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71. 发明公开

EP1498926A2 Kontaktsystem mit Magnetauslöser 审中-公开
标题翻译： Kontaktsystem mitMagnetauslöser
公开(公告)号：EP1498926A2
公开(公告)日：2005-01-19
申请号：EP04015072.4
申请日：2004-06-26
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Muders, Erwin, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H77/06 , H01H71/10
CPC分类号： H01H71/1081 , H01H71/504 , H01H77/06
摘要： Die Erfindung beschreibt ein Kontaktsystem mit wenigstens einem festen Kontaktstück (2, 202), wenigstens einem beweglichen Kontaktstück (4, 204), einem wenigstens eine Spule und einen Schlaganker (9, 209) umfassenden und ein Auslöseende und ein gegenüberliegendes Kupplungsende aufweisenden Magnetauslöser (12, 212), und einem Kontakthebel (30, 230), der bei Auftreten eines Kurzschlussstromes unter Einwirkung des Schlagankers (9, 209) in seiner Auslöserichtung von einer Einschaltstellung entgegen der Kraftwirkung einer Kontakthebel-Fesselfeder durch einen Öffnungsraum hindurch in eine Auslösestellung bewegbar ist. Bei Auftreten eines Kurzschlussstromes ist ein Halteteil (40, 240) in den Öffnungsraum (80, 280) des Kontakthebels in eine Rastposition ein- und bei Verlöschen des Kurzschlussstromes wieder herausbringbar. Der Kontakthebel (30, 230) ist bei Verringerung des Kurzschlussstromes durch das in Rastposition befindliche Halteteil (40, 240) am Zurückfallen aus der Auslösestellung in die Einschaltstellung gehindert.
摘要翻译：电接触系统（3）由磁放电螺线管机构（1）操作。这具有固定的铁心（11）和具有杆（9）的移动电枢（10），其端部（5）与接触释放杆（30）接合。当由滑动构件（40）释放时，摆动杆（32）的一端上的可动触头（4）接合固定触点（2）。连接杆（70）具有连接到滑动构件并在两个槽（43,47）中移动的上端部）。其下端在连接到移动衔铁的底端（6-10a）的杆（62）中的固定构件（50）和（66）中的狭槽（54）中移动。

72. 发明授权

EP0883146B1 Permanentmagnetischer Antrieb für einen Schalter 失效
标题翻译：一个开关永磁驱动
公开(公告)号：EP0883146B1
公开(公告)日：2005-01-05
申请号：EP98102629.7
申请日：1998-02-16
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Dullni, Edgar, Dr.rer.nat. , Reuber, Christian, Dr.-Ing.
IPC分类号： H01H33/38
CPC分类号： H01H51/2209 , H01F7/081 , H01F7/1615 , H01F2007/086 , H01F2007/1669 , H01F2007/1676 , H01H33/6662

73. 发明公开

EP1491268A2 Verfahren zum Kaltwalzen metallischen Bandes 有权转让
标题翻译：一种用于冷轧金属带的方法
公开(公告)号：EP1491268A2
公开(公告)日：2004-12-29
申请号：EP04013220.1
申请日：2004-06-04
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Feldmann, Frank, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B21B37/62 , B21B37/54
CPC分类号： B21B38/00 , B21B1/28 , B21B1/36 , B21B37/38 , B21B37/54 , B21B37/62
摘要： Es wird ein Verfahren zum Kaltwalzen metallischen Bandes (8) vorgeschlagen, welches von einer einlaufseitigen Haspel (9) abgewickelt wird, einen zwischen zwei Arbeitswalzen (6, 7) gebildeten, mittels einer Walzspaltregelung (15) eingestellten Walzspalt durchläuft und von einer auslaufseitigen Haspel (13) aufgewickelt wird. Unzulässig große Schwankungen der Härte des einlaufseitigen Bandes werden aufgefunden, indem mittels Kreuz-Korrelation oder Fast-Fourier-Transformation oder mit Hilfe eines Störgrößenbeobachters in Abhängigkeit von Abhaspel-Drehharmonischen Schwankungen der auslaufseitigen Banddicke (Δh 1 ) und/oder Schwankungen der Walzkraft (F r ) und/oder Schwankungen des Bandzuges (F t0 ) des einlaufenden Bandes und/oder Schwankungen des Bandzuges (F t1 ) des auslaufenden Bandes ermittelt werden.
摘要翻译：提出了一种用于冷轧金属带（8）一种方法，它是从一个入口侧卷轴（9）上退绕，经过两者之间的工作辊（6,7）通过一个辊间距控制系统（15）来形成设定的轧辊间隙和（从出口侧卷轴 13）卷绕。在入口侧带的硬度不允许的较大波动是由互相关或快速傅立叶变换装置，或通过使用扰动观测器作为出口侧带材厚度（ΔH1）和轧制力（FR）/或变型和发放卷盘旋转谐波变化的函数发现 /或传入的条和/或出射带的带张力（F T1）的波动的带张力（FT0）的波动被确定。

