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61. 发明授权

EP0931481B1 Möbel mit Haltemitteln zum Halten mindestens eines Müllbehälters und/oder Kehrichtsackes 有权
标题翻译：家具有保持装置，用于保持至少一个垃圾容器和/或垃圾袋
公开(公告)号：EP0931481B1
公开(公告)日：2003-12-03
申请号：EP99810042.4
申请日：1999-01-22
申请人： Nauer, Ulrich
发明人： Nauer, Ulrich
IPC分类号： A47B77/18 , B65F1/14
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/18

62. 发明公开

EP1136392A3 In einem Schrank aufgenommene Schublade, insbesondere Küchenschrankschublade, zur Halterung von Abfallbehältern 有权
标题翻译：在一个抽屉柜捕获，特别是橱柜抽屉拿着垃圾
公开(公告)号：EP1136392A3
公开(公告)日：2003-09-24
申请号：EP01107057.0
申请日：2001-03-21
申请人： Westermann KG
发明人： Neuhaus, Egbert
IPC分类号： B65F1/14 , A47B77/18
CPC分类号： B65F1/1426 , A47B77/18
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine in einem Schrank aufgenommene Schublade (3), insbesondere Küchenschrankschublade, mit Auszieh-Teleskopschienen (5), bestehend jeweils aus einer feststehenden Schiene (6) und einer mitfahrenden Schiene (7), wobei an der mitfahrenden Schiene (7) ein Längs-Befestigungswinkel (9) angebracht ist und die Längs-Befestigungswinkel (9) stirnseitig durch Stirnplatten (10, 11) zu einer Rahmenkonstruktion ergänzt sind, wobei die Längs-Befestigungswinkel (9) Träger eines bodenlosen, starren Einhängerahmens (R) sind, in dem ein oder mehrere Abfallbehälter (12) freihängend gehaltert sind.

63. 发明公开

EP1174057A1 Linearauszug für Abfalleimer 审中-公开
标题翻译： LinearauszugfürAbfalleimer
公开(公告)号：EP1174057A1
公开(公告)日：2002-01-23
申请号：EP01117314.3
申请日：2001-07-18
申请人： ALNO Aktiengesellschaft
发明人： Dahm-Wachsmann, Ulrich , Knott, Hubert , Reutter, Jürgen
IPC分类号： A47B77/18
CPC分类号： A47B77/18
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Linearauszug für Abfalleimer (2), zum Einbau in einen Küchenschrank (3), mit Führungen und einem an den Führungen linear verfahrbaren-ausziehbaren Träger (11) für darauf angeordnete Abfalleimer (2). Hierbei ist es vorgesehen, nebeneinander angeordnete Abfalleimer (2) auf dem Träger (11) an ihren offenen Seiten mittels eines gemeinsamen, entsprechende Öffnungen aufweisenden Abdeckrahmens (30) zu verbinden.
摘要翻译：垃圾箱（2）或餐具座并排布置，并且通过具有相应开口的公共盖框架（30）可连接在其开放侧的拉出支撑件（11）上。盖框架制成深拉塑料或金属部件，其边缘可以设计成适合垃圾箱的开口

64. 发明公开

EP1155639A1 In Schrankmöbel eingebauter Abfallsammler 审中-公开
标题翻译：在SchrankmöbeleingeBauter Abfallsammler
公开(公告)号：EP1155639A1
公开(公告)日：2001-11-21
申请号：EP01103304.0
申请日：2001-02-13
申请人： Westermann KG
发明人： Neuhaus, Egbert
IPC分类号： A47B77/18 , A47B88/04
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B77/18 , A47B88/42 , A47B88/457 , A47B88/53 , E05Y2201/214 , E05Y2201/236
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen in ein Schrankmöbel (1) eingebauten Abfallsammler (A) mit einem vorzugsweise in einem Schubfach (3) aufgenommenen Abfall-Aufnahmebehälter (2), der in eine Benutzungsstellung außerhalb des Schrankmöbels (1) bewegbar ist, wobei weiter Auszieh-Teleskopschienen (6) vorgesehen sind, bestehend jeweils aus einer feststehenden Schiene (12) und einer mitfahrenden Schiene (13) und gegebenenfalls einer zwischengefassten Schiene (14), und schlägt zur Erzielung einer gebrauchsvorteilhaften/-sicheren Öffnungsund Schließhilfe für Abfallsammler vor, dass der Abfall-Aufnahmebehälter (2) in die Benutzungsstellung auslösbar motorgetrieben bewegbar ist.
摘要翻译：垃圾箱内置在单元（1）的抽屉中，并安装在滑轨（13），固定轨道（12）和可选的中间轨道（14）上。它由安装在该单元中的电动机（6）向外移动。

