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51. 发明公开

EP3293294A1 GARNBILDUNGSELEMENT UND SPINNDÜSE FÜR EINE LUFTSPINNMASCHINE 有权
标题翻译：用于空气纺纱机的纱线元件和纺纱喷嘴
公开(公告)号：EP3293294A1
公开(公告)日：2018-03-14
申请号：EP17189446.2
申请日：2017-09-05
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： Kuebler, Markus , Schaeffler, Gernot
IPC分类号： D01H1/115
摘要： Die Erfindung betrifft ein Garnbildungselement (1) für eine Luftspinnmaschine, die der Herstellung eines Garns (2) aus einem Faserverband (3) mit Hilfe einer Wirbelluftstromung dient, wobei das Garnbildungselement (1) eine Spinnspitze (4) mit einer Einlassoffnung (5) für Fasern des Faserverbands (3) besitzt, wobei das Garnbildungselement (1) einen mit der Spinnspitze (4) verbundenen Grundkörper (6) aufweist, und wobei das Garnbildungselement (1) einen Abzugskanal (7) für ein im Bereich der Spinnspitze (4) hergestelltes Garn (2) aufweist, der sich durch die Spinnspitze (4) und den Grundkörper (6) erstreckt und in einem Auslass (8) mündet, über den das im Bereich der Spinnspitze (4) hergestellte Garn (2) aus dem Garnbildungselement (1) austreten kann. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Spinnspitze (4) und der Grundkörper (6) mit Hilfe zumindest einer Schnappverbindung miteinander verbunden sind. Darüber hinaus wird eine Spinndüse (13) mit einem entsprechenden Garnbildungselement (1) vorgeschlagen.
摘要翻译：本发明涉及一种Garnbildungselement（1），其用于产生一个纱线（2）由纤维复合材料的气流纺纱机（3），使用Wirbelluftstromung，其中所述Garnbildungselement（1）纺丝尖端（4）具有入口开口（5），用于纤维敷料（3），其中，所述Garnbildungselement（1）包括：纺丝尖端（4）的纤维具有相关联的基体（6），并且其中所述Garnbildungselement（1）所产生的排放通道（7），用于该旋转顶部的区域（4）纱线（2）延伸通过该旋转顶部（4）和所述基体（6）和出口（8）通过将制备打开这在从Garnbildungselement（2）陀螺纱（4）的区域（1 ）可以逃脱。根据本发明提出，纺丝头（4）和基体（6）借助至少一个卡扣连接彼此连接。另外，提出了具有相应的Garnbildung元件（1）的喷丝头（13）。

52. 发明公开

EP3290550A1 WARTUNGSEINRICHTUNG ZUR WARTUNG VON ARBEITSSTELLEN EINER TEXTILMASCHINE SOWIE TEXTILMASCHINE 有权
标题翻译：维护纺织机械和纺织机械工作位置的维护装置
公开(公告)号：EP3290550A1
公开(公告)日：2018-03-07
申请号：EP17187783.0
申请日：2017-08-24
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： STEPHAN, Adalbert
IPC分类号： D01H15/013
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wartungseinrichtung (13a-13e) zur Wartung von nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (11) einer Textilmaschine (1), insbesondere einer Spinnmaschine, mit einer Bedieneinheit (2a-2e), welche wenigstens eine Bedienkomponente (14) zur Wartung der Arbeitsstellen (11) aufweist, und mit einer Führungseinheit (9), mittels welcher die Wartungseinrichtung (13) auf einer Fahrschiene (3) entlang der Arbeitsstellen (11) verfahrbar ist und welche eine Verfahrrichtung (4) der Wartungseinrichtung (13) definiert. Dabei ist die Wartungseinrichtung (13) aus einer Wartungsstellung (I), in der eine der Arbeitsstellen (11) von der Wartungseinrichtung (13a-13e) gewartet werden kann, in eine Inspektionsstellung (II), in der die Wartungseinrichtung (13a-13e) inspiziert werden kann, verbringbar. Zum Verbringen der Wartungseinrichtung (13a-13e) von der Wartungsstellung (I) in die Inspektionsstellung (II) ist die Bedieneinheit (2a-2e) gegenüber der Führungseinheit (9) verschwenkbar und/oder die wenigstens eine Bedienkomponente (14) gegenüber der Bedieneinheit (2a-2e) bewegbar, insbesondere verschwenkbar.
摘要翻译：本发明涉及一种用于维护一纺织机（1）的相邻的工作站（11），特别是一纺纱机的维护装置（13A-13E），与控制单元（图2A-2E），这（至少一个操作部件（14）进行维护的工作站的 11），和（与导向部9），借助于该沿工作站（11）正在运行的轨道（3）的服务设备（13）是可移动的并且限定行进的方向（4）的维护单元（13）的。该服务设备（13），其中从维护位置（I）的工位（11）中的一个，可以由服务单元（13A-13E）在检查位置（II）提供服务，其中所述服务单元（13A-13E）可以检查，移动。用于使所述服务单元（13A-13E）从维护位置（I）到检查位置（II），操作单元（图2A-2E）相对于所述引导装置（9）可枢转地和/或所述至少一个操作部件（14）相对于所述操作单元（ 2a-2e）可移动，特别是可枢转的。

