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61. 发明授权

EP2755852B1 SYSTEM ZUR VERKEHRSSTEUERUNG ELEKTRISCH GETRIEBENER FAHRZEUGE IN EINEM STRAßENNETZ 有权转让
标题翻译：道路网络中电动车辆的运输控制系统
公开(公告)号：EP2755852B1
公开(公告)日：2018-03-14
申请号：EP12784536.0
申请日：2012-10-29
申请人： Siemens Aktiengesellschaft
发明人： FIHLON, Michael , KINNEMANN, Georg , MAIER, Rupert , RISTER, Stephan , SOMMER, Holger
IPC分类号： B60M3/00 , B61L1/00
CPC分类号： B60M3/00 , B60L9/00 , B60L2200/26 , B60L2200/36

62. 发明公开

EP2829656A1 Vorrichtung zum schwingungsgedämpften Anbringen einer Schalt- oder Sensoreinheit an einer Fahrschiene 有权
标题翻译：用于向轨道运行的开关或传感器单元的减振连接的装置
公开(公告)号：EP2829656A1
公开(公告)日：2015-01-28
申请号：EP14177600.5
申请日：2014-07-18
申请人： Pintsch Tiefenbach GmbH
发明人： Schlatter, Jörg
IPC分类号： E01B26/00 , B61L1/00
CPC分类号： E01B26/00 , B61L1/02 , B61L1/16 , B61L3/126 , F16F1/38 , F16F15/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum schwingungsgedämpften Anbringen einer Schalt- oder Sensor-Einheit (22) an einer Fahrschiene (3). Mit dem Ziel eine derartige Vorrichtung anzugeben, um einen Radsensor schwingungstechnisch von der Schiene zu entkoppeln und eine Befestigungsvorrichtung für Schienenelemente in vorteilhafter Weise deshingehend weiterzubilden, dass sie einfach und kostengünstig herzustellen und zu montieren ist, und dass die Zuverlässigkeit und Haltbarkeit von zu befestigenden Sendern und Messgeräten verbessert und gleichzeitig ein möglichst geringes Bauvolumen beansprucht wird, ist ein erstes Befestigungselement (2) vorgesehen, welches an der Fahrschiene (3) befestigbar ist, ein zweites Befestigungselement (4) zur halternden Aufnahme der Schalt- oder Sensor-Einheit (22), und ein Dämpfungselement (6), wobei das erste und das zweite Befestigungselement (2; 4) mittels des zwischen ihnen angeordneten Dämpfungselements (6) miteinander verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在运行轨道（3）的开关或传感器单元（22）的减振连接的装置。，目的是为了分离一个车轮传感器在从轨道振动方面提供这样一种装置和deshingehend开发的安装装置用于以有利的方式在导轨元件，他们生产简单且廉价的，并且被安装，并且待固定发射机的可靠性和耐久性，并改进的仪器和在建筑的最小可能体积权利的同时，提供了（2）的第一紧固元件，其可固定到正在运行的轨道（3），第二固定元件（4）在保持器端部接收到切换或传感器单元（22），和阻尼元件（6），其中，所述第一和第二紧固元件（2; 4）通过设置在它们之间的阻尼元件的装置（6）相互连接。

63. 发明公开

EP2386457A3 Vorrichtung zur Befestigung einer Balise in einem Gleisbett 审中-公开
标题翻译：设备在路基固定一盏明灯
公开(公告)号：EP2386457A3
公开(公告)日：2013-04-03
申请号：EP11154281.7
申请日：2011-02-14
申请人： Siemens Schweiz AG
发明人： Bachmann, Martin , Ljunggren, Birgitta , Raskovic, Bojan , Schmid, Rolf
IPC分类号： B61L1/00 , B61L3/12
CPC分类号： B61L3/121 , B61L3/126
摘要： Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Lagerung einer Balise anzugeben, durch die diese besser gegen eine Beschädigung durch von Zügen herabfallende Teile geschützt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass eine Vorrichtung zur Lagerung einer Balise in einem Gleisbett vorgesehen ist, die mindestens einen Trägerkörper umfasst, auf dem die Balise gegenüber dem Gleisbett erhöht montierbar ist, wobei der Trägerkörper für sich allein genommen oder auch zusammen mit der Unterkante der Balise und der Oberkante des Gleisbetts eine unterhalb der Balise durchleitende röhrenartige Struktur aufweist, die in Längsrichtung des Gleisbetts ausgerichtet ist.
Auf diese Weise kann die Vorrichtung unterhalb und/oder neben der Balise liegende Bypasskanäle für die herabfallenden Teile bieten, so dass ein beispielsweise auf einer festen Fahrbahn herangleitender Eisbrocken in Abhängigkeit von seiner Grössen entweder durch die röhrenartige Struktur durchgeleitet wird oder beim Eintritt in die röhrenartige Struktur in Fragmente zerschellt, die durch die röhrenartige Struktur und/oder ausserhalb herum um die Balise an derselben vorbeigeleitet werden. In jedem Fall wird so der Einschlag eines signifikanten Teils des herabgefallenen Teils in die Balise sicher vermieden und damit deren Funktionstüchtigkeit entscheidend geschützt.

