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51. 发明公开

EP0853177A2 Schlüssel- und drückernussbetätigbares Schloss mit Riegel und Falle 失效
标题翻译： Schlüssel-unddrückernussbetätigbaresSchloss mit Riegel und Falle
公开(公告)号：EP0853177A2
公开(公告)日：1998-07-15
申请号：EP97118690.3
申请日：1997-10-28
申请人： KARL FLIETHER GmbH & Co.
发明人： Axmann, Horst
IPC分类号： E05C9/04 , E05B65/10
CPC分类号： E05C9/023 , E05B59/00 , E05B65/1086
摘要： Die Erfindung betrifft ein schlüssel- und drückernußbetätigbares Schloß mit Riegel (12) und Falle (9), mit einem schlüsselbetätigbaren Riegelschließ-Getriebe (G) und einem drückerbetätigbaren Fallen-Rückzugsgetriebe und mit einem von der Nuß (4) auf das Riegelschließ-Getriebe (G) mit Bewegungsspiel wirkenden Übertragungsglied zum nußbetätigbaren Riegelrückschluß. Um die für eine Panikfunktion notwendigen Bauteile auf ein Minimum zu reduzieren, schlägt die Erfindung vor, daß das Riegelschließ-Getriebe (G) einen im Schloß verlagerbaren Schieber (28) aufweist, welcher eine Anschlagschulter (29) besitzt, gegen welche in der vorgeschlossenen Riegelstellung ein bei rückgeschlossenem Riegel (12) freigehender nußbetätigter Arm (30) tritt, um den Schieber (28) zu verlagern.
摘要翻译：螺栓紧固机构（G）由钥匙操作; 并且闩锁 - 拉回机构由潜行员操作。用于拉回螺母操作的螺栓的传动元件作用在螺栓紧固机构上。螺栓紧固机构具有带有推力肩（29）的滑动件（28），当螺栓（12）被拉回时，滑动件可移动自由移动的螺母操作臂（30）。防滑螺母（4）在臂上成形。

52. 发明公开

EP0707123A3 Selbstverriegelnde Verschlussvorrichtung für Türen oder dergleichen 失效
标题翻译：用于门或类似的自闭合装置
公开(公告)号：EP0707123A3
公开(公告)日：1996-07-17
申请号：EP95114648.9
申请日：1995-09-18
申请人： KARL FLIETHER GmbH & Co.
发明人： Biela, Georg , Kowalzick, Reinhard
IPC分类号： E05B51/02
CPC分类号： E05C9/023 , E05B15/002 , E05B17/0054 , E05B51/02 , E05B63/20 , E05C9/063 , E05C9/1841
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen von Türen oder dergleichen, mit einem durch Schwenkbewegung der Tür aufladbaren Kraftspeicher und mit einem Kraftübertragungsmittel, mit dem der Kraftspeicher auf mindestens einen Riegel wirkt, welcher bei einem vollständigen Schließen der Tür zufolge einer Kraftfreigabe des Kraftspeichers in ein rahmenseitiges Schließblech ausfährt. Um eine derartige Vorrichtung funktionstechnisch zu vereinfachen und funktionssicherer auszugestalten ist eine ein- und auskuppelbare Kraftübertragung zwischen Kraftspeicher (6) und Riegel (3) vorgesehen, wobei die Kupplung (7) bei ausgefahrenem Riegel (3) entkuppelt ist und wobei die Kupplung (7), das Kraftübertragungsmittel (10) und der Kraftspeicher (6) in der Tür angeordnet sind. Es ist ein zweiter Kraftspeicher (15) vorgesehen, welcher mit einem zweiten Kraftübertragungsmittel (48) zufolge Kraftfreigabe des zweiten Kraftspeichers (15) den Riegel (3) zurückzieht.

53. 发明授权

EP0564441B1 Schloss 失效转让
标题翻译：锁
公开(公告)号：EP0564441B1
公开(公告)日：1996-06-12
申请号：EP93890061.0
申请日：1993-03-30
申请人： ROTO FRANK EISENWARENFABRIK AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： Hötzl, Manfred
IPC分类号： E05B47/00
CPC分类号： E05B47/0012 , E05B17/0029 , E05B2047/002 , E05B2047/0026 , E05B2047/0091 , E05C9/023 , Y10T70/527 , Y10T70/7113 , Y10T70/7136 , Y10T292/0841 , Y10T292/1021