53. 发明授权

EP2886689B1 Spinnereimaschine und Tischaufnahme 有权
标题翻译：纺纱机和表架
公开(公告)号：EP2886689B1
公开(公告)日：2018-02-28
申请号：EP14197920.3
申请日：2014-12-15
申请人： MASCHINENFABRIK RIETER AG
发明人： Stahlecker, Gerd , Lehner, Wolfgang , Stahlecker, Hans Peter
IPC分类号： D01H5/88
CPC分类号： D01H5/88

54. 发明公开

EP3276056A1 REINIGUNGSVORRICHTUNG ZUR REINIGUNG EINES ROTORTELLERS EINES SPINNROTORS 有权
标题翻译：用于清洁旋转转子的清洁装置
公开(公告)号：EP3276056A1
公开(公告)日：2018-01-31
申请号：EP17182001.2
申请日：2017-07-19
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： BAIER, Frank , STEPHAN, Adalbert , WIDNER, Harald , KETTNER, Christian
IPC分类号： D01H4/24
CPC分类号： D01H11/005 , B08B1/005 , B08B5/02 , B08B9/00 , D01H4/24
摘要： Eine Reinigungsvorrichtung (1) zur Reinigung eines Rotortellers (2) eines Spinnrotors (3) weist einen Reinigungskopf (4) auf, welcher zumindest ein Reinigungselement (5a, 5b) zum Reinigen des Spinnrotors (3) aufweist, und eine Aufnahme (6), in welcher der Reinigungskopf (4) gelagert ist und welche dem Spinnrotor (3) zur Reinigung zustellbar ist. Der Reinigungskopf (4) weist zumindest einen Lagerbereich (7) auf, dessen Längsrichtung eine axiale Richtung (AR) des Reinigungskopfs (4) definiert. Der Reinigungskopf (4) ist in axialer Richtung (AR) schwimmend an der Aufnahme (6) und/oder das wenigstens eine Reinigungselement (5a, 5b) ist in axialer Richtung schwimmend an dem Reinigungskopf (4) gelagert.
摘要翻译：一种清洁装置（1）用于清洁转子杯（2）一个纺纱转子（3）具有一个清洁头（4），其上至少一个清洁元件（5A，5B）用于清洁纺纱转子（3），和一个接收器（6），其中清洁头（4）被安装并且纺纱转子（3）能够被供给以进行清洁。清洁头（4）具有至少一个支承区域（7），其纵向限定清洁头（4）的轴向方向（AR）。所述清洁头（4）中在浮置容器（6）和/或所述至少一个清洁元件的轴向方向（AR）（5A，5B）被轴向地浮在清洁头（4）安装。