64. 发明公开

EP2386457A2 Vorrichtung zur Befestigung einer Balise in einem Gleisbett 审中-公开
标题翻译： Vorrichtung zur Befestigung einer Balise在einem Gleisbett
公开(公告)号：EP2386457A2
公开(公告)日：2011-11-16
申请号：EP11154281.7
申请日：2011-02-14
申请人： Siemens Schweiz AG
发明人： Bachmann, Martin , Ljunggren, Birgitta , Raskovic, Bojan , Schmid, Rolf
IPC分类号： B61L1/00 , B61L3/12
CPC分类号： B61L3/121 , B61L3/126
摘要： Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Lagerung einer Balise anzugeben, durch die diese besser gegen eine Beschädigung durch von Zügen herabfallende Teile geschützt ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass eine Vorrichtung zur Lagerung einer Balise in einem Gleisbett vorgesehen ist, die mindestens einen Trägerkörper umfasst, auf dem die Balise gegenüber dem Gleisbett erhöht montierbar ist, wobei der Trägerkörper für sich allein genommen oder auch zusammen mit der Unterkante der Balise und der Oberkante des Gleisbetts eine unterhalb der Balise durchleitende röhrenartige Struktur aufweist, die in Längsrichtung des Gleisbetts ausgerichtet ist.
Auf diese Weise kann die Vorrichtung unterhalb und/oder neben der Balise liegende Bypasskanäle für die herabfallenden Teile bieten, so dass ein beispielsweise auf einer festen Fahrbahn herangleitender Eisbrocken in Abhängigkeit von seiner Grössen entweder durch die röhrenartige Struktur durchgeleitet wird oder beim Eintritt in die röhrenartige Struktur in Fragmente zerschellt, die durch die röhrenartige Struktur und/oder ausserhalb herum um die Balise an derselben vorbeigeleitet werden. In jedem Fall wird so der Einschlag eines signifikanten Teils des herabgefallenen Teils in die Balise sicher vermieden und damit deren Funktionstüchtigkeit entscheidend geschützt.
摘要翻译：该装置具有支撑体（2,4），信标（10）在该高度上安装在轨道床上。支撑体具有在轨道床的纵向方向上对准的管状结构。支撑体还具有凹部（8），其中部分容纳信标。

65. 发明公开

EP1870307A4 A TRAFFIC TRANSPORT SYSTEM AND ITS VEHICLE, CHANNEL NETWORK, CONTROL SYSTEM AND CONTROL METHOD 失效
标题翻译：公路运输系统和车辆。确保信道功率，控制系统及其控制方法
公开(公告)号：EP1870307A4
公开(公告)日：2009-03-04
申请号：EP06722331
申请日：2006-04-14
申请人： YANG NANZHENG
发明人： YANG NANZHENG
IPC分类号： B61B13/00 , B61B1/00 , B61B13/10 , B61C13/00 , B61C17/00 , B61L1/00 , B61L27/04
CPC分类号： B61L27/04 , B61B13/10 , Y02T30/30 , Y02T30/40
摘要： A traffic transport system includes vehicles and a channel network. The channel network is connected with primary city streets or buildings. It includes normal pressure low speed channels, which are used in cities and low-pressure high-speed channels, which are used between cities. Two kinds of channels are smoothly connected with each other via transformation gate. The present invention also discloses a control system and a control method for this traffic transport system. The control system makes the electro motion vehicle which only contains one or two person move in the channel network, and realizes dynamic line predetermine using computers. It achieves individual rapid horizontal transfer of people or cargo from door to door. The traffic transport system of this invention can be laid and disassembled rapidly, it can be used repeatedly. This traffic transport system is a shortcut and convenient personal transport means. It can substitute for the known conveyances, such as automobiles, railroads and planes etc.

