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61. 发明授权

EP0935047B1 Lüftungssystem an Tür- oder Fensterrahmen 有权
标题翻译：在门或窗框架的通风系统
公开(公告)号：EP0935047B1
公开(公告)日：2003-10-01
申请号：EP99100166.0
申请日：1999-01-07
申请人： Niemann, Hans Dieter
发明人： Niemann, Hans Dieter
IPC分类号： E06B7/10
CPC分类号： E06B7/10

62. 发明授权

EP0930411B1 Tür oder Fensterband 有权
标题翻译：门或窗铰链
公开(公告)号：EP0930411B1
公开(公告)日：2003-07-09
申请号：EP99100015.9
申请日：1999-01-04
申请人： Niemann, Hans-Dieter , ROTO FRANK Aktiengesellschaft
发明人： Piqueur, Michael Albert , Niemann, Hans Dieter
IPC分类号： E05D7/00
CPC分类号： E05D7/0054 , E05D5/14 , E05D7/0027 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148

63. 发明公开

EP1245771A1 Tür- oder Fensterband 有权
标题翻译： Fensterband
公开(公告)号：EP1245771A1
公开(公告)日：2002-10-02
申请号：EP02001956.8
申请日：2002-02-01
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Kretek, Peter
IPC分类号： E05D7/04 , E05D7/00
CPC分类号： E05D7/0423 , E05D5/06 , E05D7/0027 , E05D2003/025 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Tür- oder Fensterband (10.3) mit einem Rahmenband (11.3) und mit einem damit mittels einer Schwenklagerachse (13) gelenkig verbundenen Flügelband, mit einem ein die Schwenklagerachse (13) aufnehmendes Lagerauge (14) aufweisenden Bandlappen (15) des Rahmen- (11.3) oder Flügelbands, der mit einem Eingriffsabschnitt in einen zwischen zwei Rahmenholmen ausgebildeten Falzraum einzugreifen vermag und dort mit Anschlagmitteln an einem der Rahmenholme anzuschlagen ist, und mit einer Horizontalverstelleinrichtung, die den Abstand des Lagerauges (14) von einem Rahmenholm quer zum Falzraum einzustellen erlaubt.
Um ein Band mit den eingangs angesprochenen Merkmalen so zu verbessern, daß mit einfachen Mitteln eine zuverlässige Horizontaleinstellung des Bandes möglich ist, wird es so ausgebildet, daß die Horizontalverstelleinrichtung eine im Falzraum auf den Eingriffsabschnitt des Bandlappens (15) einwirkende Verstellschraube aufweist, die sich quer am Rahmenholm abstützt und deren Einstellposition mit dem Anschlagen des Bandlappens (15) am Rahmenholm zu sichern ist.
摘要翻译：铰链（10.3）具有水平位置调节装置，该水平位置调节装置包括与铰链翼片（15）的接合部分接触的调节螺钉，所述接合部分延伸到框架和机翼之间的间隙中。螺钉通过与该间隙成直角延伸的框架构件成直角地支撑。螺钉的调节位置通过将铰链翼片压靠在该框架构件上而保持就位。铰链包括用于固定到框架的部分（11.3），用于固定到通过枢转轴承轴（13）枢转地连接到框架部分的翼的部分，以及具有轴承孔（14）的铰链翼片，用于接收枢轴轴承轴。铰链具有水平位置调节装置，用于改变轴承孔和与翼和框架之间的间隙成直角延伸的框架构件之间的距离。