65. 发明授权

EP0873702B1 Fachbodenkarussel 失效
公开(公告)号：EP0873702B1
公开(公告)日：2001-09-05
申请号：EP98107285.3
申请日：1998-04-22
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Loh, Joachim , Winnemann, Bernd
IPC分类号： A47B49/00 , A47B77/18
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B49/004 , A47B77/18 , B65F2001/1489 , B65F2001/1692

66. 发明公开

EP0875175A3 In Schrankmöbel einbaubarer Abfallsammler 失效
标题翻译：在橱柜安装的废物收集
公开(公告)号：EP0875175A3
公开(公告)日：1999-05-26
申请号：EP98102148.8
申请日：1998-02-07
申请人： Westermann KG
发明人： Neuhaus, Egbert
IPC分类号： A47B77/18 , B65F1/14
CPC分类号： A47B77/18 , B65F1/1436
摘要： Die Erfindung betrifft einen in ein Schrankmöbel (1) einbaubaren, auf einem Abfallsammler-Wagen (4) angeordneten Abfallsammler (A) mit einem Abfallsammler-Deckel (18) und einem Abfall-Aufnahmebehälter (2), der in eine Benutzungsstellung (II) außerhalb des Schrankmöbels (1) bewegbar ist, wobei der Abfallsammler-Deckel (18) vorzugsweise feststehend ist, wobei weiter die Bewegung über eine auf den Abfallsammler-Wagen (4) wirkende, von der Öffnungsbewegung einer Tür (24) des Schrankmöbels (1) betätigte, als Zug- und Druckstange ausgebildete Steuerstange (28) aufgebracht wird, und schlägt zur Erzielung einer verbesserten Betätigungseinrichtung vor, daß die Steuerstange (28) mittels eines zwischengeschalteten Übersetzungsgetriebes (G) auf den Abfallsammler-Wagen (4) einwirkt.

67. 发明公开

EP0873702A1 Fachbodenkarussel 失效
公开(公告)号：EP0873702A1
公开(公告)日：1998-10-28
申请号：EP98107285.3
申请日：1998-04-22
申请人： Hailo-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
发明人： Loh, Joachim , Winnemann, Bernd
IPC分类号： A47B49/00 , A47B77/18
CPC分类号： B65F1/1436 , A47B49/004 , A47B77/18 , B65F2001/1489 , B65F2001/1692
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fachbodenkarussell für einen Schrank, insbesondere Eckschrank, mit einem drehbaren Fachboden und einem daran angebrachten Behältersystem mit einer Behältertragvorrichtung. Die Behältertragvorrichtung ist als Mittelteil in Form eines horizontalliegenden Quaders ausgebildet und mit einer in Quaderlängsrichtung ausziehbaren Schublade (10, 13 - 15) versehen. An den Mittelteil (1) schließen sich seitlich zwei topfartige Seitenteile (2, 3) mit gerundeten Außenwänden (7, 8).
摘要翻译：本发明涉及一种用于柜子，尤其是角柜的货架转盘，其具有可转动的搁架和具有容器支撑装置的附接的容器系统。容器支撑装置被设计为中央部分，其形式为水平的长方体并且在Quaderlängsrichtung抽屉（10,13-15）中具有拉出。在中间部分（1）侧面封闭具有圆形外壁（7,8）的两个杯状侧部件（2,3）。

68. 发明公开

EP0858959A1 Küchen-Unterschrank mit Abfallbehälter 失效
标题翻译： Küchen-Unterschrank mitAbfallbehälter
公开(公告)号：EP0858959A1
公开(公告)日：1998-08-19
申请号：EP97119391.7
申请日：1997-11-06
申请人： NIRO-PLAN AG
发明人：
IPC分类号： B65F1/14 , A47B77/18
CPC分类号： A47B77/18 , B65F1/1436
摘要： Die Erfindung betrifft einen Küchen-Unterschrank (1) mit einem horizontal herausfahrbaren und/oder um eine horizontale Achse nach vorn herauskippbaren Auszug (6), der vorn eine Tür (5) und dahinter zumindest einen Abfallbehälter (7,8) trägt. Dabei steht die Tür mit einem Schnäpper (12) in Wirkverbindung, der bei Betätigung der Tür in Schließrichtung abwechselnd die Türe freigibt bzw. in der Geschlossenstellung hält. Wesentlich ist, daß der Schnäpper einen in Öffnungsrichtung verfahrbaren Stößel (10) aufweist, der mit einem in Öffnungsrichtung wirkenden Federelement (13) in Verbindung steht, wobei die Federkraft so bemessen ist, daß der Stößel den Auszug auch bei gefülltem Abfallbehälter herauszufahren vermag.
摘要翻译：用于厨房家具的下部橱柜单元，特别是在洗涤碗下面，包含可以被抽出和/或向前倾斜的垃圾箱的单元，具有沿打开方向具有移动的推杆（10）的闩锁（12）一个额外的弹簧（13）。弹簧被拉紧以沿打开方向作用，具有弹簧力，其确保推杆向外移动或将其向外倾斜，即使当垃圾箱已满时。推杆（10）移动路径比闩锁（12）的移动范围长。

