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71. 发明公开

EP2067537A3 Einrichtung zur Erzeugung von Dampf in einer Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine 审中-公开
标题翻译：装置，用于在衣物处理机和衣物处理机产生蒸汽
公开(公告)号：EP2067537A3
公开(公告)日：2011-08-31
申请号：EP08009449.3
申请日：2008-05-23
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Finke, Michael , Kramme, Friedrich-Wilhelm , Müther, Robert , Schäffersmann, Wilfried , Sieding, Dirk
IPC分类号： B08B3/00 , D06F37/26 , D06F39/00 , F22B1/28
CPC分类号： B08B3/00 , B08B2230/01 , D06F37/267 , D06F39/008 , F22B1/284
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (12) zur Erzeugung von Dampf, der über eine Leitung (16) und eine Düse (17) in den Behälter (2) zur Aufnahme von zu behandelnder Wäsche (8) einer Wäschebehandlungsmaschine (1) leitbar ist, mit einem Tank (21), einem Heizkörper (22), einer Einlassöffnung (18) zum Einlassen von Wasser in den Tank (21), einer Austrittsöffnung (19) für Dampf oder Wasser. Um eine verbesserte Dampferzeugung bereitzustellen, insbesondere einen unerwünschten Wassereintritt in den Behandlungsraum während der Dampferzeugung zu vermeiden, ist zwischen der Austrittsöffnung (19) und dem Innenraum des Tanks (21) bodenseitig zumindest eine Schottwand (25) angeordnet, deren oberer Rand (26) zumindest eine Öffnung (27, 34) umfasst oder bildet, die den Durchlass für den Dampf zwischen dem Innenraum des Tanks (21) und der Austrittsöffnung (19) bereitstellt, wobei der obere Rand (26) der Schottwand (25) den im Tank (21) bevorratbaren Wasserpegel (28) überragt.

72. 发明公开

EP2006436A3 Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung 有权
标题翻译：前装式洗衣机具有蒸汽发生器
公开(公告)号：EP2006436A3
公开(公告)日：2010-12-22
申请号：EP08010250.2
申请日：2008-06-05
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Finke, Michael , Linnemann, Hartmut , Müther, Robert , Sieding, Dirk
IPC分类号： D06F39/08 , D06F39/00
CPC分类号： D06F39/008 , D06F39/085 , D06F39/088 , Y10T137/7358
摘要： Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Waschmaschine, Waschtrockner oder Trockner, mit einem Gehäuse (4), mit einer durch eine Tür (5) verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung (10), und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten, im Wesentlichen zylinderförmigen Behälter (2, 3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche (8) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Behälteröffnung (9), einer Düse (17) zum Einspülen von Wasser und einer Einrichtung (12) zur Erzeugung von Dampf, die einen Heizkörper (26), eine Eintrittsöffnung (18) und eine gemeinsame Austrittsöffnung (19) für Wasser und Dampf umfasst, das/der über eine Düse (17) im Bereich Randes der Behälteröffnung (9) in den Innenraum des Behälters (2, 3) einspritzbar ist.
Um die Dampferzeugung zu verbessern, ist eine Pumpe (21) vorgesehen, mittels derer das Wasser zur Eintrittsöffnung (18) der Dampferzeugungseinrichtung (12) förderbar ist.

73. 发明公开

EP2256240A1 Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine und Waschmaschine 有权
标题翻译： Verfahren zum Waschen vonWäsche在einer Waschmaschine und Waschmaschine
公开(公告)号：EP2256240A1
公开(公告)日：2010-12-01
申请号：EP09007096.2
申请日：2009-05-28
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Sieding, Dirk , Zielke, Marcel , Maßmann, Felix , Walth, Olga
IPC分类号： D06F37/30 , D06F35/00
CPC分类号： D06F37/304 , D06F35/006 , D06F2202/085 , D06F2204/082
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen eines Wäschepostens (8) in einer Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2), in dem eine Trommel (3) drehbar gelagert und mittels eines Motors (13) angetrieben ist, umfassend eine Waschphase (Wa), in der eine Wassermenge in den Laugenbehälter (2) eingelassen wird, bis ein vorgegebener Wasserstand (H) erreicht ist, und mehrere Drehphasen (Ro), in denen die Trommel (3) mit einer vorgegebenen Drehzahl (Speed) und Dauer gedreht wird, um den Wäscheposten (8) innerhalb der Trommel (3) zu bewegen, und jeweils zwischen den Drehphasen (Ro) Drehpausen (P) liegen.
Um einen optimalen Wasch- oder Spülzyklus mit einer gute Wasch- oder Spülwirkung bei verbesserter Schonung des zu waschenden Wäschepostens bereit zu stellen, ist die Dauer der einzelnen Drehphasen (Ro) jeweils von einem während der Drehphase (Ro) absinkenden Wasserstand (Level) begrenzt ist und die Dauer der Drehpausen (P) jeweils von einem während der Drehpause (P) ansteigenden Wasserstand (Level) begrenzt.
Die Erfindung betrifft ferner eine Waschmaschine (1) zur Durchführung des Verfahrens.
摘要翻译：该方法包括以多个旋转相位以预定速度和持续时间旋转鼓（3），使得衣物（8）在滚筒内移动。在旋转相位之间给出旋转断裂。每个旋转相位的持续时间受旋转相位期间的水位下降的限制。旋转断裂的持续时间受旋转相位期间水位增加的限制。每个旋转相位的持续时间由水位从上限值（H）下降到下限值（L）的时间来定义。包括外壳的洗衣机或洗衣机 - 干衣机还包括独立权利要求。