64. 发明公开

EP1241308A2 Verstelleinrichtung eines Drehbandes 有权
公开(公告)号：EP1241308A2
公开(公告)日：2002-09-18
申请号：EP02001957.6
申请日：2002-02-01
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Lange, Peter
IPC分类号： E05D7/04
CPC分类号： E05D5/023 , E05D7/04 , E05D7/0415 , E05D2003/025 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Verstelleinrichtung eines Drehbandes für Türen oder Fenster, mit einem an einer Rahmenwand anzuschlagenden Bandlappen (12), mit einer zwischen dem Bandlappen (12) und der Rahmenwand angeordneten Verstellplatte (13,13'), mit Rastmitteln am Bandlappen (12) und an der Verstellplatte (13,13'), die den Bandlappen (12) bei unterschiedlichen Eingriffsstellungen in unterschiedlichen Abständen von der Rahmenwand halten, und mit einem Einstellteil (14), das die Verstellplatte (13,13') in relativ zum Bandlappen (12) unterschiedliche Stellungen zu verstellen erlaubt, dadurch gekennzeichnet, daß das Einstellteil (14) mit der Verstellplatte (13,13') starr verbunden ist und eine begrenzte Schwenkverstellung der Verstellplatte (13,13') ermöglicht. ,
摘要翻译：定位装置具有用于门和/或窗的旋转带（10），其通过第一带（12）固定在框架壁（11）上。定位装置垂直于带的一个边缘，并且可以通过围绕轴旋转而进入不同的位置。定位部件具有夹紧边缘的偏心凸轮和彼此夹紧的边缘和/或肋。

65. 发明授权

EP0789128B1 Bodenschwelle 失效
标题翻译：减速带
公开(公告)号：EP0789128B1
公开(公告)日：2002-07-03
申请号：EP97101714.0
申请日：1997-02-04
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans Dieter , Lenzen, Josef , Witte, Manuela , Günther, Andrea
IPC分类号： E06B1/70 , E06B1/62
CPC分类号： E06B1/70 , E06B1/62 , E06B2001/626 , E06B2001/628

66. 发明公开

EP1178226A2 Verbindungselement zum Einstecken in vorbereitete Löcher von Wänden oder dergleichen 审中-公开
标题翻译：在vorbereiteteLöchervonWändenoder dergleichen的Verbindungselement zum Einstecken
公开(公告)号：EP1178226A2
公开(公告)日：2002-02-06
申请号：EP01118192.2
申请日：2001-07-27
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans-Dieter
IPC分类号： F16B13/12
CPC分类号： F16B13/124 , F16B13/045
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungselement (10) zum Einstecken in vorbereitete Löcher von Wänden oder dergleichen, mit einem hohlen Schaft (13), der zumindest längenabschnittsweise mittels Schrauben, Nägel od. dergl. aufweitbar ist und aus Kunststoff od. dergl. schlecht wärmeleitendem Werkstoff besteht.
Um ein Verbindungselement mit den eingangs genannten Merkmalen wärmetechnisch zu optimieren, wird das Verbindungselement (10) so ausgebildet, daß es nach seinem Einstecken innerhalb eines Loches überall geschlossen ist und nach seinem Aufweiten überall geschlossen bleibt.
摘要翻译：墙壁插头由塑料或类似的不良导热体制成。它由在一端（21）密封的管（13）组成。这是由硬塑料部分（18,19）组成的，其中心孔（25）的直径与用于固定螺钉的螺杆直径相同，而较软塑料的部分（15）的中心孔小于直径的螺丝，使得塑料扩散以密封壁中的安装孔中的任何空腔。

67. 发明授权

EP0694661B1 Sicherheitsrosette für Schliesszylinder 失效
标题翻译：安全性上涨锁芯
公开(公告)号：EP0694661B1
公开(公告)日：2001-09-19
申请号：EP95110373.8
申请日：1995-07-04
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Krämer, Stephan , Budich, Andreas , Niemann, Hans Dieter
IPC分类号： E05B15/02
CPC分类号： E05B15/02