74. 发明公开

EP1489709A2 In ein Installationsgehäuse einsetzbare, in einem Gehäuse untergebrachte Schalt- oder Steuereinrichtung 有权转让
标题翻译：在einInstallationsgehäuseeinsetzbare，einemGehäuseuntergebrachteSchaltöderSteuereinrichtung
公开(公告)号：EP1489709A2
公开(公告)日：2004-12-22
申请号：EP04013222.7
申请日：2004-06-04
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Krambs, Markus , Ohnesorg, Andreas
IPC分类号： H02B1/052 , H05K7/14
CPC分类号： H05K7/1474 , H02B1/052
摘要： Die Erfindung betrifft eine in ein Installationsverteilergehäuse einsetzbare und auf eine erste Leiterplatte kontaktierend aufsetzbare, in einem Gehäuse untergebrachte Schaltoder Steuereinrichtung, welches Gehäuse aus einem Gehäuseunterteil und einem daran anschnappbaren Gehäuseoberteil zusammengesetzt ist und eine zweite Leiterplatte sowie Schalt- und Steuerkomponenten enthält. Die zweite Leiterplatte (70) ragt aus einer Stirnseite (15) aus dem Gehäuse (10/33) heraus und ist mit einem Leiterplattenverbindungsstecker (71) in elektrisch leitende Verbindung bringbar, dass das Gehäuseunterteil an der Stirnseite, aus der die zweite Leiterplatte (70) herausragt, ein parallel zur zweiten Leiterplatte (70) vorspringender erster Haken (66) angeformt ist, der in eine Tasche (65) am Installationsgehäuse (60) greift, und dass ein zweiter Haken (29) an der der ersten Stirnseite des Gehäuses (10/33) entgegengesetzt liegenden zweiten Stirnseite angeordnet ist, der in die gleiche Richtung wie der erste Haken (66) vorspringt und hinter eine durch eine Ausnehmung (82, 83) in der ersten Leiterplatte (81) gebildete Kante greift.
摘要翻译：开关或控制装置设置在由下部和上部卡扣配合到下部的壳体中。该装置可以放置在第一电路板上并与其接触。外壳包含第二个电路板和开关和控制组件。第二电路板（70）从外壳（10）的一端伸出，并与电路板连接器插头（71）电连接。在第二电路板延伸的端部处，下壳体部分上形成有第一钩（66）。钩子平行于第二电路板延伸并且接合在安装壳体中的口袋中。第二钩设置在壳体的相对侧并且沿与第一钩相同的方向延伸。其在由第一电路板中的凹部形成的边缘的后面。

75. 发明授权

EP1063665B1 Installationsschaltgerät 有权
公开(公告)号：EP1063665B1
公开(公告)日：2004-11-24
申请号：EP00112186.2
申请日：2000-06-07
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Flohr, Peter, Dipl.-Ing. , Werner, Karl Thomas, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H71/08 , H01H1/58 , H01R13/703
CPC分类号： H01R13/703 , H01H1/5866 , H01H71/08 , H01H2011/0037