69. 发明公开

EP0847937A1 In ein Schrankmöbel einbaubarer, schienenverfahrbarer Abfallsammler 失效
标题翻译：在einSchrankmöbeleinbaubarer，schienenverfahrbarer Abfallsammler
公开(公告)号：EP0847937A1
公开(公告)日：1998-06-17
申请号：EP97120511.7
申请日：1997-11-22
申请人： Westermann Kommanditgesellschaft
发明人：
IPC分类号： B65F1/14 , A47B77/18 , A47B88/04
CPC分类号： B65F1/1442 , A47B77/18 , A47B88/467 , B65F1/1436
摘要： Die Erfindung betrifft einen in ein Schrankmöbel (1) einbaubarer, schienenverfahrbarer Abfallsammler (A) mit einem schrankfesten Traggestell (5) und einem darin verfahrbar aufgenommenen Schlitten (3), und schlägt zur Erzielung einer Vorverlagerung, ohne daß ein Mitschleppen der Tür erforderlich ist, vor, daß an dem schrankfesten Traggestell (5) eine Federeinrichtung (F) angebracht ist zur auslösbaren, federunterstützten Ausfahrbewegung des Schlittens (3), wobei die Federkraft in eingefahrener Stellung durch die Auslösemittel (AM) außer Wirkung gesetzt ist.
摘要翻译：在拉伸固定的承载框架（5）上具有可拆卸地支撑狭缝（3）的向外运动的弹簧系统（F）。向内位置的弹簧载荷通过释放装置（AM）设定。释放装置可以构建在承载架和狭缝之间。狭缝可以经由可以成对构建的张力绳（S）在其打开位置被操纵。张力绳可以围绕位于框架的前部区域（23）中的载体框架上的转向辊（24）延伸。弹簧系统可以位于框架的后部区域（20）中。

70. 发明公开

EP0681972A1 Vorrichtung zum Sammeln von Abfällen, insbesondere zur Verwendung in Krankenhäusern 失效
标题翻译：设备在医院收集垃圾，特别是使用。
公开(公告)号：EP0681972A1
公开(公告)日：1995-11-15
申请号：EP95250106.2
申请日：1995-05-04
申请人： Kolondra GmbH
发明人： Gelbach, Fritz
IPC分类号： B65F1/00 , B65F1/14 , A47B77/18
CPC分类号： B65F1/0066 , B65F1/1421
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Sammeln von Abfällen, insbesondere zur Verwendung in Krankenhäusern und dergleichen mit mindestens einem an einer Haltevorrichtung aufgenommenen Behälter vorgeschlagen. Dabei weist der Behälter (2) seitlich angebrachte Auflager (3) auf, mit denen er auf zwei auskragenden Trägern (22), die Bestandteil der Haltevorrichtung (1) sind, aufliegt, wobei die Auflageflächen (14) des Behälters (2) zur Erzielung einer geneigten Stellung desselben schräg zum oberen Rand des Behälters ausgebildet sind. In einem anderen Ausführungsbeispiel weist der Behälter (2) seitlich angebrachte Auflager (7) mit gekrümmten Auflageflächen auf, mit denen er auf zwei auskragenden Trägern (23), die Bestandteil der Haltevorrichtung (5) sind, schwenkbar aufliegt, und daß weiterhin im vorderen unteren Bereich des Behälters (2) eine Vorrichtung (9) für eine Fußbetätigung vorgesehen ist, mit der die Einfüllöffnung des Behälters (2) mittels Fußbetätigung nach vorne neigbar ist.
摘要翻译：该设备容纳在保持器的至少一个容器的besteht。所述容器（2）具有侧向支撑件（3）与它定位在保持器装置（1）的两个延伸支撑件（22）。所述容器的定位面（14），以实现在倾斜位置中，倾斜地形成于容器的上边缘。持有人有停止冷弯优先。作为支撑件之间的横杆（4）或凸起。

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