74. 发明公开

EP1992731A1 Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine 失效
标题翻译： FrontbeschickbareWäschebehandlungsmaschine
公开(公告)号：EP1992731A1
公开(公告)日：2008-11-19
申请号：EP08008698.6
申请日：2008-05-09
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Finke, Michael , Schäffersmann, Wilfried , Sieding, Dirk
IPC分类号： D06F39/08 , D06F39/00
CPC分类号： D06F39/008 , D06F39/088
摘要： Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einem Gehäuse (4), mit einer durch eine Tür (5) verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung (10), und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten, schwingbeweglich befestigten Laugenbehälter (2) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Laugenbehälteröffnung (9) und einer Dichtungsmanschette (6), die zur Verbindung zwischen der Gehäuseöffnung (10) und der Laugenbehälteröffnung (9) angeordnet ist, in der eine Düse (17) zum Einspülen von Wasser angeordnet ist, und einer Einrichtung (12) zur Erzeugung von Dampf, die einen Tank (21), einen Heizkörper (26), eine Eintrittsöffnung (18) und eine gemeinsame Austrittsöffnung (19) für Dampf und Wasser umfasst, der/das über die Düse (17) im Bereich der Dichtungsmanschette (6) in den Innenraum des Laugenbehälters (2) einspritzbar ist.
Um die Wassersicherheit hinsichtlich Hygieneanforderungen, die in den meisten Ländern gesetzlich vorgeschrieben sind, bereitzustellen, ist der Wasserzulauf zur Einlassöffnung (18) der Dampferzeugungseinrichtung (12) über ein Einlassventil (15) steuerbar, wobei zwischen Einlassventil (15) und der Eintrittsöffnung (18) des Tanks eine freie Fließstrecke (23) angeordnet ist.
摘要翻译：机器（1）具有蒸汽发生装置（12），该蒸汽发生装置（12）设置有用于蒸汽和水的罐，加热器，入口（18）和公共出口开口（19），其中蒸汽和水被注入在套筒垫圈（6）的区域中通过喷嘴（17）将盐水容器（2）的内部腔室。入口阀（15）控制对蒸汽发生装置的入口的供水，其中自由流动部分（23）布置在入口阀和罐的入口之间。

75. 发明授权

EP0835955B2 Programmgesteuerte Waschmaschine 失效
标题翻译：程控洗衣机
公开(公告)号：EP0835955B2
公开(公告)日：2007-06-06
申请号：EP97116203.7
申请日：1997-09-18
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Hellhake, Wolfgang , Hockeler, Regine , Sieding, Dirk
IPC分类号： D06F39/00
CPC分类号： D06F39/005 , D06F39/003

76. 发明授权

EP1143058B1 Verfahren zum Spülen von Wäsche in einer Waschmaschine 有权
标题翻译：洗涤衣物的洗衣机的方法
公开(公告)号：EP1143058B1
公开(公告)日：2004-01-14
申请号：EP01104097.9
申请日：2001-02-21
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Dietz, Walter , Herden, Rudolf , Schäffersmann, Wilfried , Sieding, Dirk
IPC分类号： D06F35/00 , D06F39/00
CPC分类号： D06F35/006