55. 发明公开

EP3263751A1 VORRICHTUNG FÜR EINE KÄMMMASCHINE 审中-公开
标题翻译：装置机的装置
公开(公告)号：EP3263751A1
公开(公告)日：2018-01-03
申请号：EP17174477.4
申请日：2017-06-06
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： FURRER, Fabian , KELLER, Felix
IPC分类号： D01G19/10
CPC分类号： D01G19/10
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung für eine Kämmmaschine, die ein hin-und herbewegbares Zangenaggregat mit einem Zangenrahmen und einer unteren Zangenplatte (14) umfasst, wobei die untere Zangenplatte (14) an ihrem hinteren Ende am Zangenrahmen befestigt ist. Weiter umfasst die Vorrichtung einen Rundkamm mit einem Rundkammträger, welcher drehfest auf einer Rundkamm-Welle (26) befestigt ist und auf welchem über einen Teilbereich seines Umfangs ein Kämmsegment befestigt ist, wobei eine Anzahl Nadelspitzen des Kämmsegments einen Hüllkreis (28) des Rundkamms ausbildet. Überdies umfasst die Vorrichtung ein Verbindungselement (29), welches im Bereich eines vorderen, freien Endes der unteren Zangenplatte (14) auf einer mit dem Zangenrahmen zusammenwirkenden vorderen Zangenrahmen-Welle (30) und auf der Rundkamm-Welle (26) jeweils drehbar gelagert ist. Erfindungsgemäss ist eine Stellvorrichtung (40') vorgesehen, die derart ausgebildet ist, dass ein Abstand (37) zwischen dem vorderen, freien Ende der unteren Zangenplatte (14) und dem Hüllkreis (28) des Rundkamms einstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于精梳机，包括背的往复与钳板座架可移动钳板部和下钳板（14），其中所述下钳板（14）被固定在其后端的钳板座架。此外，该装置包括带有固定抗扭地在圆形梳轴（26），并在其上在其圆周的一部分上的精梳段附接圆梳载体，其中多个所述梳段的针尖的形成圆梳的包络圆（28）中的圆梳。此外，该装置包括在每种情况下可旋转地安装在下部钳板（14）上的一个的前自由端的区域中的连接元件（29）与钳板座架前钳板座架轴（30）和上圆梳轴（26）协同操作的，根据提供了一种调整装置（40“）的本发明，其被形成为使得所述下钳板（14）和圆梳的包络圆（28）的前自由端之间的距离（37）是可调的。

56. 发明公开

EP3239368A1 VERFAHREN ZUR KALIBRIERUNG DER AUFLIEGEKRAFT EINES ABTRAGORGANS EINES BALLENÖFFNERS UND BALLENÖFFNER 有权
标题翻译：校准开孔器和开口器气流的方法
公开(公告)号：EP3239368A1
公开(公告)日：2017-11-01
申请号：EP17164898.3
申请日：2017-04-05
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： GSCHLIESSER, Gerhard
IPC分类号： D01G7/06
CPC分类号： D01G23/08 , D01G7/06 , G01L25/006
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Kalibrierung der Aufliegekraft eines Abtragorgans (3) eines Ballenöffners (1) vor dem Abtragvorgang einer Ballengruppe (4) und auf einen entsprechenden Ballenöffner (1). Dabei wird das Abtragorgan (3) derart kalibriert, um Signalverfälschungeinflüsse auszuschliessen und ein stabiles und zuverlässiges Abtasten der Ballengruppen (4) mittels Aufliegekraftmessung zu gewährleisten. Während des Längsfahrens des Abtragorgans (3) entlang der Ballengruppe (4) wird die Kraft mit dem kalibrierten Kraftsensor (12) kontinuierlich gemessen und es erfolgt eine Senkbewegung des Abtragorgans (3), wenn eine untere Aufliegekraft erreicht wird, und eine nach oben gerichtet Hubbewegung erfolgt, wenn eine obere Aufliegekraft erreicht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在Aufliegekraft Abtragorgans的校准（3）开包机的（1）的滚珠组的移除过程之前（4）和一个相应的包（1）。在此，所述打开部件（3）被校准，以便排除信号失真效应和球团的稳定可靠的扫描（4），以确保装置Aufliegekraftmessung。在去除（3）沿着所述球组的纵向行进（4）中，用校准的力传感器上的力（12）被连续地测量并有一个降低的去除的（3）当较低Aufliegekraft实现和向上的升降运动发生在达到上面的Aufliegekraft时。