54. 发明公开

EP0633379A3 Treibstangenschloss 失效
标题翻译：长插销。
公开(公告)号：EP0633379A3
公开(公告)日：1996-03-27
申请号：EP94105749.9
申请日：1994-04-14
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co.
发明人： Korb, Klaus
IPC分类号： E05C9/00 , E05B59/00 , E05B63/06 , E05C9/02
CPC分类号： E05C9/023 , E05B63/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit einem Untersetzungsgetriebe, einem schließgetriebebetätigbaren, parallel zum Stulp (1) verlagerbaren Treibstangenanschlußschieber (27,28) und einer zufolge eines von einem dem Treibstangenanschlußschieber zugeordneten Anschlag (37) beaufschlagbaren Wechselhebels (30) quer zum Stulp rückschließbaren Falle (7). Um die Falle (7) an unterschiedliche Einbauverhältnisse optimal anpassen zu können ist vorgesehen, daß die Vortrittsstellung der Falle (7) durch eine Verstellbarkeit des Bewegungsspiels des Wechselhebels (30) einstellbar ist.

55. 发明授权

EP0570697B1 Schliesszylinderbetätigbares Treibstangenschloss 失效
标题翻译：锁芯长插销。
公开(公告)号：EP0570697B1
公开(公告)日：1995-10-04
申请号：EP93105934.9
申请日：1993-04-13
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co.
发明人： Korb, Klaus
IPC分类号： E05C9/02 , E05C9/04
CPC分类号： E05C9/023 , E05B63/06 , E05C9/041 , E05C9/047 , E05C9/10

56. 发明公开

EP0633378A2 Rücklaufgesichertes Treibstangenschloss 失效
标题翻译： RücklaufgesichertesTreibstangenschloss。
公开(公告)号：EP0633378A2
公开(公告)日：1995-01-11
申请号：EP94104756.5
申请日：1994-03-25
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co.
发明人： Korb, Klaus
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/02
CPC分类号： E05C9/023
摘要： Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß, welches mittels eines mit einem Treibstangenanschlußschieber und einem einem Treibstangenbetätigungsgetriebe zugehörigen drehbaren Getriebeelement zusammenwirkenden Sperrgliedes zufolge eines Getriebespiels rücklaufgesperrt ist. Um das Schloß herstellungstechnisch und gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden ist eine Anordnung des Sperrgliedes (10) zwischen den Bewegungsbahnen je einer dem Anschlußschieber (7) und dem Getriebelement (1) zugeordneten Steuerkurve (7',1')vorgesehen. Bevorzugt soll das Sperrglied (10) mit einer ersten Sperrnase (18') in gleitender Anlage zur Steuerkurve (7') des Anschlußschiebers und mit einer zweiten Sperrnase (19') in gleitender Anlage zu einem von einer Umfangfläche des drehbaren Getriebeelementes (1) ausgebildeten Steuerkurve (1') liegen.
摘要翻译：本发明涉及一种通过与蜗轮连接滑块配合的阻挡构件与属于蜗轮传动装置的可旋转齿轮元件而阻止作为齿轮传动的结果的特殊密封锁。为了在生产和使用方面有利地展开锁，在分别分配给连接滑块（7）的控制凸轮（7'，1'）的移动路径之间的阻挡构件（10）的布置，以及设置齿轮元件（1）。优选地，阻挡构件（10）将通过第一阻塞鼻（18'）与连接滑块的控制凸轮（7'）滑动轴承接触，并且借助于第二阻塞鼻（19'）具有由可旋转齿轮元件（1）的圆周表面形成的控制凸轮（1'）。