76. 发明公开

EP1472766A1 ANSCHLUSS- ODER VERTEILVORRICHTUNG FÜR ELEKTRISCHE INSTALLATIONSGERÄTE 有权
标题翻译：连接或分发用于电气设备安装
公开(公告)号：EP1472766A1
公开(公告)日：2004-11-03
申请号：EP03737259.6
申请日：2003-01-18
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： EPPE, Klaus-Peter , ORBAN, Alexander
IPC分类号： H02B1/20
CPC分类号： H02B1/205
摘要： Disclosed is a connecting device or distributing device for electrical installation equipment, which can be built into an installation system, preferably a domestic distribution box. The electrical connection between two distributing bus bars (21,31) built into a domestic distribution box (10) is produced by means of an electric line connector (40) extending in the space between the two base housings (20,30) containing the busbars (21,31) and the rear wall (11) of the domestic distribution box (10).Connection contact pieces (42a, 42b, 42c) are provided on the two ends of the line connector (40) and can be engaged by vertical introduction into the socket-contacts (13) disposed on the upper edges (23,33) of the base housing (20,30), thereby producing the electrical contact between the first busbar (21) and the second busbar (31).

77. 发明公开

EP1284494A3 Schaltschloss für ein elektrisches Schaltgerät, insbesondere für einen Motorschutzschalter 有权
标题翻译：切换机构用于电气开关装置，尤其用于电动机保护开关
公开(公告)号：EP1284494A3
公开(公告)日：2004-11-03
申请号：EP02017184.9
申请日：2002-07-31
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Göbel, Corell, Dipl.-Ing. , Niewöhner, Guido, Dipl.-Ing. , Müller, Ralf, Dipl.-Ing. , Cwetanski, Georgi, Dipl.-Ing.
IPC分类号： H01H71/56 , H01H71/50 , H01H71/52
CPC分类号： H01H71/505 , H01H71/522 , H01H71/56 , H01H2071/508
摘要： Es wird ein Schaltschloß für ein elektrisches Schaltgerät, insbesondere für einen Motorschutzschalter beschrieben, dessen Eingang mit einem thermischen oder elektromagnetischen Auslöser und dessen Ausgang mit dem beweglichen Teil einer Kontaktstelle gekuppelt sind, und das eine Verklinkungsstelle aufweist, die von dem Auslöser entklinkbar ist, sowie einen Schaltgriff enthält, mit dem die Verklinkungsstelle zum Ausschalten entklinkt und zum Einschalten verklinkt wird. Zur Vereinfachung des Schaltschlosses sind vorgesehen: ein erster Hebel (30), der an seinem einen Ende (31) ortsfest drehbar gelagert ist, ein zweiter Hebel (33), der mit einem Ende mit dem anderen Ende des ersten Hebels (30) (bei 32) drehbar verbunden ist und einen Teil der Verklinkungsstelle bildet, wobei beide Hebel (30, 33) etwa parallel zueinander und etwa senkrecht zur Kraftrichtung (P) des Auslösers verlaufen, und dessen anderes Ende im Bereich der ortsfesten Auflagerung des ersten Hebels an einem Steuerbügel (36) gelagert ist. ein dritter Hebel (43), der mit einem Ende (bei 45) ortsfest drehbar gelagert ist, und mit dem anderen Ende den anderen Teil der Verklinkungsstelle bildet, und eine Kniehebelanordnung (48) aus einem am dritten Hebel (43) angelenkten Zwischenhebel (49) und einer Lasche (52), deren freies Ende linear geführt und mit dem beweglichen Teil der Kontaktstelle (18, 20; 17, 19) gekoppelt ist, wobei die lineare Führung etwa senkrecht zur Bewegungsrichtung des Auslösers verläuft.

