132 , E05Y2900/146 , E05Y2900/148
摘要： Scharnierband für einen-Fenster- oder Türladen oder -flügel, das aus zwei aus Blech geformten Bandteilen, nämlich einem ersten Bandteil (1) mit zwei im Abstand vorgesehenen Lappen (2) mit an ihrem Ende vorgesehenen zylindrischen Lagerhülsen bildenden Rollen (3, 4) und einem zweiten Bandteil (6) mit einem zwischen die Lappen (2) des ersten Bandteiles (1) passenden Lappen (7) mit an seinem Ende vorgesehener zylindrischer, eine Lagerhülse (8) bildender Rolle, und einem die Lagerhülse (3, 4; 8) durchsetzenden Bolzen besteht. Die längsseitigen Stirnflächen der zylindrischen Rollen des Bandteiles (1) mit zwei Lappen (2) enden im Abstand vom ersten Bandteil (1) selbst unter Ausbildung eines Längsschlitzes (5). Am Rand der zylindrischen Rolle des zweiten Bandteiles (6) mit einem Lappen (7) ist eine Ausnehmung (9) vorgesehen, die in der Scharnierbandstellung für den geschlossenen Laden oder Flügel außerhalb des Bereiches des Längsschlitzes (5) liegt. Der die Lagerhülsen (3, 4; 8) durchsetzende Bolzen (10) ist an seinem Umfang mit einem Stift (11) versehen, der in die Ausnehmung (9) in der zylindrischen Rolle des einen Lappens (7) aufweisenden zweiten Bandteiles (6) eingreift.
摘要翻译：用于窗框或快门或门扇或快门的铰链，其包括具有两个间隔开的凸耳（2）的第一铰链部分（1），其具有设置在其端部的辊（3,4）并形成圆柱形轴承套筒，并且还包括具有凸耳（7）的第二铰链部分（6），所述凸耳（7）装配在所述第一铰链部分（1）的凸耳（2）之间并且具有设置在其端部并形成轴承套筒（8）的圆柱形辊，并且还包括穿过轴承套筒（3,4; 8）的螺栓。具有两个凸耳（2）的铰链部分（1）的圆柱形辊的纵向端表面终止于与第一铰链部分（1）本身一段距离，在该过程中形成纵向狭缝（5）。在第二铰链部分（6）的圆柱形辊与边缘凸缘（7）的边界上设置有凹槽（9），该凹槽位于纵向狭缝（5）的位于关闭活门的铰链位置的区域的外侧窗扇/叶。穿过轴承套筒（3,4; 8）的螺栓（10）在其圆周上设有与第二铰链部件（6）的圆柱形辊中的凹部（9）啮合的销（11）），其具有一个凸耳（7）。

88. 发明公开

EP0564441A1 Schloss 失效
标题翻译：宫。
公开(公告)号：EP0564441A1
公开(公告)日：1993-10-06
申请号：EP93890061.0
申请日：1993-03-30
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0012 , E05B17/0029 , E05B2047/002 , E05B2047/0026 , E05B2047/0091 , E05C9/023 , Y10T70/527 , Y10T70/7113 , Y10T70/7136 , Y10T292/0841 , Y10T292/1021
摘要： Ein Schloß, insbesondere ein Mehrriegelschloß verfügt über einen elektrischen Antrieb (17), der in einem separaten Antriebsgehäuse (18) untergebracht ist. Zwischen der Schloßmechanik und dem Antriebsmotor (17) im Antriebsgehäuse (18) ist eine kinematische Verbindung, vorzugsweise eine Antriebsstange (14, 7) vorgesehen, die einen Sperr- oder Entriegelungsvorgang bei Schlüsselbetätigung des Schlosses an eine Schalteinrichtung meldet, die dem elektrischen Antrieb (17) zugeordnet ist. Der elektrische Antrieb (17) wird durch die Schalteinrichtung (19, 20, 21; 22, 23, 24) drehrichtig eingeschaltet und übernimmt die weitere Betätigung des Schlosses.
摘要翻译：锁，特别是多螺栓锁具有电驱动器（17），其容纳在单独的驱动器壳体（18）中。在锁定机构和驱动器壳体（18）中的驱动马达（17）之间设置有动力学连接，优选地是驱动杆（14,7），当锁被致动到锁定分配给电驱动器（17）的开关装置。电驱动器（17）通过开关装置（19,20,21; 22,23,24）以正确的旋转方向接通并接管锁的进一步致动。