66. 发明公开

EP1447679A3 Vorrichtung und Verfahren zur Messung des Abstandes zweier Punkte eines Messobjekts, insbesondere zur Messung des Raddurchmessers eines schienengebundenen Fahrzeugrades 有权
标题翻译：装置和方法，用于测量的测量对象的两个点之间的距离，特别是用于有轨车辆的车轮直径的测量
公开(公告)号：EP1447679A3
公开(公告)日：2004-10-06
申请号：EP04002890.4
申请日：2004-02-10
申请人： Schenck Process GmbH
发明人： Ehmke, Fritz
IPC分类号： G01S11/12 , G01B7/12 , G01B11/10 , B61L25/02 , B61L1/00
CPC分类号： G01B7/125 , B61L1/20 , G01B11/105 , G01S11/12
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung des Abstandes zweier Punkte eines Meßobjekts, insbesondere zur Messung des Raddurchmessers eines schienengebundenen Fahrzeugrades (7), bei dem an einer Gleisstrecke eine magnetorestriktive Längenmeßvorrichtung oder eine optische Abstandsmeßvorrichtung vorgesehen ist. Dabei besteht die magnetorestriktive Raddurchmessermeßvorrichtung aus einer Entmagnetisierungs- (1), einer Magnetisierungs- (2) und einer Positionsmeßvorrichtung (3), die seitlich an mindestens einer Schiene (11) einer Gleisstrecke angeordnet sind. Mit der Magnetisierungsvorrichtung (2) wird beim Vorbeirollen eines ferromagnetischen Fahrzeugrades (7) ein Segment (10) des Radreifens (9) oder des Radkranzes (8) magnetisiert und mit der Positionserfassungsvorrichtung (3) die Strecke eines Abrollwinkels von 180° oder 360° erfaßt, durch die ein magnetorestriktiver Positionsaufnehmer (3) durch das magnetisierte Radumfangssegment (10) beeinflußt wird. Mit Hilfe der dadurch verursachten reflektierten Welle wird ein elektrisches Signal erzeugt, das dem vorgegebenen Abrollwinkel proportional ist, woraus in einer Auswertevorrichtung der Raddurchmesser errechenbar ist.
摘要翻译：该装置具有电磁无线电波的发射器和从将波被该对象确实影响了测量对象上的至少一个第二点的信号的接收器是正比于所述第二点与第一或参考点之间的距离，在轨道上限定部分的车辆用车轮的接触点被定义为在第一点和第二点是定义的滚动轮的段。该装置具有电磁无线电波的发射器和从将波被该对象确实影响了测量对象上的至少一个第二点的信号的接收器是正比于所述第二点与第一或参考点之间的距离，的车辆用车轮（7）的外周部分（10）的已定义的轨道部分（11）的接触点被定义为在第一点和第二点是定义的滚动轮的段。因此独立claimsoft包括用于执行以下操作：测量测量对象，爱的两个点之间的距离特别是用于测量轨道车辆的车轮直径的（a）中的方法。

67. 发明公开

EP1235708A2 MICROWAVE BLADE TRACKER 审中-公开
标题翻译：微波刀片跟踪器
公开(公告)号：EP1235708A2
公开(公告)日：2002-09-04
申请号：EP00991384.9
申请日：2000-10-11
申请人： Smiths Industries Aerospace & Defense Systems, Inc.
发明人： HAFER, John, W., Jr.
IPC分类号： B61L1/00
CPC分类号： B64C27/008
摘要： The device has an antenna (100) connected by a conductor (122) to an RF circulator (120) which is turn connected by a conductor (124) to an oscillator (126). The RF circulator (120) is also connected by a conductor (129) to RF amplifiers (128) which are in turn connected by a conductor (130) to a detector (132). The detector (132) is connected by a conductor (133) to operational amplifiers (134) which are connected by a conductor (135) to a low pass filter (138) which is in turn connected by a conductor (139) to a comparator (140). The comparator (140) gives an output on a conductor (145) and, after computation performed on that output, another output an another conductor (146).
摘要翻译：该装置具有通过导体（122）连接到RF循环器（120）的天线（100），该RF循环器通过导体（124）与振荡器（126）连接。 RF环行器（120）还通过导体（129）连接到RF放大器（128），RF放大器又通过导体（130）连接到检测器（132）。检测器（132）通过导体（133）连接到运算放大器（134），运算放大器通过导体（135）连接到低通滤波器（138），低通滤波器又通过导体（139）连接到比较器（140）。比较器（140）在导体（145）上提供输出，并且在对该输出进行计算之后，另一个输出端与另一导体（146）进行输出。