68. 发明公开

EP0898035A3 Drehverstelleinrichtung für Türen- oder Fensterbänder 审中-公开
标题翻译：用于门或窗带旋转调节装置
公开(公告)号：EP0898035A3
公开(公告)日：2001-07-04
申请号：EP98115556.7
申请日：1998-08-19
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人：
IPC分类号： E05D7/04 , E05D7/00 , B25B13/48 , B25B13/50
CPC分类号： B25B13/50 , B25B13/48 , E05D7/0054 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Drehverstelleinrichtung für Tür- oder Fensterbänder, mit einem Verstellschlüssel (10), der gleichachsig mit einer Lagerbuchse (12) eines Drehzapfens angeordnet ist und mit einem Verstellende (11) verdrehformschlüssig in eine unrunde Ausnehmung (15) einer Lagerbuchse (12) einsteckbar ist, die mindestens eine Vertiefung (17) hat, in die ein am zugehörigen Band festlegbares Sicherungsteil (20) entnehmbar eingesetzt ist. Um eine Drehverstelleinrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß ihre Lagerbuchse nicht durch unbedachte Betätigung des Verstellschlüssels beschädigt werden kann, daß andererseits aber die Sicherung der Lagerbuchse im Band erhalten bleibt, wird sie so ausgebildet, daß das Verstellende (11) des eingesteckten Verstellschlüssels (10) in Bezug auf die Lagerbuchse (12) außermittig angeordnet ist, und daß die Vertiefung zur Aufnahme des Verstellendes (11) des Verstellschlüssels (10) bei entnommenem Sicherungsteil (20) ausgebildet ist.

69. 发明公开

EP0995875A3 Bauwerksabschluss, insbesondere Tür oder Fenster 审中-公开
标题翻译：建设完成后，特别是门或窗
公开(公告)号：EP0995875A3
公开(公告)日：2001-04-25
申请号：EP99117611.6
申请日：1999-09-07
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Niemann, Hans-Dieter
IPC分类号： E06B7/23
CPC分类号： E06B7/20
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Bauwerksabschluß, insbesondere Tür (10) oder Fenster, deren bzw. dessen öffenbarer Flügel (11) zumindest seitlich und oben am Blendrahmen (12) mit einer Magnetdichtung ringsum abgedichtet ist. Um einen Bauwerksabschluß so zu verbessern, daß die erforderliche Ringsumabdichtung mit vergleichsweise schwachen Magnetmitteln erreicht werden kann, wobei Toleranzen des Flügels und des Blendrahmens von geringem Einfluß auf das Schließverhalten sind und trotzdem eine zuverlässige Abdichtung erreicht werden kann, wird er so ausgebildet, daß am Flügel (11) oder am Blendrahmen (12) gummielastisches Dichtungsprofil (13) vorhanden ist, das Magnetmittel begrenzt relativbeweglich trägt, die magnetisierbare Teile oder weitere Magnetmittel des Blendrahmens (12) bzw. des Flügels (11) abdichtend am Dichtungsprofil (13) halten.

70. 发明公开

EP1091066A2 Drehband für Türen oder Fenster 有权
标题翻译： DühbandfürTürenoder Fenster
公开(公告)号：EP1091066A2
公开(公告)日：2001-04-11
申请号：EP00104918.8
申请日：2000-03-08
申请人： Niemann, Hans-Dieter
发明人： Lange, Peter , Loggia, Giovanni , Krämer, Stephan
IPC分类号： E05D7/04
CPC分类号： E05D5/128 , E05D5/14 , E05D5/16 , E05D7/02 , E05D7/0423 , E05D7/1005 , E05D7/1044 , E05D11/0018 , E05D11/0054 , E05D2003/025 , E05D2005/102 , E05D2007/1027 , E05Y2800/00 , E05Y2800/26 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Drehband für Türen oder Fenster, mit einem an einem Flügel anzuschlagenden Flügelband, das mit einer Gelenkachse (11a) an einem an einem Blendrahmen zu befestigenden Rahmenband (12a) angelenkt ist, mit einer in das Flügelband integrierten, horizontale Flügelverstellungen gestattenden Seitenverstelleinrichtung, und mit einer vertikale Flügelverstellungen gestattenden Höhenverstelleinrichtung.
Um die Justiermöglichkeiten des Flügels zu verbessern, wird das Drehband so ausgebildet, daß die Höhenverstelleinrichtung gemeinsam mit der Seitenverstelleinrichtung in das Flügelband integriert ist.
摘要翻译：铰链带具有用于一个窗框的平开分隔带，其通过框架带（12）处的接合轴（11a）连接。用于水平平整度调整的侧面调整单元和用于垂直平开度调整的高度调节单元集成在平坦度带中。高度和侧面调整单元作为公共单元集成到平坦度带中。高度和侧面调整单元优选地由十字滑块整合，十字滑块由第一滑动板水平地调节并且由第二滑板垂直地调节。

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