57. 发明公开

EP3235933A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES BALLENÖFFNERS UND BALLENÖFFNER 审中-公开
标题翻译：用于操作开口器和开口器的方法
公开(公告)号：EP3235933A1
公开(公告)日：2017-10-25
申请号：EP17166169.7
申请日：2017-04-12
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： GSCHLIESSER, Gerhard
IPC分类号： D01G7/00 , D01G13/00 , D01G7/10
CPC分类号： D01G7/00 , D01G7/10 , D01G13/00
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betrieb eines Ballenöffners (1) mit einem Abtragorgan (3) mit einer Vielzahl von dem Ballenöffner (1) zugeordneten Speichermaschinen (12 1 , 12 2 , 12 3 ) und verschiedenen Ballengruppen (4), die verschiedenen Speichermaschinen (12 1 , 12 2 , 12 3 ) zugeordnet sind. Dabei empfängt eine Steuerung (13) des Ballenöffners (1) eine Information von den Speichermaschinen (12 1 , 12 2 , 12 3 ), welches Material die dem Ballenöffner (1) nachgeschalteten Speichermaschinen (12 1 , 12 2 , 12 3 ) verlangen und das geforderte Material von einer Ballengruppe (4) abgetragen wird, so dass die dem Ballenöffner (1) zugeordnete Speichermaschinen (12 1 , 12 2 , 12 3 ) ideal gefüllt sind, wobei keine Ballengruppe (4) unnötig unproduktiv überfahren wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于操作开包机（1）与起飞构件（3）具有多个开包机的（1）相关联的存储设备（121，122,123）和各种球组（4），不同的存储器设备（121 ，122,123）被分配。在这种情况下，开包机（1）的控制器（13）从所述存储设备（121，122，123），接收信息，其材料的开包机（1）存储的机器的下游（121，122，123）的请求，并从球团所需的材料（4）被移除，使得捆包开启器（1）相关联的储存机器（121,122,123）理想地被填充，而捆包组（4）不必要地越过非生产性地运行。

58. 发明公开

EP3233687A1 TRANSPORTEINRICHTUNG AN EINER SPINNMASCHINE 审中-公开
标题翻译： TRANSPORTEINRICHTUNG AN EINER SPINNASCHINE
公开(公告)号：EP3233687A1
公开(公告)日：2017-10-25
申请号：EP15813114.4
申请日：2015-12-08
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： NÄGELI, Robert , GNOS, Robert
IPC分类号： B65H67/06 , D01H9/18
CPC分类号： D01H9/18
摘要： The invention relates to a transporting device (T) for empty or wound tubes (H) of a spinning machine (1), in particular a ring spinning machine, having at least one endless conveyor (4) that runs around one or more groups of spinning stations (2) of the spinning machine and is connected to a drive (M1, M2). In particular in spinning machines having very large spindle numbers, existing transporting devices for transporting the tubes and packages reach their limits with regard to elongation and slip. Therefore, in order to remedy these drawbacks, it is proposed that the transporting device (T) - as seen in the longitudinal direction of the spinning machine (1) - has at least two subsections (T1, T2) that each have an endless conveyor (4a, 4b) and are arranged in succession, and a transfer device (14) for transferring empty or full tubes (H, S) between the mutually directly opposite ends (E1, E2) of the subsections (T1, T2) is provided between the subsections (T1, T2).
摘要翻译：本发明涉及一种用于纺纱机（1）尤其是环锭纺纱机的空纱管或缠绕管（H）的输送装置（T），该输送装置具有至少一个围绕一组或多组纺纱机的纺纱工位（2）与驱动器（M1，M2）连接。特别是在纺锤数很大的纺纱机中，用于输送管和包装的现有输送装置在伸长和滑动方面达到其极限。因此，为了弥补这些缺陷，建议运输装置（T） - 如在纺纱机（1）的纵向方向上所看到 - 具有至少两个分部（T1，T2），每个分部具有环形输送机（4a，4b）并且连续布置，并且提供用于在所述子部分（T1，T2）的彼此直接相对的端部（E1，E2）之间传送空管或全管（H，S）的传送装置（14）（T1，T2）之间。

