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71. 发明公开

EP0897079A1 Rohrschelle 失效
公开(公告)号：EP0897079A1
公开(公告)日：1999-02-17
申请号：EP98111664.3
申请日：1998-06-25
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Mayer, Horst
IPC分类号： F16L3/10 , F16L55/033
CPC分类号： F16L3/1008
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rohrschelle (10) mit zwei Schellenbügeln (12, 14), die über ein Gelenk (16) schwenkbar miteinander verbunden und mittels einer selbstschließenden Spanneinrichtung (28) festspannbar sind. Um die Rohrschelle (10) durch Einlegen des Rohres (20) zu schließen, schlägt die Erfindung ein Schließelement (50) in Form einer Federzunge vor, die sich im Innern der Rohrschelle (10) befindet und den einen Schellenbügel (12) über das Gelenk (16) hinweg verlängert. Beim Einlegen drückt das Rohr (20) gegen das Schließelement (50) und verschwenkt dadurch den einen Schellenbügel (12) in Richtung des anderen Schellenbügels (14), wodurch die Rohrschelle (10) selbsttätig geschlossen wird.
摘要翻译：管夹具有彼此枢转的两个夹紧弧，以及用于关闭夹具并固定放置在其中的管的紧固装置。两个圆弧（12）中的一个具有闭合元件（50），所述闭合元件（50）从所述枢轴（16）上的所述弧突出到所述夹具（10）的内部。闭合元件可以具有内置于其中的径向弹簧，并且可以是沿着第二夹紧弧（14）的一个内侧突出在枢轴上的弹簧舌片的形式。在闭合元件和第二夹紧弧之间可能存在中间腔。

72. 发明授权

EP0635832B1 Kassettenhalterung mit Klemmeinrichtung 失效
标题翻译：与夹紧装置盒座
公开(公告)号：EP0635832B1
公开(公告)日：1999-02-10
申请号：EP94107703.4
申请日：1994-05-18
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Torsten, Bieck Dipl.-Ing.
IPC分类号： G11B23/023
CPC分类号： G11B23/0233

73. 发明公开

EP0819857A3 Dübelstreifen mit mehreren Dubeln 有权
标题翻译：塞条有几个定位销
公开(公告)号：EP0819857A3
公开(公告)日：1998-12-30
申请号：EP97110926.9
申请日：1997-07-02
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Elger, Dirk, Dipl.-Ing.
IPC分类号： F16B13/00
CPC分类号： F16B13/005
摘要： Es wird ein aus Kunststoff herstellbarer Dübelstreifen (1) mit mehreren in Reihe nebeneinanderliegenden Dübeln (3, 4) vorgeschlagen, der an seinem mittig verlaufenden Trägerstreifen (2) wenigstens ein Verbindungselement (6) und Verbindungsöffnungen (7, 8) besitzt. Das Verbindungselement (6) und die Verbindungsöffnungen (7, 8) sind so angeordnet, daß zwei oder mehr Dübelstreifen übereinandergestapelt werden können und rastend miteinander lösbar verbunden sind.

74. 发明公开

EP0823226A3 Gehäuse zum Aufbewahren mehrerer Scheckkarten 失效
标题翻译：房屋用于存储多个信用卡
公开(公告)号：EP0823226A3
公开(公告)日：1998-10-21
申请号：EP97110925.1
申请日：1997-07-02
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Plocher, Bernd
IPC分类号： A45C11/18
CPC分类号： A45C11/182
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) mit mehreren Schlitzen (14) zum Einschieben von Scheckkarten oder dgl. Um jede Scheckkarte einzeln entnehmen zu können, schlägt die Erfindung Wippen (22) vor, die an einer Rückstirnseite (20) des Gehäuses (10) schwenkbar gelagert sind, die über elastische Verbinder (36) gegeneinander beweglich einstückig miteinander verbunden sind und die über ein Filmscharnier (40) mit Druckstangen (38) einstückig verbunden sind, welche zu einer Frontseite (16) des Gehäuses (10) verlaufen. Durch Eindrücken der Schubstangen (38) werden die Wippen (22) verschwenkt und schieben die jeweilige Scheckkarte aus dem Gehäuse (10) heraus. Die Erfindung hat den Vorteil, daß die Wippen (22) miteinander und mit ihren Schubstangen (38) in einem Stück als Spritzgießteil herstellbar sind.

75. 发明授权

EP0716952B1 Halter für einen Getränkebehälter 失效
标题翻译：支架用于饮料容器
公开(公告)号：EP0716952B1
公开(公告)日：1998-10-21
申请号：EP95118694.9
申请日：1995-11-24
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Fischer, Heinz , Nienhaus, Ulrich , Schenk, Bernd
IPC分类号： B60N3/10
CPC分类号： B60N3/102 , Y10S224/926