57. 发明公开

EP0575701A1 Schloss, insbesondere Einsteckschloss für eine Aussentür 失效
标题翻译： Schloss，insbesondere EinsteckschlossfüreineAussentür。
公开(公告)号：EP0575701A1
公开(公告)日：1993-12-29
申请号：EP93104400.2
申请日：1993-03-18
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschläge
发明人： von Resch, Julius , Renz, Walter , Röger, Wolfgang , Zolnierek, Teresa
IPC分类号： E05B63/08
CPC分类号： E05C9/023 , E05B63/0065
摘要： Der Platzbedarf eines Einsteckschloßes für eine Außentür richtet sich vor allen Dingen nach dem Dornmaß (37) und dem Drückerabstand (36). Andererseits werden Schloßgehäuse (1) unterschiedlicher Größe verlangt und gefertigt. Die Größe des Antriebs für eine Falle (2) und einen Riegel (3) eines solchen Schloßes bestimmt demnach die Minimalgröße des Schloßgehäuses.
Desweiteren gibt es Ausführungen für eine lediglich einfache Verriegelung der Tür gegenüber dem festen Rahmen mit nur einem Riegel (3) des Schloßes oder Mehrpunktverriegelung unter Verwendung von Schubstangen (74,75) mit daran angebrachten Verriegelungsgliedern. Sowohl im Falle der Einfachverriegelung als auch der Mehrpunktverriegelung muß das Öffnen und Schließen bzw. das Sichern der Schließstellung mit Hilfe eines in einen Schließzylinder eingesteckten Schlüssels möglich sein. Anstelle eines Schließens über den Schlüssel kann das Schließen auch über einen Drücker erfolgen, der mit einer Drückernuß (5) antriebsverbunden ist. Über die Drückernuß (5) kann die Falle (3) betätigt werden.
Um all diesen Forderungen gerecht zu werden wird in das Schloßgehäuse (1) ein Zwischengehäuse (32) mit einer Einbaueinheit (31,39,40) eingesetzt, die entsprechend den Bedürfnissen ausgebildet ist. Hierzu gehört noch ein zweiteiliger Wechsel (17,28), wobei das gelenkig (30) mit einem Wechselunterteil (28) verbundene Wechseloberteil (17) drehbar an der Drückernuß (5) gelagert ist.
摘要翻译：外门的榫眼的空间要求主要取决于主轴尺寸（37）和把手间距（36）。另一方面，需要并生产不同尺寸的锁壳（1）。因此，锁定器（2）的驱动器的尺寸和这种锁的螺栓（3）因此确定锁壳的最小尺寸。此外，还有一种用于门相对于固定框架的仅一个单一锁定的版本，仅具有一个锁定螺栓（3），或通过使用具有锁定构件的推杆（74,75）多点锁定于此。在单一锁定和多点锁定的情况下，通过插入锁芯中的钥匙必须能够打开和关闭以及关闭位置的固定。而不是通过钥匙关闭，闭合也可以通过驱动连接到手柄随动件（5）的把手进行。闩锁（3）可以通过手柄从动件（5）致动。为了满足这些要求，在锁壳（1）中插入具有根据特定需要设计的内置单元（31,39,40）的中间壳体（32）。这还包括两部分换向装置（17,28），反转装置的上部（17）以铰接方式（30）连接到换向装置的下部（28），可旋转地安装在手柄随动件（5）。

58. 发明公开

EP0455944A3 Schliesszylinderbetätigbares Treibstangenschloss 失效
标题翻译：锁定缸可驱动espagnolette锁
公开(公告)号：EP0455944A3
公开(公告)日：1992-05-06
申请号：EP91102725.8
申请日：1991-02-25
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co.
发明人： Korb, Klaus
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/023 , E05C9/041 , E05C9/047
摘要： Die Erfindung betrifft ein schließzylinderbetätigbares Treibstangenschloß mit einem den Schließbart (43) des Schließzylinders (41) umfassenden Zahnkranz (39), welcher einen Schließzylinder-Durchsteckspalt (42) besitzt, und dessen Drehbewegung über einen Treibstangen-Anschlußschieber (53) zur Treibstangen-Verlagerung dient; zur Erzielung einer funktions-vorteilfaften Lösung schlägt sie vor, daß der Riegel (35) in zurückgeschlossener Stellung von einem Fortsatz (65) des Treibstangen-Anschlußschiebers (53) blockiert ist und kurz vor Beginn des Riegelausschlusses freigegeben wird.
摘要翻译：本发明涉及一种具有锁定气缸操纵的驱动杆锁具有锁可通过间隙为驱动杆位移是气缸（42），并且经由驱动杆连接滑动件（53）它的旋转运动的锁闩圆筒（41），其包括齿环（39）的锁定位（43） ; 用于实现功能vorteilfaften溶液它提出了在缩回位置的螺栓（35）由驱动杆连接滑动件（53）的延伸部（65）被阻挡，并且所述锁定排斥的开始之前不久释放。

59. 发明授权

EP0091517B1 Treibstangenschloss mit Schliesszylinder 失效
标题翻译：带闭式气缸的滑动杆锁
公开(公告)号：EP0091517B1
公开(公告)日：1985-05-08
申请号：EP82112089.6
申请日：1982-12-29
申请人： Carl Fuhr GmbH & Co.
发明人： Brand, Horst-Karl
IPC分类号： E05C9/04
CPC分类号： E05C9/023

60. 发明授权

EP0007395B1 Türschloss mit schlüsselbetätigbarem Schliesszylinder 失效
标题翻译：门锁与钥匙锁定缸
公开(公告)号：EP0007395B1
公开(公告)日：1982-01-06
申请号：EP79101550.6
申请日：1979-05-22
申请人： Gretsch-Unitas GmbH Baubeschlagfabrik
发明人： Maus, Julius
IPC分类号： E05C9/02 , E05B17/04
CPC分类号： E05C9/023 , E05B17/042

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