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71. 发明授权

EP0974722B1 Mehrriegelverschluss 有权
标题翻译：多插锁
公开(公告)号：EP0974722B1
公开(公告)日：2004-06-09
申请号：EP99890213.4
申请日：1999-06-29
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hülble-Königsberger, Wolfgang , Hötzl, Manfred , Riznik, Peter
IPC分类号： E05C9/00 , E05B59/00 , E05C9/02
CPC分类号： E05C9/023 , E05B15/004 , E05B59/00

72. 发明公开

EP0974723A3 Mehrriegelschloss 有权
公开(公告)号：EP0974723A3
公开(公告)日：2003-11-19
申请号：EP99890246.4
申请日：1999-07-22
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hülble-Königsberger, Wolfgang , Riznik, Peter , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05C9/12 , E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021 , E05C9/10
摘要： Ein Mehrriegelschloss mit Zylinderbetätigung und einem Zahnradgetriebe zwischen dem Zylinder und einer Schubstange oder einem Schubstangenanschluss-Schieber (6) umfasst als Schubstangengetriebe eine Verzahnung auf einer Schubstange oder den Schubstangenanschluss-Schieber (6). Die außen liegenden Zahnflanken des ersten und bzw. oder letzten Zahnes (8, 9) weisen eine zur Mittellinie dieser Zähne gerichtete Hinterschneidung (10, 11) auf bzw. sind über die ganze Höhe abgeflacht, wobei ein Zahn des zugeordneten Zahnrades oder ein Stift (2, 3; 2', 3') bei Stiftverzahnung, in die Hinterschneidung (10, 11) eintaucht und dabei trotz Drehung des Zahnrades (1) gegenüber dem Schubstangenanschluss-Schieber (6) freigestellt ist, also keine Längsverschiebung bewirkt. Der Querschnitt des Zahnstiftes (2', 3') des Zahnrades (1) entspricht etwa einem gleichseitigen oder gleichschenkeligen Dreieck, insbesondere einem Gleichdick. Jeweils eine Seite der Querschnittsform von zwei diametral zueinander vorgesehenen Stiften (2', 3') liegen einander unmittelbar gegenüber und schließen mit dem Durchmesser einen rechten Winkel ein.

73. 发明公开

EP1288404A2 Mehrriegelschloss 有权
公开(公告)号：EP1288404A2
公开(公告)日：2003-03-05
申请号：EP02102043.3
申请日：2002-07-18
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hüble-Königsberger, Wolfgang , Trummer, Hannes , Haidic, Karl
IPC分类号： E05B59/00 , E05C9/00 , E05B47/00
CPC分类号： E05B59/00 , E05B47/0012 , E05B2047/0016 , E05B2047/0026 , E05C9/023
摘要： Ein Mehrriegelschloss mit Motorbetätigung (4) und bzw. oder Schließzylinderbetätigung (18) verfügt über eine Wechselkonstruktion zum Rückzug der Falle (9) während der Endphase des Riegeleinzugs, sodass die Falle (9) zurückgezogen wird, sobald mit Hilfe der Schubstange (2) die Riegel (3) eingezogen sind. Dazu ist auf der Schubstange (2) oder einem Schubstangenanschlussschieber (7) im Kreuzungsbereich mit dem Fallenschaft (8) ein Winkeltrieb mit gegeneinander anlaufenden Mitnehmer (15, 30) und Steuerkörper (10, 31) vorgesehen. Dazu ist eine Klinke (10) begrenzt drehbar gelagert, die eine schräge Auflauffläche für einen Mitnehmer (15) aufweist, welcher starr auf dem Fallenschaft (8) sitzt. Es kann auch der Mitnehmer (30) zurückweichen und der Steuerkörper (31) starr sein. Beim Entriegeln, insbesondere in der Endphase des Entriegelungsvorganges, läuft die Auflauffläche des Steuerkörpers (10, 31) gegen den Mitnehmer (15, 30) oder umgekehrt und zieht so die Falle (9) zurück, wobei schließlich bei vollständig eingezogenem Riegel (3) der Mitnehmer (15) über die Auflauffläche der Klinke (10) hinaus gelangt, sodass die Zwangsführung der Falle (9) schlagartig entfällt und diese vorschnellt.
摘要翻译：具有电动机或气缸操作的多锁定锁具随着推杆（2）和螺栓轴（8）之间的变化而具有压力独立的开启螺栓的返回。角度驱动器在控制体（10）上具有倾斜表面，在另一侧具有驱动器（15）。移动推杆时，角度驱动器被释放。