76. 发明公开

EP0863319A1 Befestigungselement mit Spreizelement 失效
公开(公告)号：EP0863319A1
公开(公告)日：1998-09-09
申请号：EP97122658.4
申请日：1997-12-22
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Fischer, Artur, Prof. Dr. h.c.Dr.-Ing. E.h.
IPC分类号： F16B13/08
CPC分类号： F16B13/0891
摘要： Es wird ein Befestigungselement mit einem an seinem hinteren Ende ein Innengewinde (6) für eine Schraube (21) aufweisenden Dübelkörper (1) und einem keilförmigen Spreizelement (2) vorgeschlagen, das in einer zum vorderen Ende ansteigenden und zum hinteren Ende hin durch eine Anschlagschulter (5) begrenzten Längsnut (3) verschiebbar geführt ist. Um Beschädigungen des Spreizelementes (2) zu vermeiden und ein gutes Gleitverhalten zu erzielen weist das Spreizelement (2) einen sich zum hinteren Ende des Dübelkörpers (1) erstreckenden und in die Bohrung (7) eingreifenden Fortsatz (8) auf, der mit einer rechtwinklig zur Längsachse des Dübelkörpers (1) stehenden Stirnfläche (13) versehen ist.
摘要翻译：固定元件具有在其后端具有用于螺钉的内螺纹（6）的定位销主体（1）。它还具有楔形扩散元件（2），其可被推入纵向凹槽（3），该纵向凹槽（3）在前端上升并且在后端由止动肩部（5）限定。扩展元件具有延伸到定位销主体的后端并接合在孔（7）中的突起（8）。突起具有与榫体的纵向轴线成直角的端面（13）。

77. 发明授权

EP0718154B1 Aufbewahrungsvorrichtung für Regenschirme zum Einbau in Kraftfahrzeugen 失效
标题翻译：安装在机动车辆的雨伞存储设备
公开(公告)号：EP0718154B1
公开(公告)日：1998-08-19
申请号：EP95114777.6
申请日：1995-09-20
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Ackeret, Peter
IPC分类号： B60R7/12
CPC分类号： B60R7/12 , Y10S224/915

78. 发明公开

EP0841213A2 Fahrzeugascher 失效
公开(公告)号：EP0841213A2
公开(公告)日：1998-05-13
申请号：EP97111405.3
申请日：1997-07-05
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG , Daimler-Benz Aktiengesellschaft
发明人： Ziegler, Christiane, Dipl.-Ing. (FH) , Dettling, Roland , Schenk, Bernd, Dipl.-Ing. , Nienhaus, Ulrich, Dipl.-Ing.
IPC分类号： B60N3/08
CPC分类号： B60N3/083 , A24F19/08 , B60Q3/275 , B60Q3/64
摘要： Fahrzeugascher mit einem Gehäuse zur Befestigung am Fahrzeug und einer in dem Gehäuse geführten Ascherschublade, die durch die Kraft einer Feder aus einer geschlossenen Grundstellung, in der sie verriegelt ist, in eine offene Stellung verfahrbar ist. Dabei ist ein Anschlag vorgesehen, sodaß die Ascherschublade in einer halboffenen Stellung verharrt und erst nach der Überwindung eines Widerstandes in die offene Endstellung bewegbar ist. Zur Beleuchtung der Ascherschublade in den beiden Stellungen sind Doppellichtleiter fest mit dem Gehäuse verbunden. Zusätzlich weist die Ascherschublade einen hinter einer Klappe angeordneten Münzhalter auf.
摘要翻译：车辆烟灰缸具有能够固定在车辆上的壳体，烟灰缸抽屉可在弹簧力作用下从基本位置靠近开放端位置移动;以及止挡构件，其布置成使得所述烟灰缸抽屉保持在半开位置并且仅在克服阻力之后可移动到所述开放端位置。

79. 发明授权

EP0625643B1 Spreizdübel 失效
公开(公告)号：EP0625643B1
公开(公告)日：1998-01-14
申请号：EP94105010.6
申请日：1994-03-30
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Haage, Manfred, Dipl.-Ing. , Heinzelmann, Werner
IPC分类号： F16B13/12
CPC分类号： F16B13/124

80. 发明公开

EP0795865A1 Kassettenhalterung 失效
公开(公告)号：EP0795865A1
公开(公告)日：1997-09-17
申请号：EP96119588.0
申请日：1996-12-06
申请人： fischerwerke Artur Fischer GmbH & Co. KG
发明人： Bieck, Torsten, Dipl.-Ing.
IPC分类号： G11B23/023
CPC分类号： G11B23/0233
摘要： Kassettenhalterung zur Queraufbewahrung von Magnetbandkassetten und Digitalkassetten, bei der zur Bandarretierung vorgesehene Sperrorgane (10) an einem Schieber (2) zur Bewegung der Kassette aus einer Entnahmeposition in eine Aufbewahrungsposition befestigt sind. Die Bewegung der Sperrorgane wird durch eine Betätigungseinrichtung (3) mit einer Steuerkante (4) aufgelöst, die über einen mit den Sperrorganen (10) an der selben Welle (11) angeordneten Schwenkzapfen (9) hebt und verriegelt. Die Betätigungseinrichtung (3) wird durch die genormte Verdickung an der Magnetbandkassette und die betreffende Steuerkante (4) betätigt. Bei der Kassettenhalterung ist gegenüber bekannten Ausführungen die Bauhöhe erniedrigt und die Anzahl der Bauelemente reduziert und dadurch vereinfacht.
摘要翻译：保持器在滑块（2）上并入有多个磁带锁定装置（10），用于将磁带从提取位置移动到存储位置。该运动由具有控制边缘（4）的致动器（3）触发，所述控制边缘（4）将枢轴销（9）提升并锁定在相同的轴（11）上。致动器穿过基板（1）通过盒的标准化厚度和控制边缘移动。控制边缘通过滑块中的开口（14）突出到其中遇到插入的盒的凹部（15）中。

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