68. 发明授权

EP1077859B1 ANORDNUNG ZUM ÜBERTRAGEN EINES SENDESIGNALS VON EINEM SENDER ZU EINEM SCHIENENFAHRZEUG ZUR ORTUNG UND INFORMATIONSÜBERMITTLUNG 有权
标题翻译：安排用于传输传输信号从发射到轨道车辆跟踪和信息传递
公开(公告)号：EP1077859B1
公开(公告)日：2002-03-20
申请号：EP99932666.3
申请日：1999-05-05
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEER, Kersten
IPC分类号： B61L1/00
CPC分类号： B61L3/225 , B61L25/026 , B61L2003/226
摘要： The invention relates to an arrangement for transmitting a transmission signal (S) from a transmitter to a railway vehicle (12) on a section of a track (6) for localization and information transmission purposes. The transmitter (15) is connected to a track conductor (18) arranged in the section of the track (6) and having intersection points. The railway vehicle (12) is provided with a receiver unit (21) that receives the transmission signal (S) and monitors sudden phase changes that occur when the railway vehicle travels over the intersection points (K) of the track conductor (18) in order to localize the railway vehicle. In order to achieve low-interference localization, the invention provides that an occupancy sensor (33) is installed at an entrance point to the track section (6). Said sensor establishes when the railway vehicle enters the track section (6) and emits an occupancy signal (B) indicating that the track section (6) is occupied. The occupancy sensor (33) is also connected to a switching device (36) which is associated with the transmitter (15) and which controls the sensor (15) in such a way that the latter emits a non-modulated transmission signal upon reception of the occupancy signal (B) and then emits a modulated transmission signal after a specific time period has elapsed.

69. 发明公开

EP1077859A2 ANORDNUNG ZUM ÜBERTRAGEN EINES SENDESIGNALS VON EINEM SENDER ZU EINEM SCHIENENFAHRZEUG ZUR ORTUNG UND INFORMATIONSÜBERMITTLUNG 有权
标题翻译：安排用于传输传输信号从发射到轨道车辆跟踪和信息传递
公开(公告)号：EP1077859A2
公开(公告)日：2001-02-28
申请号：EP99932666.3
申请日：1999-05-05
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： BEER, Kersten
IPC分类号： B61L1/00
CPC分类号： B61L3/225 , B61L25/026 , B61L2003/226
摘要： The invention relates to an arrangement for transmitting a transmission signal (S) from a transmitter to a railway vehicle (12) on a section of a track (6) for localization and information transmission purposes. The transmitter (15) is connected to a track conductor (18) arranged in the section of the track (6) and having intersection points. The railway vehicle (12) is provided with a receiver unit (21) that receives the transmission signal (S) and monitors sudden phase changes that occur when the railway vehicle travels over the intersection points (K) of the track conductor (18) in order to localize the railway vehicle. In order to achieve low-interference localization, the invention provides that an occupancy sensor (33) is installed at an entrance point to the track section (6). Said sensor establishes when the railway vehicle enters the track section (6) and emits an occupancy signal (B) indicating that the track section (6) is occupied. The occupancy sensor (33) is also connected to a switching device (36) which is associated with the transmitter (15) and which controls the sensor (15) in such a way that the latter emits a non-modulated transmission signal upon reception of the occupancy signal (B) and then emits a modulated transmission signal after a specific time period has elapsed.

70. 发明公开

EP0615891A1 Train control system 失效
标题翻译：列车控制系统
公开(公告)号：EP0615891A1
公开(公告)日：1994-09-21
申请号：EP94301815.0
申请日：1994-03-15
申请人： HITACHI, LTD.
发明人： Murata, Satoru , Kawabata, Atsushi , Miura, Shuuichi , Tashiro, Korefumi , Morooka, Yasuo , Yahiro, Masakazu , Katahira, Masaki , Kera, Kazuo
IPC分类号： B61L1/00 , B61L27/00 , B61L3/00
CPC分类号： B61L27/0027 , B61L27/0022
摘要： A train control system includes an equipment for issuing, to a train under control based on a predetermined train schedule, an operational target to be attained in terms of the aimed position, aimed time and aimed speed. Once a target is issued, a possible run region of the train is determined, and another target may be set within the possible run region such that the train is not subjected to the ATC-baed speed limitation or the like, thereby minimizing the cause of delay of the train operation.
摘要翻译：列车控制系统包括用于根据预定的列车时刻表向控制列车发出关于目标位置，目标时间和目标速度所达到的操作目标的设备。一旦发布了目标，就确定列车的可能运行区域，并且可以在可能的运行区域内设置另一个目标，使得列车不经受ATC-限速等，从而使得列车运行延误。

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