77. 发明公开

EP4194597A1 VERFAHREN UND STEUERVORRICHTUNG ZUM ANPASSEN EINES REINIGUNGSPROGRAMMES FÜR EIN REINIGUNGSGERÄT UND REINIGUNGSGERÄT 审中-实审
公开(公告)号：EP4194597A1
公开(公告)日：2023-06-14
申请号：EP22209000.3
申请日：2022-11-23
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Schlottke, Andrea , Bevers, Svenja , Schulte, Christian , Kroll, Christian , Volckmann-Kinzel, Nicole , Sieding, Dirk , Schwan, Thorsten
IPC分类号： D06F33/32 , D06F101/14 , D06F101/20 , D06F103/38 , D06F105/52 , D06F105/58
摘要： Bei einem Verfahren zum Anpassen eines Reinigungsprogrammes für ein Reinigungsgerät wird ein Programmsignal (520) eingelesen, das ein durch einen Nutzer ausgewähltes Reinigungsprogramm repräsentiert. Ansprechend auf das Programmsignal (520) wird ein Vorschlagsignal (535) bereitgestellt, das einen Vorschlag möglicher Programmlaufzeiten für das Reinigungsprogramm repräsentiert. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Auswahlsignals (540) auf, das eine durch den Nutzer getätigte Auswahl einer der möglichen Programmlaufzeiten als gewünschte Programmlaufzeit repräsentiert. Unter Verwendung des Auswahlsignals (540) wird ein angepasster Programmablauf des Reinigungsprogrammes bestimmt.

78. 发明公开

EP3904587A1 VERFAHREN UND STEUEREINHEIT ZUM EINSTELLEN EINER TROCKENTEMPERATUR FÜR EIN TROCKENGERÄT UND TROCKENGERÄT 审中-实审
公开(公告)号：EP3904587A1
公开(公告)日：2021-11-03
申请号：EP21168478.2
申请日：2021-04-15
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Löffler, Alexander , Sieding, Dirk , Zielke, Marcel , Beckord, Christian , Katter, Michael , Siepmann, Stefan
IPC分类号： D06F58/38 , D06F58/20 , D06F103/12 , D06F103/32 , D06F103/50 , D06F105/26
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Trockentemperatur für ein Trockengerät. Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens eines Temperatursignals, das eine aktuelle Prozesslufttemperatur und/oder eine aktuelle Kühl- und/oder Kältemitteltemperatur repräsentiert, und/oder eines Wäschetemperatursignals, das eine aktuelle Wäschetemperatur repräsentiert, über eine Schnittstelle zu einer Sensoreinrichtung (105) des Trockengeräts (100). Das Verfahren umfasst ferner einen Schritt des Regelns einer Gebläseeinheit (110) unter Verwendung eines Regelsignals, wobei im Schritt des Regelns die Prozesslufttemperatur und/oder die Kühl- und/oder Kältemitteltemperatur unter Verwendung des Temperatursignals derart geregelt wird, dass die Wäschetemperatur der Wäsche einen vorbestimmten Sollwert nicht überschreitet, um die Trockentemperatur einzustellen.

79. 发明授权

EP2381029B2 Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine 有权
公开(公告)号：EP2381029B2
公开(公告)日：2020-09-02
申请号：EP10401061.6
申请日：2010-04-26
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Sieding, Dirk
IPC分类号： D06F58/20 , D06F58/28 , D06F39/00

80. 发明公开

EP3660198A1 WASCHMASCHINE FÜR WÄSCHESTÜCKE UND VERFAHREN FÜR DEREN BETRIEB 有权
公开(公告)号：EP3660198A1
公开(公告)日：2020-06-03
申请号：EP19207443.3
申请日：2019-11-06
申请人： Miele & Cie. KG
发明人： Sieding, Dirk , Strothoff, Werner , Weiland, Marcel , Zielke, Marcel
IPC分类号： D06F39/02 , D06F37/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (2) für Wäschestücke, umfassend eine in einem Laugenbehälter (4) um eine Drehachse (6) drehbar angeordnete Trommel (8) mit mindestens einer an einer den Wäschestücken zugewandten Innenseite der Trommel (8) angeordneten Trommelrippe (16, 18) zur Bewegung der Wäschestücke in der Trommel (8) und mindestens ein Reservoir (10, 20) zur Bevorratung eines Waschmittels.
Um die Wäschebehandlung in einer Waschmaschine (2) für Wäschestücke zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine der mindestens einen Trommelrippe (16, 18) als eine Dosierrippe (18) zur Abgabe des in mindestens einem des mindestens einen Reservoirs (20) bevorrateten Waschmittels an die Wäschestücke ausgebildet ist.
Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren für eine Waschmaschine (2) für Wäschestücke.

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