89. 发明公开

EP0519905A1 Einstemmschloss 失效
标题翻译： Einstemmschloss。
公开(公告)号：EP0519905A1
公开(公告)日：1992-12-23
申请号：EP92890150.3
申请日：1992-06-22
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Riznik, Peter , Hülble-Königsberger, Wolfgang , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B59/00
CPC分类号： E05B55/12 , E05B59/00
摘要： Ein Einstemmschloß weist zum Schutze vor einem Zurückschieben der Schloßfalle (3) durch ein an dieser angreifendes Werkzeug, insbesondere Einbruchswerkzeug, eine Steuerfalle (12) auf, die dem Schließblech (10) gegenüberliegt und von diesem bei geschlosener Tür zuückgedrückt wird. Die Einschubbewegung wird auf einem Riegel (14) im Inneren des Schloßkastens (1) mittels einer Eckumlenkung übertragen, der in die Bahn der Schloßfalle (3) mit Abstand zu einer Anschlagfläche derselben einschiebbar ist. Damit kann die Schloßfalle (3) durch direkten Angriff von außen nicht manipuliert werden. Die Nuß (5) greift an einem Hebel (18) an, der in den Riegel (14) eingreift und diesen bei geschlossener Tür duch Betätigen des Drückers aus der Bahn der Schloßfalle (3) zu deren Freigabe zurückzieht. Ein Wechsel (6) steht mit dem Gesperre, z.B. Schließzylinder (7) in Verbindung und greift ebenfalls an dem Hebel (18) an.
摘要翻译：榫锁具有防止锁定闩锁（3）被通过工具（特别是在其上接合的工具）推回的锁闩（3），与锁板（10）相对定位的控制闩锁（12）和当门关闭时，这被压回。推入运动通过角部偏转传递到位于锁定壳体（1）内部的螺栓（14），并且可以在距离止动件一定距离处被推入锁闩（3）的路径中后者的脸。锁闩（3）随后不能通过外部的直接攻击来操纵。从动件（5）接合在接合到螺栓（14）中的杠杆（18）上，并且随着门关闭，拉杆（15）由于把手的致动而离开锁的路径闩锁（3）以释放后者。变换器（6）连接到锁定机构，例如锁芯（7），并且同样地接合在杠杆（18）上。

90. 发明公开

EP0456633A1 Ladenhalter 失效
标题翻译： Ladenhalter。
公开(公告)号：EP0456633A1
公开(公告)日：1991-11-13
申请号：EP91890100.0
申请日：1991-05-08
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05C17/50
CPC分类号： E05C17/50 , E05B63/006
摘要： Ein Ladenhalter für Fenster- oder Türläden weist einen wandseitigen Anschlag (3) und diesem im Abstand der Ladenstärke gegenüberliegend einen einschwenkbaren Klemmbacken (5) auf. Anschlag (3) und Laden (7) übergreifen einander durch eine formschlüssige Verbindung, etwa durch einen auf den Laden (7) aufgeschraubten Vorsprung (8) in Form einer Leiste, die in eine Ausnehmung (10) in Form einer Längsnut des Anschlages (3) eingreift, sodaß bei arretiertem Laden (7) auch ein Aushängen des Ladens an seinen Bändern verhindert ist.
摘要翻译：窗户或百叶窗的保持架在墙壁上显示限位挡块（3）和与其相对的可枢转夹钳（5），与快门的厚度相同。限位挡块（3）和挡板（7）借助于形状配合连接重叠，例如通过以条带的形式旋入到挡板（7）上的突起（8），该突起（8）啮合到凹槽（10）以限位挡块（3）中的纵向凹槽的形式，使得当挡板（7）停止时，也防止其从其铰链脱落。

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