59. 发明公开

EP3225724A1 RIEMEN ZUR VERWENDUNG IN EINER FALSCHDRALLEINRICHTUNG EINER SPINNMASCHINE 审中-公开
标题翻译：用于纺纱机的不正确的跟踪装置的带子
公开(公告)号：EP3225724A1
公开(公告)日：2017-10-04
申请号：EP17160737.7
申请日：2017-03-14
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： Blankenhorn, Peter , Schoch, Nikolaus
IPC分类号： D01H7/92
CPC分类号： F16G1/10 , D01H7/923 , D07B1/162 , F16G1/28 , F16G5/08 , F16G5/20 , F16G9/04
摘要： Die Erfindung betrifft einen Riemen zur Verwendung in einer Falschdralleinrichtung (9) einer Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, wobei der Riemen (10) zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial (11) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß weist der Riemen (10) Verstärkungsfasern (12) auf, die den Riemen (10) verstärken, so dass der Riemen (10) pro Newton Zugkraft eine Dehnung von maximal 0,05%, insbesondere pro Newton Zugkraft eine Dehnung von maximal 0,005%, aufweist. Ferner betrifft die Erfindung eine Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Spinneinheiten (1), wobei jede Spinneinheit (1) ein Streckwerk zum Verziehen eines Faserbandes und eine Spinneinrichtung zum Verdrehen des verzogenen Faserbandes zu einem Faden (3) sowie eine zwischen dem Streckwerk und der Spinneinrichtung angeordnete Falschdralleinrichtung (9) aufweist, wobei die Falschdralleinrichtung (9) zumindest zwei im Wesentlichen quer zum Faden (3) angeordnete, diesen kontaktierende und entgegengerichtet angetriebene Riementrums (4, 5) mindestens eines Riemens (10) aufweist, die Riementrums (4, 5) insbesondere z-förmig von dem Faden (3) umschlungen sind und als Reibfläche für den Faden (3) dienen und die Riementrums (4, 5) von zumindest einer Stützrolle (20) geführt sind.
摘要翻译：本发明涉及一种用于使用一个带在假捻装置（9）的纺纱机的，尤其是环锭纺纱机，其中，所述带（10）至少部分地由塑料材料（11）形成。根据本发明，所述带（10）的增强纤维（12），其上增强带（10），从而使所述带（10）的至多0.05％每牛顿的拉力伸长率，特别是每牛顿的拉力伸长率不超过0.005％，有。此外，本发明涉及一种纺纱机，特别是环锭纺纱机，具有多个并置的纺纱单元（1），每个纺纱单元（1）是一个牵伸装置用于绘制棉条，并为起草棉条旋转成纱线纺丝装置（3）和一个所述间具有牵伸装置和纺纱装置设置假捻装置（9），其中，所述假捻装置（9）包括至少两个间隔基本上横向于螺纹（3），这些接触并相对从动带幅（4,5）包括至少一个带（10），传动带梯（4，5），在所述螺纹（3）的特定的z形状被包裹，并且用作用于螺纹（3）与传动带梯格的摩擦表面（4,5）的至少一个支撑辊（20）的被引导。

60. 发明公开

EP3206981A1 BEFESTIGUNG FÜR EINEN DOFFERGREIFER 有权
标题翻译： BEFESTIGUNGFÜREINEN DOFFERGREIFER
公开(公告)号：EP3206981A1
公开(公告)日：2017-08-23
申请号：EP15775511.7
申请日：2015-09-29
申请人： Maschinenfabrik Rieter AG
发明人： NÄGELI, Robert
IPC分类号： B65H67/06 , D01H9/00 , D01H9/02 , D01H9/04
CPC分类号： D01H9/04 , B65H67/068 , B65H2701/31 , D01H9/003 , D01H9/02
摘要： The invention relates to a doffer gripper (1) for fastening to a doffer bar (4), having a fastening element (5) which comprises two elastic holding lugs (6a, 6b) which are arranged at a spacing from one another and a rigid supporting element (7) which is arranged between the elastic holding lugs (6a, 6b), wherein the two elastic holding lugs (6a, 6b) are connected with a first end (27a, 27b) to the fastening element (5) and are positioned with a second free end (13a, 13b) in a rest position in each case via at least one spring element (18a, 18b). In order to simplify the construction of the doffer gripper (1), the at least one spring element (18a, 18b) is configured in one piece with the free end (13a, 13b) of the respective elastic holding lug (6a, 6b) and the rigid supporting element (7).
摘要翻译：本发明涉及一种用于固定到道夫杆（4）上的道夫抓具（1），该道夫抓具具有固定元件（5），该固定元件包括彼此间隔布置的两个弹性保持凸耳（6a，6b）其特征在于，所述两个弹性保持凸耳（6a，6b）与第一端部（27a，27b）连接至所述紧固元件（5），并且所述支撑元件（7）布置在所述弹性保持凸耳分别通过至少一个弹簧元件（18a，18b）与第二自由端（13a，13b）定位在静止位置中。为了简化道夫夹持器1的构造，至少一个弹簧元件18a，18b与相应的弹性保持凸耳6a，6b的自由端部13a，13b一体地构造，和刚性支撑元件（7）。

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