74. 发明公开

EP1203862A2 Ladenfeststeller 有权
公开(公告)号：EP1203862A2
公开(公告)日：2002-05-08
申请号：EP01890005.0
申请日：2001-01-08
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hotzl, Manfred , Sturm, Helmut
IPC分类号： E05D11/10 , E05D7/00
CPC分类号： E05D11/1007 , E05D7/0054 , E05Y2800/26 , E05Y2900/146
摘要： Ein Ladenfeststeller an einem Ladenband umfasst einen insbesondere in ein Mauerwerk (1) einbohrbaren Kegelschaft (2), der einen vorzugsweise reibungsschlüssig justierbaren Kegelbolzen (3) trägt. Auf dem Kegelbolzen (3) ist ein hülsenartiger Aufsatz (6) aufgesteckt, der fußseitig über einen exzentrisch ausladenden Fortsatz (7) mit dem Kegelschaft (2) in Verbindung steht und die Drehlage des aufgesteckten Aufsatzes (6) fixiert. Auf dem Aufsatz (6) ist eine Bandhülse (13) drehbar; zwischen der Bandhülse (13) und dem hülsenarigen Aufsatz (6) ist eine handbetätigbare bzw. lösbare Rastverbindung mit einen Rasthebel (20) zur Lagefixierung der Bandhülse (13) und damit des Ladens (15) in der Offenstellung vorgesehen.
摘要翻译：闸门的轴向位置相对于锥形轴（2）是可调节的。在锥形螺栓（3）上滑动的套筒状配件（6）具有形成带套（13）的支承表面的中间塑料套筒的外表面或外表面。套筒型配件连接到锥形轴。在配件和带套或带状突片之间是用于临时固定带套相对于锥形螺栓的至少一个相对位置的手动操作的接合连接。

75. 发明授权

EP0942132B1 Schaltsperre für Mehrriegelverschlüsse 有权
标题翻译：锁定多个螺栓锁
公开(公告)号：EP0942132B1
公开(公告)日：2002-05-02
申请号：EP99890044.3
申请日：1999-02-08
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred , Bombardella, Andreas
IPC分类号： E05B63/18 , E05B65/08 , E05C9/00
CPC分类号： E05B63/185 , E05B65/08 , E05C9/1841 , G06F19/00

76. 发明授权

EP0974720B1 Umstellbare Falle an einem Schloss 有权
标题翻译：在城堡可逆锁
公开(公告)号：EP0974720B1
公开(公告)日：2002-02-06
申请号：EP99890208.4
申请日：1999-06-28
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Katschinka, Werner, Dipl. Ing. , Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B63/04 , E05B15/10
CPC分类号： E05B63/044

77. 发明公开

EP1172506A2 Schaltsperre für Mehrriegelverschlüsse 有权
标题翻译： SchaltsperrefürMehrriegelverschlüsse
公开(公告)号：EP1172506A2
公开(公告)日：2002-01-16
申请号：EP01890175.1
申请日：2001-06-06
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred , Bombardella, Andreas
IPC分类号： E05B63/18 , E05B65/08 , E05C9/00
CPC分类号： E05B63/185 , E05B65/08 , E05C9/004
摘要： Eine Schaltsperre für Mehrriegelverschlüsse, beispielsweise an Schiebetüren, umfaßt einen hinter einer Stulpschiene (1) längsverschiebbare Schubstange (2) mit einem Langloch (4). Ein Tastbolzen (3) durchgreift das Langloch (4) sowie eine Bohrung der Schubstange (1) und überragt letztere bei geöffneter Tür, bzw. kann gegen die Kraft einer Feder (7) beim Schließen der Tür zurückgedrückt werden. Der Tastbolzen (3) ist auf einer Brücke (5) fixiert, die in einem Gehäuse (6) verschiebbar gelagert ist und die parallel zum Tastbolzen (2) einen Rastbolzen (8) trägt, der bei geöffneter Tür und eingezogenen Riegeln in eine Öffnung (9) in der Schubstange (4) eintaucht bzw. bei eingeschobenem Tastbolzen (3), also bei geschlossener Tür aus der Schubstange (4) ausrastet. Um die Schaltsperre außer Funktion zu setzen, ist eine Schraube (12) vorgesehen, die die Brücke (5) gegen die Rückwand des Gehäuses (6) zieht und damit den Rastbolzen (8) permanent außer Eingriff mit der Schubstange (2) bringt.
摘要翻译：用于滑动门中的多重螺栓锁的开关挡块包括在具有长孔（4）的支撑轨道（1）后面的纵向可移位推力杆（2）。螺栓穿过长孔和推杆中的孔，当打开门时，其延伸过去，并且当门关闭时可以克服弹簧（7）的力被压回。螺栓固定在可移动地位于壳体中的桥（5）上，并承载与螺栓平行的紧固螺栓（8）。具有打开的门和向内拉动的螺栓的紧固螺栓穿过推力杆中的孔，并且与向内推动的螺栓（即，门关闭）脱离推力杆。为了使开关停止功能，提供了一个螺钉（12），其将桥接件抵靠壳体的后壁拉动，使固定螺栓永久地从推力杆脱离。

78. 发明授权

EP0909863B1 Drückerbetätigbarer Mehrriegelverschluss 有权
标题翻译：手柄可操作的多螺栓锁
公开(公告)号：EP0909863B1
公开(公告)日：2001-12-12
申请号：EP98890288.8
申请日：1998-10-07
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Bombardella, Andreas
IPC分类号： E05C9/04
CPC分类号： E05C9/041 , E05C9/047