78. 发明授权

EP0875971B1 Hochspannungsschaltanlage 失效
标题翻译：高压开关设备
公开(公告)号：EP0875971B1
公开(公告)日：2004-11-03
申请号：EP98103962.1
申请日：1998-03-06
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： König, Werner , Neumaier, Heinrich, Dipl.-Ing. , Schumacher, Martin, Dr.-Ing.
IPC分类号： H02B13/035
CPC分类号： H02B1/22 , H02B13/035

79. 发明公开

EP1471608A2 Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem Längsschieber 审中-公开
标题翻译： Steckdoseneinsatz einer Steiner dine在einerBerührungsschutzvorrichtunggeführtemLängsschieber
公开(公告)号：EP1471608A2
公开(公告)日：2004-10-27
申请号：EP04006629.2
申请日：2004-03-19
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Hensel, Maic, Dipl.-Ing. , Scheib, Andreas, Dipl.-Ing. , Wheeler, David A. P. , Delamont, Christopher
IPC分类号： H01R13/453
CPC分类号： H01R13/4534
摘要： Es wird ein Steckdoseneinsatz einer Steckdose mit in einer Berührungsschutzvorrichtung geführtem, von mindestens einer Rückstellfeder (25, 26) beaufschlagtem Schieber (19) vorgeschlagen, dessen Hauptkörper (20) zwei Seitenarme (23) zum Verschluss von im Steckdoseneinsatz (1, 2) eingebrachten Steckeröffnungen (3) zur Einführung von Steckerstiften eines Steckers aufweist, wobei diese Steckeröffnungen (3) lediglich bei gleichzeitigem Eingriff beider Steckerstifte öffnen. Der Steckdoseneinsatz (1, 2) besitzt einen zentralen Hohlzapfen (4), welcher eine Innenbohrung (5) aufweist, wobei in diese Innenbohrung (5) eine Rastnase (6) mit Schrägfläche 7 vorspringt. Die Berührungsschutzvorrichtung besitzt ein Gehäuse (8, 9) mit zentralem Hohlzapfen (10), welcher eine zum Eingriff einer zentralen Befestigungsschraube (27) geeignete Innenbohrung (11) sowie eine an seiner Außenmantelfläche vorspringende Rastnase (12) mit Schrägfläche (13) aufweist. Die Rastnasen (6, 12) verrasten gegenseitig. Die in die Innenbohrung (11) eingeführte Befestigungsschraube (27) blockiert diese Verrastung.
摘要翻译：插头插座接触保护装置具有由至少一个复位弹簧作用的滑块，滑块的主体具有两个用于阻塞插座插入件（1）中的插头销开口的侧部件，其具有成角度的表面，滑块在同时插入两个插头销时进入其打开位置。插头插座具有中心空心销（4），其内孔（5）具有带有倾斜面（7）的保持鼻（6），该保持鼻（6）与保持鼻（12）的倾斜面接触保护装置的壳体（8）的中心空心销（10）经由中心固定螺钉固定。

80. 发明公开

EP1296431A3 Sammelschienenblock 审中-公开
标题翻译：一个组合母线
公开(公告)号：EP1296431A3
公开(公告)日：2004-10-27
申请号：EP02020192.7
申请日：2002-09-10
申请人： ABB PATENT GmbH
发明人： Popa, Heinz-Erich, Dr.-Ing. , Ritter, Friedhelm
IPC分类号： H02G5/00
CPC分类号： H02G5/005 , H05K1/0298 , H05K3/202 , H05K3/308 , H05K2201/09118 , H05K2201/1059
摘要： Es wird eine in einem Gehäuse untergebrachte elektrische Installationsverteilung beschrieben, die einen in das Gehäuse eingeführten Zugangsleiter und zu einzelnen Verbrauchern führende Abgangsleiter, elektrische Installationsgeräte, wie z. B. Fehlerstromschutzgeräten, Leitungsschutzgeräten und dergleichen, die mit mit dem Zugangsleiter und den Abgangsleitern verbundenen Stromschienen mittels einer Steckverbindung verbindbar sind, und mit eine Tragplatte zur Halterung der Installationsgeräte aufweist, wobei die Stromschienen unterhalb der Tragplatte angeordnet sind und die Tragplatte Öffnungen aufweist, in die an den Installationsgeräten angeordnete Steckelemente zu den Stromschienen hin einführbar sind. Die Stromschienen unterschiedlicher Phase und Zu- und Abgängen sind in gleichen Ebenen gegeneinander und voneinander isoliert angeordnet und in ein Isoliergehäuse eingebettet, vorzugsweise eingegossen.

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