79. 发明公开

EP1098057A1 Zylinderbetätigbarer Mehrriegelverschluss 有权
标题翻译：气缸操作的多螺栓锁
公开(公告)号：EP1098057A1
公开(公告)日：2001-05-09
申请号：EP00890306.4
申请日：2000-10-11
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred , Riznik, Peter
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/023 , E05B63/0069 , E05B65/1086
摘要： Ein zylinderbetätigbarer Mehrriegelverschluss mit Panikfunktion verfügt über einen Drücker an der Innenseite bzw. Raumseite und über einen Schließzylinder (4), der über ein Getriebe (6) eine Schubstange (3) bzw. einen Schubstangenanschluss-Schieber (2) in die Offenstellung oder Sperrstellung der Riegel verschiebt. Die Schubstange (3) bzw. der Schubstangenanschluss-Schieber (2) ist von dem Getriebe (6) abkuppelbar. Insbesondere ist ein Verzahnungsteil (8) mit einer linearen zahnstangenähnlichen Verzahnung, in die das Getriebe (6) bzw. ein Zahnrad mit Stockgetriebe (7) eingreift, als abkuppelbares Anschlussstück vorgesehen. Zum Abkuppeln weist eine Drückernuss (15) einen Nusshebel (16) auf, der beim Niederdrücken des Drückers eine Kupplung (9) zum Verzahnungsteil (8) löst und die nun freie Schubstange (3) bzw. den Schubstangenanschluss-Schieber (2) in Richtung eines Öffnens der Riegel des Mehrriegelverschlusses mitnimmt. Falle (14) und Schlossriegel (12) werden über Nusshebel (16) bzw. eine Umlenkung (13) zurückgezogen. Die Kupplung selbst kann als Federzunge (10) mit Kupplungszapfen (11) oder als Haken (20) ausgebildet sein, der über einen Auslösehebel (24) von dem Nusshebel (16) ausgelenkt wird.
摘要翻译：与恐慌功能的zylinderbetätigbarer多螺栓锁具有在内侧上的把手或室内侧，并经由传输的锁芯（4）（6）具有推杆（3）和一推杆，用轭滑块（2）在打开位置或锁定的位置闩锁移动。推杆（3）或推杆连接滑块（2）可从传动装置（6）分离。具体而言，具有齿轮（6）或具有齿条和小齿轮（7）的齿轮接合的线性齿条状齿部的齿部（8）设置为可分离连接件。解偶联有一个把手从动件（15）包括一个螺母杆（16），其在所述按钮和所述自由连杆的压下触发离合器（9），用于有齿部分（8）现在（3）或推杆-用轭滑块（2）的方向多螺栓闭合件的闩锁的开口夹带。通过螺母杆（16）或偏转装置（13）收回捕获器（14）和锁定螺栓（12）。离合器本身可被用作弹簧舌片（10）与它的连接销（11）或形成为钩（20）经由螺母杆（16）的释放杆（24）偏转。

80. 发明公开

EP1001114A2 Sperre gegen das Zurückdrücken eines ausgeschobenen Riegels 有权
标题翻译： Sperre gegen dasZurückdrückeneines ausgeschobenen Riegels
公开(公告)号：EP1001114A2
公开(公告)日：2000-05-17
申请号：EP99890316.5
申请日：1999-09-30
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B17/20 , E05B53/00
CPC分类号： E05B15/004 , E05B17/2034 , E05C9/021
摘要： Eine Sperre gegen das Zurückdrücken eines Riegels, z.B. bei einem Mehrriegelschloss, weist in der kinematischen Verbindung zwischen dem Riegel und einem Antrieb eine Freistelleinrichtung auf. Diese kann eine Feder umfassen, welche beim Rückzug des Riegels innerhalb des freigestellten Weges gespannt wird. Ferner ist eine federnd vorgespannte Sperrklinke (9) mit ortsfester Drehachse (10) nächst der Freistelleinrichtung angeordnet, wobei die Sperrklinke den ausgeschobenen Riegel oder eine riegelseitige Schubstange (2) gegen Rückzug des Riegels sperrend untergreift. Wird das Schloss, z.B. mittels eines Schlüssels, aufgesperrt, dann schiebt sich bei vorerst gegen Rückzug blockierten Riegel eine Steuerfläche (13) einer antriebsseitigen Schubstange (1) gegen eine Auflauffläche (14) der Sperrklinke (9) und hebt diese aus der Sperrstellung des Riegels oder der riegelseitigen Schubstange (2), sodass ein Zurückziehen über den schlossseitigen Antrieb möglich ist.
摘要翻译：该锁包括弹性预张紧的锁定爪（9），该锁定爪由具有局部固定的旋转轴线（10）的单臂杠杆形成，所述旋转轴线邻近推杆（1,2）或平行于释放装置的螺栓，并且能够在下方转动在垂直于螺栓侧的杆的移动方向垂直的止挡面（6）下方的弹簧张力。在释放装置内设置有作用于自由路径的螺旋弹簧（7）

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